V/0960/2005
Am Baumberger Hof
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Anlage Plan Baumberger Hof
836 Zeichen
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Berichtsvorlage
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V/0960/2005
DER OBERBÜRGERMEISTER
Tiefbauamt
Betrifft
Am Baumberger Hof
Ausbau der Nebenanlagen und Teilerneuerung
- Bericht -
Beratungsfolge
01.12.2005 Bezirksvertretung Münster-West Bericht
Bericht:
Die Nebenanlagen in der Straße Am Baumberger Hof sollen auf der Grundlage des Lageplanes
Reg. – Nr. 8135 Blatt 1 (3) vom 25.08.1995 ausgebaut werden. Aufgrund fehlender finanzieller
Mittel konnte der Neubau bisher nicht realisiert werden.
Die Planung für den Neubau hat in der Zeit vom 09.10.1995 – 09.11.1995 offen gelegen. Auf-
grund der langen Zeitpause werden die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten vor
Baubeginn persönlich angeschrieben und über die Maßnahme und die zu erwartenden grund-
stücksbezogenen Anliegerbeiträge der Baumaßnahmen informiert.
Die bisher nicht ausgebauten Park- und Gehwegflächen in der Straße Am Baumberger Hof sollen
ausgebaut werden. Im Bereich der Häuser Nr. 19 – 25 wird der Gehweg mit einer Breite von 1,60
– 2,50 m mit Gehwegplatten befestigt. Es entsteht ein Parkstreifen für 7 Längsparker, der mit
Verbundsteinpflaster befestigt wird.
Die Zufahrten zu den privaten Grundstücken werden durch Vorschuhungen gesichert.
Im Bereich der Einmündungen Altenberger Straße Haus Nr. 26/28/30 / Am Baumberger Hof wird
ebenfalls der unbefestigte Streifen mit Gehwegplatten 24/24 oder Betonsteinpflaster 20/10 befes-
tigt. Außerdem ist geplant, die bisher nur provisorisch vorhandene Straßenbeleuchtung erstmalig
endgültig auszubauen. Gleichzeitig mit der Straßenbaumaßnahme wird auch die Beleuchtung
verdichtet.
Im Rahmen dieser Baumaßnahmen werden auch die erforderliche Kanalsanierung und die not-
wendigen Arbeiten der Stadtwerke Münster an ihren Versorgungsleitungen durchgeführt.
Im Zuge einer Beteiligungsmaßnahme mit den Stadtwerken wird außerdem der vorhandene östli-
che Gehweg im Bereich zwischen dem Haus Nr. 2 und der Brüggstiege verbessert ausgebaut.
Alle Baumaßnahmen sind im beiliegenden Übersichtsplan dargestellt.
Vorlagen-Nr.:
V/0960/2005
Auskunft erteilt:
Frau Wächter
Ruf:
492 66 49
E-Mail:
WaechteC@stadt-muenster.de
Datum:
10.11.2005
Öffentliche Berichtsvorlage
2
V/0960/2005
Nach der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das
Land Nordrhein-Westfalen für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster“ vom 15.12.1978 i.
d. jeweils geltenden Fassung wird gem. § 3 Absatz 3 Buchstabe a) die Straße Am Baumberger
Hof als Anliegerstraßen eingestuft.
Voraussichtliche beitragsfähige Kosten nach dem KAG:
a) für die Gehwege Erstausbau = 29.300,00 € Anliegeranteile = 23.440,00 €
b) für die Gehwegverbesserung = 25.000,00 € Anliegeranteile = 20.000,00 €
c) für die Parkstreifen = 11.000,00 € Anliegeranteile = 8.800,00 €
c) für die Straßenbeleuchtung = 24.000,00 €
Anliegeranteile = 19.200,00 €
89.300,00 € 71.440,00 €
Durch die Anlegung der bisher nicht befestigten Gehweg- und Parkstreifenflächen und dem Aus-
bau der Straßenbeleuchtung sowie der Gehwegverbesserung werden den Anliegern wirtschaftli-
che Vorteile im Sinne des Straßenbaubeitragsrechts geboten. Nach § 8 KAG NRW in Verbindung
mit der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Münster beteiligen sich die Grundstückseigentümer
bzw. Erbbauberechtigten bei einer Einstufung der Straße Am Baumberger Hof als Anliegerstraße
mit 80 % an den beitragsfähigen Kosten.
Eine Beitragserhebung nach dem BauGB für den erstmaligen Ausbau der Gehwege und Park-
streifen kommt nicht in Betracht. Im Jahr 1962 hat die damalige Amtsverwaltung Roxel entschie-
den, dass die Straße Am Baumberger Hof als hergestellt gilt. Erschließungsbeiträge nach BauGB
können nicht mehr erhoben werden.
Die Vorlage zum Baubeschluss wird nach Auswertung der Anliegerbeteiligung vorgelegt.
Mit den Straßenbauarbeiten soll im Frühjahr 2006 begonnen werden.
I.V.
gez.
Joksch
Stadtbaurat
Anlage
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (3)
- Am Baumberger Hof
- Altenberger Straße
- Brüggstiege
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0960/2005
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 10.11.2005
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37