Mittel aus Konjunkturprogrammen für Schulen und Kindertagesstätten

CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Südost

Stadt Münster
Bezirksverwaltung Südost
Am Steintor 50

48167 Münster

1 29T MÜNSTER
20. JAN. 2009

Aı\l) Bürgorangelegenherten
eruksvarwallung Südost

Mittel aus Konjunkturprogrammen für Schulen und Kindertagesstätten

Münster, den 20. Januar 2009

Antrag

Die Bezirksverwaltung möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen von Konjunkturförderprogrammen vorrangig
Maßnahmen zur Sanierung und Instandhaltung der Schulen und Kindertagesstätten zu ergreilen,
Insbesondere in diesem Bereich sollten Maßnahmen, deren Umsetzung ursprünglich für 2010
und später vorgesehen war, vorgezogen werden.

Zum Hintergrund:

Mit der Vorlage V/0798/2008 wurden von der BV Münster-Südost am 21. Oktober 2008 die
Mafinahmen zur Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk Südost
beschlossen. Hierbei handelte es sich um Instandsetzungsmaßnahmen sowie Maßnahmen aus
Rückstellungen. Zu dieser Vorlage gehörte auch eine Liste erforderlicher Maßnahmen. deren
Realisierung erst ab 2010 vorgesehen war. Sollten der Stadt Münster Finanzmittel des Bundes
oder des Landes im Rahmen eines Konjunkturprogrammes zur Verfügung gestellt werden, sind
diese insbesondere zur Sanierung der Schulen und Kindertagesstätten einzusetzen.

Für die CDU-Fraktion:

Hlımur

(Dr. Klenner)

CDU-Fraktion: Dr. M. Kienner, Am Schütthook 124. 48167 Münster,
Telefon: 0251/614201 p - 0251/2376-705 d. Telefax: 0251/2376-844 d, E-Mail: michael klenner@®lwk.nrw.de

AV-09AOT doc