Gewährung von Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters  
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und 
Initiativen im Stadtbezirk Mitte für das Jahr 2005 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
03.05.2005 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
1. Die in der Anlage 2 aufgeführten Vereine, Verbände und sonstigen Vereinigungen und Initia-
tiven erhalten für das Jahr 2005 Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen in Höhe der in der 
Anlage 2 aufgeführten Beträge. 
 
2. Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen werden den in der Anlage 3 aufgeführten 
Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen und Initiativen in Höhe der in der Anlage 
3 aufgeführten Beträge gewährt. 
 
3. Die nachfolgenden Vereine erhalten einen Zuschuss in der genannten Höhe aus Anlass des 
Vereinsjubiläums: 
 
Schützenbruderschaft St. Johanni  150,00 €  
(75-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 90 Erwachsene, 29 Jugendliche) 
 
Kath. Frauengemeinschaft kfd Herz-Jesu 200,00 €  
(100-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 162 Erwachsene) 
 
Kath. Frauengemeinschaft kfd St. Elisabeth 150,00 €  
(75-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 70 Erwachsene) 
 
Liebfrauen-Schützenbruderschaft 350,00 €  
(375-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 26 Erwachsene) 
 
Cäcilia-Chor von 1855 Münster 250,00 €  
(150-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 28 Erwachsene) 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
 
V/0269/2005 Auskunft erteilt: 
Herr  Lembeck 
Ruf: 
492 60 41 
E-Mail: 
lembecka@stadt -muenster.de  
Datum: 
21.04.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

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4. Folgende Anträge werden abgelehnt: 
 
Schützenbruderschaft Heilig Geist laufende Aufwendungen 
Societa Dante Aligheri laufende Aufwendungen 
Chorgemeinschaft KAB 30-jähriges Jubiläum des Cho r-
leiters 
KCM Schwulenzentrum Münster laufende Aufwendungen 
Friedensinitiativen in Münster e. V. laufende Aufwendungen 
Russischer Kunst- und Kulturverein laufende Aufwendungen 
 
5. Die Anträge des Automobilclubs Münster im ADAC und der Sozialagentur Münster werden 
zurückgestellt. 
 
Kosten/Folgekosten 
 
6. Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von 10.305,00 EUR, aber keine Fol-
gekosten entstehen. 
 
Mittelbereitstellung/Finanzierung 
 
7. Die oben genannten Sachentscheidungen sind wie folgt zu finanzieren:  
 
Ausgaben 
 
 
Haush.- 
stelle 
Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
EUR 
Bemerkung 
0000.718.2000.9 Zuschüsse an Vereine im 
Bezirk Münster-Mitte 
2004 10.500,00 Haushaltsansatz 
   1.423,52 Verfügbarer 
HH-Rest 
 
Insgesamt: 11.923,52  
 
 
 
Begründung: 
 
I. Ausgangslage 
 
Nach § 37 Absatz 1 Buchstabe d der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind 
die Bezirksvertretungen für die Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und 
sonstiger Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk zuständig. Für die Gewährung von Z u-
schüssen im Stadtbezirk Münster –  Mitte an Vereine, Verbände und sonstiger Ve reinigungen 
und Initiativen gelten die Richtlinien in der Fassung des Beschlusses der Bezirksvertretung 
Münster –  Mitte vom 13.03.2001 (s. Anlage 1) 
 
Der Bezirksvertretung Münster –  Mitte stehen lt. Haushaltssatzung im Jahr 2004 10.500,00 €  
zur Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen und Initiativen im 
Stadtbezirk Mitte zur Verfügung. Aus dem Jahr 2004 ist zusätzlich ein nicht durch Beschlüsse 
gebundener Haushaltsrest von 1,423,52 € und somit in der S umme ein Betrag 11.923,52 €  ver-
fügbar.

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- Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen 
 
a) Zuschussberechtigung 
 
Lt. Ziffer 3 der o.a. Richtlinien können Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen auf Antrag 
bewilligt werden an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen 
des Stadtbezirks (z.B. Heimatvereine, Vereine der Brauchtumspflege, Gesangvereine), so-
weit nicht ihnen oder einem für das Stadtgebiet zuständigen Verband, dem sie angehören, 
direkt oder indirekt ein städtischer Zuschuss für die Mitgliedsvereine zugewiesen wird. 
 
b) Zuschussberechnung 
 
Lt. Ziffer 7 der Richtlinien soll die Zuschusshöhe 50 € nicht unterschreiten und 500 € nicht 
überschreiten. Bei der Höhe der Zuschüsse sollen die Mitgliederzahlen, die Vereinszwecke 
und die Aktivitäten berücksichtigt werden. Für die Festsetzung der Zuschüs se wurde ein 
Verfahren zu Grunde gelegt, dass sich am Berechnungsmodell der vergangenen Jahre ori-
entiert. 
 
 
- Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen 
 
Lt. Ziffer 4 der Richtlinien können Zuschüsse für Einzelveranstaltungen auf Antrag auch an 
örtliche Einrichtungen sowie Kleingartenvereine, Tierzuchtvereine, Schützenvereine, Ka r-
nevalsvereine (außer Bürgerausschuss zur Förderung des münsterschen Karnevals) etc. 
und in besonderen Ausnahme - und Einzelfällen auch an Sportvereine bei ausschließlich 
bezirksbezogenen Aktivitäten gewährt werden. Die angegebenen Fehlbeträge werden bis 
zu einem Höchstbetrag von 500 € in Höhe von 50 Prozent bezuschusst. 
 
 
- Zuschüsse zu Jubiläen 
 
Lt. Ziffer 5 der Richtlinien können die Jubiläen der örtlichen Vereine, Verbände und sonsti-
gen Vereinigungen und Initiativen auf Antrag mit einem angemessenen Zuschuss unte r-
stützt werden. Findet aus Anlass des Jubiläums eine Einzelveranstaltung statt, kann dies 
bei der Zuschusshöhe entsprechend berücksichtigt werden. 
 
Für die Berechnung der Zuschusshöhe existiert kein Berechnungsmodell. Ziffer 7 der Richt-
linien gibt vor, dass die Zuschusshöhe 50 € nicht unterschreiten und 500 € nicht überschre i-
ten soll und bei der Höhe der Zuschüsse die Mitgliederzahlen, die Vereinszwecke, die Akti-
vitäten und den Jubiläumsanlass (Alter des Vereins) berücksichtigt werden sollen. 
 
 
II. Erstmalige Antragstellung 
 
Folgende Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen haben in diesem Jahr 
erstmalig in den letzten 3 Jahren einen Zuschussantrag an die Bezirksvertretung Münster -Mitte 
gerichtet: 
 
 
Schützenbruderschaft St. Johanni Münster 1930 e. V.
 
Es wird ein Zuschuss zum 75-jährigen Jubiläum beantragt. Das Vereinslokal ist am Kappenberger 
Damm. Die Aktivitäten sind schwerpunktmäßig im Geistviertel/St. Gottfried-Kirche. Die Schütze n-
bruderschaft betreibt Schießsport, unterhält einen Spielmannszug und Fahnenschwenker.

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Verband der Schützenvereine und – bruderschaften Münster 
Es wird ein Zuschuss zum 25-jährigen Jubiläum und zum Stadtschützenfest am 03./04.09.2005 auf 
dem Hindenburgplatz beantragt. Der Verein setzt sich ein für die Förderung, Pflege und Erhaltung 
des heimischen Brauchtums, organisiert und führt das Stadtschützenfest durch, berät Schütze n-
vereine und – bruderschaften, fördert den Schießsport und pflegt die Kontakte zu Gesellschaften, 
Vereinen, Behörden und Institutionen. 
 
Kath. Frauengemeinschaft Herz-Jesu 
Es wird ein Zuschuss zum 100-jährigen Jubiläum beantragt. Die Frauengemeinschaft ist eine Ge-
meinschaft von Frauen in der Kirche und in der Gesellschaft zur Verwirklichung gleicher Ziele in 
christlicher Verantwortung. 
 
Russischer Kunst- und Kulturverein e. V.  
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen beantragt. Zweck des Vereins ist die Förderung 
(insbesondere der kulturellen Identitätsbildung) der russisch sprechenden Kinder, Jugendlichen 
und Erwachsenen in verschiedenen Bereichen und dadurch die Integration in die europäische Ge-
sellschaft zu fördern. 
 
Kath. Frauengemeinschaft St. Elisabeth 
Es wird ein Zuschuss zum 75 -jährigen Jubiläum beantragt. (s. auch Kath. Frauengemeinschaft 
Herz Jesu). 
 
Liebfrauen Schützenbruderschaft 
Es wird ein Zuschuss zum 375-jährigen Jubiläum beantragt. 
 
Schlesier-Verein Münster 
Es wird ein Zuschuss zum 100 -jährigen Jubiläum in Verbindung mit der Jubiläumsveranstaltung 
am 15.10.2005 beantragt. Vereinszweck ist die Förderung und Pflege des kulturellen schlesischen 
Brauchtums. 
 
Societa Dante Aligheri 
Es wird ein Zuschuss zum 15-jährigen Jubiläum in Verbindung mit der Jubiläumsveranstaltung am 
19.02.2005 beantragt. Zweck des Vereins ist die Durchführung von Informations -, Bildungs- und 
Weiterbildungsmaßnahmen mit dem Ziel einer besseren Verständigung und einer Vertiefung der 
Beziehungen zwischen Deutschen und Italienern. 
 
Automobilclub Münster e. V. im ADAC 
Es wird ein Zuschuss zur O ldtimer-Veranstaltung Kiepenkerl-Klassik 2005 am 21.08.2005 ge-
macht. Aufgabe des Vereins ist es, im Rahmen der Satzungen des ADAC, sich für den Fortschritt 
auf dem Gebiet des Verkehrs, insbesondere des Straßenverkehrswesens, für den Tourismus, für 
den Motorsport, für die Verkehrserziehung und – aufklärung, für den ständigen Austausch von Er-
fahrungen mit seinen Mitgliedern, auch als Verbraucher, einzusetzen. 
 
Capella Vocale
 
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen beantragt. Der Chor besteht seit 1979. Sein 
Ziel ist die Bereicherung des kulturellen An gebots der Stadt Münster mit der Veranstaltung von 
Konzerten. Die Proben finden im Bistumsarchiv, Georgskommende statt. 
 
KCM Schwulenzentrum Münster 
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen, zum 20 -jährigen Jubiläum in Verbindung mit 
der Jubiläumsgala am 12.11.2005 beantragt. Der Verein hat den Zweck, die Aufklärung der Öffent-
lichkeit über Homosexualität, die Emanzipation schwuler Menschen und die selbstbestimmte L e-
bensgestaltung besonders von Schwulen in ihrer Vielfalt zu fördern, die Diskriminierung homose-
xueller Menschen aufzuzeigen und ihr entgegenzuwirken und schwule Menschen und deren Um-
feld bei der Bewältigung individueller und gesellschaftlicher Probleme Hilfe zu leisten.

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Eltern helfen Eltern e. V. 
Es wird ein Zuschuss zum 20 -jährigen Jubiläum und einer Einzelveranstaltung (Fotoausstellung 
„Elterinitiativen stellen sich vor“ vom 07.06. 25.06. 2005) beantragt. Der Verein ist ein Zusammen-
schluss privater Eltern-Kind-Gruppen und arbeitet stadtweit. Zweck des Vereins ist die Förderung 
der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe durch Unterstützung für Eltern, au-
ßerfamiliäre Betreuung für ihre Kinder zu schaffen. 
 
Friedensinitiativen in Münster e. V. 
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen beantragt. Der Verein will in Münster die Idee 
des Friedens, der Abrüstung und der Völkerverständigung fördern und unterstützt die Vorbere i-
tung, Durchführung und Auswertung von Friedensaktivitäten in Münster. 
 
Modelleisenbahnclub Münster 
Es wird ein Zuschuss zu laufenden Aufwendungen beantragt. Der Verein unterstützt und leitet an 
für den Bau und den Betrieb von Modelleisenbahnen. Er beteiligt sich an den Angeboten Oster -
/Sommerhits für Kids der Stadt Münster. 
 
Sozialagentur Münster 
Es wird ein Zuschuss zu einer Einzelveranstaltung (Integrat ive Internetschulung für Kinder und 
Jugendliche in sozialen Brennpunkten) im Oktober 2005 beantragt. Der Verein befindet sich in der 
Gründungphase. Zweck des Vereins ist die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der Bildung und 
Erziehung, der Völkerverstän digung und Entwicklungshilfe und der Verbraucherberatung (Sa t-
zungsentwurf) 
 
 
III. Ablehnungen 
 
Schützenbruderschaft Heilig Geist 
Schützenvereine und Schützenbruderschaften erhalten nach der bisherigen Entscheidungspraxis 
und auf der Basis der Richtlinien k einen Zuschuss zu laufenden Aufwendungen. Die Verwaltung 
empfiehlt daher keinen Zuschuss zu gewähren. 
 
Societa Dante Aligheri 
Die Verwaltung schlägt vor, an der bisher grundsätzlichen Praxis, in den Richtlinien aber nicht 
mehr ausdrücklich festgelegten Reg elung, nur durch 25 teilbare Jubiläen zu bezuschussen, als 
Entscheidungskriterium festzuhalten und daher keinen Zuschuss zu gewähren. Da die Jubiläums-
veranstaltung außerhalb des Stadtbezirks Mitte stattfand, kann dafür kein Zuschuss gewährt wer-
den. 
 
Chorgemeinschaft KAB 
Die Verwaltung schlägt vor, an der bisher grundsätzlichen Praxis, in den Richtlinien aber nicht 
mehr ausdrücklich festgelegten Regelung, nur durch 25 teilbare Jubiläen zu bezuschussen, als 
Entscheidungskriterium festzuhalten und daher keinen  Zuschuss zu gewähren. Darüber hinaus 
handelt es sich nicht um ein Vereinsjubiläum, sondern um das Chorleiterjubiläum.  
 
KCM Schwulenzentrum Münster
 
Das KCM erhält einen Betriebskostenzuschuss durch das Kulturamt für die Räumlichkeiten Am 
Hawerkamp. Darüber hinaus erhält der Verein einen Zuschuss des Amtes für Kinder, Jugendliche 
und Familien für den Jugendtreff. Angesichts der bestehenden städtischen Förderungen empfiehlt 
die Verwaltung keinen Zuschuss zu laufenden Aufwendungen zu gewähren. 
 
Friedensinitiativen in Münster e. V. 
Die Ausrichtung des Vereins und die in den Antragsschreiben genannten Aktivitäten sind nicht auf 
den Stadtbezirk Mitte begrenzt. Die Verbindung zum Stadtbezirk entsteht ausschließlich über den 
Sitz des Vereins an der Kampstraße. Die Aktivitäten sind gesamtstädtisch angelegt.

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Russischer Kunst- und Kulturverein 
Der klassische Adressat zur Förderung eines ausländischen Vereins ist der Ausländerbeirat. Der 
Verein ist überbezirklich aktiv. Der einzige Bezug zum Stadtbezirk Mitte ist der Wohnsitz der Vor-
sitzenden. Es entspricht der bisherigen Entscheidungspraxis der Bezirksvertretung Mitte diesen 
Antrag abzulehnen. 
 
 
IV. Zurückstellungen 
 
Automobilclub Münster e. V. im ADAC 
Die Förderung der Einzelveranstaltungen ist nach der bisherige n Entscheidungspraxis eine sog. 
anteilige Fehlbetragsförderung. Auf Nachfrage erklärte der Verein, dass eine Aufstellung der Ein-
nahmen und Ausgaben zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich sei, da es eine Erstveranstal-
tung sei. Darüber hinaus ist noch zu klären, ob es sich um eine bezirksbezogene Veranstaltung 
handelt. Hier zu wird die Verwaltung weitere Informationen vom Verein einfordern und einholen. 
Danach wird der Bezirksvertretung Mitte der Antrag zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
Sozialagentur Münster 
Es handelt sich nicht um eine besonders öffentlichkeitswirksame Veranstaltung, sondern um ein 
Veranstaltungsangebot. Verwaltungsintern wird geprüft, ob eine Förderung aus städtischen Mitteln 
möglich ist. Vergleichbare Angebote wie „Jugend online“ und „Mädchen in Medien“ werden bereits 
aus Mitteln der Stiftung Siverdes gefördert. Eine Förderung weiterer Angebote ist aus Stiftungsmit-
teln nicht möglich.  
 
 
V. Übersicht  für die Zuschüsse aus der Haushaltsstelle “Zuschüsse an Vereine im Bezirk 
Münster-Mitte”  
 
zur Verfügung stehende Mittel 
(incl. Rest aus 2004) 
 
11.923,52 
Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen 
 
3.900,00 
Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen 
 
5.305,00 
Zuschüsse zu Jubiläen 1.100,00 
  
 
Noch zur Verfügung stehende Mittel 
(auf der Basis der Beschlussempfehlung) 
1.618,52 
 
 
 
 
 
gez. 
Dr. Berthold Tillmann 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Richtlinien 
Anlage 2: laufende Aufwendungen 
Anlage 3: Einzelveranstaltungen

... 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und 
Initiativen im Stadtbezirk Mitte für das Jahr 2005 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
03.05.2005 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
1. Die in der Anlage 2 aufgeführten Vereine, Verbände und sonstigen Vereinigungen und Initia-
tiven erhalten für das Jahr 2005 Zuschüsse zu laufenden Aufwendungen in Höhe der in der 
Anlage 2 aufgeführten Beträge. 
 
2. Zuschüsse zu besonderen Einzelveranstaltungen werden den in der Anlage 3 aufgeführten 
Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen und Initiativen in Höhe der in der Anlage 
3 aufgeführten Beträge gewährt. 
 
3. Die nachfolgenden Vereine erhalten einen Zuschuss in der genannten Höhe aus Anlass des 
Vereinsjubiläums: 
 
Schützenbruderschaft St. Johanni  150,00 € 
(75-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 90 Erwachsene, 29 Jugendliche) 
 
Kath. Frauengemeinschaft kfd Herz-Jesu 200,00 € 
(100-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 162 Erwachsene) 
 
Kath. Frauengemeinschaft kfd St. Elisabeth 150,00 € 
(75-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 70 Erwachsene) 
 
Liebfrauen-Schützenbruderschaft 350,00 € 
(375-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 26 Erwachsene) 
 
Cäcilia-Chor von 1855 Münster 250,00 € 
(150-jähriges Jubiläum, 
Mitglieder: 28 Erwachsene) 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0269/2005/1. Erg.
Auskunft erteilt: 
Herr  Lembeck 
Ruf: 
492 60 41 
E-Mail: 
lembecka@stadt-muenster.de  
Datum: 
27.04.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

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... 
 
4. Folgende Anträge werden abgelehnt: 
 
Schützenbruderschaft Heilig Geist laufende Aufwendungen 
Societa Dante Aligheri laufende Aufwendungen 
Chorgemeinschaft KAB 30-jähriges Jubiläum des Chor-
leiters 
KCM Schwulenzentrum Münster laufende Aufwendungen 
Friedensinitiativen in Münster e. V. laufende Aufwendungen 
Russischer Kunst- und Kulturverein laufende Aufwendungen 
Eurasia e. V. Einzelveranstaltung  
 
5. Die Anträge des Automobilclubs Münster im ADAC und der Sozialagentur Münster werden 
zurückgestellt. 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
6. Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von 10.305,00 EUR, aber keine Fol-
gekosten entstehen. 
 
 
Mittelbereitstellung/Finanzierung 
 
7. Die oben genannten Sachentscheidungen sind wie folgt zu finanzieren:  
 
Ausgaben 
 
 
Haush.- 
stelle 
Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
EUR 
Bemerkung 
0000.718.2000.9 Zuschüsse an Vereine im 
Bezirk Münster-Mitte 
2005 10.500,00 Haushaltsansatz 
   1.423,52 Verfügbarer 
HH-Rest 
 
Insgesamt: 11.923,52  
 
 
 
Begründung: 
 
Der Antrag des Eurasia e. V. ist bei der Bezirksverwaltung Mitte am 26.04.2005 eingegangen, lag 
aber bereits am 14.02.2005 bei einer anderen Dienststelle der Stadtverwaltung vor. Insofern ist die 
Antragsfrist eingehalten. Der Verein beantragt einen Zuschuss zu einer Einzelveranstaltung am 
03.02.2005 im Schloß mit dem Thema „EU – Türkei“. 
 
Zweck des Vereins gemäß seiner Satzung ist die Förderung von Bildung und Erziehung sowie der 
sozialen und kulturellen Integration von Immigranten, um eine gegenseitige Bereitschaft zur Kom-
munikation zwischen Deutschen und Ausländern aufzubauen und zu unterstützen. 
 
Der Verein hat seinen Vereinssitz im Stadtbezirk Hiltrup. Der Verein ist dem Aufgabenbereich des 
Ausländerbeirats zu zuordnen und eine Beschränkung des Wirkungskreises des Vereins auf den 
Stadtbezirk Mitte ist nicht zu erkennen, auch wenn als Wirkungskreis im Antrag Münster-Zentrum 
angegeben wird (s. Vereinszweck). Der einzige Bezug zum Stadtbezirk ist der Veranstaltungsort.

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Die Veranstaltung hätte auch in jedem anderen Stadtteil stattfinden können. Vergleichbare Veran-
staltungen des Vereins sind in der Vergangenheit vom Ausländerbeirat gefördert worden. Die Ver-
waltung empfiehlt daher, keinen Zuschuss zu gewähren und den Antragsteller an den Ausländer-
beirat zu verweisen. 
 
 
 
gez. 
Dr. Berthold Tillmann