Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0710/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
27.09.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
27.09.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde 
vom Naturschutzbund Deutschland, Landesverband NRW e.V.(NABU) 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  4 Helmut Fleck  
Georgstr. 2 
48153 Münster 
 
--------------------------- 
 
2. Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlin-
gen 
 
a) von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
5. RF Ilse Schleef  
RH Christof Hoffmann 
  
 
 b) Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/GAL benennt gemäß § 58 Abs. Satz 6 GO NW als 
  Nachfolger von Frau RF Ilse Schleef Herrn RH Christof Hoffmann zum stellvertretenden 
  Vorsitzenden in der Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und 
  ausländischen Flüchtlingen. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0710/2006 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
25.09.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0710/2006 
3. Wahlausschuss 
 von der SPD- Fraktion: 
 
Beisitzer 
 
Liste der Stellvertretungen 
5. Roman Wexler  
Hittorfstr. 47 
48149 Münster 
Anneka Beck 
Theißingstr. 14 
48153 Münster 
  
 
4. kommunale Gesundheitskonferenz 
vom Evangelischen Krankenhaus 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  12 Dr. Wolfgang Geßmann  
Wichernstr. 8 
48147 Münster 
Dr. Peter Kalvari 
Wichernstr. 8 
48147 Münster 
 
5. Hauptausschuss 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  6 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn 
 
6. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretung 
5 RF Carmen Greefrath  
RH RH Christoph Jahn 
  
 
7. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
2 RF Carm en Greefrath 
RH Christoph Jahn 
2 RF Elfriede Dalla Riva -Hanning 
Marie-Theres Kastner 
Kriegerweg 5 
48153 Münster 
4 Christiane Krüger  
Schulte-Bernd-Straße 5 
48161 Münster 
Carmen Greefrath 
Nordhornstr. 53 
48161 Münster 
4 Marie
-Theres Kastner 
Kriegerweg 5 
48153 Münster 
Christiane Krüger 
Schulte-Bernd-Straße 5 
48161 Münster

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V/0710/2006 
8. Beschwerdekommission 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretung 
  1 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn 
 
9. Beirat der Papst-Johannes-Schule 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn 
 
10. EUREGIO - Mitgliederversammlung 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
2 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn 
  
 
11. EUREGIO - Rat 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn 
 
12. Aufsichtsrat der Westfälisch Zoologischer Garten GmbH 
Vertreter der Stadt Münster 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
2 RF Carmen Greefrath  
RF Elfriede Dalla Riva-Hanning 
  
 
13. Stiftungskommission 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  1 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn

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V/0710/2006 
14. Aufsichtsrat Altenzentum Klarastift GmbH 
von der CDU-Fraktion: 
 
Durch die Umbesetzung in der Stiftungskommission ergibt sich folgende Umbesetzung im 
Aufsichtsrat der Altenzentrum Klarastift GmbH 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1 RF Carmen Greefrath  
RH Christoph Jahn 
 
15. Vergabeausschuss 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
5 Christo ph Jahn 
Verspoel 2 
48143 Münster 
Manfred Holtschulte 
Heitmannsweg 13 
48157 Münster 
 
  
 
16. Zeckverband Schienenpersonennahverkehr 
von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
3 RF Magdalene Gefroi  
RH Christoph Jahn 
 
  
 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1:
 
 
Der Rat der Stadt Münster hat am 21.09.2005 Herrn Helmut Fleck als stellvertretendes Mitglied auf 
Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland, Landesverband NRW e.V., in den Landschafts-
beirat bei der Stadt Münster gewählt. Mit Schreiben vom 12.07.2006 hat Herr Fleck sein  Mandat 
niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung des Landschaftsgesetzes ist, 
sofern ein Mitglied oder ein Stellvertreter vorzeitig aus dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger o-
der eine Nachfolgerin zu wählen. Der Neuwahl soll ein Vorschlag mit mindestens zwei Bewerbern 
des Verbandes zugrunde gelegt werden, der den/die Ausgeschiedene/n benannt hat.  
 
Der Naturschutzbund Deutschland e.V. schlägt als Nachfolger/in für Herrn Fleck folgende Perso-
nen zur Wahl in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde vor: 
 
1. Ulrike Wellige, Hessenweg 231, 48157 Münster 
 
2. Dominik Poniatovski, Kinderhauser Str. 40, 48149 Münster

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V/0710/2006 
Zu Ziffer 2 a: 
 
Die Umbesetzung wird von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen /GAL mit Schreiben von 
30.08.2006 beantragt. 
 
Zu Ziffer 2 b:
 
 
Im Rahmen des Zugriffverfahrens bestimmt di e Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL den stellver-
tretenden Vorsitzenden in der Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und 
ausländischen Flüchtlingen. Gemäß § 58 Abs. 5 Sätze 5, 6 GO NW bestimmt, sofern ein Vorsit-
zender bzw. stellvertretender Vorsitzender vor Ablauf der Wahlzeit ausscheidet, die Fraktion, der 
der bisherige Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende angehört hat, ein Ratsmitglied zum 
Nachfolger bzw. zur Nachfolgerin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL benennt mit Schrei-
ben vom 22.09.2006 Herrn Christof Hoffmann zum stellvertretenden Vorsitzenden in der Kommis-
sion zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen. 
 
Zu Ziffer 3:
 
 
Herr Roman Wexler hat sein Mandat im Wahlausschuss mit Schreiben vom 16.08.2006 niederge-
legt. Die erforderliche Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 14.09.2006 
beantragt. 
 
Zu Ziffer 4:
 
 
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz erfolgt gemäß § 2 AV – ÖGDG 
auf Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenen Institutionen durch den 
Rat. Die o.g. Umbesetzung wird vom Evangelischen Krankenhaus mit Schreiben vom 14.09.2006 
beantragt. 
 
Zu den Ziffern 5-13, 15, 16:
 
 
Frau Carmen Greefrath hat ihr Ratsmandat zum 31.08.2006 niedergelegt. Die erforderlichen Um-
besetzungen sowie verschieden weitere Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit 
Schreiben vom 21.09.2006 beantragt.  
 
Zu Ziffer 14:
 
 
Gemäß Ziffer 8 Abs. 1a des Gesellschaftervertrages der Altenzentrum Klarastift GmbH besteht der 
Aufsichtsrat der Altenzentrum Klarastift Gm bH aus den Mitgliedern der Stiftungskommission. 
Scheidet ein Mitglied aus der Stiftungskommission aus, endet gemäß § 8 Abs. 7 des Gesellschaf-
tervertrages gleichzeitig seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat. Der / die entsprechende Nachfol-
ger/in in der Stiftungskommission wird gleichzeitig Mitglied im Aufsichtsrat. 
 
 
gez. 
Dr. Tillmann