V/0355/2011
Weiterer Ankauf von Buswartehallen aus dem Kontingent der WALL AG
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Beschlussvorlage
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V/0355/2011 DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat III Betrifft Weiterer Ankauf von Buswartehallen aus dem Kontingent der WALL AG Beratungsfolge 16.06.2011 Sportausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Sportausschuss stimmt dem Ankauf von 60 Buswartehallen (Modell Kienzler K 5) mit City-Light-Postern (Werbevitrine) aus dem Kontingent der WALL AG zu. Die Wartehallen werden auf kommunalen Sportanlagen als Unterstände für die Sportler/-innen und Zuschauer/- innen genutzt (s. Anlage). 2. Der Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die nutznießenden Sportvereine an dem Ankauf der ehemaligen Buswartehallen keinen einmaligen finanziellen Kostenbeitrag leisten können. II. Finanzielle Auswirkungen Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die von der Stadt zu tragenden einmaligen Kosten in 2011 brutto auf insgesamt 106.890 € belaufen. Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Zeile 14 Bilanzielle Abschreibungen Jährlich 5.345 Nutzungsdauer 20 Jahre Teilfinanzplan Vorlagen-Nr.: V/0355/2011 Auskunft erteilt: Herr Adams Ruf: 492 70 72 E-Mail: AdamsR@stadt-muenster.de Datum: 19.05.2011 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0355/2011 Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Investitionsmaßnahme 0400 Bauk. Städt. Sportanlagen Auszahlungen 08 Auszahlungen für Baumaß- nahmen 2011 106.890 Einzahlungen Summe aller Auszahlungen/Saldo 106.890 Begründung: 1. bisherige Beratungsfolge: • Die Verwaltung hat in der Ursprungsvorlage V/0833/2010 vom 04.11.2010 vorgeschlagen: „Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stimmt dem Ankauf von weiteren 62 Buswartehallen (Modell Kienzler K 5) mit City-Light-Postern (Werbevitrine) aus dem Kontingent der WALL AG zu. Die Wartehallen werden auf Sportanlagen als Unter- stände für die Sportler/-innen und Zuschauer genutzt.“ Der Kauf sollte aus der Produktgruppe 0111 „Immobilienmanagement“ finanziert werden. • Diesem Ankauf hat der Sportausschuss in seiner Sitzung am 18.11.2010 einstimmig zuge- stimmt. • Der AFBL hat – nachdem die Vorlage am 01.12.2010 ohne Beschlussfassung vertagt wor- den ist - am 15.02.2011 entschieden, den Ankauf der 62 Buswartehallen zurück an den Sportausschuss zu verweisen verbunden mit der Maßgabe, dass die Maßnahme aus dem Budget der Produktgruppe 0801 „Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten“ finanziert wird. Dabei kann auch eine anteilige Beteiligung der nutznießenden Sportvereine an den entstehenden Kosten vorgesehen werden. • Vor einer endgültigen Entscheidung in der Sache hat der Sportausschuss am 24.03.2011 die Verwaltung beauftragt, die aktuellen Bedarfszahlen erneut zu ermitteln, die finanzielle Beteiligung bei den Sportvereinen abzufragen und eine ergänzende Beschlussvorlage zu erstellen. 2. Bedarfsermittlung: Die Sportverwaltung hat eine neue Bedarfsermittlung bei den Sportvereinen durchgeführt mit dem Ergebnis, dass in der Summe 60 ehemalige Buswartehallen - als Unterstand für die Sport- ler/-innen und Zuschauer/-innen - auf den in der Anlage aufgeführten kommunalen Sportanla- gen errichtet werden sollen. Gegenüber der ersten Bedarfsfeststellung haben Vereine (SC Münster 08 und Blau-Weiss Aasee) zwischenzeitlich eigenständig „Unterstände“ angeschafft; gleichzeitig haben andere Vereine ihren Bedarf reduziert (TSV Handorf) bzw. erhöht (TuS Hiltrup). Angesichts der prekären Finanzsituation in den Vereinen sehen auch nur 3 der betroffenen 20 Sportvereine eine Möglichkeit, sich an den Kosten des Ankaufs der Unterstände finanziell zu - 3 - V/0355/2011 beteiligen. Angesichts dieser Tatsache sollte – auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbe- handlung - auf eine Kostenbeteiligung der Sportvereine verzichtet werden. Die Sportvereine haben zugesichert, dass sie den Aufbau, die Pflege sowie die Unterhaltung der Unterstände im Rahmen der jeweiligen Überlassungsverträge in Eigenregie wahrnehmen werden; diese Eigenleistung beläuft sich monetär auf ca. 2.000 € pro Buswartehalle. Die Verwaltung hat darüber hinaus mit der WALL AG neue finanzielle Konditionen des Ankaufs ausgehandelt. Die WALL AG bietet der Stadt Münster die Standard-Wartehalle mit Werbevitri- ne zu einem Sonderpreis von 1.460,00 € inkl. MwSt. an. Für den Transport und Herrichtung werden pro Wartehalle 321,50 € inkl. MwSt. in Rechnung gestellt. Auf einen Transport der Wartehallen zu den Sportanlagen durch die WALL AG sollte unter ökonomischen Gründen nicht verzichtet werden, da für den Transport entsprechende Großfahrzeuge (LKW) benötigt werden, über die die Sportvereine nicht verfügen. In der Summe belaufen sich die Kosten auf brutto 1.781,50 € pro Wartehalle. Angesichts des bestehenden Bedarfs, der verbesserten Ankaufskonditionen, der zugesagten Eigenleistungen der Sportvereine und der prekären Situation der Vereine schlägt die Verwal- tung vor, 60 Buswartehallen der WALL AG als Unterstände auf kommunalen Sportanlagen an- zukaufen und die Kosten des Ankaufs sowie des Transports aus dem Sportetat zu finanzieren. Die von der Stadt einmalig in 2011 zu tragenden Kosten betragen insgesamt brutto 106.890 €; sie liegen damit um fast 23.000 € unter dem bisherigen Angebot. Ausgehend von einer Nut- zungsdauer von 20 Jahren entstehen darüber hi naus jährliche Abschreibungsaufwendungen in Höhe von 5.345 €. In Vertretung In Vertretung G e z . G e z . Schultheiß Dr. Hanke Stadtdirektor Stadträtin Anlage: Kommunale Sportanlagen – Bedarf an Wartehallen
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0355/2011
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 19.05.2011
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37