Neuer Darmbach zwischen Woog und Carl-Schenck-Ring hier: Projektkosten und bisher entstandene Kosten

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.06.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Dezernat III 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
 
 
 
Nichtöffentlich:    
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0187 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Neuer Darmbach zwischen Woog und Carl-Schenck-Ring 
hier: Projektkosten und bisher entstandene Kosten 
 
Vorlage vom: 23.05.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes zu den Projektkosten und den bisher 
entstandenen Kosten des Gesamtprojektes „Offenlegung Darmbach und Meiereibaches“ wird zur 
Kenntnis genommen. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 23.05.2008  
 
 
Begründung: 
 
1. Projektbeschreibung und Kostenstellen 
Die Projektidee stammt aus der Lokalen Agenda21, AG Wasser, Themengruppe „Wasser in der Stadt“ 
und wurde als „Schlüsselprojekt Darmbach“ im Abschlussdokument der Lokalen Agenda 21, im Juli 
2000 mit folgenden Zielen formuliert: 
• Gewässer im Umfeld der Stadt renaturieren 
• Wasser in der Stadt erlebbar machen 
• Regenwasser vom Kanal abkoppeln 
• Abwassergebühren einsparen 
Mit Magistratsbeschluss 0525/2000 „Lokale Agenda 21 – Agenda Dokument“ wurde unter 
Beschlusspunkt 3 ein Prüf- und Umsetzungsauftrag formuliert:  
„Schlüsselprojekte sowie weitere Maßnahmen/Projekte – wenn eigene Zuständigkeit gegeben ist – 
werden nach fachlicher Prüfung zügig vorangetrieben und umgesetzt.“ 
Die im Jahr 2001 erstellte Machbarkeitsstudie zeigte die Realisierbarkeit und die Vorteile der 
Offenlegung des Darmbachs auf: 
• wasserwirtschaftlich sinnvoll 
ökologisches Nachhaltigkeitsziel 
• stadtgestalterisch und zur Steigerung der Lebensqualität hoch erwünscht 
soziales Nachhaltigkeitsziel 
• wirtschaftlich geboten wegen Einsparung von Abwasserkosten und jährlicher Gebührenein-
sparung in Millionenhöhe (Amortisation nach wenigen Jahren) 
ökonomisches Nachhaltigkeitsziel 
Aufgrund des Magistratsbeschlusses 0935/2001 zur Vorplanung, Moderation und Projektsteuerung 
wurde der Planungsbeirat Darmbach von Stadtrat Dr.-Ing. Hans-Jürgen Braun gegründet. In 6 ½ 
Jahren fanden 23 Sitzungen statt. 
Teilprojekt „Abkopplung und Offenlegung Darmbach“
 
Das Teilprojekt umfasst alle Investitionen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abkopplung 
des Darmbaches vom Kanalnetz stehen. Im Einzelnen handelt es sich um die Baulose 1 bis 9 
einschließlich den erforderlichen Straßenunterquerungen. 
1. Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Offenlegung des Darmbachs 
Kostenstelle 066-100-1000 Investitionsnummer 08066-6006: 
1.1 Baulos 3  Große Bachgasse 
1.2 Baulos 5 Schlossgraben (TU-Elektrotechnik / Darmstadtium) 
2. Grünanlagenumgestaltung im Zusammenhang mit der Offenlegung des Darmbachs 
Kostenstelle 067-010-1100 Investitionsnummer 08067-4006: 
2.1 Baulose 1-2 Rudolf-Mueller-Anlage, Kleiner Woog 
2.2 Baulos 6, Teil 1 Karolinenplatz 
2.3 Baulos 6, Teil 2 Herrngarten 
2.4 Baulose 8-9 Maybachweg / Im Tiefen See, Carl-Schenck-Ring 
3. Darmbach zwischen Woog und Carl-Schenck-Ring, Bachkanal 
Kostenstelle 066-000-0300 Investitionsnummer 08066-4006: 
3.1 Teichhausstraße Straßenunterquerung 
3.2 Baulos 4 Holzstraße 
3.3 Alexanderstraße Straßenunterquerung 
3.4 Baulos 7 Johannesviertel / Pallaswiesenstraße 
3.5 Im Tiefen See Straßenunterquerung 
3.6 Carl-Schenck-Ring Straßenunterquerung 
Gesamtprojekt „Offenlegung Darmbach und Meiereibach“

3 
... 
Das Gesamtprojekt umfasst neben dem Teilprojekt „Abkopplung und Offenlegung Darmbach“ noch 
zusätzlich: 
4. Offenlegung Meiereibach und Anschluss an Darmbach 
Kostenstelle 066-000-0300 Investitionsnummer 08066-4012: 
4.1 Meiereibach, Teil 1 Renaturierung 
4.2 Meiereibach, Teil 2 Anschluss an Darmbach 
5. Sanierung der Teichanlage im Herrngarten 
Kostenstelle 067-010-1100 Investitionsnummer 08067-4300 
 
2. Verausgabte Finanzmittel 
Planungsmittel für: 
• Ausführungsplanungen (Leistungsphasen 1 bis 5 HOAI): 
1.2 Baulos 5 Schlossgraben (TU-Elektrotechnik / Darmstadtium) 
2.2 Baulos 6 Teil 1 Karolinenplatz 
3.2 Baulos 4 Holzstraße 
3.4 Baulos 7 Johannesviertel / Pallaswiesenstraße 
3.3 Alexanderstraße Straßenquerung 
3.6 Carl-Schenck-Ring Straßenquerung 
4.1 Meiereibach, Teil 1 Renaturierung 
4.2 Meiereibach, Teil 2 Anschluss an Darmbach 
• Entwurfsplanungen (Leistungsphasen 1 bis 3 HOAI): 
1.1 Baulos 3  Große Bachgasse 
2.1 Baulose 1-2 Rudolf-Mueller-Anlage, Kleiner Woog 
2.3 Baulos 6, Teil 2 Herrngarten 
2.4 Baulose 8-9 Maybachweg / Im Tiefen See, Carl-Schenck-Ring 
3.1 Teichhausstraße Straßenunterquerung 
3.5 Im Tiefen See Straßenunterquerung 
• Projektsteuerung, Moderation, Öffentlichkeitsarbeit 
• Entwurfsplanungen (Leistungsphasen 1 bis 3 HOAI): 
5. Sanierung der Teichanlage im Herrngarten 
Die Entwurfsplanung für die Teichsanierung wurde bereits vor Beginn des Projektes 
Abkopplung und Offenlegung des Darmbachs über einer eigenen Haushaltsstelle finanziert 
und wird bei der Projektkostenbilanzierung nicht berücksichtigt. 
Baumittel für: 
• 3.6 Carl-Schenck-Ring Straßenquerung 
4.1 Meiereibach, Teil 1 Renaturierung 
 (1. Rate Investitionszuschuss an die Stiftung Hofgut Oberfeld) 
 
3. Verpflichtete Finanzmittel 
Bezahlung von erbrachten aber noch nicht abgerechneten Planungskosten 
Planungsmittel für: 
• Abschluss der unter Punkt 2 genannten Entwurfsplanungen gemäß geschlossener Verträge 
als Dokumentation der erarbeiteten Ergebnisse 
• Ausführungsplanungen (Leistungsphasen 4 und 5 HOAI) gemäß geschlossener Verträge für 
die unter „Baumittel“ aufgeführten Abschnitte (s.u.): 
1.2 Baulos 5 Schlossgraben (TU-Elektrotechnik / Darmstadtium) 
2.2 Baulos 6 Teil 1 Karolinenplatz 
3.3 Alexanderstraße Straßenunterquerung 
4.1 Meiereibach, Teil 1 Renaturierung 
4.2 Meiereibach, Teil 2 Anschluss an Darmbach 
• Projektsteuerung, Moderation, Öffentlichkeitsarbeit für mindestens 3 Monate (Mindestzeit im 
Falle eines geordneten Prozessabschlusses)

4 
... 
Baumittel für: 
• 1.2 Baulos 5 Schlossgraben (TU-Elektrotechnik / Darmstadtium)  
Der Bau hat im Juli 2007 begonnen und wird im Mai 2008 abgeschlossen. Die WKZ GmbH 
baut im Auftrag der Stadt. Der städtische Anteil an den Kosten des Darmstadtium-Umfelds 
i.H.v. 325.000 Euro wird bei den weiteren Betrachtungen nicht angesetzt, ist allerdings bei 
der gleichen Kostenstelle/Investitionsnummer etatisiert. 
• 2.2 Baulos 6 Teil 1 Karolinenplatz
 
Baubeginn war im Zusammenhang mit den Neubauten Kongresshotel und Universi-
tätszentrum im Jahr 2007. Die Baumaßnahme soll 2008 fortgesetzt werden mit der von der 
TU Darmstadt zu bauenden Teilfläche vor dem Universitätszentrum und mit der von der 
Stadt umzubauenden östlichen Platzfläche einschließlich neuer Treppenanlage und 
Darmbachgerinne.  
 
Grundlage ist ein zwischen Stadt (Stadträte Wenzel und Feuchtinger), TUD (Präsident 
Wörner und Kanzler Seidler) und Kommunalprojekt (Herr Steinbach) vereinbarte 
Kostenteilung für Maßnahmen im Umfeld des Kongresshotels und des Universitätszentrums 
sowie auf dem Karolinenplatz. Der abgestimmte „Vertrag über Planung, Bau, Unterhaltung 
und Finanzierung von Flächen im Umfeld des geplanten Kongresshotels und des geplanten 
Universitätszentrums“ soll in den nächsten Wochen dem Magistrat zur Beschlussfassung 
vorgelegt werden.  
Die Baumittel umfassen u.a. auch die städtischen Anteile an der Herrngartenerweiterung 
nördlich des Kongresshotels sowie an den Flächen vor Kongresshotel (bereits gepflastert) 
und TUD-Neubau (Pflasterung beauftragt). Eine Erweiterung dieser Vorflächen nach 
Westen durch Verlegung der ohnehin zu erneuernden Treppe auf dem Karolinenplatz ist 
unumgänglich. 
• 3.3 Alexanderstraße Straßenquerung
 
Im Auftrag der Stadt wurde der Bau im Jahr 2007 bereits von der WKZ GmbH & Co.KG 
abgeschlossen. Die Rechnungen wurden noch nicht vorgelegt. 
• 4.1 Meiereibach, Teil 1 Renaturierung
 
Die Maßnahme wird von der Stiftung Hofgut Oberfeld auf Kosten der Stadt durchgeführt. 
Nach dem abgeschlossenen Durchführungs- und Pflegevertrag sind noch weitere Raten des 
Investitionszuschusses zu zahlen. 
 
4. Anteil von ausgegebenen oder verpflichteten Finanzmitteln an den Investitionskosten 
Gesamtprojekt „Offenlegung Darmbach und Meiereibach
 
Kosten Gesamtprojekt „Offenlegung Darmbach und Meiereibach“ 8,19 Mio. Euro 
bereits ausgegebene bzw. verpflichtete Kosten  2,20 Mio. Euro  (27 %) 
ungebundene Mittel (HH-Ansatz 2008, Haushaltsausgaberest) 0,36 Mio. Euro (4 %) 
bzw. noch zu etatisieren 5,63 Mio. Euro (69 %) 
Davon Teilprojekt „Abkopplung und Offenlegung Darmbach“
 
Kosten Teilprojekt „Abkopplung und Offenlegung Darmbach“ 7,35 Mio. Euro  
bereits ausgegebene bzw. verpflichtete Kosten  2,02 Mio. Euro  (28 %) 
ungebundene Mittel (HH-Ansatz 2008, Haushaltsausgaberest) 0,35 Mio. Euro (5 %) 
bzw. noch zu etatisieren 4,96 Mio. Euro (67 %) 
Teilabschnitte
 
Der Anteil bereits ausgegebener und verpflichteter oder  
als Haushaltsausgaberest vorhandener Mittel beträgt für 
Landgraf-Georg-Straße bis Herrngartenteich (Baulose 5 + 6) 1,37 Mio. Euro 
  Prozentanteil ohne Sanierung Herrngartenteich  56 % 
Rudolf-Mueller-Anlage bis Herrngartenteich (Baulose 1 bis 6) 1,59 Mio. Euro 
  Prozentanteil ohne Sanierung Herrngartenteich  34 % 
5. Kostenübersicht 
Abschnitt  Gesamt-
kosten 
Ausgegeben/v
erpflichtet 
Ungebun-
dener Rest 
ungebund. 
Haushalts-
Derzeit nicht 
finanziert

5 
... 
 
in Euro 
 
in Euro 
 
in Euro 
ansatz 2008 
in Euro 
 
in Euro 
Baulose 1-4 Rud.-Mueller-Anlage 
bis Landgraf-Georg-
Straße 
2.209.000
 
100 % 
201.000 
9 % 
19.000 
0,9 % 
 1.989.000 
90 % 
Baulos 5 WKZ / 
Schlossgraben 
600.000 
100 % 
600.000 
100 % 
0  0 
0 % 
Baulos 6 Karolinenplatz, 
Herrngarten 
1.855.000 
100 % 
759.000 
41 % 
11.000 
0,6 % 
325.000 
18 % 
760.000 
41 % 
Herrngarten-
teich 
 565.000  
100 % 
0 0 0 565.000 
100 % 
Baulose 7-9 Johannesviertel, Im 
Tiefen See 
2.682.000 
100 % 
464.000 
17 % 
5.000 
0,2 % 
 2.213.000 
83 % 
Meiereibach  280.000  
100 % 
177.000 
63 % 
3.000 
1 % 
 100.000 
36 % 
 
Zwischen-
summe 
Baulose 5+6 
Landgraf-Georg-
Straße bis Herrn-
gartenteich, ohne 
Teichsanierung 
2.455.000
 
100 % 
1.359.000 
55 % 
11.000 
0,4 % 
325.000 
13 % 
760.000 
31 % 
Zwischen-
summe 
Baulose 1-6 
Rud.-Mueller-Anlage 
bis Herrngartenteich 
ohne 
Teichsanierung 
4.664.000
 
100 % 
1.560.000 
33 % 
30.000 
0,6 % 
325.000 
7 % 
2.749.000 
59 % 
 
Summe  8.191.000  
100 % 
2.201.000 
27 % 
38.000 
0,5 % 
325.000 
4 % 
5.627.000 
69 % 
 
 
Darmstadt, 23.05.2008 
VI-66/2 K2303-Ry-mö 
 
 
Der Dezernent II                      Der Dezernent III                  Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz                        Klaus Feuchtinger                    Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister                         Stadtrat                                     Stadtrat