Bennohaus - Arbeitskreis Ostviertel

V/0712/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Kulturamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Bennohaus - Arbeitskreis Ostviertel 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
19.09.2006 Kulturausschuss Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Seit dem 01.01.2001 ist der Arbeitskreis Ostviertel (AKO) Träger des Bennohauses. Auf vertrag-
licher Grundlage stellt die Stadt Münster das Haus und eine Personalstelle für die Leitung zur 
Verfügung. Darüber hinaus werden ein Personalkostenzuschuss sowie ein Betriebskostenzu-
schuss gewährt. 
 
Die Entwicklung der Zuschüsse seit 2001 stellt sich wie folgt dar: 
 
Jahr Personalkostenzuschuss Betriebskostenzuschuss Summe
2001 142.320 € 113.070 € 255.390 €
2002 142.320 € 109.040 € 251.360 €
2003 142.320 € 109.040 € 251.360 €
2004 142.320 € 90.280 € 232.600 €
2005 142.320 € 90.280 € 232.600 €
2006 144.450 € 46.000 € 190.450 €
 
Der Arbeitskreis Ostviertel hat nach dem Beschluss über den Haushalt 2006 mit Schreiben vom 
04.05.2006 den bestehenden Vertrag zum 31.12.2006 gekündigt. Der Kulturausschuss wurde in 
seiner Sitzung am 16.05.2006 über die ausgesprochene Kündigung informiert. 
Der AKO führt in seinem Schreiben aus, dass er sich nicht in der Lage sieht, das bestehende und 
breit gefächerte Angebot des Hauses unter den veränderten Rahmenbedingungen fortzuführen. 
 
Aufgrund der vorliegenden Kündigung ist die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem 
AKO und die Aufgabe/Abgabe des Hauses als K onsolidierungsmaßnahme in dem Abschlussbe-
richt der Firma Rödl & Partner aufgelistet (siehe lfd. Nr. 126). 
 
Da eine politische Entscheidung über den Konsolidierungsvorschlag erst im Zusammenhang mit 
dem Haushaltsbeschluss im Frühjahr 2007 zu erwarten ist, ergibt sich angesichts der ausgespro-
chenen Kündigung in diesem Fall die Notwendigkeit, eine Übergangsregelung mit dem Verein zu 
vereinbaren, bis eine Entscheidung in der Sache getroffen ist. Die Verwaltung beabsichtigt des-
halb, auf der Grundlage der aktuellen Zuschusshöhe 2006 Verhandlungen mit dem Arbeitskreis 
Vorlagen-Nr.: 
V/0712/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Ehling 
Ruf: 
492 41 00 
E-Mail: 
EhlingK@stadt-muenster.de 
Datum: 
06.09.2006 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0712/2006 
 
Ostviertel aufzunehmen mit dem Ziel einer befristeten Verlängerung der Vertragslaufzeit über 
den Haushaltsbeschluss 2007 hinaus.  
 
In der Sache selbst besteht inhaltlich ein enger Zusammenhang mit der Frage der Angebote an 
Bürgermedien in der Stadt Münster. Um dieses Feld insgesamt zu beleuchten, hat die Kulturver-
waltung Ende Mai 2006 ein Hearing durchgeführt, bei dem der Stand der bundesweiten Diskus-
sion in Sachen Bürgermedien, die Förderperspektive der Landesanstalt für Medien NRW sowie 
auch die Situation vor Ort dargestellt wurden. 
 
Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Bennohaus aber auch im Medienbereich insge-
samt, insbesondere aber aus den bestehenden Konsolidierungszwängen heraus wird zu prüfen 
sein, inwieweit das Aufgabenspektrum des Hauses verändert oder eingeschränkt werden muss 
oder kann. Vor allem aber im Hinblick auf m ögliche Synergien muss die Frage gestellt werden, 
welche Anbieter künftig welche Angebote an welcher Stelle vorhalten sollen und welche finan-
zierbaren Strukturen dafür erforderlich sind. 
 
I. V. 
 
gez. 
Dr. Hanke 
Stadträtin

V/0712/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Kulturamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Bennohaus - Arbeitskreis Ostviertel 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
19.09.2006 Kulturausschuss Bericht 
 
 
 
 
Seit dem 01.01.2001 ist der Arbeitskreis Ostviertel (AKO) Träger des Bennohauses. Auf vertragli-
cher Grundlage stellt die Stadt Münster das Haus und eine Personalstelle für die Leitung zur Ver-
fügung. Darüber hinaus werden ein Personalkostenz uschuss sowie ein Betriebskostenzuschuss 
gewährt. 
 
Die Entwicklung der Zuschüsse seit 2001 stellt sich wie folgt dar: 
 
Jahr Personalkostenzuschuss Betriebskostenzuschuss Summe
2001 142.320 € 113.070 € 255.390 €
2002 142.320 € 109.040 € 251.360 €
2003 142.320 € 109.040 € 251.360 €
2004 142.320 € 90.280 € 232.600 €
2005 142.320 € 90.280 € 232.600 €
2006 144.450 € 46.000 € 190.450 €
 
Der Arbeitskreis Ostviertel hat nach dem Beschluss über den Haushalt 2006 mit Schreiben vom 
04.05.2006 den bestehenden Vertrag zum 31.12.2006 gekündigt. Der Kulturausschuss wurde in 
seiner Sitzung am 16.05.2006 über die ausgesprochene Kündigung informiert. 
Der AKO führt in seinem Schreiben aus, dass er sich nicht in der Lage sieht, das bestehende und 
breit gefächerte Angebot des Hauses unter den veränderten Rahmenbedingungen fortzuführen. 
 
Aufgrund der vorliegenden Kündigung ist die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem AKO 
und die Aufgabe/Abgabe des Hauses als Konsolid ierungsmaßnahme in dem Abschlussbericht der 
Firma Rödl & Partner aufgelistet (siehe lfd. Nr. 126). 
 
Da eine politische Entscheidung über den Konsolidierungsvorschlag erst im Zusammenhang mit 
dem Haushaltsbeschluss im Frühjahr 2007 zu erwarten ist, ergibt sich angesichts der ausgespro-
chenen Kündigung in diesem Fall die Notwendigkeit, eine Übergangsregelung mit dem Verein zu 
vereinbaren, bis eine Entscheidung in der Sache getroffen ist. Die Verwaltung beabsichtigt des-
Vorlagen-Nr.: 
V/0712/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Ehling 
Ruf: 
492 41 00 
E-Mail: 
EhlingK@stadt-muenster.de  
Datum: 
06.09.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0712/2006 
halb, auf der Grundlage der aktuellen Zuschusshöhe 2006 Verhandlungen mit dem Arbeitskreis 
Ostviertel aufzunehmen mit dem Ziel einer befristeten Verlängerung der Vertragslaufzeit über den 
Haushaltsbeschluss 2007 hinaus.  
 
In der Sache selbst besteht inhaltlich ein enger Zusammenhang mit der Frage der Angebote an 
Bürgermedien in der Stadt Münster. Um dieses Feld insgesamt zu beleuchten, hat die Kulturver-
waltung Ende Mai 2006 ein Hearing durchgeführt, bei dem der Stand der bundesweiten Diskussion 
in Sachen Bürgermedien, die Förderperspektive der Landesanstalt für Medien NRW sowie auch 
die Situation vor Ort dargestellt wurden. 
 
Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Bennohaus aber auch im Medienbereich insge-
samt, insbesondere aber aus den bestehenden Konsolidierungszwängen heraus wird zu prüfen 
sein, inwieweit das Aufgabenspektrum des Hauses verändert oder eingeschränkt werden muss 
oder kann. Vor allem aber im Hinblick auf mögliche Synergien muss die Frage gestellt werden, 
welche Anbieter künftig welche Angebote an welcher Stelle vorhalten sollen und welche finanzier-
baren Strukturen dafür erforderlich sind. 
 
I. V. 
 
gez. 
Dr. Hanke 
Stadträtin