Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

Anlage A zur V/1058/2020 
Kurzüberblick 
Nach Bildung der Ausschüsse müssen für diese Schriftführer/innen bestellt werden, die gem. § 58 
Absatz 7 Gemeindeordnung NW über die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift erstel-
len. Mit der Vorlage wird der Schriftführer für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung be-
stellt. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbil-
dung 
 
 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: Nr. der PG Bezeichnung der PG 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja X Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja X Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja X Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja X Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja X Nein   
Bereits veranschlagt?  Ja X Nein   
Die Höhe der Aufwendungen oder Auszahlungen sind unabhängig von der vorhandenen Mittelbe-
reitstellung im Beschlussvorschlag zu nennen. Eine Angabe an dieser Stelle oder bei den Zielen 
reicht nicht aus. 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  
X 
vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)

V/1058/2020 
V/1058/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   09.02.2021 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Zum Schriftführer für die Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung wird Winfried 
Engbert - Amt für Schule und Weiterbildung - bestellt. Als Vertreter wird Herr Friedelheinz Stracke 
bestellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Gemäß § 58 Abs. 7 Gemeindeordnung NW (GO NW) ist über die Beschlüsse der Ausschüsse eine 
Niederschrift aufzunehmen, die gemäß § 58 Abs. 2 in Verbindung mit § 52 Abs. 1 GO NW von dem 
Vorsitzenden des Ausschusses und dem vom Ausschuss bestel lten Schriftführer zu unterschreiben 
ist. 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Thomas Paal 
Stadtdirektor 
 
 
 
 
 
  
Amt für Schule und 
Weiterbildung 
 
17.12.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Engbert 
Telefon: 492-4054 
EngbertW@stadt-
muenster.de