V/0837/2011
Entsperrung des Zuschusses an das Westpreußische Landesmuseum im Jahr 2011
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Beschlussvorlage
3872 Zeichen
V/0837/2011 DER OBERBÜRGERMEISTER Kulturamt Betrifft Entsperrung des Zuschusses an das Westpreußische Landesmuseum im Jahr 2011 Beratungsfolge 24.11.2011 Kulturausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Kulturausschuss hebt den Sperrvermerk zur Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses an das Westpreußische Landesmuseum für das Haushaltsjahr 2011 auf. Begründung: Im Zuge der Etatberatungen 2009 wurde erstmalig ein Betriebskostenzuschuss für das Westpreu- ßische Landesmuseum in Höhe von 10.000 € in den Haushalt eingestellt (Beschluss des Kultur- ausschusses vom 26.02.2009). Eine Auszahlung ist nur bei ausgeglichenem Wirtschaftsplan mög- lich. Das Museum legt jeweils den Wirtschaftsplan für das kommende Jahr sowie die Jahresrechnung des zurück liegenden Jahres vor. Diese Unterlagen prüft regelmäßig das städtischen Amt für Wirt- schaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR). Erst dann erfolgte bisher eine Aufhebung des Sperr- vermerks durch den Kulturausschuss. Entgegen dem für 2010 geplanten ausgeglichenen Jahresergebnis konnte für das Jahr 2010 ein Überschuss von rund 125.000 € erwirtschaftet werden, der sich zum einen aus Minderausgaben vor allem der Personalausgaben (minus rd. 14.500 € aufgrund von längerfristigen krankheitsbe- dingten Ausfällen), zum anderen aus Mehreinnahmen von zweckgebundenen Zuschüssen und Spenden (rd. 112.000 €), ergibt. Vom Jahresüberschuss muss eine zweckgebundene Spende über 100.000 € abgezogen werden, die in Absprache mit dem Spender ausschließlich zur Erhöhung des Stiftungskapitals der Kultur- stiftung Westpreußen dient. Das Museum darf die Zinsen der 100.000 € ausschließlich für die Er- weiterung der Museumsbestände (Kunstankäufe) verwenden. Ein weiterer Betrag geht in die kultu- relle Breitenarbeit (rd. 15.000 €), so dass ein bereinigter Jahresüberschuss von rd. 9.000 € ver- bleibt, der zum überwiegenden Teil genutzt wird, um in Absprache mit dem Bund eine Finanz- Vorlagen-Nr.: V/0837/2011 Auskunft erteilt: Herr Hengstmann Ruf: 492 41 05 E-Mail: Hengstmann@stadt-muenster.de Datum: 31.10.2011 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0837/2011 buchhaltungssoftware anzuschaffen (geschätzter Betrag: 7.000 €). Ein Vergleich der Ausgaben im Wirtschaftsplan 2011 (685.000 €) mit den Ausgaben der Vorjahre (673.000 € und 700.000 €) legt eine realistische Planung nahe. Der Wirtschaftsplan enthält auch die Einnahme aus dem städtischen Zuschuss in Höhe von 10.000 €, so dass der Wirtschaftsplan ohne diesen Betrag eine Kostenunterdeckung aufweisen würde. Nach den aktualisiert vorliegen- den Zahlen zum 3. Quartal 2011 rechnet das Museum mit einem minimalen Jahresüberschuss von 2.000 € bis 2.500 €, der als „Puffer für Unvorhergesehenes“ vorgesehen ist. Daher ist das Museum auch im Jahr 2011 auf den Zuschuss der Stadt Münster angewiesen. Mit einer Freigabe der Mittel trägt die Stadt Münster einen Teil zu den Betriebskosten der Einrich- tung bei. Perspektivisch ist ein Wechsel des Museumsstandorts vorgesehen. Derzeit laufen die Gespräche hinsichtlich eines langfristigen Mietvertrags am Standort Warendorf. Das Museum geht davon aus, dass ein Umzug Ende des Jahres 2012 erfolgen wird und das derzeitige Mietverhältnis in Münster zum 31. Dezember 2012 auslaufen wird. Die Verwaltung schlägt daher – auch vor dem Hinter- grund der aktuellen Konsolidierungsüberlegungen – vor, den Zuschuss an das Westpreußische Landesmuseum im Jahr 2012 um mindestens 5.000 € zu reduzieren und bei der Auszahlung eines Zuschusses im Jahr 2012 auch die Verwendung der Jahresüberschüsse 2010 und ggf. 2011 zu berücksichtigen. Mit Ende des Jahres 2012 läuft dann der städtische Zuschuss aus. Die Verwaltung schlägt vor, den Sperrvermerk für das Jahr 2011 aufzuheben. I. V. gez. Dr. Hanke
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0837/2011
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 31.10.2011
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37