Eckwerte für die Vorbereitung des Etats 2006

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Eckwerte für die Vorbereitung des Etats 2006 
- Trendaussagen aus der ersten Schätzung der Finanzeckwerte (Stand Juni 2005) für die Vor-
bereitung des Etats 2006 und der Finanz- und Investitionsplanung 2005 - 2009 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
22.06.2005 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht 
 
 
Bericht: 
 
1. Vorbemerkung 
 
Die regelmäßige unterjährige Überprüfung der H aushaltseckwerte des laufenden Etats im Rah-
men des Finanzcontrollings und die zur Aufste llung des kommenden Haushaltes erforderliche 
Fortschreibung der Eckwerte bilden in Münste r seit dem finanzpolitischen Systemwechsel zur 
Budgetierung und zur dezentralen Ressourcenverantwortung die wichtigste finanzpolitische Kal-
kulations- und Informationsbasis. 
 
Die vorgelegten Daten geben die derzeit  aktuellen Kalkulationen und Schätzungen für die Eck-
werte des Verwaltungshaushaltes  für den Etatentwurf 2006 und die Finanzplanung bis 2009 
wieder. 
 
 
2. Laufende Bewirtschaftung Haushalt 2005 
 
Bei der Prognose für die Fortschreibung der Eckwerte ist auch die Entwicklung des laufenden 
Haushaltsjahres 2005 zu berücksichtigen. Hier zeichnet sich eine deutliche Verschlechterung 
gegenüber dem Haushaltplan, insbesondere auf der Einnahmenseite, ab. Die Gewerbesteuer-
einnahmen fallen voraussichtlich um 10 Mio. € und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 
um 2,5 Mio. € geringer aus. Dem stehen Mehreinnahmen bei den Gewinnanteilen (+ 0,4 Mio. €), 
der Konzessionsabgabe (+ 0,9 Mio. €) und bei  den sonstigen Finanzeinnahmen (+ 2,6 Mio. € 
Rückzahlung Solidarbeitrag) sowie Ausgabekürzungen bei der Gewerbesteuerumlage gegen-
über. Im Ergebnis stellt sich aber aus heutiger Sicht eine Unterdeckung von 7,2 Mio. € dar. Hier 
ist die weitere Entwicklung zeitnah zu beobachten, um ggf. entsprechend reagieren zu können. 
Spätestens mit dem Nachtrag zum Haushalt 2005 muss der Ausgleich wiederhergestellt sein. 
 
 
3. Eckwerteentwicklung für 2006 ff. 
 
Die Finanzplanung im Verwaltungshaushalt des beschlossenen Haushalts 2005 weist für das 
Jahr 2006 bereits eine Unterdeckung von rd. 26,5 Mio. € aus. Die vorliegende Aktualisierung aller 
Vorlagen-Nr.: 
V/0530/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de 
Datum: 
10.06.2005 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
Einnahme- und Ausgabeeckwerte führt nunmehr für 2006 trotz des bereits in der Finanzplanung 
vorgesehenen Vermögenstransfers von 19 Mio. € zu einer Unterdeckung von rd. 39 Mio. €.  Das 
strukturelle Defizit beträgt damit für 2006 zurzeit rd. 58 Mio. €. 
 
Das strukturelle Defizit für die Jahre 2006 bis 2009 beträgt insgesamt 205 Mio. € (Anlage 1). 
 
Die wesentlichen Gründe für diese deutliche Verschlechterung in 2006 gegenüber der bisherigen 
Finanzplanung sind auf der Einnahmenseite die Reduzierungen bei der Gewerbesteuer 
(- 10,0 Mio. €) und bei der Einkommensteuer (- 3,7 Mio. €). Auf der Ausgabenseite schlägt insbe-
sondere bei den Personalausgaben in 2006 nach den derzeitigen Ankündigungen eine zusätzli-
che (13.) Zahlung der Sozialabgaben und Lohnsteuer für die Arbeiter und Angestellten in Höhe von 
rd. 2,8 Mio. € zu Buche. Im Haushaltsjahr 2003 konnten diese Mittel infolge des verschobenen 
Auszahlungstermins der Bezüge einmalig reduziert werden. 
 
Nach Abzug der geplanten Zuführungen an den Verwaltungshaushalt aus Veräußerungserlösen 
bzw. nach der haushaltstechnischen Umbuchung eines Teils der Schulpauschale ergeben sich 
zurzeit folgende Defizite:  
 
2006 =  38,6 Mio. € 
2007 =  44,5 Mio. € 
2008 =  41,8 Mio. € 
2009 =  46,1 Mio. € 
 
 
4. Haushaltsausgleich 
 
In der kameralen Haushaltssystematik ist der Haushaltsausgleich der zentrale Wert, an dem das 
Gesetz die (relative) Selbständigkeit der Gemeinde misst. Wird der Haushaltsausgleich nicht er-
reicht, ist mit dem Haushaltsplan auch ein Haushal tssicherungskonzept zu erstellen, das der Ge-
nehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegt. 
 
Die Eckwerteübersicht zeigt, dass trotz der in den letzten Jahren durchgeführten Konsolidie-
rungsmaßnahmen sowohl für das nächste Jahr als auch für die Jahre der Finanzplanung der 
Haushaltsausgleich (noch) nicht hergestellt ist. Im weiteren Aufstellungsverfahren sind also noch 
immense Anstrengungen erforderlich, um zumindest für das kommende Haushaltsjahr einen 
ausgeglichenen Plan vorlegen zu können. 
 
Die Verwaltung wird im Rahmen des Nachtragshaushaltes Vorschläge zur Deckung des Haus-
haltsdefizits im Jahre 2005 erarbeiten. Sie wird weiterhin Vorschläge vorbereiten zur Haushalts-
konsolidierung für das Jahr 2006 sowie für die mittelfristige Finanzplanung. 
 
 
I.V.  
gez. 
Bickeböller 
Stadtkämmerin 
 
 
 
Anlagen: 
 
1. Gesamtübersicht Eckwerte Haushalt 2006 / Finanzplan bis 2009 
2. Eckwerte Verwaltungshaushalt 2006 - Stand Juni 2005 - 
3. Veränderungen gegenüber der bisherigen Finanzplanung 
4. Erläuterungen zu den Eckwerten

Anlage 1

Übersicht Eckwerte Haushalt 2006/ Finanzplan bis 2009
Stand 13.06.2005 - nach VV am 13.06.2005

Verwaltungshaushalt

Struktureller Fehlbedarf

abzüglich bereits eingeplante Zuführung vom
Vermögenshaushalt

davon:

aus der allgemeinen Rücklage

aus Verkaufserlösen

aus Schulpauschale

Unterdeckung des Verwaltungshaushaltes

Vermögenshaushalt

nachrichtlich:

ınoch nicht
Kreditbedarf It. bisherigem Finanzplan 35,4!bekannt
1 ınoch nicht

|. Tilgung 21,0:bekannt

Nettoneuverschuldung

Eckwerte2006-nach VV-13-06

Anlage 2
Amt für Finanzen und Beteiligungen Juni 2005
Haushaltsplan 2006 auf Basis der Eckwerte
Eckwerte 2006 - Stand: VV am 13.06.2005
Stand: 13.06.2005
T ' ]
Rechnung] Ansatz Ansatz Ansatz | Ansatz
Scht. Bezeichnung 2004 2005 2007 % 2008 % 209 | %
Nr. Mio Euro | Mio Euro [Mio Euro Mio Euro |Mio Euro
Hi
1. VERWALTUNGSHAUSHALT j
1
'11_Einnahmen |
| i
Block 0 und 1: Vorabdotierun; | |
[0110 [Grundsteuer A 0,4 0,4 04 00 04 00 04 0,0

10120 |Grundsteuer B 41,6 42,0 43,0 1,2 43,5 1,2; 44,0 1,1
0130 |Gewerbeertragsteuer 222,7 210,0) 210,0 0,0 215,0 24 215,0 0,0
0150 |Sonstige Steuern 1,9 2,1 2,1 0,0 2,1 0,0: 2,1 0,0
0210 |Gemeindeanteil Einkommensteuer 94,1 92,5] 101,4 4,8 106,2 47 111,3 4,8
0220 |Schlüsselzuweisungen 8,6 0,0 70 40,0 8,0 14,3! 8,0 0,0
0230 |Bedarfszuweisungen 0,1 0,2 0,0] #DIV/O! 0,0) #DIV/0! 0,0) #DIV/0!
0240 |Gemeindeanteil Umsatzsteuer 17,3 18,0) 19,0: 2,7 19,5) 2,6| 20,0 2,6
10300 |Zinseinnahmen 2,5 1,3 1,2 -0,5 1,2 0,0 1,2 -0,6
[0510 |Gewinnanteile 13,9 12,3] 8,7 -9,8 9,8 11,9 9,2 -6,2
0810 |Kalkulatorische Einnahmen 22,0 23,9 26,3 1,9 26,8 2,0: 26,8 0,0

[0820 |Sonstige Finanzeinnahmen 10,4 18.0) 0.0
0830 |Konzessionsabgabe 17,2 17,9) 0,0
[0840 |Allgemeine Zuführung vom VMH ohne Blöcke 6/8 25,7 447 -100,0
[0850 |Sonstige Zuführung vom VMH #DIVIO!
|summe vorabaotierte Einnahmen: 4782| _483,3 0,4
Block 2 und 3: Vorabbudgetierung
2300 |Soziathilfe 17,6 21,3 0.0
2500 JJugendhitfe 27.0 2] 17
12700 Versicherungen 0,6 0,5 0.0
3100 |Stadtzentrale Sonderprojekte 0,4 02 100,0
3300 |Stadtzentrale Einnahmen 16,1 15,2) 0,1
3500 |Einnahmen aus Eigenbetriebe / Doppik
Iohne Blöcke 6/8 0,0 0.0) #DIVpO!
Summe
|vorabbudgetierte Einnahmen: 61,7 63,1 0,5

Block 6 und 7: Neutrale Einnahmen

16100 |Kostenrechnende Einrichtungen 50,3) 52,1
16300 |Durchlaufende Gelder zu 100 % 1,7 1,5)

55,0 1,5 55,7 1,3} 55,7 0,0
1,2 -6,2 1,2 2,9; 1,2 0,0

16500 |Innere Verrechnungen 3,2 3,71 0,0

[6700 |Budgetübergreifende Leistungsverrechnungen zu
100% 1,6 1,6] 0,0
Summe neutrale Einnahmen: 56,8) 0,0
Block 8: Außerhalb liegende Einnahmen

18300 |BBP 3,8 3,5 2,0
Summe
außerhalb liegende Einnahmen: 3,8 3,5] 2,0
|Block 9: Freies Budget

19100 [Einnahmen 25,3| 27,3 0,0

Summe Einnahmen: 625,8 ‚636,1

0,1

Fettdruck = Veränderungen gegenüber der Finanzplanung 2005 - 2008

Eckwerte2006-nach VV-13-06

-2-
T
Rechnung, Ansatz Ansatz Ansatz | Ansatz
Schl. Bezeichnung 2004 2005 2007 % 2008 % | 2009 %
Nr. Mio Euro| Mio Euro Mio Euro Mio Euro ‚Mio Euro
L
mr
1. VERWALTUNGSHAUSHALT ! |
1.2 Ausgaben |
!
Block 0 und 1: Vorabdotierung |
[0400 |Zinsausgaben 27,6 31,6) 33,7 2,3 33,9 05 3390| 0,01
[0600 |Beteiligungen 1,2 0,0 0,0) #DIVIO! 0,0| #DIVIO! | 0,0) #DIV/O!
[0710 |Gewerbesteuerumlage 25,3 21,0 18,1 0,0 186 28 18,6) 0,00
[0720 |Gewerbesteuerumlage FDEILFA 19,7 17,7 17,2 0,0 176 23 17,6| 0,00
[0730 |Landschaftsumlage 44,7 52,2 53,9 1,5 54,7 15| 55,6) 1,65
0910 |Sonstige Finanzausgaben 7,0 1,5 13) -11,6 13 0,0) 13| 0,00
0920 |Städt. Anteile an Gebührenhaushalte u. a. 1,5 2,0 2,1 5,1 22| 49] 23 6,48
0930 |Deckungsreserven 0,0 1,0 1,0 0,0 1,0 0,0) 10] 0,00
0940 |Allgemeine Zuführung an den VMH ohne 6/8 18,1 19,1 20.2 2,5 20,7 25) 21,5) 3,86
[0950 |Sonstige Zuführung an den VMH 2,6 0,5 0,5 10 0,5 1,0) 0,51 0,00
i
Summe vorabdotierte Ausgaben: 147,7 146,6 152,3| 1,23
Block 2 und 3: Vorabbudgetierung
12100 |Personalkosten ohne Blöcke 6/8 141,8 14772 -13| 147,8 1484| 0,41
12210 |Bauunterhaltung Hochbau ohne Blöcke 6/8 5,9 4,8 0,0 4,8 4,8, 0,00
12220 |Bauunterhaltung Straßen ohne Blöcke 6/8 2,3] 2,4 2,1 2,4 24 0,00
12230 |Reinigungskosten ZA 10 ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0| #DIVIO! 0,0 0,0) #DIVIO!
12240 |Sachkosten ZA 23 ohne Blöcke 6/8 77 8,2 0,8 8,3 83] 0,00
12250 \Sachkosten ZA 65 ohne Blöcke 6/8 15,9 17,2 12 17,7 18,31 3,39
12260 |Sachkosten ZA 67 ohne Blöcke 6/8 1,8 2,2 6,5 2,2 2,2] 0,00
12400 |Sozialhitfe 81,7 84,8 0,2 84,9 852| 0,27
2600 |Jugendhilfe 63,8 72,0 2,9 74,0 76,01 2,70
12800 |Versicherungen 3,0 3,3 4,0 3,4 34) 0,51
12910 |Lernmittel 0,7 1,0 0,2 1,0 10| 0,00
12920 |Schülerfahrtkosten 6,4 7,8 6,1 8,3 88) 5,92
13200 |Stadtzentrale Sonderprojekte 1,5 22) -2,7 17 0,7) -57,41
3400 |Stadtzentrale Ausgaben 0,0 0,1 0,0 0,1 011 00)
3600 |Ausgaben für Eigenbetriebe / Doppik
Iohne Blöcke 6/8 22,2 23,7 24,9 19 25,0 249| -0,14
Summe vorabbudgetierte Ausgaben: 354,7] 369.1 378.0) 04 __381,5 384.4| _0,76
Fr
Block 6 und 7: Neutrale Ausgaben
- 16200 |Kostenrechnende Einrichtungen 49,9 52,4 56.01 0,00)
6400 |Durchlaufende Gelder zu 100 % 1,8 1,6 1,2) 0,00
6600 |innere Verrechnungen 6,3 7,3 77| 0.00
6800 ‚Budgetübergreifende Leistungsverrechnungen zu
100 % 1,7 17 1,7) 0,00
Summe neutrale Ausgaben: 59,6| 63,0] 66,5| __0.00
Block 8: Außerhalb liegende Ausgaben
[8400 |BBP 20,5 20,9) 2,00
Summe
außerhalb liegende Ausgaben: 20,5 20,9| 2.00
Block 9: Freies Budget
19200 |Ausgaben 43,2 44, 43,9| 0,00
Summe Ausgaben: 625,8 643, 668,1) __0,78
Pflichtzuführung: 18,1 19, 20,2 2,5 20,7] 25 __215| 3,63
(Gr. 970-977 + Gr. 990 .ı. Gr. 32°)
Transfer aus Vermögenshaushalt 5.0 j 0,0

Eckwerte2006-nach VV-13-06

Rechnung Ansatz Ansatz Ansatz | Ansatz
Schl. Bezeichnung 2004 | 2005 2007 | % | 208 | % 2009 | %
Nr. Mio Euro| Mio Euro Mio Euro Mio Euro |Mio Euro
|
2. VERMÖGENSHAUSHALT
2.1_ Einnahmen \
300 Allgemeine Zuführung vom VWH 18,1 19,1 193 00 196 13 | -100.0|
| |
301- |Sonstige Zuführung vom VWH | |
309 3.0 0,8 or 50 or 13 -100,0
I
310- |Entnahme aus Allgemeinen Rücklagen |
314 0,0 79 00 00 00 00 100,0
315- Entnahme aus Sonderrücklagen
319 | s 0,3 04 0.0| -98.0 00| -81,6| -100,0
|
|
[32° |Rückfüsse von Darlehen 0,5 0,3 03 -0,5 03) 4 -100,0
352 |KFZ-Ablösebeträge (s. 910) 0,0 04 04 0.0 04 00] 100,0
|
87° Kredite 63,3 74,7 a2 0 354 -16.6. -100,0
|Zu budgetierende Einnahmen 65,3 725 |

|Zu budgetierende Ausgaben

Gr. 37° .1. Gr. 97°)

Summe Einnahmen: 140,5] _176,1 109,3|_-23.3|__106,9| _-2,2 0.0\_-100,0
2.2 Ausgaben |
I
800 [Allgemeine Zuführung an den VWH 21,0 40,4 5.0| -66,7 0,0) -100,0| #DIV/O!
I
|
901 sonstige Zuführung an den VWH |
ER 49 47 501 23,6 50 -02 -100,0
sro: |,
812- |Zuführung an Allgemeine Rücklagen (s. Gr. 352)
o14 1,5 0,4 04 0,0) 041 00 -100,0
|
en; \
915- |Zuführung an Sonderrücklagen
919 1,5 0,8 -100,0
[830 |Erwerb von Beteiligungen 7.8 6,2 -100,0
970- |ordentliche Tilgung von Krediten
77 2 18,6 19,5 205 25 21,0 215 24
878 |Außerordentliche Tilgung von Krediten 0,0 0,0 0,0) #DIvio! 0,0 #DIVI!
890 |Kreditbeschaffungskosten 0,0 0.0 00 00) 0,0 -100,0
85,1 104,1

Summe _Ausgaben: 140,5 176,1

Brutto-Neuverschuldung 63,3 74,7 0,0| -100,0
(Gr. 37°)

Netto-Neuverschuldung 44,6 55.2] -21,5| -249,6|

Eckwerte2006-nach VV-13-06

4-
|
. Rechnung] Ansatz Ansatz Ansatz | Ansatz
Scht. Bezeichnung 2004 2005 2007 % 2008 % | 2009 %
Nr. Mio Euro | Mio Euro Mio Euro Mio Euro | Euro
| |
|2. VERMÖGENSHAUSHALT \
|2.1_ ‘Einnahmen |
|
30 |Zuführung vom Verwaltungshaushalt 21,2 19,9 20,0 01 20,3 13 -100,0
31 _|Entnahmen aus Rücklagen 0,3 8, 0,01 -94,0 0,0 | -100,0
32 _|Rückflüsse von Darlehn 0,5 0, 03) -0,5 0,3 -100,0|
33 _|Veräußerung v. Beteiligungen etc. 5,2 0,0| #DIVv/o! 0,0 #DIVIO!
34 |Veräußerung von Anlagevermögen 20,0 36.2] 20,8)  -9,8 25,0 -100,0
35 |Beiräge u. ähnliche Entgelte 5,9 6,5 6 4 6,3] -100,0
36 'Zusch.f.Investitionen u. Investitionsförderung 24,1 28,6] 19,2 -11,1 19,7 -100,0]
37 Kredite u. innere Darlehen 63,3 74,7 a2,4| -39,5 35,4 -100,0)
1 j
Summe Einnahmen: 140,5 176,1 109.3|__-23,3| __106,9 0.0| -100.0
2.2 Ausgaben
90 |Zuführung zum Verwaltungshaushalt 25,9 45, 10,0) 47,5 5,0 -100,0
91 _|Zuführungen an Rücklagen 3,1 11 3,1 1,1 0,8 -100,0
92 _|Gewährung von Darlehen 0,1 0,0 -10,6 0,0 00, -100,0
930 |Erw. v. Beteiligungen u. Kap. Einl. 31,6 ] 6,2) 33,6 4,5 273 -100,0
932 |Erwerb von Grundvermögen - 14,0 2,2 14,2 1,0) -100,0
[935 Erwerb von bewegl. Vermögen 72) -22,6 88) 23,4] -100,0
[93679 |Sonst. Beschaffungen 03] -81,6 05| 65,5] -100,0
84 |Hochbaumaßnahmen 29,1 37,1]. 20,3| 47,6 15,7 227 -100,0
95 _|Tiefbaumaßnahmen 21,9 20,2 217) -174 22,9 sr) -100,0
96 |sonstige Baumaßnahmen 2,6 5,6 25) -16,7 19 au -100,0
97 [Tilgung v.Krediten u. inneren Darlehen 18,6 19,5| 20,5 2,5 21,0 24 215) 24
98 |Zuw.iZusch. für Investitionen 7,6 83 6.4 15,0 12,4 93.0 -100,0
99 |sonstige Ausgaben Vermögenshaushalt 0,0 0,0 0,0 0,0 0.) -100,0
“ i
__|Summe Ausgaben: 140,5 1102| _-22.3| _ 108,1] 20. __21,5|_-80,1

Eckwerte2006-Veränderungen

Anlage 3
‚Amt für Finanzen und Beteiligungen Juni 2005
Haushaltsplan 2006 auf Basis der Eckwerte
Veränderungen nach Beratung VV am 13.06.2005 zur gültigen Finanzplanung 2005 - 2008
Stand: 13.06.2005
T }
|
| Rechnung! Ansatz Ansatz Ansatz | Ansatz
Schl. Bezeichnung 2004 2005 2007 % 2008 % | 2009 %
Nr. Mio Euro} Mio Euro Mio Euro Mio Euro |Mio Euro
1. VERWALTUNGSHAUSHALT \
|
|11 Einnahmen |
i
|
|Block 0 und 1: Vorabdotierung |
0110 ‚Grundsteuer A 0,0 0,0 0,0 |
0120 |Grundsteuer B | 0,0 0,0 0,0 |
0130 |Gewerbeertragsteuer 0,0) -10,0 -5,0 |
0150 |Sonstige Steuern 0,0 0,0 0,0 \
0210 |Gemeindeanteil Einkommensteuer 0,0 -5,1 7,8 \
[0220 \Schlüsselzuweisungen 0,0 3,0 7,0 |
[0230 |Bedarfszuweisungen 0,0 0,0 0,0 i
[0240 |Gemeindeanteil Umsatzsteuer 0,0 0,0 0,0 |
[0300 |Zinseinnahmen 0,0 0,0 0,0 |
[0510 |Gewinnanteile 0,0 1,1 0,3 N
0810 |Kalkulatorische Einnahmen 0,0 0,0 0,0 |
[0820 |Sonstige Finanzeinnahmen 0,0 0,0 0,0 |
0830 |Konzessionsabgabe 0,0 0,2 0,2 |
0840 |Allgemeine Zuführung vom VMH ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,0 |
[0850 |Sonstige Zuführung vom VMH 0,0 0,0 0,0 i
|
Summe vorabdotierte Einnahmen: 0.0 -19,0 19,9) | 0,0
|
Block 2 und 3: Vorabbudgetierung |
2300 |Soziathilfe 0,0 41,1 1,2 |
12500 |Jugendhilfe 0,0 0,8 0,8 }
12700 |Versicherungen 0,0 01 01
3100 |Stadtzentrale Sonderprojekte 0,0 0,0 0,0 !
13300 |Stadtzentrale Einnahmen 0,0 0,0 -0,1 i
3500 |Einnahmen aus Eigenbetriebe / Doppik i
ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,0 |
| | EEE DE !
|Summe j
|vorabbudgetierte Einnahmen: 0,0 -0,3 -0,4 | 0,0
n
i
Block 6 und 7: Neutrale Einnahmen |
|
\
[6100 |Kostenrechnende Einrichtungen 0,0 0,0 0,0 |
[6300 |Durchlaufende Gelder zu 100 % 0,0 0,0 0,1 i
[6500 |Innere Verrechnungen 0,0 0,0 0,0 }
16700 |Budgetübergreifende Leistungsverrechnungen zu !
100 % 0,0 0,0 0,0 |
. m
I
Summe neutrale Einnahmen: 0,0 0,0 0,1 | 0,0
Block 8: Außerhalb liegende Einnahmen |
8300 |BBP 0,0 -0,1 0,0 |
!
Summe | OÖ TTIe7
außerhalb liegende Einnahmen: 0,0 -0,1 0,0 ! 0,0
1
Block 9: Freies Budget |
9100 |Einnahmen 0,0 0,0 0,0 |
}
Summe Einnahmen: 0.0 8,6] 18,4] -20,2 | 0,0

Fettdruck = Veränderungen gegenüber der Finanzplanung 2005 - 2008

Eckwerte2006-Veränderungen

Rechnung Ansatz Ansatz Ansatz | Ansatz
Schl. Bezeichnung 2004 2005 2007 % 2008 % 2009 %
Nr. Mio Euro | Mio Euro io Euro Mio Euro {Mio Euro
| |
|1. VERWALTUNGSHAUSHALT |
|
ra Ausgaben |
Block 0 und 1: Vorabdotierung |
|
0400 |Zinsausgaben 0,0 0,0) 0,0 0,0 |
|0600 |Beteiligungen 0,0 0,0) 0,0 0,0 j
[0710 |Gewerbesteuerumlage 0,0 -1,0 -0,9 -0,4 i
0720 ‚Gewerbesteuerumlage FDE/LFA 0,0 -0,8 1,3 -0,9 |
0730 |Landschaftsumlage 0,0 -0,7 -1,0 -1,2
[0910 |Sonstige Finanzausgaben 0,0 0,0 -0,1 -0,1
[0920 |Städt. Anteile an Gebührenhaushalte u. a. 0,0 0,0 0,0 0,0
0930 |Deckungsreserven 0,0 0,0 0,0 0,0
0940 Allgemeine Zuführung an den VMH ohne 6/8 0,0 0,0) 0,9 1,1
10950 |Sonstige Zuführung an den VMH 0,0 0,0 0,0 0,0
Summe vorabdbotierte Ausgaben: 0,0 2,5] 2,4 -1,5 ji 0,0]
|
Block 2 und 'orabbudgetierun:
2100 ‚Personalkosten ohne Blöcke 6/8 0,0 0,1 2,6 3,5 |
2210 |Bauunterhaltung Hochbau ohne Blöcke 6/8 0,0) 0,0 0,0 0,0
2220 Bauunterhaltung Straßen ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,0 -0,1
2230 |Reinigungskosten ZA 10 ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,0 0,0
2240 |Sachkosten ZA 23 ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,0 0,0
2250 |Sachkosten ZA 65 ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,4 0,8
12260 |Sachkosten ZA 67 ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0 0,3 0,3
12400 |Sozialhilfe 0,0] 0,0) 0,4 0,3 |
2600 |Jugendhilfe 0,0 1,0 -0,3 0,5 |
12800 |Versicherungen 0,0 0,1 0,1 0,2 \
2910 |Lernmittel 0,0 0,0) 0,0 0,0
2920 |Schülerfahrtkosten 0,0 0,0 0,2 0,2 |
.\3200 |Stadtzentrale Sonderprojekte 0,0 0,0 0,0 0,0 |
13400 |Stadtzentrale Ausgaben 0,0 0,0 0,0 0,0) !
3600 Ausgaben für Eigenbetriebe / Doppik j
|ohne Blöcke 6/8 0,0 0,0] 0,0 0,0 |
|
|summe vorabbudgetierte Ausgaben: 0,0 1,2] 1,6 -1,3 ji 0,0
| T
| f
|Block 6 und 7: Neutrale Ausgaben !
|
1
16200 |Kostenrechnende Einrichtungen 0,0 0,0 0,0 0,0 !
16400 |Durchlaufende Gelder zu 100 % 0,0 0,0 0,0 0,0 |
16600 |Innere Verrechnungen 0,0 0,0 0,0 0,0 |
16800 |Budgetübergreifende Leistungsverrechnungen zu |
100% 0,0 0,0 0,0 0,0 |
H
}
Summe neutrale Ausgaben: 0,0 0,0 0,0 0,0 ji 0,0
|
Block 8: Außerhalb liegende Ausgaben |
|
8400 |BBP 0,0 0,0 -0,1 0,0 |
!
Summe |
außerhalb liegende Ausgaben: 0,0 0.0) -0,1 0,0) | 0,0
ji
Block 9: Freies Budget |
\
9200 Ausgaben 0,0 0,0 0,0 0,0 |
1
|
Summe Ausgaben: 0,0 41 -2,7 | 0,0
I
Pflichtzuführung: [ 0,0 09 11 \ 0,0
(Gr. 970-977 + Gr. 990 .I. Gr. 32*)

Anlage 4
Erläuterung der Festlegung der Haushaltseckwerte zur Aufstellung des

Haushaltsplanes 2006 und der Finanzplanung 2005 — 2009
Stand: Juni 2005

0. Grundsätzliches:

Der Aufbau des Haushalts-Eckwertepapiers für die Aufstellung des
Haushaltes 2006 hat sich gegenüber den Vorjahren nicht verändert. Die
Aufteilung der Haushaltseckwerte in verschiedene Blöcke in
Abhängigkeit einer unterschiedlichen Steuerungsqualität gliedert sich
nach wie vor wie folgt:

Der Block 0 und 1 "Vorabdotierungen" stellt allgemeine Daten der
Finanzwirtschaft dar, die nicht oder nur kaum beeinflusst werden
können. Der Block 2 und 3 "Vorabbudgetierung" bezieht sich auf solche
Größen, die im Wesentlichen durch gesetzliche Vorgaben, zumindest
dem Grunde nach, meist aber auch der Höhe nach, bestimmt sind und
daher nur einer geringen Steuerung unterliegen bzw. wegen ihrer
Bedeutung einer gesonderten Betrachtung / Wertung unterliegen.

Im Block 6 und 7 "Neutrale Einnahmen/Ausgaben" sind Positionen
zusammengefasst, deren Salden zwar „bilanzverlängernd“ wirken,
deren Ergebnisse aber bezüglich der Budgetierung letztlich neutral sind.
Der Block 8 "Außerhalb liegende Einnahmen/Ausgaben" enthält
Positionen, die aus haushaltstechnischen Gründen im Haushalt zu
veranschlagen sind (z. Zt. die Daten des Bühnenbewirtschaftungs-
planes), die aber aufgrund gesonderter Regelungen (z.B. Ratsbeschluß
für den BBP) nicht in die freie Budgetierung einzubeziehen sind.

Als Saldogröße zwischen der vorab festgelegten Gesamtgröße des
Verwaltungshaushaltes und den übrigen vorab genannten Größen
ergibt sich das "Freie Budget", das nach Einnahmen und Ausgaben
entsprechend auf die Ämter zu verteilen ist.

Analog der letzten Jahre wird auch für das Haushaltsjahr 2006 die
beschlossene Finanzplanung zugrunde gelegt. Aufgrund bestehender
Prognoseunsicherheiten werden die Planungsgrößen für die Jahre
2007 - 2009 (Finanzplanung) zunächst nur nachrichtlich zur Kenntnis
gegeben.

1. Ableitung der Eckwerte des Verwaltungshaushaltes:

1.1 Einnahmen:

Block 0 und 1: Vorabdotierung

Grundsteuer A und B (Schlüssel 0110, 0120):

Die Ansätze sind auf der Basis der zur Zeit bekannten Grunddaten vom
Amt für Finanzen und Beteiligungen kalkuliert und aufgrund des
Rechnungsergebnisses 2004 weiter übernommen und fortgeschrieben
worden.

Gewerbeertragssteuer (Schlüssel 0130):

Die Jahresrechnung 2004 weist an Gewerbesteuereinnahmen rd.
220 Mio. € aus. Die zurzeit gültige Finanzplanung weist für die Jahre
2005 bis 2008 einen Ansatz von 220 Mio. € aus. Nach dem derzeitigen
Informationsstand muss davon ausgegangen werden, dass der Ansatz
für 2005 mit 210 Mio. € um 10 Mio. € unterschritten wird. Vor diesem
Hintergrund wurde der Ansatz für 2006 ff zum Teil deutlich
zurückgenommen.

Diese Prognose ist jedoch naturgemäß — und aktuell mehr denn je - mit
vielen Unwägbarkeiten versehen. Konjunkturelle, rechtliche und auch
regionale/strukturelle Effekte sind nicht exakt abschätzbar.

Sonstige Steuern (Schlüssel 0150):

Die Ansätze sind auf der Basis aktueller Grunddaten kalkuliert. Sie
beinhalten die Jagdsteuer, die Hundesteuer und die Vergnügungs-
steuer.

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Schlüssel 0210):

Die Ansätze für den kommunalen Anteil an der Einkommensteuer
wurden anhand der bisher für 2005 vorliegenden Daten und der
erwarteten künftigen Entwicklung aufgrund der aktuellen Steuer-
schätzung von Mai 2005 erheblich nach unten korrigiert.

Wie bei der Schätzung der Gewerbesteuer bestehen — hier
insbesondere über den weiteren Konjunkturverlauf — erhebliche
Unsicherheiten.

Schlüsselzuweisungen (Schlüssel 0220):

Für das Jahr 2005 wird die Stadt Münster keine Schlüsselzuweisungen
erhalten. Für die Folgejahre wird — eine leichte globale Verbesserung
der Landes- und Kommunalfinanzen unterstellt — mit jährlich leicht
ansteigenden Schlüsselzuweisungen gerechnet.

Dieser Eckwert bedarf natürlich einer Überprüfung im Herbst 2005,
wenn genauere Daten über Steuereinnahmen und Finanzkraft der
Gemeinden in der Referenzperiode vorliegen.

Gemeindeanteil Umsatzsteuer (Schlüssel 0240)

Bei dieser Eckwerteposition handelt es sich um die Kompensation des
entfallenen Anteils der Gewerbekapitalsteuer. Mit dem Wegfall der
Gewerbekapitalsteuer erhalten die Gemeinden zum Ausgleich 2,2 v.H.-
Punkte des Aufkommens aus der Umsatzsteuer. Ausgehend vom
Rechnungsergebnis 2004 und vom Ansatz 2005 wird mit Einnahmen in
Höhe von 18,5Mio.€ in 2006 und im Folgenden mit einer
kontinuierlichen Steigerung von 0,5 Mio. € pro Jahr gerechnet.
Zinseinnahmen (Schlüssel 0300):

Es handelt sich hier im wesentlichen um Zinserträge aus der Anlage der
Mittel der allgemeinen Rücklage sowie zwischenzeitlich angelegter
Kassenüberschüsse. Die Ansätze wurden der erwarteten Entwicklung

-3-

im Zinsniveau und dem jeweils noch verfügbaren Rücklagenbestand
angepasst.

Gewinnanteile (Schlüssel 0510):

Die Zahlen beruhen auf Planwerten der Gesellschaften, wobei
dominierend die Gewinnanteile der Stadtwerke sind. Darüber hinaus
sind hier auch Steuererstattungen veranschlagt.

Kalkulatorische Einnahmen (Schlüssel 0810):

In dieser Position sind die kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen
der Gebührenhaushalte enthalten; die Beträge sind relativ genau
kalkuliert und für den Haushalt belastungsneutral.

Sonstige Finanzeinnahmen (Schlüssel 0820):

Für die Jahre ab 2006 werden jeweils 4 Mio. € als Rückzahlung der
Überzahlung des Solidarbeitrages und 4 Mio. € an Zinsen aus
Gewerbesteuernachzahlungen in die Finanzplanung eingestellt. Der
Rest entfällt inbesondere auf Erträge aus Bürgschaftsprovisionen.

Konzessionsabgaben (Schlüssel 0830):
Für die von den Stadtwerken zu zahlenden Konzessionsabgaben wird
ein etwa gleichbleibendes Aufkommen erwartet.

Allgemeine Zuführungen vom Vermögenshaushalt (Schlüssel 0840):
Zur Entlastung des Verwaltungshaushaltes und zum Ausgleich des
Haushaltes auf der Pflichtzuführungsrate müssen hier die ggf.
notwendige Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bzw. Einnahmen
aus Vermögensveräußerungen veranschlagt werden. Im vorgelegten
Eckwertepapier sind noch die Daten der beschlossenen Finanzplanung
ausgewiesen. Die Gesamtschau über die Eckwerte zeigt aber, dass
diese Entnahmen nicht ausreichend sein werden, den
Verwaltungshaushalt auszugleichen.

Aus Veräußerungserlösen sind für 2006 = 15 Mio. €, für 2007 =5 Mio. €
veranschlagt. Die allgemeine Rücklage kann nur noch für 2005 einen
nicht zweckgebundenen Teil in Höhe von rd. 8 Mio. € zur Verfügung
stellen.

Bei der jeweiligen Differenz in Höhe von 4 bzw. 5 Mio. € zum Eckwert
handelt es sich um die haushaltstechnische Umbuchung eines Teils der
Schulpauschale vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt.

Block 2 und 3: Vorabbudgetierung

Sozialhilfe, Jugendhilfe, Versicherungen (Schlüssel 2300, 2500, 2700):
Diese Einnahmen stellen eine Fortschreibung der bisherigen
Finanzplanung dar.

Stadtzentrale Sonderprojekte (Schlüssel 3100):

Mit dieser vorabbudgetierten Größe soll solchen Projekten Rechnung
getragen werden, die von stadtzentraler Bedeutung sind und nicht in
das Budget eines einzelnen Dezernates bzw. Amtes fallen. Ab 2004
sind die Einnahmen für das Projekt „selbständige Schule“ eingestellt.

1.2

-4-

Stadtzentrale Einnahmen (Schlüssel 3300):

In diese Position sind ab 1999 zentrale Einnahmen umgegliedert
worden, die vorher im freien Budget veranschlagt waren. Dabei handelt
es sich im einzelnen um: "

- Gebühren aus der Kfz-Zulassungsstelle

-  Geldbußen aus Verkehrsordnungswidrigkeiten

-  Verwarnungs-/ Bußgelder aus ruhendem Verkehr

-  Parkgebühren

- Mieten und Mietnebenkosten

-  Pachten

-  Erbbauzinsen

Einnahmen aus Eigenbetriebe / doppische Ämter (Schlüssel 3500)

Im Zuge der Auslagerung von Aufgaben in Eigenbetriebe bzw.
eigenbetriebsähnliche Einrichtungen sowie der Pilotämter mit
doppischem Haushalt werden hier die kameral noch auszuweisenden
Finanzbeziehungen dargestellt.

Block 6 und 7: Neutrale Einnahmen

Kostenrechnende_ Einrichtungen, durchlaufende Gelder zu 100 %,
innere Verrechnungen, budgetübergreifende Leistungsverrechnungen
zu 100 %, (Schlüssel 6100, 6300, 6500, 6700):

Die Angaben sind neutral, sie beruhen auf Berechnungen und Eingaben
der Fachämter bzw. einer allgemeinen Fortschreibung für 2008.

Block 8: Außerhalb liegende Einnahmen

Unselbständige Stiftungen, BBP (Schlüssel 8100, 8300):

Für die unselbständigen Stiftungen werden mittlerweile aufgrund der
befristeten Ausnahmegenehmigung nach & 126 GO gesonderte
Wirtschaftspläne erstellt. Die Daten der städtischen Bühnen weisen den
beschlossenen BBP für das Spieljahr 2005/2006 aus.

Block 9: Freies Budget

Einnahmen (Schlüssel 9100):

Die Einnahmen entsprechen den Daten der beschlossenen
Finanzplanung. Für 2009 ist der Gesamtansatz, da noch keine
Fachinformationen über die Vielzahl der unter dieser Eckwerteposition
zusammengefassten Haushaltsstellen vorliegen, zunächst als Vorgabe
von 2008 übernommen worden.

Ausgaben:
Block 0 und 1: Vorabdotierung
Zinsen (Schlüssel 0400):

Die Zinsausgaben wurden restriktiv angepasst und für 2009 fortge-
schrieben.

Gewerbesteuerumlage und Umlage „Fonds Deutsche _ Einheit“

-5.

/ Länderfinanzausgleich (Schlüssel 0710 und 0720):

Die Werte der Umlagen auf die Gewerbeertragssteuer für 2006 - 2009
wurden auf der Basis der Einnahmeansätze unter Berücksichtigung der
derzeit und für die nächsten Jahre gültigen Vervielfältiger kalkuliert .

Landschaftsumlage (Schlüssel 0730):
Der Eckwert der Landschaftsumlage für das Jahr 2006 liegt mit
53,1 Mio.€ leicht über dem Vorjahresniveau und steigt für die
Folgejahre leicht an. Dabei wird angenommen, dass der Finanzbedarf
des. Landschaftsverbandes sich weiterhin vergrößert, da auch hier
Ausgabeerhöhungen erwartet werden.

In welchem Umfang der Landschaftsverband tatsächlich seine Umlage
verändern wird, bleibt abzuwarten, da auch er erhebliche Finanz-
probleme zu bewältigen hat.

Städtische Anteile an Gebührenhaushalten (Schlüssel 0920):

In dieser Position ist der städt. Anteil an den Straßenreinigungs-
gebühren enthalten. Ab 2005 ist auch der volle Kostenersatz für den
gesamten Winterdienst enthalten.

Deckungsreserven (Schlüssel 0930):
Die allgemeine Deckungsreserve beträgt 1 Mio. € und dient der Finan-
zierung der anfallenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt (Schlüssel 0940):
Hier ist nur die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtzuführung dargestellt,
wie sie nach heutigem Erkenntnisstand (insbesondere ausgerichtet an
den Tilgungsraten) erwartet wird. Über die Pflichtzuführung
hinausgehende Mittel sind nicht veranschlagt.

Sonstige Zuführung an den Vermögenshaushalt (Schlüssel 0950)
Ausgewiesen ist hier die gesetzlich geforderte Zahlung an die
Pensionsrücklage, die über den Vermögenshaushalt zu buchen ist.

Block 2 und 3: Vorabbudgetierung
Personalkosten ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2100):

Die Kalkulation des Eckwertes für die Personalkosten 2006 basiert auf
der beschlossenen Finanzplanung.

Der Eckwert enthält neben den originären Personalkosten auch die
Aufwandentschädigungen an die politischen Mandatsträger
(Personalausgaben ZA 10) sowie die Versicherungsbeiträge für das
städtische Personal (Sachausgaben ZA 30).

Die genauen Auswirkungen des neuen Tarifvertrags TVöD liegen
zurzeit noch nicht vor. Für 2006 ist als einmalige Belastung eine
zusätzliche (13.) Zahlung der Sozialabgaben und Lohnsteuer für die
Arbeiter und Angestellten in Höhe von rd. 2,8 Mio. € veranschlagt. Im
Haushaltsjahr 2003 konnten diese Mittel infolge des verschobenen
Auszahlungstermins der Bezüge einmalig reduziert werden.

d
d

d

-6-

Bauunterhaltung Hochbau ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2210):

Die Ansätze entsprechen der bisherigen Finanzplanung. In den Jahren
2006 ff sind wiederum 4,2 Mio. € als investive Sanierungsmaßnahmen
im Vermögenshaushalt vorgesehen. Die Finanzlage der Stadt lässt eine
Aufstockung dieser Mittel zur Zeit nicht zu.

Bauunterhaltung Straßen ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2220):

Die Ansätze sind ab 2006 auf 2,4 Mio. € festgeschrieben. Die
Finanzlage der Stadt lässt eine Aufstockung dieser Mittel auch hier zur
Zeit nicht zu.

Reinigungskosten ZA 10 ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2230):
Ab 2004 (Verlagerung der Aufgabe ins Amt für Gebäudemanagement)
im Eckwert Sachkosten ZA 65 (Schlüssel 2250) enthalten.

Sachkosten ZA 23 ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2240):

In dieser Position sind die Ausgaben für die Mieten für städtische
Dienststellen sowie für die Steuern und Gebühren zusammengefasst.
Die Werte entsprechen der bisherigen Finanzplanung mit einer
moderaten Steigerung für 2008 und 2009.

Sachkosten ZA 65 ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2250):

Diese Sachkosten beinhalten die Ausgaben für Reinigung (seit 2004),
Heizung, Strom, Gas und Wasser. Aufgrund von Preis- und
Steuererhöhungen mussten die Werte gegenüber der bisherigen
Finanzplanung angehoben werden.

Sachkosten ZA 67 ohne Block 6 und 8 (Schlüssel 2260):
Die Mittel mussten aufgrund der Flächenausweitung gegenüber der
bisherigen Finanzplanung moderat angehoben werden.

Sozialhilfe (Schlüssel 2400):

Die Ausgaben entsprechen im Wesentlichen der bisherigen
Finanzplanung. Die Entlastungen und Belastungen, die sich aus der
Umsetzung der so genannten Hartz IV-Gesetze ergeben, sind kritisch
zu beobachten.

Jugendhilfe (Schlüssel 2600):

Im Bereich der Jugendhilfe sind zunächst die Ausgaben der bisherigen
Finanzplanung übernommen worden. Ob diese Ansätze inbesondere
aufgrund der weiter deutlich steigenden Fallzahlen ausreichen werden,
muss im weiteren Haushaltsaufstellungsverfahren noch kritisch
überprüft werden.

Versicherungen (Schlüssel 2800):

Die Zahlungen für Versicherungen mussten gegenüber der bisherigen
Finanzplanung angehoben werden. In den letzten Jahren sind die
Beiträge des GUVV deutlich angehoben worden. Mit einer weiteren
Erhöhungen muss gerechnet werden.

>

-7-

Lernmittel (Schlüssel 2910):

In dieser Position sind die gesetzlichen Leistungen nach dem
Lernmittelfreiheitsgesetz veranschlagt. Die Daten entsprechen der
Finanzplanung.

Schülerbeförderung (Schlüssel 2920):

In dieser Position sind die gesetzlichen Leistungen nach dem
Schülerbeförderungsgesetz veranschlagt sowie die freiwilligen
Leistungen, soweit sie nach dem Ratsbeschluss zu gewähren sind.

Stadtzentrale Sonderprojekte (Schlüssel 3200)

Der Eckwert enthält die Mittel für das Modellprojekt „selbständige
Schule“ sowie Projektmittel zur Umstellung der gesamten Verwaltung
von der Kameralistik auf die Doppik (Neues Kommunales
Finanzmanagement - NKF).

Ausgaben für Eigenbetriebe / Doppik (Schlüssel 3600)

Im Zuge der Auslagerung von Aufgaben in Eigenbetriebe bzw.
eigenbetriebsähnliche Einrichtungen werden hier die kameral noch
auszuweisenden Finanzbeziehungen dargestellt. Derzeit sind hier
sowohl die Werte für die Citeq als auch für Münster Marketing
veranschlagt.

Darüber hinaus sind in dieser Position auch die kameralen
Finanzbeziehungen zum doppischen Haushalt (zunächst nur die
bisherigen Pilotämter des Kulturbereichs ) ausgewiesen.

Block 6 und 7 : Neutrale Ausgaben
Kostenrechnende Einrichtungen (Schlüssel 6200), durchlaufende

Gelder 100 % (Schlüssel 6400), innere _Verrechnungen_ (Schlüssel
6600), budgetübergreifende Leistungsverrechnungen zu 100%
(Schlüssel 6800):

Die Zahlenangaben entsprechen der Finanzplanung.

Block 8: Außerhalb liegende Ausgaben
Unselbständige Stiftung (Schlüssel 8200), BBP (Schlüssel 8400):

Für die unselbständigen Stiftungen werden mittlerweile aufgrund der
befristeten Ausnahmegenehmigung nach & 126 GO gesonderte
Wirtschaftspläne erstellt. Die Daten der städtischen Bühnen
entsprechen dem beschlossenen BBP.

Block 9: Freies Budget
Ausgaben (Schlüssel 9200):

Die Ausgaben entsprechen den Daten der bisherigen Finanzplanung.
Für 2009 ist der Gesamtansatz, da noch keine Fachinformationen über
die Vielzahl der unter dieser Eckwerteposition zusammengefassten
Haushaltsstellen vorliegen, zunächst unverändert von 2008
übernommen worden.