Bepflasterung der Orangerieallee - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.02.2000

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.04.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat VI 
Amt: Stadtplanungsamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
  
Vorlage-Nr. 2006/0243 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Bepflasterung der Orangerieallee - Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 03.02.2000 
 
Vorlage vom: 05.04.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht des Stadtplanungsamtes über den im Betreff genannten Antrag wird zur Kenntnis 
genommen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Bericht zur Magistratsvorlage VI vom 05.04.2006 
 
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 03.02.2000 den folgenden Antrag 
in geschäftsordnungsgemäße Behandlung gegeben: 
 
„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, 
der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie die erheblich beschädigte Bepflasterung der 
Orangerieallee schnellstmöglich (spätestens jedoch bis zum Bessunger Stadtteil-Jubiläum im 
Jahre 2002) renoviert und die völlig unbefriedigende Parksituation dort neu geordnet werden 
kann. Behandlung im Bauausschuss.“ 
 
Hierzu wird berichtet: 
 
Eine Magistratsvorlage VI vom 18.08.2000 hat zu o. g. Antrag berichtet und eine 
Aufstockung der vorgesehenen Mittel einschließlich der Restfördermittel des 
Landesprogrammes Stadterneuerung Bessungen für die Neugestaltung der Orangerieallee 
vorgeschlagen. Damit sollte auch die Hauptzufahrt vom Nordtor bis zum Orangeriegebäude 
in die Baumaßnahme einbezogen werden. Diese Vorlage wurde am 10.11.2000 von der 
Stadtkämmerin zurückgehalten und sollte nach Klärung von Finanzierungsfragen im Herbst 
2001 von dort wieder aufgerufen werden. Eine rechtzeitige Durchführung der Maßnahme 
zum Bessunger Stadtteil-Jubiläum im Jahre 2002 konnte damit nicht mehr erfolgen. Sie 
wurde erst für den Doppelhaushalt 2002/2003 vorgesehen. 
 
Im Zuge der Haushaltsberatungen der folgenden Jahre wurden zahlreiche ursprünglich für 
einen früheren Zeitraum vorgesehen Straßenbaumaßnahmen zeitlich verschoben, so z. B. 
der Ausbau von Lossenweg, Hobrechtstraße und Roquetteweg. Auch der Ausbau der 
Orangerieallee zwischen Wittmannstraße und Jahnstraße wurde bei den 
Haushaltsberatungen mehrmals verschoben und ist in der derzeitigen Finanzplanung (MIP) 
für 2009 FF anberaumt. 
 
Da noch immer Fördermittel aus dem Programm Stadterneuerung Bessungen zur Verfügung 
stehen, wurde im Mai 2004 ein Gestaltungsplan für den Ausbau der zunehmend 
erneuerungsbedürftigen Hauptzufahrt mit der Querverbindung zur Bessunger Straße erstellt. 
Durch Ergänzung im Oktober 2004 wurde auch der erweiterte Gehwegbereich vor dem 
Nordtor an der Jahnstraße einbezogen. Eine Bürgerinformation wurde für entbehrlich 
gehalten, da die Maßnahme im Bereich des städtischen Grundstücks Orangerie geplant ist. 
Das Straßenverkehrsamt hat mittlerweile eine Ausbauplanung erstellen lassen und bereitet 
derzeit die entsprechende Magistratsvorlage vor. 
 
Dezernat VI 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat 
 
Darmstadt, 05.04.2006 
61.3 rf-sm   Tel.: 26 02