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Beantwortung einer Anfrage (AN/1712/2019) zum Thema Klimaneutralität - Berechnung, Systematik und Meßbarkeit

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 4280/2019 vom 12.12.2019

Stand: Am 12.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V Vorlagen-Nummer 12.12.2019 4280/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 12.12.2019 Beantwortung einer Anfrage (AN/1712/2019) zum Thema Klimaneutralität - Berechnung, Systematik und Meßbarkeit Die Ratsgruppe GUT bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: Frage 1 Welche Akteure erfasst der im Klimanotstands-Beschluss genannte Begriff „Klimaneutrale Kommune 2050“ – welche nicht?“ Frage 2: Wie stellt sich die Ausgangslage dar und nach welcher Systematik wurden welche Emissi- onen erfasst, welche nicht?“ Frage 3: Wie ist sichergestellt, dass Kölner CO2-Emissionen nicht schön gerechnet werden und werden Erfassung und Monitoring anerkannt wissenschaftlich zertifiziert? Frage 4: Wie könnte das Monitoring so aufbereitet werden, dass es transparent und motivierend wirkt? Frage 5: Wie werden Stadtwerkekonzern, Unternehmen und private Haushalte mit erfasst und mit- genommen auf dem Weg zu einem klimaneutralen Gesamt-Köln? Antwort der Verwaltung: Zu Frage 1) Die Stadt Köln betreibt die Transformation zu einer klimaneutralen Stadt bis spätestens 2050 und strebt ein Zusammenwirken aller wesentlichen Akteure an, die in wesentlicher Größenordnung Treib- hausgase emittieren. Im besonderen Fokus stehen Akteure aus den Sektoren Energie, Mobilität, In- dustrie, Gebäude und Landwirtschaft/Ernährung, die in Köln tätig sind. Hierbei gibt es keine Begren- zung auf die städtischen Töchter (wie z. B. den Stadtwerkekonzern) und die Stadtverwaltung selbst, sondern es sollen alle relevanten Akteure einbezogen werden. Zu den Fragen 2 und 3 ) Die Umsetzung des Ziels Klimaneutrales Köln 2050 als wesentliches Projekt befindet sich derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung. Der Entwurf der Projektskizze sieht die Einrichtung einer Len- kungsgruppe zur Steuerung des Projektes vor. Zu Beginn des Projektes wird ein Grobfahrplan mit einem Emissionsreduktionspfad für die gesamte Stadt aufgestellt, eine Struktur zur Steuerung und Umsetzung des Fahrplans abgestimmt und ferner Grundlagen der CO2-Bilanzierung festgelegt. Im vom Rat verabschiedeten Klimaschutzkonzept „KölnKlimaAktiv 2022“ wird die aktuelle Kölner CO2-Bilanzierung vorgestellt, die regelmäßig fortge- schrieben und detailliert werden soll. Zu Frage 4) 2 Die jährlich geplanten Reduktionsziele und die Zielerreichung sollen, getrennt für die großen Emissi- onssektoren, so dargestellt und reflektiert werden, dass die Bevölkerung die Ziele und Maßnahmen verstehen und ihre eigene Mitwirkungsmöglichkeit erkennen kann. Maßnahmen sollen geplant und umgesetzt werden, die einen Ideenwettbewerb um die größtmöglichen Reduktionserfolge initiieren. Zu Frage 5) Der Stadtwerkekonzern wird im Projekt „Klimaneutrales Köln 2050“ vertreten sein, ebenso wie die Industrie und die Immobilienbranche einbezogen werden sollen. Privathaushalte sollen durch eine Vertreterin oder einen Vertreter einer Nichtregierungsorganisation (NGO) beziehungsweise aus der Wissenschaft/ Forschung beteiligt sein. Wesentliche Aufgabe wird die Schaffung einer Grundhaltung in der gesamten Stadtgesellschaft sein, die einen Aufbruch zur Klimaneutralität verkörpert. Dieser Aufbruch wird, wie im Ratsbeschluss zur Ausrufung des Klimanotstands beschrieben, durch eine Transformation gestaltet, die „schnellstmöglich über technische, Kultur- und Verhaltensänderungen zu einer erheblichen Reduktion der Treibhausgasemission führt“. gez. Reker

Beratungsverlauf

  1. 12.12.2019

    Rat

    Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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