Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Sportausschuss)

Anlage zur Vorlage V/0412/2013 
 
 
 
 
 
H a n d l u n g s p r o g r a m m    z u r 
n a c h h a l t i g e n    k o m m u n a l e n 
H a u s h a l t s p o l i t i k 
 
 
 
1. Projektbericht zur Umsetzung 
 
 
 
Auszug für: 
Sportausschuss 
 
 
 
 
 
 
 
Stand: Mai 2013

Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 177 
Bezeichnung 
Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenreitturnier) und Kürzung des Zuschusses an den 
Reiterverband Münster e. V.    
Zusätzlich zu der Konsolidierungssumme von 5.000 € wird ein jährlicher Sperrvermerk in Höhe von 
2.500 € eingerichtet. 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung: Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenreitturnier) und Kürzung des 
Zuschusses für die Durchführung des Jugendreitturnieres. 
Bürgerwirkung: Der Zuschuss zum K+K-Cup zählt nicht zum Profi-Reitturnier (betroffen sind unmittelbar 
alle Reitvereine im Münster), sondern ist der Preis der Stadt Münster (Wanderstandarte) für die im 
Rahmenprogramm des K+K-Cup ausgetragenen Amateurveranstaltung der Münsterländer 
Reitsportvereine. Beim Jugendreitturnier handelt sich um eine jährliche Jugend-, Reit- und 
Springveranstaltung des Reiterverbandes Münster e. V. für münsterische und in der Nähe beheimatete 
Reitervereine. Der Zuschuss wurde im Jahr 1974 durch eine Entscheidung des Rates der Stadt Münster 
gewährt. 
Personalwirkung (Stellen): keine 
Flächenwirkung: keine 
 
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0    0    0    0    0     
Sachaufwendungen    0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000     
Saldo    0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. 
Abschlussbericht? 
nein 
 
 
Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 179 
Bezeichnung 
Kürzung des Zuschusses an den Stadtsportbund Münster e. V. (SSB) 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung: Kürzung der übertragenen Sportfördermittel (Teilübertragung) an den SSB  um 10 % ab 
2015 (Vertragsende). 
Bürgerwirkung: Zur Stärkung der Selbstorganisation im Sport werden ab 1994 städtische Zuschussmittel 
an den SSB zur eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung gestellt. Trotz nachweislich 
kontinuierlicher Steigerung der Mitgliederzahlen im SSB wurden im Rahmen von 
Konsolidierungsprogramme bereits in den Jahren 2004 und 2007 die Mittel um jeweils 5 % gekürzt. Eine 
weitere Kürzung um 10% wirkt sich mittelbar auf eine Vielzahl von Sportvereinen aus. Entsprechende 
Gespräche sind mit dem SSB zu führen. 
Personalwirkung (Stellen): keine 
Flächenwirkung: keine
 
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0    0    0    0    0     
Sachaufwendungen    0    0 -35.560 -35.560 -35.560     
Saldo    0    0 35.560 35.560 35.560 35.560    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2015. 
Abschlussbericht? 
nein 
1

Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 180 
Bezeichnung 
Kürzung des Zuschusses an den SC Preußen 06 e. V. Münster (SCP) 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung: Kürzung des Zuschusses um 10 % aus dem Überlassungvertrag Stadt - SCP   
Bürgerwirkung: Im Anschluss an die Sanierungsmaßnahme des Städtischen Preußen-Stadion im Jahr 
2001 wurde zwischen der Stadt und dem SCP ein Überlassungsvertrag geschlossen. Mit diesem 
Vertrag wurde dem SCP die kostenlose Nutzung am bestehenden Stadion sowie die bislang von der 
Stadt selbst erledigten Arbeiten wie Betrieb, Bauunterhaltung und zur Instandhaltung des Stadions der 
Nebenflächen und der Gebäude übertragen. Obschon der Zuschuss im Jahr 2006 um 5 % gekürzt 
wurde, ist im Interesse einer Gleichbehandlung eine weitere  Zuschusskürzung nicht vermeidbar. Da der 
Vertrag bis zum 31.12.2025 Gültigkeit hat, sind entsprechende Vertragsgespräche mit dem SCP zu 
führen. Ob der SCP den Vertrag bei einer erneuten Kürzung des Zuschusses weiterführt, ist in den 
Vertragsgesprächen zu klären.   
Personalwirkung (Stellen): keine 
Flächenwirkung: keine
 
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0    0    0    0    0     
Sachaufwendungen    0 -16.720 -16.720 -16.720 -16.720     
Saldo    0 16.720 16.720 16.720 16.720 16.720    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. 
Abschlussbericht? 
nein 
 
 
Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 181 
Bezeichnung 
Wegfall des Zuschuss an den SSB für den Ball des Sports   
Zusatz: Die Einsparsumme in Höhe von 10.000 € soll über Sponsoren eingeworben werden. 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung: 
Die Stadt Münster beteiligt sich mit einem Betrag von 10.000 € an der Organisation für den Ball des 
Sports.  
Bürgerwirkung: 
Es ist zu erwarten, dass der Ball des Sports künftig mit einem reduzierten Standard stattfinden wird. 
Details dazu sind mit dem SSB zu abzustimmen.        
Personalwirkung (Stellen): 
Keine 
Flächenwirkung: 
Keine
 
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0    0    0    0    0     
Sachaufwendungen    0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000     
Saldo    0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. 
Abschlussbericht? 
nein 
2

Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 182 
Bezeichnung 
Abschluss weiterer Überlassungsverträge 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung: Die Verwaltung wird im Zeitraum 2012 bis 2017 versuchen, weitere kommunale 
Sportanlagen an Vereine per Vertrag zu überlassen. Durch dieses bewährte Verfahren sind in der 
Vergangenheit bereits 24 kommunale Sportanlagen erfolgreich an Vereine überlassen worden. So 
konnten stabile Einsparungen erzielt werden. 
                                                                                     
Bürgerwirkung: Die Überlassung kommunale Sportanlagen bringen eine Kosteneinsparung der Sach- 
und Personalkosten für den Betrieb von ca. 30%. Daneben ist festzustellen, dass der jeweilige 
Sportverein zur ihm übertragenen kommunalen Sportanlage ein völlig neues Verhältnis (hohe 
Eigenverantwortlichkeit) entwickelt. Mutwillige Beschädigungen nehmen rapide ab, das äußere 
Erscheinungsbild verändert sich in der Regel einerseits durch allgemeine Sauberkeit und anderseits 
durch arbeitsaufwendigere Verschönerungen positiv.                                                                                   
Personalwirkung (Stellen): Betroffene Stellen sind bei Amt 67 verortet. Das Amt 67 wurde von der 
Sportverwaltung über das weitere Vorgehen informiert. 
Flächenwirkung: keine
 
 
 
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0 -111.550 -164.700 -253.900 -368.800     
Sachaufwendungen    0 59.110 87.270 134.530 195.430     
Saldo    0 52.440 77.430 119.370 173.370 173.370    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, die kommunalen Sportanlagen Große Wiese in Münster-
Kinderhaus und die kommunale Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck zu überlassen. 
Mit der öffentlichen Beschlussvorlage V/0880/2012 hat der Rat in seiner Sitzung am 12.12.2012 entschieden, den SC 
Westfalia Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große 
Wiese zu verlagern. Mit dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von 
Hochbauten) verbunden, mit deren Beginn ca. September 2013 (nach Erteilung Baubeschluss) zu rechnen sind. Mit 
der Fertigstellung ist ca. Mitte bis Ende 2014 zu rechnen. Dadurch bedingt wird die Überlassung der Sportanlage nicht 
schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Überlassung ab 2015 
greift. 
Bei der weiteren Überlassung der kommunalen Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck geht das Sportamt 
auch weiterhin davon aus, dass dies in 2014 umgesetzt wird. 
Abschlussbericht? 
Nein 
3

Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 183 
Bezeichnung 
Kürzung im 2 Mio.-Topf 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung: Auch die im „2-Mio-Topf“ veranschlagten Sanierungsmittel sind im Zuge einer 
Gleichbehandlung mit sonst. Budgetpositionen mit bis zu max. 10 % als Konsolidierungsbeitrag 
anzusetzen. Die Auswirkungen im „2-Mio-Topf“ werden noch konkret dargestellt. Sie sind realistich 
umsetzbar, da ab 2014 (zumindest) im investiven Teil noch nicht verplante Mittel vorhanden sind. 
  
Bürgerwirkung: Die Kürzung hat zur Folge, dass Maßnahmen finanziell und zeitlich neu verortet werden 
müssen. 
Personalwirkung (Stellen): keine 
Flächenwirkung: keine
 
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0    0    0    0    0     
Sachaufwendungen    0 -20.000 -35.000 -100.000 -145.000     
Saldo    0 20.000 35.000 100.000 145.000 145.000    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag „greift“ erst ab 2014. 
Abschlussbericht? 
Nein 
 
 
 
Rubrik 
Einzelmaßnahmen 
Nr. 
 185 
Bezeichnung 
Abgabe der Tätigkeiten für das Deutsche Sportabzeichen 
Dezernat 
IV 
Amt 
Sportamt 
Produktgruppe 
08 01 
Gremium 
Sportausschuss 
Beschreibung 
Beschreibung der bisherigen Tätigkeiten: 
- Beratungsgespräche 
- Beurkundung der von Angehörigen von Schulen/Vereinen und der Bürgerschaft abgelegten 
Sportabzeichen 
- finanzielle Abwicklung 
- Sportstätten bereitstellen 
- Kontakte zu Schulen, Vereinen, Bürgerschaft, Stadtsportbund 
- Saisonvorbereitung und –nachbereitung 
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Statistik, Auswertungen 
- DV (Programmschulung,-anwendung) 
- Schwerpunktaktionen 
- Austausch mit anderen Städten und Gemeinden 
Bürgerwirkung:  
- Verlagerung von Beratung, Beurkundung, finanzieller Abwicklung vom Sportamt zum Stadtsportbund 
Münster e. V. 
- Weniger Kontakt zwischen Bürgerschaft und Sportamt 
- Weniger Einflussmöglichkeiten des Sportamts auf die Sportabzeichenaktion 
- ggf. Schwerpunktänderung  
Personalwirkung (Stellen): 
- Reduzierung anteiliger Arbeitsleistungen auf zwei Arbeitsplätzen 
- bedingt stellenwirksam 
Flächenwirkung: 
- keine mittelbare,  
- ggf. bei Schwerpunktverlagerung des SSB Belegungsänderung (+/-) auf den Sportanlagen
 
4

Beschluss Umsetzung: Abweichungen und 
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 
 € € € € € € € € € € € 
Erträge    0    0    0    0    0     
Personalaufwendungen    0 -7.110 -6.720 -6.720 -6.720     
Sachaufwendungen    0    0    0    0    0     
Saldo    0 7.110 6.720 6.720 6.720 6.720    0    0    0    0    0 
Umsetzungsstand 
Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Sachstandsbericht 
Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. 
Abschlussbericht? 
nein 
5

V/0412/2013 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Dezernat II 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Sportausschuss) 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.07.2013 Sportausschuss Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Anlass des Berichtes 
 
Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster zusammen mit dem Haushaltsbeschluss 
ein umfassendes Handlungsprogramm zur nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik beschlos-
sen. Das Handlungsprogramm umfasst Maßnahmen und Aufträge mit einer den städtischen 
Haushalt entlastenden Wirkung von 11,8 Mio. Euro im Jahr 2013 aufsteigend auf 20,7 Mio. Euro 
im Jahr 2017. 
 
In seiner Sitzung am 8. Januar 2013 hat der Verwaltungsvorstand für die Umsetzung des vom 
Rat beschlossenen Handlungsprogramms regelmäßige Berichtspflichten definiert und die verwal-
tungsseitige Bearbeitung festgelegt. Gemäß dem Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird der 
aktuelle Sach- und Verfahrensstand halbjährlich sowohl dem Verwaltungsvorstand als auch den 
politischen Gremien berichtet. Den politischen Gremien sollen die Projektberichte immer im Juni 
und im November vorgelegt werden. Berichtet wird solange, bis alle Maßnahmen und Aufträge 
einen abschließenden Sach- und Verfahrensstand erreicht haben. 
 
Berichterstattung in den politischen Gremien 
 
Der gesamte Projektbericht wird dem 
 
Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung, 
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, 
Hauptausschuss und 
Rat 
 
mit der Vorlage V/0386/2013 zur Kenntnis gegeben. 
 
Die relevanten Auszüge des Projektberichts werden über separate Vorlagen in den Gremien be-
handelt, die die Zuständigkeit für die jeweilige Produktgruppe des städtischen Haushalts im 
Rahmen der Etatberatungen haben. Der mit dieser Vorlage erstellte Auszug aus dem Projektbe-
richt fällt in die Zuständigkeit des Sportausschusses. 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0412/2013 
Auskunft erteilt: 
Herr Möller 
Ruf: 
492 70 22 
E-Mail: 
MoellerFrank@stadt-muenster.de 
Datum: 
11.06.2013 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0412/2013 
 
 
Aufbau des Projektberichts 
 
 Die Maßnahmen und Aufträge des Handlungsprogramms sind (mit der vom Rat beschlosse-
nen Vorlage V/0702/2012/1. Erg.) in folgende Rubriken eingeteilt worden: 
- Sofortmaßnahmen 
- Einzelmaßnahmen 
- Prüfaufträge 
- Weitere Maßnahmen. 
 
 Um den jeweiligen Umsetzungsstand einer Maßnahme bzw. eines Auftrags zu verdeutlichen, 
sind mehrere Kategorien gebildet worden. Bei den Einzelmaßnahmen handelt es sich um die 
folgenden fünf Kategorien: 
 
Kategorie 1 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss 
Kategorie 2 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss 
Kategorie 3 = Maßnahme teilweise umgesetzt 
Kategorie 4 = Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Kategorie 5 = Maßnahme nicht umsetzbar. 
 
 Stellt sich die finanzielle Wirkung einer Maßnahme anders als vom Rat beschlossen dar, sind 
die Abweichungen in der rechten Hälfte der Tabelle bei jeder Einzelmaßnahme ablesbar. 
 
Bei den Prüfaufträgen, Sofortmaßnahmen und weiteren Maßnahmen sind die oben dargestellten 
Kategorien 1 und 2 zusammengefasst, da hierzu keine finanziellen Haushaltswirkungen be-
schlossen wurden: 
 
Kategorie 1 = Prüfauftrag / Maßnahme umgesetzt 
Kategorie 2 = Prüfauftrag / Maßnahme teilweise umgesetzt 
Kategorie 3 = Prüfauftrag / Maßnahme noch nicht umgesetzt 
Kategorie 4 = Prüfauftrag / Maßnahme nicht umsetzbar. 
 
 Außerdem wird im Projektbericht für jede Maßnahme und jeden Auftrag dargestellt, ob es 
sich um einen Zwischenbericht oder bereits den Abschlussbericht für diese Maßnahme bzw. 
den Auftrag handelt. 
 
Der Aufbau des Berichts ist exemplarisch nachfolgend dargestellt. Die oben aufgeführten, 
schwarz unterlegten Ziffern sind zur besseren Orientierung hier ebenfalls eingefügt:

3 
V/0412/2013 
 
1. Projektbericht zum Handlungsprogramm 2012 bis 2017 
 
Mit dem 1. Projektbericht stellt sich der Umsetzungsstand für die Maßnahmen / Aufträge in der 
Zuständigkeit des Sportausschusses wie folgt dar: 
 
Einzelmaßnahmen 
7 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt) 
 
Dass die Maßnahmen in der Zuständigkeit des Sportausschusses noch nicht umgesetzt sind, 
liegt daran, dass die finanzielle Wirkung der Maßnahmen erst in den nächsten Jahren (2014 / 
2015) beginnt. Über die Umsetzung der Maßnahmen wird mit den nächsten Berichtsvorlagen 
zum Handlungsprogramm berichtet. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlage: Auszug aus dem 1. Projektbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms