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0818/2017

Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Lindenthal) ab dem Jahr 2017 ff.

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 07.08.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 3 (Lindenthal), Sitzung am 18.09.2017, TOP 9.1.1

Anlage 1 - Erhaltungsprogramm Lindenthal

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Anlage 2 - Plan

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage 1 - Erhaltungsprogramm Lindenthal

3413 Zeichen

Erhaltungsprogramm Bezirk 3 - Lindenthal 23.05.2017 
BM Stadtteil Projektname Lage der BM Kosten Kurzbeschreibung 
34551 Braunsfeld Eupener Str. Eupener Str. 54 160.000,0 0 € Auf der Eupener Str. soll im Bereich zwischen Eschweiler Str. und Stolberger Str. der Gehweg 
instand gesetzt werden. 
31249 Junkersdorf Ludwig-Jahn-Str. Ludwig-Jahn-Str. We 603.000,00 € Auf der Ludwig-Jahn-Str. soll im Bereich zwischen Vogelsanger Str. und Raabestr. die 
Fahrbahn instand gesetzt werden. 
31252 Klettenberg Klettenberggürtel Klettenberggürtel Luxemburger Str.- 
Rhöndorfer Str. 
778.000,00 € Auf dem Klettenberggürtel soll im Bereich zwischen Luxemburger Str. und Rhöndorfer Str. die 
Fahrbahn in beide Fahrtrichtungen einschließlich der Gehwege instand gesetzt werden. 
38562 Lindenthal Bachemer Str. Bachemer Str. 40-70 360. 000,00 € Auf der Bachemer Str. soll im Bereich zwischen Weyertal und Kringsweg die Fahrbahn instand 
gesetzt werden. 
38535 Lindenthal Franzstr. Franzstr. 28-81 575.000,00 € Auf der Franzstr. soll im Bereich zwischen Kieler Straße und Gürtel die Fahrbahn einschließlich 
Entwässerungseinrichtungen instand gesetzt werden. 
31247 Lindenthal Friedrich-Schmidt-Str. Friedrich-Schm idt-Str. 4-39 345.000,00 € Auf der Friedrich-Schmidt- Str. soll im Bereich zwischen Klosterstr. und Stadtwaldgürtel die 
Fahrbahn instand gesetzt werden. 
38536 Lindenthal Gleuelerstr. Gleueler Str. 187-209; G leueler Str. 209- 
210 
473.500,00 € Auf der Gleueler Str. soll im Bereich zwischen Mommsenstr. und Gürtel die Fahrbahn instand 
gesetzt werden. 
35469 Lövenich Brauweilerstr. Brauweilerstr. 40 805.000 ,00 € Die Brauweilerstr. soll im Fahrbahnbereich zwischen Spitzangerweg und Kölner Str. instand 
gesetzt werden. 
35470 Lövenich Kölner Str. Kölner Str. 230.000,00 € Auf der Kölner Str. soll im Bereich zwischen Brauweilerstraße und Fuchsweg die Fahrbahn 
instand gesetzt werden. 
35468 Lövenich Widdersdorfer Landstr. Widdersdorfer La ndstr. 300.000,00 € Auf der Widdersdorfer Landstr. soll im Bereich zwischen Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring und An 
der Ronne die Fahrbahn instand gesetzt werden. 
35476 Müngersdorf Belvederestr. Belvederestr. 420.000,0 0 € Auf der Belvederestr. soll im Bereich zwischen Gerhard-Marcks-Weg und Gregor-Mendel-Ring 
die Fahrbahn instand gesetzt werden. 
31919 Müngersdorf Widdersdorfer Str. Widdersdorfer Str . 246-258 704.000,00 € Auf der Widdersdorfer Str. sol l im Bereich zwischen Vitalisstr. und Bahnbrücke die Fahrbahn 
instand gesetzt werden. 
38563 Sülz Universitätsstr./Bachemer Str. Universitäts str. 51 330.000,00 € Auf der Universitätsstr. soll im  Kreuzungsbereich Bachemer Str. Ecke Universitätsstr. die 
Fahrbahn instand gesetzt werden. 
36184 Sülz Weißhausstr. Weißhausstr. 20-27 700.000,00 € Auf der Weißhausstr. soll in Teilbereichen die Fahrbahn instand gesetzt werden. 
32685 Weiden Goethestr. Goethestr. We 35-43 176.000,00 € Auf der Goethestr. soll in Teilbereichen (Haus Nr. 35-43) die Fahrbahn (Aufstellflächen) 
einschließlich Gehwege instand gesetzt werden. 
35471 Widdersdorf Im Buschfelde Im Buschfelde 1 185.000 ,00 € Auf der Straße Im Buschfelde soll im Bereich zwischen Unter Gottes Gnaden und Hauptstr. die 
Fahrbahn instand gesetzt werden. 
34005 Widdersdorf Turmgasse Turmgasse 175.000,00 € Auf der Turmgasse soll im gesamten Bereich die Fahrbahn einschließlich der Gehwege instand 
gesetzt werden. 
Gesamtvolumen: 7.319.500,00 €
1 von 1

Anlage 2 - Plan

370 Zeichen

BM-Nr: 38562
BM-Nr: 35476
BM-Nr: 34551
BM-Nr: 38535
BM-Nr: 31247
BM-Nr: 38536
BM-Nr: 31252
BM-Nr: 38563
BM-Nr: 36184
BM-Nr: 31919
BM-Nr: 35469
BM-Nr: 32685
BM-Nr: 35471
BM-Nr: 35470
BM-Nr: 31249
BM-Nr: 34005
BM-Nr: 35468
Erhaltungsprogramm Bezirk 3 - Lindenthal
±Stand: 30.05.2017
Amt für Straßen und Verkehrstechnik
662/2 - Grundsatzangelegenheiten
0 0,25 0,5 0,75 1
km

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5002 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/662/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 0818/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Lindenthal) ab dem 
Jahr 2017 ff.  
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung stellt den Bedarf für die Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im 
Stadtbezirk Lindenthal ab dem Jahr 2017 ff. (entsprechend Anlage) fest und beauftragt die Verwal-
tung mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfah-
rens wird verzichtet. 
 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 18.09.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Wie schon bereits in den Jahren zuvor, stellt die Verwaltung den zuständigen Gremien das beabsich-
tigte Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm ab dem Jahr 2017 ff. vor. Es handelt sich hierbei 
um ein Programm, das sowohl konsumtive, als auch investive Maßnahmen beinhaltet. Es hat sich 
herausgestellt, dass eine genaue Zuordnung zum jeweiligen Teilhaushalt unter den Erfordernissen 
des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ häufig erst im Zuge der Bauvorbereitung und nach 
Klärung der KAG Beitragsfrage möglich ist. 
 
Die in der Anlage aufgelisteten Einzelprojekte haben ein Gesamtvolumen von 7.319.500,00 €. Hierbei 
handelt es sich um Schätzkosten. Entsprechende konsumtive und investive Haushaltsansätze sind 
zum Teil im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2017 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, 
Plätze berücksichtigt. Darüber hinaus wurden die erforderlichen Mittel im Rahmen des Hpl.-
Aufstellungsverfahrens 2018 einschließlich Mittelfristplanung 2019 - 2021 im selben Teilplan ange-
meldet. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe des Haushalts maximal bis zur Höhe 
der zur Verfügung stehenden Haushaltsansätze. 
 
Die Verwaltung wird die Mittel für kleinere Instandsetzungsarbeiten, größere Instandsetzungsarbeiten, 
die gemeinsame Wiederherstellung nach Arbeiten durch Versorgungsträger sowie für sogenannte 
Generalinstandsetzungen verwenden. 
 
Die Abarbeitung ist vorbehaltlich der dafür erforderlichen Ressourcen in den nächsten drei bis vier 
Jahren vorgesehen und ist der wesentliche Teil des Konzeptes zur Sanierung der Straßenschäden 
und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.

3 
Die in der Anlage beigefügten Maßnahmenlisten werden, gemäß Beschluss, sukzessive abgearbeitet. 
Ergänzungen/Veränderungen können im Rahmen der Beratungen in der Sitzung berücksichtigt wer-
den. Im laufenden Verfahren werden weitere Planungserfordernisse (z. B. die Belange des Radver-
kehrs oder die Optimierung der Parkplatzsituation und Verkehrsberuhigung) geprüft und eingearbei-
tet. Bei wesentlichen Änderungen werden die Planungen oder Optimierungen den entsprechenden 
politischen Gremien zuständigkeitshalber erneut vorgelegt. Ebenfalls muss bei jeder Maßnahme ge-
prüft werden, ob eine KAG-Pflicht für die Anlieger besteht. Die Anwohner werden in diesem Fall im 
Vorfeld über die einzelnen Maßnahmen und die dadurch entstehenden Kosten informiert. 
 
Der Bedarfsfeststellungsbeschluss ist bei den in den Anlagen aufgelisteten Straßen- und Radwegun-
terhaltungsmaßnahmen die Voraussetzung für die Umsetzung und den Maßnahmenbeginn. Die Be-
schlussfassung ist notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aktuell und in den Folgejah-
ren sicherzustellen. Sofern es sich bei den in der Anlage aufgeführten Straßen um solche mit überört-
licher Bedeutung handelt, werden diese in einer gesonderten Vorlage dem Verkehrsausschuss zur 
Entscheidung vorgelegt. Nach Beschlussfassung über dieses Programm wird die Verwaltung mit den 
vorbereitenden Maßnahmen beginnen (falls erforderlich eine Planung erstellen, Beauftragung einer 
Baugrunduntersuchung, etc.). Sollte nach Abschluss der Arbeiten bei der konkreten Kostenermittlung 
bei einzelnen Maßnahmen eine Überschreitung des mit dem Programm beschlossenen Ansatzes von 
mehr als 20 % erfolgen oder sollte die Planung eine Änderung des Straßenquerschnitts oder eine 
deutliche Aufwertung der Straße ergeben, wird die Einzelmaßnahme der Bezirksvertretung erneut zur 
Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
Anlagen

Beratungsverlauf (1)

18.09.2017 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 9.1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (43)

  • Eupener Straße 54
  • Stolberger Straße
  • Ludwig-Jahn-Straße
  • Vogelsanger Straße
  • Raabestraße
  • Luxemburger Straße
  • Rhöndorfer Straße 778
  • Bachemer Straße 40
  • Franzstraße 28
  • Kieler Straße
  • Klosterstraße
  • Gleueler Straße 187
  • Mommsenstraße
  • Brauweilerstraße 40
  • Kölner Straße 230
  • Belvederestraße 420
  • Vitalisstraße
  • Weißhausstraße 20
  • Goethestraße
  • Spitzangerweg
  • Gerhard-Marcks-Weg
  • Gregor-Mendel-Ring
  • Friedrich-Schmidt-Straße
  • Widdersdorfer Landstraße
  • Widdersdorfer Straße
  • Universitätsstraße
  • Unter Gottes Gnaden
  • Klettenberggürtel
  • Lise-Meitner-Ring
  • Stadtwaldgürtel
  • Im Buschfelde 1
  • Hauptstraße
  • An der Ronne
  • Kringsweg
  • Straße 18
  • Straße 20
  • Straße 5
  • Straße 7
  • Straße 4 39
  • Weyertal
  • Straße 2
  • Fuchsweg
  • Turmgasse 175

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Details

Aktenzeichen
0818/2017
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
07.08.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27