A-N/0015/2009
Änderungen zur Vorl. V/0997/2008 (Masterplan Verkehrsunfallprävention)
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A-N/0015/2009 Antrag zur Vorl. V/0997/2008
1780 Zeichen
8. April 2009
Antrag
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die Vorlage V/0997/2008 (Fortschreibung des Masterpl anes Verkehrsunfallprävention 2008 und Auf-
stellung eines Verkehrssicherheitsprogrammes Münste r 2009-2013) wird wie folgt geändert bzw. er-
gänzt:
1. bis 3. wie Vorlage
4.
Zuständig für die Festlegung der planerischen Prioritäten und Entscheidungen über die Aufnahme
neuer Maßnahmeempfehlungen ist der Ausschuss für Sta dtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrs-
planung und Wohnen (ASSVW) nach Vorberatung im Auss chuss für Personal, Recht und Ord-
nung (APRO). Die Durchführung der Maßnahmen und ihre Detailplanung entscheiden bei
bezirklicher Bedeutung/Zuständigkeit die Bezirksvertretungen. A n der Evaluation sind sie
zu beteiligen .
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der ASSVW und die Bezirksvertretungen 1x/Jahr über die
Bearbeitung von Anträgen und über die Priorität zusätzlicher Projektplanungen im Rahmen der ver-
fügbaren Planungskapazität und verfügbarer Finanzmittel entscheidet.
5. wie Vorlage
6. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Po lizei jährlich dem ASSVW, und dem APRO
und den Bezirksvertretungen über die Unfallentwicklung in Münster (Verkehrsber ichte der Poli-
zei) und über die umgesetzten Maßnahmen (Fortschritt sberichte der Verwaltung ab 2010) zu in-
formieren und über geplante zusätzliche Projekte, Aktionen des Jahres zu berichten.
7. bis 8. Wie Vorlage
Begründung
Bei einem so wichtigen Thema der Verkehrssicherheit ist es nicht nur sinnvoll, sondern auch notwen-
dig, die Bezirksvertretungen zu beteiligen.
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Frese Herholz Igelbrink Lamken Langela Urbscheit
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- A-N/0015/2009
- Typ
- Antrag an die BV Nord
- Datum
- 16.04.2009
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37