Teilentsperrung von Haushaltsmitteln für die "Förderung von Kindern mit besonderen Begabungen", Produktgruppe 0301, Zeile 15

V/0343/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Schule und Weiterbildung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Teilentsperrung von Haushaltsmitteln für die "Förderung von Kindern mit besonderen 
Begabungen", Produktgruppe 0301, Zeile 15 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
28.04.2010 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Von den in der Produktgruppe 0301, Zeile 15, für die Förderung von Kindern mit besonderen Be-
gabungen vorgesehenen Haushaltsmitteln in Höhe von 25.570,00 € werden 6.390,00 € mit Wir-
kung vom 01.06.2010 entsperrt.  
 
 
Begründung: 
 
Für die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Begabungen durch den Verein 
Esca Mentis e. V. hat der Rat seit dem Jahr 2000 jährlich 25.570,00 € zur Verfügung gestellt.  
Mit dem Verein ist seinerzeit vertraglich vereinbart worden, dass er mithilfe dieser Gelder, die als 
Personalkostenzuschuss gezahlt werden, im verstärkten Maße interessierte Eltern als auch Lehr-
kräfte diagnostische Hilfen zum Erkennen besonderer Begabungen bei Kindern und Jugendlichen 
anbietet. 
 
Im Rahmen der diesjährigen Etatberatungen hat der  Rat diese Gelder mit einem Sperrvermerk 
versehen, der vom Ausschuss für Schule und Weiterbildung aufgehoben werden kann. Vorausset-
zung hierfür ist, dass die Verwaltung dem Ausschuss ein Konzept zur Förderung von Kindern und 
Jugendlichen mit besonderen Begabungen vorlegt, das entsprechend beschlossen wird.  
 
Der zwischen der Stadt Münster und dem Verein Esca Mentis bestehende Vertrag wurde inzwi-
schen fristgerecht zum 31.05.2010 gekündigt.  
 
In den nachfolgenden Gesprächen, die das Amt für Schule und Weiterbildung mit dem Verein ge-
führt hat, ist von Esca Mentis darauf hingewiesen worden, dass die Kündigungsfrist für die Person, 
die für die Diagnosetätigkeiten eingestellt worden ist, erst zum 31.08.2010 endet. Damit muss der 
Verein die Personalkosten für die Monate Juni bis August 2010 in voller Höhe selbst tragen, ob-
wohl er nur über geringe Eigenmittel verfügt.  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0343/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Mörchen 
Ruf: 
492 40 50 
E-Mail: 
Moerchen@stadt-muenster.de  
Datum: 
26.04.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0343/2010 
Die notwendige Kündigung des Vertrages war für den Verein nicht vorhersehbar. Eine mögliche 
frühzeitigere Reaktion des Vereins zur Kündigung des Arbeitsvertrages war damit nicht möglich. 
Um den finanziellen Aufwand des Vereines in Grenzen zu halten, schlägt die Verwaltung vor, den 
bisherigen Vertrag mit Esca Mentis vom 01.06.2010 bis 31.08.2010 erneut abzuschließen. Dafür 
ist eine Teilentsperrung der vorhandenen Mittel erforderlich. 
 
Das zukünftige Konzept zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Begabun-
gen wird dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung in der zweiten Jahreshälfte 2010 vorgelegt.  
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Dr. Hanke 
Stadträtin