V/0781/2006
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk XVI Münster - Amelsbüren
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Beschlussvorlage
2039 Zeichen
V/0781/2006 DER OBERBÜRGERMEISTER Rechtsamt Betrifft Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk XVI Münster - Amelsbüren Beratungsfolge 19.10.2006 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Entscheidung Beschlussvorschlag: Sachentscheidung: Als stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk XVI Münster – Amelsbüren wird gewählt Herr Thorsten Döhler geboren am 05.06.1965 wohnhaft Stakenkamp 19, 48163 Münster Kosten/Folgekosten Es wird zur Kenntnis genommen, dass keine Kosten und Folgekosten entstehen. Begründung: Die Amtszeit des derzeitigen stellvertretenden Schiedsmanns, Herrn Georg Edelbrock, endet am 04.10.2006. Herr Edelbrock steht für eine weitere fünfjährige Amtszeit nicht zur Verfügung. Aus diesem Grunde ist eine neue stellvertretende Schiedsperson zu wählen. Als möglichen Kandidaten hat die FDP-Ratsfraktion Herrn Thorsten Döhler vorgeschlagen. Herr Döhler hat sich bereit erklärt, das Amt der stellvertretenden Schiedsperson zu übernehmen. Für das Amt der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson kommt in Frage, wer nach Persönlichkeit und Fähigkeit dafür geeignet ist. Das Schiedsamtsgesetz vom 16.12.1992 bestimmt, dass Schiedsperson nicht sein kann, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder unter Betreuung steht. Schiedsperson darf nicht sei, wer das 30. Lebensjahr nicht vollendet hat, in dem Schiedsamtsbezirk nicht seinen Wohnsitz hat und durch sonstige ge- richtliche Anordnung in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist. Zur Schiedsperson soll nicht gewählt oder wiedergewählt werden, wer das 70. Lebensjahr vollendet hat. Vorlagen-Nr.: V/0781/2006 Auskunft erteilt: Herr Himmelskötter Ruf: 492 30 30 E-Mail: HimmelsW@stadt-muenster.de Datum: 28.09.2006 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0781/2006 Die vorgenannten Voraussetzungen, die an die Verleihung eines solchen Ehrenamtes geknüpft sind, werden von Herrn Döhler erfüllt. I. V. Dr. Heinrichs
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (1)
- Stakenkamp 19
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0781/2006
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 28.09.2006
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37