Personalkostenentwicklung; Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt

Hauptamt - Darmstadt, 19.12.2005
Organisationsabteilung 101 - lei Nst.: 2035

Im Stellenpool geführte freie Stellen 2005
hier: Monatsüberblick (Stichtag ist jeweils der 15. eines Monats (Dienstende).

Nicht enthalten sind durch Erziehungsurlaub freigewordene Stellen, freie Stellen des EAD, der Städtischen Kliniken, der sonstigen
Eigenbetriebe sowie freie Stellen, die unter Ausnahmegenehmigungen fallen (Kindertagesstätten).

Stellen die vom Magistrat zur sofortigen Wiederbesetzung freigegeben wurden, sind ebenfalls ab dem Datum der Magistratsentscheidung
nicht mehr aufgeführt. Die Übersicht weist daher nur die Anzahl der freien Stellen aus, die nach (evtl. noch ausstehender) Beschiusslage des
Magistrats frei sein müssen. Durch nicht abgeschlossene Wiederbesetzungsverfahren, Erziehungsurlaub, Mutterschutz kann deshalb die Zahl
der tatsächlich freien Stellen noch etwas nach oben abweichen.

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zu denen noch |mit MagB: mit MagB. mit MagB. mit MagB. durch bereits
kein MagB. "Vorschlag "Vorläufig nicht |"Wiederbesetz- |"Wegfall der |wirksame kw-
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(Geführt bis z. |StPI 2007 aufzunehmen)
Fr.) |Jaufzunehmen

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Entwicklung der durchschnittlichen Anzahl freier Stellen 1995 - 2005
Stand: Dezember 2005 (Datengrundlage siehe Detailblatt Jahr 2005)

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1996 (11998) (1999 (2000) (2001 (2003
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2 3 4 5 6

Seite 1

472
52,4 (2005)
(2004)
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7 8 9 10 11
Jahr
09.02.2006

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Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat II 
Amt: Hauptamt-
Personalabteilung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat I 
Dezernat II 
 
Vorlage-Nr. 2006/0176 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Personalkostenentwicklung; 
Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt 
 
Vorlage vom: 28.02.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Personaldezernenten an das Regie-
rungspräsidium Darmstadt zur Personalkostenentwicklung (IV. Quartal 2005). 
 
2. Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis zuzuleiten. 
 
 
 
Anlagen: Bericht RP IV/2005 
Stellenpool 
Stellenentwicklung 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 28. Februar 2006 
 
 
Mit Verfügung vom 28. April 2005 hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung 
der genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung zunächst nur für das Jahr 2005 
erteilt. Die Genehmigung wurde im Hinblick auf die defizitäre Situation u.a. mit der Auflage 
verbunden, in den kommenden Jahren eine weitere deutliche Senkung der Personalkosten 
zu erreichen. Die im Konsolidierungskonzept angesprochene Überprüfung der 
Verwaltungsstruktur ist wesentlich zielstrebiger als bisher durchzuführen. 
 
Mit Verfügung vom 15. August 2005 wurde die Genehmigung für die 1. Nachtragssatzung 
erteilt. Aufgrund der prekären Haushaltslage hält die Aufsichtsbehörde eine intensive Auf- 
und Ausgabenkritik mit dem Ziel von Kostensenkungen für unabdingbar. Der 
Personalkostenbereich sollte einer besonderen Überprüfung unterzogen werden. Die 
Stellenbesetzungssperre von 12 Monaten wird begrüßt und muss augrund der 
Haushaltssituation daher unveränderte beibehalten bleiben. 
 
Bezüglich der Auswirkungen der Sperre und der damit verbundenen Einsparpotentiale soll 
das Hauptamt-Personalabteilung weiterhin vierteljährlich berichten. Dieser Bericht ist dem 
Regierungspräsidium zur Kenntnisnahme vorzulegen 
 
 
Darmstadt, 28. Februar 2006 
I / II 110 
 
 
 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann       Wolfgang Glenz 
Oberbürgermeister       Bürgermeister 
 
Anlagen

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Darmstadt

Der MagistratPostfach 11 10 61
D-64225 Darmstadt
Ansprechpartner/-in:  FORMULARTEXT 
Herr Günther
Telefon: 	(0 61 51) 13- FORMULARTEXT 
2331
Telefax: 	(0 61 51) 13- FORMULARTEXT 
2383
E-mail: 	 FORMULARTEXT 
     
 FORMULARTEXT 
Regierungspräsidium

64283 Darmstadt


Ihr Zeichen
 FORMULARTEXT 
II 21. 3.33f02 -11-Unser Zeichen
 FORMULARTEXT 
II / 110Datum
28. Feb. 2006		

Vollzug des Stellenplans;
1. Oktober bis 31 Dezember 2005


Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,

zum Vollzug des Stellenplans 2005 berichten wir wie folgt:

1.1. 	Stellen- und Personalbewirtschaftung  (sog. Stellenpool) 
	Stand 15. Dezember 2005

1.1.1	Freie Stellen, die aufgrund eines Magistratsbeschlusses
	zur Verfügung stehen:				 1 vb		 4 tb

1.1.2	Freie Stellen, zu denen noch kein Magistratsbeschluss
	vorliegt:					33 vb		14 tb

1.1.3	Freie Stellen mit Magistratsbeschluss „Vorschlag bleibt
	derzeit offen“:					 0 vb		0 tb

1.1.4	Freie Stellen mit Magistratsbeschluss „Vorläufig nicht
	wiederbesetzen“:					 0 vb		 2 tb

1.1.5	Freie Stellen mit Magistratsbeschluss „Wiederbesetzen 
	nach Ablauf einer Sperrfrist“:				  6 vb		4 tb

1.1.6	Freie Stellen mit Magistratsbeschluss „Wegfall der Stelle
	(bereits wirksam, Stellenwegfall im StPlan 2007
	aufzunehmen)“:					  0 vb		 2 tb
	
1.1.7	Freie Stellen durch bereits wirksame kw-Vermerke
	(Stellenwegfall im StPlan 2007 aufzunehmen):	 		  0 vb	 	 1 tb

	Gesamtsumme:					40 vb		27 tb 
							======      ======


Die monatliche Entwicklung von Januar bis Dezember 2005 sowie die Entwicklung der durchschnittlichen Anzahl freier Stellen von 1995 bis 2005 entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen 1 und 2. Der hochgerechnete Monatsdurchschnitt für das Jahr 2005 beträgt 47,2 ständig freie Stellen.


1.2	Personalausgaben	
Im 1. Nachtragshaushalt 2005 (aufsichtsbehördliche Genehmigung vom 15.08.2005) wurde der Ansatz für Personalausgaben auf 92.377.660 Euro reduziert; nachträglich von der Kämmerei auf 92.407.660 Euro korrigiert. Dies ist auf die Einplanung der Einsparvorgabe aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept in Höhe von 1,75 Mio. Euro sowie die Umsetzung der Ansätze für die Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen in den Wirtschaftsplan des seit 01.01.2005 bestehenden Eigenbetriebes (UA 4330 = 2,34 Mio. Euro, UA 4335 = 1,47 Mio. Euro) sowie die Übertragung des Reinigungsdienstes in städtischen Gebäuden auf den EAD (0,44 Mio. Euro) zurückzuführen.Nach einer Hochrechnung vom 30. Juni 2005 betrugen die voraussichtlichen Personalausgaben 2005 97.208.040,00 Euro. Der neue Personalkostenansatz wäre daher voraussichtlich mit 4.800.380,00 Euro überschritten worden.

Der Magistrat hat daher am 30. Juli 2005 zur Konsolidierung des Personalhaushaltes und zur Reduzierung der Personalausgaben bei der Stellenbewirtschaftung ab dem 
1. Oktober 2005 u.a. folgende Vorgaben beschlossen:

-	Der Stellenplan ist um jährlich 2 % der Planstellen zu reduzieren. Dies bedeutet auf der Basis von 1.760 Vollzeitäquivalenzstellen (ohne Beamtenstellen der Eigenbetriebe) die Streichung von 35 Stellen jährlich. Die Stellenreduzierung ist auf der Grundlage der im Stellenplan 2005/2006 ausgewiesenen Planstellen vorzunehmen.
- 	Weggefallene Stellen dürfen nicht mit überplanmäßigem Personal dauerhaft wieder aufgefüllt werden. Ebenso ist eine externe Vergabe der bisher mit diesen Stellen verbundenen Aufgaben und damit eine Erhöhung des Mitteleinsatzes für Fremdvergaben ausgeschlossen. 
-	Die 12-monatige Stellenbesetzungssperre für freiwerdende Stellen bleibt erhalten. Ausgenommen von der Wiederbesetzungssperre sind die Bereiche Kindertagesstätten und Akademie für Tonkunst sowie Stellen für die eine Kostenerstattung erfolgt oder eine vertragliche Bindung besteht.
	-	Bei Stellenbesetzungen erfolgen grundsätzlich keine externen Einstellungen im Verwaltungs-, sozialpädagogischen und technischen Bereich. Ausgenommen sind Fachkräfte für die Umstellung auf die Doppik.
	-	Die Vorgaben zur Stellenbewirtschaftung sind analog für die Eigenbetriebe "Bäder", "Bürger- und Kongreßhäuser", Kulturinstitute und den geplanten EB "Immobilienmanagement Darmstadt" anzuwenden.
	-	Das Hauptamt sowie die o.g. Eigenbetriebe werden beauftragt, vierteljährlich über die Umsetzung der Stelleneinsparvorgabe zu berichten.

Aufgrund der Hochrechnung vom 30. Jun i 2005 und der Tatsache, dass die im 1. Nachtragshaushalt vorgesehene Einsparvorgabe aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept nicht ganzheitlich realisierbar war, wurde der Planansatz des SN 1 im Nachtrag auf 97.522.240 Euro korrigiert. Nach haushaltsstellengerechter Direktbuchung sowie Kostenverteilungen schließt der SN 1 2005 mit 96.354.825,14 Euro ab. 



Mit freundlichen Grüßen

gez.

Wolfgang Glenz
Bürgermeister

Anlagen


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Postbankkonto Stadtkasse Konto bei der Stadt- undinternet:Ffm 2612-601  (BLZ 500 100 60)Kreissparkasse Darmstadthttp://www.darmstadt.de544 000 (BLZ 508 501 50)http://www.dafacto.de





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