Vergabe von PPP-Beratungsleistungen Berufsschulzentrum Nord

p. WMP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

ANGEBOT

über PPP-Beratungsleistungen
für das Berufliche
Schulzentrum Darmstadt

9. Mai 2007

WMP-Projektmanagement GmbH
Kennedyallee 76

60596 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 633 06 112

Fax. +49 69 633 06 116

Menold Bezler
Rechtsanwälte Partnerschaft
Rheinstraße 3

70469 Stuttgart

Tel. +49 711 860 40 00

Fax. +49 711 860 40 01

WMP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

Inhalt

1. Ausgangslage und Zielsetzung ........u.4244ss000002000Rnnnnnnnnnnnnnnnnnnnennennnnnennnnnnsesnen nennen 3
2. Leistungsbild Machbarkeitsstudie ...........+0s0suun00000son0ne0seunssusnsnnussnnnuunonssenenssssunnunnunn 4
2: EBEStRHCHIIDANNE EEE EEE 5
2.2 Erarbeitung und Bewertung von Organisationsmodellen .............us#4s42s44000H0 0004 5
2.3 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und -prognose ......224444404H00HnnRn Ran HH nn nenn 7
ER ZEN aan neuen nenn n u nung nean nun nun Ten unnnenne nennen en en una nan nennen snnn ern nn ee 8
3 Honor ind Auslgen.eenens nennen 9
%: Kurzvorsiöllung der Unteinehtten 2.000: nina 10
5 Dosen 2: RER EN AR RU 12
6. Referenzen ......00sss000snsennnnsnnonnennnunnnnnnsnnnnnannnnnunsnsnnnnsannnnnessessnssnuunssnssssssnnenssen 19
7..Haftungs- und sonstige Auftragsbedingungen .............osesssasnnassssossennnnnassnnnnnennenensuunen 27

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PROJEKTMANAGEMENT DENT RWNETTE

1. Ausgangslage und Zielsetzung

Das Berufliche Schulzentrum Darmstadt (BSZD) bedarf dringend einer Sanierung und
Erweiterung. Die Stadt Darmstadt plant, auf Basis einer vom Büro KuP Ingenieure Architekten
Frankfurt erstellten Bestandserfassung und einem Konzept für die Gesamtsanierung die
Maßnahme mittelfristig zu realisieren. Die Realisierung des Vorhabens auf konventionellem
Wege aus dem Vermögenshaushalt der Stadt bzw. durch Kreditaufnahme ist aufgrund der
finanziellen Situation wahrscheinlich nicht möglich. Deshalb sollen Möglichkeiten alternativer
Realisierungsformen mittels Einbeziehung privater Partner in das Vorhaben untersucht werden.
Vom Nachbarkreis Darmstadt- Dieburg liegt eine Zusage zur Kostenbeteiligung in Höhe von 25
% der Maßnahme vor.

Der Schulstandort ist gem. dem Schulentwicklungsplan bestandsgesichert und somit nicht
gefährdet.

Gemäß der vorliegenden Konzeption betragen die Gesamtkosten der Maßnahme ca. 25,5 Mio. €
zzgl. Abbruch und Entsorgungskosten. Die Maßnahme umfasst zunächst die Entkernung zur
Schaffung von Höfen. Nachfolgend soll ein Neubau mit ca. 8.000 qm BGF errichtet werden.
Anschließend erfolgt die abschnittsweise Sanierung der 3 bestehenden Gebäuderiegel (Bestand
ca. 29.000 qm BGF), wobei der inzwischen in Betrieb genommene Neubau als

Interimsunterkunft dienen soll.

Die Maßnahme soll innerhalb eines Zeitraumes von 3,25 bis 4 Jahren Bauzeit realisiert werden.

WM MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWALTE

2. Leistungsbild Machbarkeitsstudie

Ziel der Machbarkeitsstudie ist es, auf der Basis eines nachvollziehbaren und belastbaren
Wirtschaftlichkeitsvergleichs das vorteilhafteste Modell für die Stadt Darmstadt zu identifizieren.

In einem ersten Schritt ist anhand von Eignungskriterien zu prüfen, ob sich das seitens der Gemeinde
ausgewählte Schulobjekt für die Realisierung als PPP-Modell eignet. Kriterien hierfür sind z.B. Höhe der
Investitionssumme, Art und Umfang der Dienstleistungen, Standorte, Risikoverteilung etc.

Ist das ausgewählte Objekt generell geeignet, können die Arbeiten für den
Beschaffungsvariantenvergleich aufgenommen werden. Bei der Durchführung des
Wirtschaftlichkeitsvergleichs werden die Kosten im Falle der Eigenregie der Gemeinde in Form von
Ausgabenbarwerten (PSC) den Kosten bzw. Ausgabenbarwerten eines PPP-Modells gegenübergestellt.
Für diesen Vergleich ist es zunächst erforderlich, die notwendigen Daten zu sammeln, zu analysieren und
ggf. fehlende Daten sinnvoll zu ergänzen. Parallel zur Datenbeschaffung wird die Projektstrukturierung
gemeinsam mit dem Auftraggeber durchgeführt. Hierbei geht es im Wesentlichen um die Aufgaben- und
Risikoübertragung auf den privaten Anbieter und die Finanzierungsstruktur beim PPP-Modell.

Im Falle der Vorteilhaftigkeit des PPP-Modells kann mit der Vorbereitung und Durchführung des
Vergabeverfahrens begonnen werden. Wesentliche Aufgaben bei der Aufstellung der
Ausschreibungsunterlagen sind die Entwicklung der ökonomischen Anreizmechanismen, Anpassung der
Zahlungsmodalitäten und -ströme.

Diese Beratungsleistungen können nur in enger Abstimmung mit der Stadt Darmstadt und dem
Nachbarkreis und sämtlichen an der Planung Beteiligten wahrgenommen werden. Unser Bestreben ist es,
alle Projektbeteiligten optimal einzubinden, um eine ergebnisorientierte und effiziente Zusammenarbeit

zu ermöglichen.

Auf der Grundlage von Erfahrungen aus Projekten mit ähnlicher Aufgabenstellung haben wir den nach
unserem Verständnis von der Stadt Darmstadt erwarteten Leistungsumfang in diesem Angebot präzisiert.
Zur Prüfung der generellen Eignung sowie der Aufbereitung und dem Vergleich verschiedener
Realisierungsvarianten haben wir deshalb im folgenden ein Angebot unterbreitet. Wenn der
Beschaffungsvariantenvergleich zugunsten des PPP Realisierungsmodells ausfällt könnte auf Basis einer

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PROJEKTMANAGEMENT RECHTEN WETTE

von der Stadt Darmstadt zu treffenden Grundsatzentscheidung die Ausschreibung und Vergabe der
Leistung an einen privaten Partner erfolgen. Gern unterbreiten wir Ihnen zu gegebener Zeit für diese
anschließende Phase ein fortführendes Angebot.

2.1 Bestandsaufnahme

Bei der Bestandsaufnahme werden die bestehenden Immobilien hinsichtlich ihrer PPP-spezifischen
Rahmenbedingungen und grundsätzlichen Eignungskriterien einer ersten Sichtung, Prüfung und
Bewertung unterzogen.

Die Bestandsaufnahme umfasst im Wesentlichen die nachfolgend genannten Leistungen:

v Übergeordnete Aufnahme und Analyse der bestehenden baulichen, organisatorischen und

finanziellen Situation
v Einbindung Dritter in die Finanzierung / Kostenbeteiligung
v Einbindung von Fördermitteln
v Bestimmung und Zusammentragen allgemeiner Nutzeranforderungen

v Prüfung und Ableitung der sich aus den o. g. Punkten ergebenden, PPP-spezifischen
Rahmenbedingungen

2.2 Erarbeitung und Bewertung von Organisationsmodellen

Zur Feststellung der Eignung verschiedener Organisationsmodelle sind neben der Berücksichtigung des
technisch notwendigen Leistungsumfangs (vgl. vorliegendes Gesamtkonzept) ggf. steuerliche sowie
gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen in Betracht zu ziehen, die sich auf Grund der spezifischen
Organisationsstrukturen des Auftraggebers ergeben können.

Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass für die Erarbeitung und Bewertung von Organisationsmodellen
neben dem PPP-spezifischen Wissen über solche Modelle, die projektspezifischen Rahmenbedingungen
die verschiedenen Modelle maßgeblich beeinflussen. Wir möchten Ihnen daher die Durchführung eines
Workshops empfehlen, an dem die Wissensträger der projektspezifischen Rahmenbedingungen, dies sind

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PROJEKTMANAGEMENT BECHTEANMR LTE

insbesondere die Vertreter aus der Verwaltung und ggf. auch Vertreter der politischen Gremien,

teilnehmen sollten.

Die Vorteile eines Workshops liegen in der effizienten Zusammenführung Ihres spezifischen Wissens und
Kenntnisstandes mit unseren, in anderen erfolgreich durchgeführten PPP-Projekten gesammelten
Erfahrungen. Darüber hinaus wird die Erarbeitung der verschiedenen Organisationsmodelle im Detail
durch Vertreter des Auftraggebers begleitet, die somit nicht nur die Vor- und Nachteile der jeweiligen
Modelle, sondern auch die sonstigen Überlegungen, die zu den einzelnen Varianten geführt haben,
kennen. Durch diese frühzeitige Transparenz kann die Basis für eine nachhaltige Akzeptanz des
angestrebten PPP-Konzeptes geschaffen werden.

Ziel des Workshops ist es, aus den vorhandenen Informationen die grundsätzliche Eignung, die Vor- und
Nachteile sowie die wesentlichen Voraussetzungen und Erfolgsfaktoren verschiedener
Organisationsmodelle herauszuarbeiten. Daher werden die nachfolgend genannten Inhalte im Rahmen des

Workshops thematisiert:

v Darstellung verschiedener Organisationsmodelle unter Berücksichtigung des übertragbaren
Leistungsumfangs auf einen privaten Partner (Planung, Baw/Sanierung, Betrieb,

Finanzierung)

v Feststellung der Eignung verschiedener Realisierungsvarianten im Hinblick auf die
Umsetzung des angestrebten PPP-Konzepts (technische und wirtschaftliche Machbarkeit)

v Bewertung der Organisationsmodelle hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Konsequenzen für
den Auftraggeber, des zu erwartenden privatwirtschaftlichen Interesses sowie Prüfung
hinsichtlich

o Vergaberecht

o Personal

o Immobilienwirtschaft und Immobilientechnik
o Finanzierung

o Risikoübertragung

o Rück-/Heimfall

MAR MENOLD BEZLER

ECHT ; :
PROJEKTMANAGEMENT EECHTEANWALTER

Die nachfolgend genannten Kriterien dienen als übergeordneter Maßstab zur Bewertung der abgeleiteten

Organisationsmodelle:
v Sicherstellung der Grundversorgung

v Erzielung einer nachhaltigen Reduzierung der jährlichen Aufwendungen für den Betrieb

der Immobilien

v Sicherstellung der dauerhaften Finanzierbarkeit von Investitionen, Instandhaltungsarbeiten
und des laufenden Betriebs

v Erreichen einer angemessenen Risikoverteilung (Risikotransfer auf den privaten Partner)

v Erreichung einer Optimierung der Abläufe am Berufsschulzentrum

Ergebnis dieses Workshops wird die Darstellung von zwei bis drei möglichen Organisationsmodellen

inklusive der jeweils notwendigen, nächsten Verfahrensschritte sein.

2.3 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und -prognose

Ziel der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist es, die voraussichtlichen Kosten eines PPP-Modells mit den
Kosten der Eigenerstellung und -betrieb, zusammengefasst in dem Public-Sector-Comparator (PSC), zu
vergleichen. Im Hinblick auf die Eigenerstellung und -betrieb sowie auf die im Rahmen des Workshops
erarbeiteten Organisationsmodelle (nachfolgend: PPP-Modell) umfasst die
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung die nachfolgend dargestellten Leistungen:

v Darstellung und Bewertung der projektbezogenen Risiken und Einschätzung, in welcher
Weise diese auf die Projektbeteiligten verteilt werden können

v Ermittlung der Kosten der EEB-Variante (Eigenerstellung und -betrieb) über den gesamten
Vertragszeitraum anhand der Barwertmethode auf Grundlage der Ergebnisse der
Bestandsaufnahme sowie des Workshops.

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PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWALTE

v Zusammenfassung der Kosten der EEB-Variante und Risiken im Public-Sector-
Comparator (PSC)

v Ermittlung der Kosten für die im Workshop abgeleiteten Organisationsmodelle (PPP-
Modell) über den gesamten Vertragszeitraum anhand der Barwertmethode auf Grundlage
der Ergebnisse der Bestandsaufnahme, Markt- und Standortanalyse sowie des Workshops.

v Vergleich des PSC mit den voraussichtlichen Kosten der im Workshop abgeleiteten
Organisationsmodellen (PPP-Modell) mit Darstellung des evtl. Effizienzvorteils- oder
nachteils.

Wir werden die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in transparenter und nachvollziehbarer
Form zusammenfassen und unter Berücksichtigung des Lebenszyklus eine Identifikation des unter

Kosten-/Nutzenaspekten vorteilhaftesten Organisationsmodells vornehmen.

2.4 Zeitrahmen

Für die oben beschriebene Bestandsaufnahme, die Erarbeitung und Bewertung von
Organisationsmodellen sowie die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und -prognose schätzen wir einen
Zeitrahmen von ca. 3 Monaten nach Beauftragung ein. Dies unterstellt, dass sich keine erheblichen

Verzögerungen z.B bei der Terminfindung für den gemeinsamen Workshop ergeben.

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PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

3. Honorar und Auslagen

Unser Honorar für die vorstehend beschriebenen Beratungsleistungen beträgt

pauschal 40.000,- € netto

zzgl. 5 % Nebenkosten zzgl. der gesetzl. gültigen Umsatzsteuer.

Diese Summe bieten wir Ihnen als festes Pauschalhonorar für die beschriebenen Leistungen an.

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PROJEKTMANAGEMENT RN ER

4. Kurzvorstellung der Unternehmen
WMP-Projektmanagement GmbH/ WEP-Projektentwicklungs-GmbH & Co. KG

Die auf Beratungsthemen spezialisierte WMP-Projektmanagement GmbH als Tochter der WEP-
Projektentwicklung ist auf Grund ihres Büros in Frankfurt und den zahlreichen realisierten kommunalen
Projekten bestens mit den regionalen Spezifika vertraut. Besonders hohe Kompetenz besteht bei der
Beratung im Hinblick auf Betreibungsleistungen durch die Zusammenarbeit mit der
Schwestergesellschaft WISAG, dem deutschlandweit zweitgrößten Anbieter von Facility Management-
Leistungen. So wurden von WMP/ WEP bereits Bewertungen kommunaler Immobilien im Hinblick auf
Betriebskosten-Benchmarks durchgeführt. Umfangreiche Erfahrungen liegen bei EU-weiten öffentlichen
Vergabeverfahren in der Begleitung auf Auftraggeberseite als auch als Auftragnehmer vor. Im Bereich
PPP Vorhaben im Schulbereich verfügt die WMP/ WEP auf Grund des gemeinsam die dem Kreis Groß
Gerau konzipierten und in einer gemeinsamen Gesellschaft seit 2002 realisierten Sanierungsprojektes

über hervorragende Expertise.

Im folgenden sind beispielhaft einige einschlägige Referenzen aufgeführt. Gern kann die Qualität der
Leistungserbringung auch auf Auftraggeberseite bei den entsprechenden Auskunftspersonen angefragt
werden, wie z. B. dem Landrat des Kreises Groß Gerau Herrn Enno Siehr.

- privater Partner des Kreises Groß-Gerau im PPP-Projekt Sanierung von 5 Schulen und 4
Sporthallen des Kreises mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 57 Mio. € und einer BGF

von ca. 72.000 m?

- Betreuung und Beratung der kommunalen Eigentümergesellschaft LEVG für die Liegenschaft Alte

Messe Leipzig mit einer Größe von ca. 55 ha und einem Gesamtinvestitionsvolumen von 74 Mio. €

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PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWALTE

- Bestandsaufnahme mit anschließendem Betriebskosten-Benchmark für 9 kommunale
Liegenschaften der Stadt Rüsselsheim mit Unterbreitung von Vorschlägen zur Neuorganisation des

Immobilienmanagements sowie zur Optimierung der Bewirtschaftung und des Portfolios

- Betriebskosten-Benchmark für 8 Schulen des Kreises Groß Gerau mit Unterbreitung von

Vorschlägen zur Optimierung der Bewirtschaftung

- wirtschaftliche und kaufmännische Beratung der Leipziger Gewerbehofgesellschaft bei der
Entwicklung und Realisierung der Vorhaben Gewerbezentrum Weißenfelser Straße und BIC-

Business-Innovation-Center

- wirtschaftliche, kaufmännische und technische Beratung der Leipziger Gewerbehofgesellschaft und
Betreuung der Neubauprojekte mit einem Volumen von ca. 100.000 m? BGF

Menold Bezler Rechtsanwälte

MENOLD BEZLER ist nach Einschätzung der Tageszeitung „Handelsblatt“ eine der „Top 50 Kanzleien“
Deutschlands. Die Anwaltskanzlei MENOLD BEZLER hat ihren Sitz in Stuttgart und wurde von
Rechtsanwälten gegründet, die zuvor dem Anwaltsnetzwerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst &
Young angehört haben. Die Kanzlei beschäftigt mehr als 35 Rechtsanwälte. Das für die Beratung der
öffentlichen Hand bei MENOLD BEZLER zuständige Rechtsanwaltsteam wurde im Jahr 2004 (noch
firmierend unter Luther Menold Rechtsanwälte) vom renommierten JUVE Handbuch
Wirtschaftskanzleien aufgrund seiner bundesweiten Expertise in Infrastruktur- und PPP-Projekten als
„Vergaberechtskanzlei des Jahres 2004“ ausgezeichnet. Kürzlich hat das Land Baden-Württemberg den
von Menold Bezler erstellten Leitfaden zum Thema „PPP und Mittelstand“ veröffentlicht. Viele bekannte
PPP-Projekte tragen die Handschrift von Menold Bezler, wie z.B.. das PPP-Pilotprojekt des Landes
Baden- Württemberg: „Justiz- und Behördenzentrum Heidelberg“.

MP MENOLD BEZLER

PROJSEKTMANAGEMENT BETEN ER

5. Beraterteam

Der Bedeutung des Projektes angemessen wird für die zeit- und sachgerechte Abwicklung des Auftrages
ein Beraterteam gebildet, das während der gesamten Projektdauer mit dem Auftrag befasst ist.

Die Gesamtverantwortung für den Einsatz und das Arbeitsergebnis im Rahmen dieses Projektes wird Herr
Dr. Holger Koppe von WMP/ WEP übernehmen.

Die unmittelbare operative Durchführung und Leitung des Projektes wird durch Herrn Gregor Bogen
erfolgen. Hr. Bogen steht.dem Auftraggeber als unmittelbarer Ansprechpartner zur Verfügung.

Weiterhin wird unser Team verstärkt durch Hr. Dr. Alexander von Erdely sowie Hr. Dr. Frank Meininger.

Wir werden weitere fachlich qualifizierte Mitarbeiter, nach Projektfortschritt und soweit erforderlich,
hinzuziehen. Bitte beachten Sie, dass in besonderen Fällen aus standesrechtlichen Gründen getrennte
Verträge für die Leistungserbringung dieser Experten abgeschlossen werden müssen.

Sofern es der Projektfortschritt oder Krankheit bzw. Urlaub der Mitarbeiter erfordern, werden diese in
Absprache durch andere ebenso fachlich qualifizierte Mitarbeiter ersetzt oder ergänzt.

12

WMP

PROJEKTMANAGEMENT

Dr. Holger Koppe

Familienname
Vorname

Staats-
angehörigkeit

Geburtsjahr

Titel

Ausbildung

Berufliche
Tätigkeiten

Weitere
Funktionen

Vorträge

Koppe
Holger
deutsch
1951

Dr. jur.
1970 — 1972
1972 - 1979
1981

1979 — 1980
1980 — 1987
1987 — 1989
1990 — heute
2002 - 2004
seit 1992

MENOLD BEZLER

RECHTSANWALT

Berufstätigkeit als Volontär und Redakteur "Darmstädter
Echo"

Juristisches Studium und Referendariat

Beide Staatsexamen mit „gut“

Promotion

Thema: Regionalplanung

Rechtsanwalt

Tätigkeiten in der hessischen Landesverwaltung
Rechtsanwalt

Geschäftsführer verschiedener Unternehmen der Wisser-
Gruppe und in diesem Rahmen seit 1991 für die
Geschäfte der WEP (WMP GmbH und WEP GmbH &
Co. KG) verantwortlich. Geschäftsführer und
Mitgesellschafter der WEP.

Aufsichtsratsmitglied Anterra Vermögensverwaltungs
AG

Mitglied Finanzausschuß

Radio / Tele FFH GmbH & Co. KG

Sächsischer Landtag, „PPP im Freistaat Sachsen“
Bernd Heuer Dialog. Standort Dialog Leipzig
Hessischer Landkreistag, PPP-light-Modell

WMP

PROJEKTMANAGEMENT

Gregor Bogen

Familienname
Vorname

Staats-
angehörigkeit

Geburtsjahr
Titel

Ausbildung

Berufliche
Tätigkeiten

Bogen
Gregor

deutsch
1971

MENOLD BEZLER

KECHTSANN ALTE

Dipl.-Wirtsch.-Ing. (Bau)

1988 — 1991
1992 - 1997
1994 — 1997
1998
1998 — 2000
seit 2000

Ausbildung zum Industriemechaniker i.V.m. Erwerb der
Hochschulreife

Universität Leipzig, Fachbereich
Wirtschaftsingenieurwesen / Bau

Terrawert Bau AG
Mitarbeit als Werkstudent in den Bereichen Technik und
Projekt-entwicklung

Ingenieurbau Böhlen GmbH
Qualitätskontrolle und Leitung eines Bauvorhabens des
Ingenieurbaus

HERA GmbH, Projektentwicklung
Projektverantwortlicher für mehrere Sanierungsvorhaben
im Bereich der Leipziger Altbausanierung, u.a.
Betreibung des Projektmanagements von der Akquise bis
zum Wiederverkauf

WEP- Projektentwicklung

Verantwortlich u.a. für die Projektentwicklung und
Vermarktung verschiedener Vorhaben, wie z.B. der 50 ha
Liegenschaft Alte Messe Leipzig. 2001-2004 Betreuung
des Vorhabens „BIO CITY LEIPZIG“. Mitwirkung beim
PPP-Projekt Groß Gerau Schulsanierung. 2004-2006
Prokurist der WEP für die Bereiche PPP und
Projektentwicklung. Seit 01.01.2007 Geschäftsführer.

WMP

PROJEKTMANAGEMENT

Vorträge PPP

MENOLD BEZLER

RECHTSANWALT:E

IVD 4. Mitteldeutscher Immobilienkongreß

Fachkreis Gewerbe PPP Podiumsdiskussion mit
Vertretern des Landes Hessen, PPP Bundes Task Force
und PPP Verein Hessen

Unternehmerverband Sachsen
RSBK Werkstattgespräche

Kreisverband Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Leipzig Land

MAP MENOLD BEZLER

RECHT EAEWAL TE

PROJEKTMANAGEMENT

Dr.-Ing. Alexander v. Erdely

Beratungsschwerpunkte

v

Durchführung von Marktuntersuchungen und Erstellung von
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Entwicklung von PPP- und Konzessionsmodellen sowie Privatisierungen von Bädern,
multifunktionalen Veranstaltungshallen, usw.

Erarbeitung von Finanzierungsmodellen für PPP-Projekte

Vorbereitung, Gestaltung, Organisation und Durchführung von kompletten PPP-Verfahren
für Schulen, Verwaltungsgebäuden, Veranstaltungshallen, Sporthallen und Bädern

Allgemeines Projektmanagement von Infrastruktur- und Hochbauprojekten, Spezialgebiet
Projektcontrolling von PPP-Projekten in der Erstellungs- und Betriebsphase

Ausgewählte Projekterfahrung

v

Vorbereitung, Organisation und Durchführung der PPP-Ausschreibung Alfons-Kern-
Schule, Berufsschule in Pforzheim (wirtschaftlich-technischer Teil, der juristische Teil
wird von Menold Bezler betreut)

Vorbereitung, Organisation und Durchführung der PPP-Ausschreibung „Neubau
Kombibad Fellbach“

Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Workshops zur steuerlichen,
gesellschaftsrechtlichen, vergaberechtlichen, wirtschaftlichen und immobilientechnischen
Beurteilung möglicher Umsetzungsalternativen in einer Vielzahl von PPP-Projekten

Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Markterkundungsverfahren in einer
Vielzahl von PPP-Projekten

Ausbildung/Beruflicher Hintergrund

IWVAAP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

v Über 12-jährige Erfahrung im Bereich der Privatisierung öffentlicher Hochbau- und
Infrastrukturvorhaben sowie in der Projektsteuerung
v Diverse Veröffentlichungen und Vorträge zum Thema PPP

v Dozent für das Fach „PPP“ beim Kontaktstudium Immobilie der European Business School
(Immo ebs)

Veröffentlichungen/Vorträge

v Diverse Fachvorträge/Moderationen zum Thema PPP und Bäder, z. B. beim PPP-
Symposium Weimar 2003 und 2005, 1. Stuttgarter Immobilienseminar, Convent-Tagung
2005 und 2007, 1. und 2. Bayerisches Kommunalforum, 1. Hessisches Kommunalforum,
SGK-Bundeskonferenz

v  Veröffentlichungen zum Thema PPP in Immobilien-Zeitung, Immobilien-Manager,
Immobilien & Finanzierung, Die WELT

WM? MENOLD BEZLER

2 Ss4# Y; T
PROJEKTMANAGEMENT RECHTEN i

Dr. Frank Meininger

Dr. Frank Meininger ist Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Menold Bezler Rechtsanwälte.

Beratungsschwerpunkte

Im Fokus der anwaltlichen Tätigkeit von Herrn Dr. Frank Meininger steht die umfassende
vergaberechtliche Beratung öffentlicher Auftraggeber auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene .

Die Beratung im Bereich Vergaberecht für die öffentliche Hand umfasst ein vernetztes
Vergabemanagement, d.h. die Vorbereitung, rechtssichere und erfolgreiche Durchführung umfangreicher
Vergabeverfahren, die vergabe-, vertrags- und gesellschaftsrechtliche sowie ggf. gebührenrechtliche
Gestaltung von Public-Private-Partnerships (PPP-Modelle), die Begutachtung von praxisrelevanten
Vergaberechtsfragen, die Erstellung von Auftragshandbüchern, Leitfäden und Dienstanweisungen sowie
die Vertretung von Vergabestellen in Auseinandersetzungen vor Vergabekammern, Gerichten und der
Europäischen Kommission. Die Beratung erfolgt häufig interdisziplinär in enger Zusammenarbeit z. B
mit . Ingenieuren und Architekten, Betriebswirtschaftlern sowie Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern.

Ausbildung/ Veröffentlichungen/Vorträge

v Studium der Rechtswissenschaft sowie Studium der Verwaltungswissenschaften an der
Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaftten Speyer. Promotion der

v Über 10-jährige Erfahrung im Bereich der Privatisierung öffentlicher Hochbau- und
Infrastrukturvorhaben sowie in der Projektsteuerung

v Diverse Veröffentlichungen (z.B. Autor des vom Land Baden-Württemberg
herausgegebenen Leitfadens „PPP und Mittelstand‘)

v Dozent an der Berufs-Akademie des Landes Baden-Württemberg im Fachbereich
Immobilienwirtschaft und an der Akademie der Immobilienwirtschaft in Stutgart (ADI)
zum Thema „PPP“,

WwAMr MENOLD BEZLER

PROIJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

6. Referenzen

Sanierung einschließlich Schadstoffsanierung von 5 Schulen
und 4 Sporthallen im Kreis Groß-Gerau in Public Private
Partnership

Gründung der Projektmanagement Schulsanierung Kreis Groß-Gerau GmbH (PMS) mit dem
Kreis Groß-Gerau zur Durchführung von Schulsanierungen. WEP übernimmt für die PMS die
interne Verwaltung der Gesellschaft und als PMS-Subunternehmer das operative Geschäft:

Seit Mai 02 Projektmanagement (Projektsteuerung und -leitung) der Sanierung der Anne-Frank-
Gesamtschule in Raunheim als erster Auftrag, seit Februar 03 aufgrund positiver Erfahrungen des
Kreises Betreuung vier weiterer Schulsanierungen über die PMS mit WEP als Subunternehmer. Im
Rahmen der Sanierung werden Ganztagesbereiche eingerichtet. Es erfolgen umfassende
Schadstoffsanierungen in den 5 Schulen (Volumen ca. 5,15 Mio. €).

Projektmanagement

Schulsanierung

Größe ca. 72.000 m? BGF bei 5 Schulen

Sanierungsvolumen ca. 57 Mio. € bei 5 Schulen

WAAP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWALTE

Größe: j Schule ca. 13.100 m? BGF
Sporthalle ca. 4.600 m? BGF

Sanierungsvolumen: ca. 12,2 Mio. €

Projektentwicklung/-konzeption: März 2002 - April 2002

Planung: Mai 2002 - Mai 2003

Bauausführung: Juni 2003 - Juli 2005
(Schule in 3, Sporthalle in 2
Bauabschnitten)

Architekt: Loewer & Partner Architekten,
Darmstadt

Planungsbüro Schadstoffsanierung: ITUS Schreiber & Knab GbR,
Darmstadt

Planungsbüro Haustechnik: KMG Ingenieurgesellschaft mbH,
Köln

u zul Melnsuiten Cheat: burg IGS)

Größe: Schule ca. 13.100 m? BGF
Sporthalle ca. 4.600 m? BGF
Sanierungsvolumen: ca. 13,4 Mio. €
Projektentwicklung/-konzeption: Februar 2003 - Mai 2003
Planung: Juni 2003 - Juni 2004
Bauausführung: Juli 2004 - September 2006

(Schule in 3, Sporthalle in 2
Bauabschnitten)

Architekt: Loewer & Partner Architekten,
Darmstadt

Planungsbüro Schadstoffsanierung: ITUS Schreiber & Knab GbR,
Darmstadt

Planungsbüro Haustechnik: pbr Planungsbüro Rohling AG,
Frankfurt+Osnabrück

3. Martin-Buber-Schule B-Gerau (MB

Größe: Schule ca. 13.100 m? BGF
Sporthalle ca. 4.600 m? BGF
Sanierungsvolumen: ca. 13,7 Mio. €
Projektentwicklung/-konzeption: Februar 2003 - Mai 2003
Planung: Juni 2003 - September 2004
Bauausführung: Oktober 2004 - Dezember 2006
(Schule in 3, Sporthalle in 2
Bauabschnitten)

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IWAAP MENOLD BEZLER

- 5 ,
PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWALTE

Architekt: Loewer & Partner Architekten,
Darmstadt

Planungsbüro Schadstoffsanierung: ITUS Schreiber & Knab GbR,
Darmstadt

Planungsbüro HLS: pbr Planungsbüro Rohling AG,
Frankfurt+Osnabrück

Planungsbüro Elektro: EPG Elektro-Planungs-Ges. mbH,
Rüsselsheim

=: Ss

Größe: ca. 10.400 m? BGF

Sanierungsvolumen: ca. 11,4 Mio. €

Projektentwicklung/-konzeption: Februar 2003 — Mai 2003

Planung: Juni 2003 — Juni 2004

Bauausführung: Juli 2004 — Juni 2007
(4 Bauabschnitte)

Architekt: Heidacker Architekten, Bischofsheim

5. Prälat-Diehl-Schule Groß-Gerau (PDS)

Größe zu sanierende Gebäude ca. 6.800 m? BGF
Größe der geplanten Neubauten Ca. 1.300 m? BGF
Sanierungsvolumen: ca. 4,2 Mio. €
Neubauvolumen ca. 3,0 Mio. €
Projektentwicklung/-konzeption: Januar 2006 — April 2006
Planung: Mai 2006 — Februar 2007
Bauausführung: März 2007 — Dezember 2009

(3 Bauabschnitte)
Architekt: Heidacker Architekten, Bischofsheim

Auftraggeber: (51%iger Gesellschafter der PMS)
Kreis Groß-Gerau vertreten durch

Fachbereich Gebäudemanagement
Wilhelm-Seipp-Str.3, Haus II

64521 Groß-Gerau

Telefon (06152) 989 510

Telefax (06152) 989 124

Fachbereichsleiter: Herr Jürgen Leise

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WMP

PROJEKTMANAGEMENT

MENOLD BEZLER

KRECHTZEHENIHL TE

Umbau/Neubau einer Berufsschule (Alfons-Kern-Schule) in
Pforzheim

Die Stadt Pforzheim errichtet im Stadtzentrum den Neubau der Alfons-
Kern-Schule (Berufsschule) über ein PPP-Verfahren

Auftraggeber: Stadt Pforzheim
Ansprechpartner: Herr Uhlmann, Tel.: 07231 / 39 - 1562

Tätigkeiten: Vorbereitung und Erstellung der Vergabe-
unterlagen, Leistungsbeschreibung und
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Begleitung und
Durchführung des Vergabeverfahrens im
Teilnahmewettbewerb und der Angebotsphase;
Verfahrensbegleitende Projektkoordination

Zeitraum: 11/2006-12/2007

Sanierung und Betrieb der Berufskollegs des Kreises Herford

Der Kreis Herford hat unterschiedliche Realisierungsvarianten für den t!w.
Neubau, die Sanierung, den Betrieb und die Finanzierung der
Berufskollegs des Kreises Herford untersuchen lassen. Gegenstand der
Untersuchung waren 5 Berufskollegs mit insgesamt rund 9.000
Schülerinnen und Schülern (Teil- und Vollzeit). Geschätzte Investition:
rund 30 Mio €.

Ansprechpartner:
Kreis Herford, Herr Müller, Tel. 05221 / 13 — 1332

Beratungszeitraum: 2006

Beratungsleistungen:

- Machbarkeitsuntersuchung für unterschiedliche Realisierungsvarianten
u. a. Sale-and-lease-back, PPP, Mietmodell, Contracting

- Prüfung und Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und
steuerlichen Aspekte

- Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Varianten Eigenerstellung, PPP
und Energiecontracting

22

WMP MENOLD BEZLER

BE 5 ? N
PROJEKTMANAGEMENT KECEHTERUWALT -E

Alte Messe Leipzig

Seit 1998 ist WEP verantwortlich für Geschäftsbesorgung und Liegenschaftsverwaltung für das 50 ha
große Areal im Auftrag der kommunalen Eigentümergesellschaft, seit 2000 für Entwicklung und
Vermarktung. Die Personalausstattung der Eigentümergesellschaft (GmbH & Co. KG) beschränkt sich
auf einen nebenamtlichen Geschäftsführer. Alle sonstigen Leistungen werden von WEP erbracht
einschließlich Betreuung der Gremien (Aufsichtsrat, Gesellschafterversammlung), Erarbeitung eines
Entwicklungs- und Vermarktungskonzeptes für das Gesamtareal, Koordination von Erschließung
und Entwicklung sowie Vermarktung des Standorts. In den Jahren 2001 bis 2003 wurden ca. 70.000 m?
Nettobauland veräußert und darauf die Verkaufsniederlassung von BMW errichtet, das Biotechnologie-
Zentrum Leipzig sowie ein SB-Markt in einer denkmalgeschützten Halle angesiedelt. 2005 erfolgte die
Gründung eines Fraunhofer-Instituts.

Vorhandene Hallen und Bestandsobjekte (ca. 107.000 m? Mietfläche) werden als Übergangsnutzung
vermietet. Der Vermietungsstand liegt bei 70 %. Im Rahmen der Geschäftsbesorgung für den
kommunalen Eigentümer zeichnet WEP beim Facility Management verantwortlich für die Koordination
und Überwachung der Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten an über 20
Bestandsobjekten.

23

WM? MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWALTE

Größe: ca. 500.000 qm Gesamtfläche, ca. 107.000 m? Mietfläche im Altbestand

Investitionsvolumen: 74 Mio. € (145 Mio. DM) für Erschließung, Entwicklung und Vermarktung
(ohne Hochbau)

Ausführungszeitraum: ca. 10 Jahre, Projektbeginn und Beauftragung WEP 1998
Architekt / Ingenieur: Rahmenplanung Prof. Ulrich Coersmeier
Bauausführung in Abschnitten, abhängig von Vermarktung

Auftraggeber: LEVG Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft
Deutscher Platz 4

04103 Leipzig

Telefon (03 41) 226 00 0

Telefax (03 41) 226 00 23

Geschäftsführer: Herr Reinhard Wölpert

Die Gesellschaft erwirtschaftet seit 1998 positive operative Ergebnisse.

24

WMP MENOLD BEZLER

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PROJEKTMANAGEMENT EISEN PATER TN

Leipziger Gewerbehofgesellschaft mbH

Wirtschaftliche, kaufmännische und technische Beratung der Leipziger Gewerbehofgesellschaft mbH und
RE der Neubauprojekte von 1996 - 2002, u.a.

Mitwirkung bei Aufstellung der Wirtschaftspläne der Gesellschaft

Entwicklung und Koordinierung eines quartalsweisen Berichtswesens

Mitwirkung und Beratung bei Erstellung der Jahresabschlüsse

Wirtschaftlichkeitsberechnungen (Projektkalkulationen)

Mitwirkung und Beratung bei der Vorbereitung von Gremiensitzungen

Beratung in Vermietungsfragen, bei Hausverwaltung und Gebäudemanagement

Beratung bei Projektfinanzierungen und Finanzierungsverhandlungen

Die Leipziger Gewerbehofgesellschaft mbH, ein Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig, der IHK
und der Handwerkskammer Leipzig, hat bisher in Leipzig in 8 Gewerbezentren (Gewerbehöfe) investiert.
Das Investitionsvolumen beträgt insgesamt ca. 135 Mio. € (264 Mio. DM). Auf ca. 140.000 m? BGF
werden preisgünstige Gewerbeflächen für Existenzgründer und Mittelständler angeboten.

Auftraggeber: Leipziger Gewerbehofgesellschaft mbH
Mommsenstraße 6, 04329 Leipzig

Telefon (03 41) 259 77 00

Telefax (03 41) 259 77 22

Geschäftsführer: Herr Matthias Jähnig

25

VAP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

Rüsselsheim: Bestandsdatenerfassung der Liegenschaften der Stadt
Rüsselheim sowie Ermittlung von _ Betriebs-Soll-Kosten
ausgewählter Gebäude

1. Örtliche Erhebung gebäuderelevanter Daten aller Liegenschaften der Stadt inklusive Übertragung der
Daten und Bilddokumentationen in eine vorbereitete Datenbank. Visualisierung der Ergebnisse in
repräsentativen Formblättern für sämtliche Gebäudeteile. Erfasst wurden u.a. sämtliche
Bruttogrundflächen, Daten zum Baukörper, zur Nutzung der Gebäude und zum Bauzustand.

Mit Hilfe der Datenbank lassen sich alle gesammelten Gebäudeinformationen systematisch auswerten und
graphisch darstellen. Diese Daten stellen die erste wichtige Grundlage zur Bewertung der kommunalen
Liegenschaften im Hinblick auf die Eröffnungsbilanz für eine zukünftige doppelte Buchhaltung der

Kommune.

2. Ermittlung von Betriebs-Soll-Kosten vier ausgewählter Gebäude der Stadt Rüsselsheim mit Hilfe
speziell entwickelter Software als ein erster Schritt auf dem Weg zu einem optimierten

Immobilienmanagement.

Die anhand der erfassten relevanten Gebäudedaten ermittelten Soll-Kosten wurden mit den Ist-Kosten

verglichen, um so Kostenoptimierungspotenziale aufzuzeigen.

Ausführungszeitraum 10/04 — 01/05
Auftraggeber: Stadt Rüsselsheim
Fachbereich Gebäudewirtschaft
Marktplatz 4

65424 Rüsselsheim

26

IVAAP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT

RECHTSANWALT E

7. Haftungs- und sonstige
Auftragsbedingungen

1.

2.

Haftung der Anwaltssozietät MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement GmbH

Die Haftung von MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement, ihrer Rechtsanwälte und
sonstigen Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen wegen Berufsversehens unter jeglichem rechtlichen
Gesichtspunkt, die im Zusammenhang mit unseren Leistungen entstehen, mit Ausnahme von Schäden
aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, ist dem Auftraggeber sowie sämtlichen
weiteren Anspruchsinhabern gegenüber wie folgt begrenzt: MENOLD BEZLER und WMP
Projektmanagement haftet für jeden einzelnen und die Gesamtheit aller Schadensersatzansprüche, die
im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines Auftragsgegenstands entstehen, dem Auftraggeber
sowie sämtlichen weiteren Anspruchsinhabern gegenüber insgesamt bis zum Höchstbetrag von €
1.500.000,00 (in Worten: Euro 1,5 Millionen), soweit die Haftung auf einfacher Fahrlässigkeit der
gesetzlichen Vertreter von MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement, ihrer Mitarbeiter oder
sonstiger Erfüllungsgehilfen von MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement beruht.

Korrespondenz per E-Mail; mündliche Auskünfte

Die Versendung von Informationen und Dokumenten auf elektronischem Wege (insbesondere per E-
Mail) ist mit Risiken behaftet. Insbesondere kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte
Zugang zu den Daten verschaffen, von ihnen Kenntnis nehmen und sie verändern oder Daten
verfälscht, unvollständig, verzögert oder gar nicht beim Empfänger eingehen. Darüber hinaus können
gesendete elektronische Mitteilungen Viren oder andere Komponenten enthalten, die ein anderes
Rechnersystem stören oder ihm Schaden zufügen können.

Im Hinblick auf die heute üblichen Kommunikationsformen erklärt der Auftraggeber in Kenntnis
dieser Risiken sein Einverständnis damit, dass durch MENOLD BEZLER und WMP
Projektmanagement an ihn und an beteiligte Dritte Informationen und Dokumente auf elektronischem
Wege versandt werden können. MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement übernehmen

27

WAAP MENOLD BEZLER

PROJEKTMANAGEMENT RECHTSANWÄLTE

keine Haftung für eventuelle Schäden, die dem Auftraggeber oder Dritten aus einer solchen
Versendung entstehen können, es sei denn, der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Verletzung unserer Pflichten aus dem Mandatsverhältnis.

Jegliche Änderung von auf elektronischem Wege übersandten Dokumenten ebenso wie jede
Weitergabe von solchen Dokumenten auf elektronischem Wege an Dritte darf nur nach schriftlicher
Zustimmung durch MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement erfolgen. Bestimmte
Dokumente erhält der Auftraggeber sowohl in elektronischer als auch in gedruckter Form. Daher
können mehrere Kopien und Versionen (in gleichem Bearbeitungsstadium) in unterschiedlichen
Medien existieren. Im Falle von unterschiedlichen Versionen in gleichem Bearbeitungsstadium ist
immer die dem Auftraggeber in ausgedruckter Form physisch übermittelte Version des Dokuments
maßgebend.

Sofern der Auftraggeber im Rahmen von auf der Grundlage dieser Vereinbarung erteilten Aufträgen
eine Übersendung von Informationen und Dokumenten außerhalb unseres internen E-Mail-Systems
nicht wünscht, wird der Auftraggeber diese schriftlich dem zuständigen Partner von MENOLD
BEZLER und WMP Projektmanagement mitzuteilen.

Mündlich erteilte Auskünfte sind nur dann maßgeblich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

a) Zustimmung zum Austausch mandantenbezogener Daten

Die Tätigkeit von MENOLD BEZLER/WMP Projektmanagement erfordert unter Umständen
den Austausch von Informationen mit den vom Auftraggeber eingeschalteten technischen und
betriebswirtschaftlichen Beratern.

Der Auftraggeber erteilt MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement die
Einwilligung, entsprechende Daten übermitteln sowie zentral speichern zu können.
MENOLD BEZLER/WMP Projektmanagement werden hierbei die europäischen bzw.
deutschen Datenschutzvorschriften beachten und die erforderlichen Datenschutz- und
Datenschutzsicherungsmaßnahmen treffen.

28

b)

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PROJEKTMANAGEMENT

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Weitergabe beruflicher Äußerungen an Dritte

Berufliche Äußerungen aller Rechtsanwälte, sonstigen Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen
von MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement dürfen nur mit schriftlicher
Einwilligung von MENOLD BEZLER und WMP Projektmanagement an Dritte
weitergegeben werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, mit dem Dritten eine Vereinbarung
über den Beitritt zur Beschränkung der Haftung gemäß Ziff. 5 dieses Schreibens schriftlich
zu vereinbaren und darin festzulegen, dass der Haftungshöchstbetrag eine
Gesamtmaximalsumme für alle von der Haftungsbeschränkung erfassten Ansprüche des
Auftraggebers und sämtlicher weiterer Anspruchsinhaber ist. Im Falle der unbefugten
Weitergabe der gesamten oder von Teilen der beruflichen Äußerungen von MENOLD
BEZLER/WMP Projektmanagement ohne Einwilligung stellt der Auftraggeber MENOLD
BEZLER und WMP Projektmanagement, ihre Rechtsanwälte, sonstigen Mitarbeiter und ihre
Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen Dritter auf erstes schriftliches Anfordern frei.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit zulässig, sind Erfüllungsort für sämtliche nach dieser Vereinbarung geschuldeten
Leistungen Stuttgart und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zu-
sammenhang mit dem Mandatsverhältnis das Landgericht Stuttgart.

Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder undurchführbar
sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Auftragsschreibens
nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine
solche Regelung, die den von den Parteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung verfolgten Zielen so weit als rechtlich möglich entspricht. Das Gleiche gilt für
den Fall, dass diese Vereinbarung eine Lücke enthält.

29

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
31.10.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Dezernat IV 
 
Amt: Dezernat VI/ 
Aufbau Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0598 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Vergabe von PPP-Beratungsleistungen 
Berufsschulzentrum Nord 
 
Vorlage vom: 08.10.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Zur Untersuchung der Umsetzungsmöglichkeiten eines Privat Public Partnership (PPP)-Modells 
bei der Sanierungs- und Neubaumaßnahme „Berufsschulzentrum Nord“ ist die Beauftragung von 
PPP-Beratungsleistungen erforderlich. 
 
2. Der Magistrat stimmt der Auftragserteilung an die WMP-Projektmanagement GmbH mit Kosten in 
Höhe von 49.980,00 Euro brutto zu. 
 
3. Die Finanzierung erfolgt mit einer 1. Rate ( 25.000, 00 Euro) zur Grundlagenermittlung in 2007 
bei der Haushaltsstelle 01.6015 655300, Vorbereitende Arbeiten Gebäudemanagement. 
Die Finanzierung der 2. Rate in 2008 erfolgt innerhalb des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement IDA. Zur Deckung werden  
Mittel aus Einsparungen bei den Haushaltsstellen: 
01.2000.600 000          10.000,00 Euro 
01.2000.601 000          15.000,00 Euro  
herangezogen, die im städtischen Haushalt im Haushaltsjahr 2007 gesperrt werden. 
 
4.   Die Verwaltung wird ermächtigt, sofort nach Magistratsbeschluss entsprechende Aufträge  
             zu erteilen.   
 
Anlagen: Angebot WMP-Projektmanagement GmbH

2 
... 
 
Beschluss des Magistrats vom

Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 08.10.2007
 
 
 
 
Kern des Rahmenkonzeptes zur Fortschreibung der Berufsschulentwicklungsplanung, Teil B 
(Magistratsbeschluss 678/2006, Beschluss vom 20.09.2006) ist die Bündelung der heutigen sechs 
Beruflichen Schulen an den zwei Standorten 
 
- Berufsschulzentrum Nord, Bürgerpark 
- Berufsschulzentrum Mitte, Mornewegstraße 
 
Der Magistratsbeschluss sieht vor „aufgrund des enormen Umfangs dieses Vorhabens auch 
alternative Finanzierungskonzepte, ähnlich wie bei den Kindertagesstätten“ zu prüfen. 
 
Gemäß der einschlägigen Fachliteratur lässt sich die Vorbereitungsphase von PPP in folgenden 
Schritten unterteilen: 
1. Bedarfsanalyse und Grobstrukturierung 
2. Wirtschaftlichkeitsvergleich, in dem die Vorteilhaftigkeit von PPP gegenüber einer 
konventionellen Realisierung untersucht wird 
3. Vorbereitung der Ausschreibung mit Definition und Dokumentation der Eckpunkte einer PPP-
Lösung und den Anforderungen an einen privaten Partner 
4. Zusammenführung der Ergebnisse und politische Entscheidung 
 
Das Angebot der WMP-Projektmanagement GmbH sieht in Phase 1 zunächst die Bestandsaufnahme, 
die Eignungsprüfung und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung/-vergleich vor, womit die Punkte 1 und 
2 der Vorbereitungsphase abgedeckt wären. 
 
Der Wirtschaftlichkeitsvergleich ist das zentrale Element von PPP. Da es sich um ein kreditähnliches 
Geschäft handelt muss eine Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde erfolgen. Nach Auswertung 
des Ergebnisses wird durch eine erneute Magistratsvorlage über das weitere Verfahren zur 
Einbindung der Aufsichtsbehörde entschieden. 
 
Das Angebot der WMP-Projektmanagement GmbH geht von einer Bearbeitungszeit von ca. 3 
Monaten nach Beauftragung aus. Es ist deshalb erforderlich, sofort nach Magistratsbeschluss einen 
entsprechenden Auftrag zu erteilen. 
 
Die Finanzierung der Machbarkeitsstudie erfolgt hälftig in 2007 über die Haushaltstelle 
01.6015.655300, vorbereitende Arbeiten Gebäudemanagement und in 2008 über den Wirtschaftsplan 
des Eigenbetriebes Immobilienmanagement mit Deckung durch Einsparungen bei den 
Haushaltsstellen 
01.2000.600 000             10.000,00 Euro 
01.2000.601 000             15.000,00 Euro im städtischen Haushalt.

4 
... 
 
 
 
 
 
Darmstadt, 08.10.2007 
Dez. VI/Aufbau IDA 
 
 
 
Der Dezernent II                         Der Dezernent IV                           Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz                           Dr. Dierk Molter                            Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister                             Stadtrat                                        Stadtrat