1294/2021
Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/16/161/1 Vorlagen-Nummer 26.04.2021 1294/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 15.06.2021 Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen Zu der schriftlichen Anfrage des Ratsmitgliedes Knobel, Fraktion Die Linke, zu „Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen“ (AN/0465/2021) nimmt die Verwal- tung wie folgt Stellung: Vorabbemerkung der Verwaltung: Köln hat, wie andere Städte auch, die Verantwortung, seine Geschichte aufzuarbeiten und geht ei- nen weiteren Schritt hin zu einer vielfältigen Stadtgesellschaft ohne Diskriminierung und Ausgren- zung. Hierzu wird ein intensiver dialogisch geführter Prozesses innerhalb und außerhalb der Verwal- tung geführt. Die Verwaltung arbeitet das koloniale Erbe der Stadt Köln umfassend und konsequent auf. Hierzu erarbeitet die Verwaltung ein Konzept zum Umgang mit dem Thema, in dem explizit auf den breiten gesellschaftlichen Kontext, den das Thema (Post)koloniales Erbe hat, eingegangen wird. Dieses Konzept sieht vor, dass die Stadt Köln unter Einbeziehung u.a. der Diaspora Communities in einem mehrstufigen Prozess das koloniale Erbe der Stadt Köln aufarbeitet. Die reine Identifizierung von Straßennamen mit (Post)kolonialem Bezug und deren möglicher Umbe- nennung ist aus fachlicher Einschätzung zu kurz gegriffen und würden der derzeit stattfindenden ge- sellschaftlichen Diskussion nicht gerecht werden. In einem Teilprojekt überprüft die Verwaltung die Kölner Straßennamen auf ihren historischen Kon- text. Eine eigens hierfür im Aufbau befindliche Kommission unter Einbeziehung von Historiker*innen soll kritische Straßennamen identifizieren und wissenschaftlich prüfen. Den Bezirksvertretungen wer- den anschließend Empfehlungen zum Umgang mit den Benennungen gegeben. Das kann – je nach Prüfergebnis – von „kein Veranlassungsbedarf“ über Erläuterungsschilder hin zu Umbenennungen führen. Weiterhin ist das NS-Dokumentationszentrum für die Identifizierung von Straßen und Denkmälern, die aus historischer Sicht problematisch sind und insbesondere eine Verbindung mit der NS-Zeit aufwei- sen, verantwortlich. Zu den Fragen des Ratsmitgliedes Kobel nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 1. Welche Stelle ist in der Stadtverwaltung federführend für das Projekt zuständig, wie viele Stel- len bzw. Stellenanteile sind dort dafür vorgesehen und welche Abteilungen der Universität Köln sind einbezogen? Antwort der Verwaltung: Die Federführung des Projektes „(Post)koloniales Erbe der Stadt Köln“, wurde dem Amt für Integrati- on und Vielfalt übertragen. Das Projekt wird im Rahmen der in der Abteilung Vielfalt angesiedelten Stelle zum Abbau und Prävention von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung betreut und um- gesetzt. Bei der Aufarbeitung des (Post)kolonialen Erbes der Stadt Köln ist eine Zusammenarbeit mit 2 dem Institut für Afrikanistik der Universität zu Köln vorgesehen. Je nach Ausrichtung des Projektes werden ggf. weitere Fachbereiche der Universität oder weitere Forschungseinrichtungen hinzugezo- gen. In diesem Sinne arbeitet beispielsweise das Teilprojekt des Amtes für Liegenschaften, Vermes- sung und Kataster mit dem Institut für Neue Geschichte der Universität zu Köln zusammen. 2. Wie sieht der Ablauf des Projektes aus und wie lautet das Kölner Konzept zur Aufarbeitung? Antwort der Verwaltung: Zurzeit findet ein verwaltungsinterner Austausch zwischen verschiedenen Ämtern statt, um mögliche Betätigungsfelder für die Verwaltung zu identifizieren. Dem internen Prozess schließt sich ein offenes Beteiligungsformat an, das die Vielzahl der Akteur*innen der Zivilgesellschaft, Institutionen und Politik einbezieht, die sich mit der Kölner Kolonialzeit bereits intensiv befassen. Ziel dieses Projektes ist es, das Thema (Post)Kolonialismus in die Öffentlichkeit zu transportieren und mit dieser einen wertschät- zenden Auseinandersetzungsprozess zu starten. Niedrigschwellige Zugänge zum Thema sollen dabei eine kontinuierliche und zugängliche Beteiligung aller Menschen in der Stadtgesellschaft gewährleis- ten. Die stadtinternen vorhandenen Kompetenzen und Expertisen der Kulturinstitutionen spielen bei der Ausgestaltung des Projektes eine wichtige Rolle und bilden einen wesentlichen Baustein für das ge- samte Projekt. Weitergehende Informationen zur innerstädtischen wissenschaftlichen Begleitung des Themas Provenienz-Forschung, auch im Bereich des kolonialen Unrechtskontextes, können dem Jahresbericht des Ausschuss Kunst und Kultur entnommen werden. 3. Wer außer der Verwaltung der Stadt Köln und der Universität, wird wann und wie in das Pro- jekt einbezogen werden? Antwort der Verwaltung: Um die Vielzahl der Akteur*innen einzubeziehen, die sich in der Zivilgesellschaft, den Institutionen und der Politik mit der Aufarbeitung der Kolonialzeit in Köln beschäftigen, soll, in Abhängigkeit von der pandemischen Lage, ein offenes Beteiligungsformat initiiert werden. 4. Wie setzt sich die erwähnte Kommission zusammen und wie soll der Dialog mit der Stadtge- sellschaft aufgenommen werden? Antwort der Verwaltung: Die Ausgestaltung der in der Beschlussvorlage 2301/2020 genannten Kommission wird im Projektver- lauf bedarfsgerecht ausdifferenziert. Bereits festgelegt Parameter sind, dass die Expertise und das Fachwissen der unterschiedlichen Communities der Diaspora einbezogen werden sowie die individu- elle Expertise in Fragen der Kolonialgeschichte, postkolonialen Theorien, Politik-, Geistes- und Ge- sellschaftswissenschaften, Migrationsforschung, Gender-Studies, Rassismus- und Diskriminierungs- arbeit oder -erfahrung. Ziel ist ein Gremium zusammenzustellen, das beratend arbeitet sowie interdis- ziplinär und intersektional ausgerichtet ist. Ziel soll es sein, Ideen und Handlungsempfehlungen im Umgang mit dem kolonialen Erbe Kölns zu erarbeiten. Die Geschäftsführung für dieses Gremium obliegt dem Amt für Integration und Vielfalt. 5. Wann werden dem Ausschuss Kunst und Kultur erste Zwischenergebnisse vorgelegt werden? Antwort der Verwaltung: Der Ausschuss Kunst und Kultur wird in Zukunft regelmäßig über die Zwischenergebnisse informiert. Gez. Reker
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1294/2021
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 11.05.2021
- Erstellt
- 07.04.2021 14:51