Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes

Projekte Tiefbauamt 2007/2008 BV Ost 20.11.2006 
lfd. 
Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung 
geschätze 
Kosten in T€ Haushaltstelle KAG Veranlasser Beteiligte 
verkehrliche 
Auswirkungen Beschluss BV 
1 Birkenweg 
 gesamter Bereich Gehweg 38 6307.952.1010.6 ja Straßenerhaltung gering Liste O
2 Dorbaumstraße 
 Am Kerkamp bis DB Rampe Geh- und Radweg 11 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltun g mittel vorhanden O
3 Dorbaumstraße 
 Rampe DB Brücke nördl. Seite Fahrbahn 16 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung mittel Liste O
4 Gelmerheide/Gelmer                          Baustra ßen 250 6303.950.1330.6 nein Straßenneubau Stadtwerke ger ing vorhanden O
5 Hessenweg 
 Industriebereich Nord     weiterer Ausbau 310 6303.950.1080.X nein Straßenneubau S tadtwerke gering vorhanden O
6 In der Stroth 
 Hs. Nr. 12 bis Hs. Nr. 45 Fahrbahn 22 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung gering vorhanden O
7 Kirschgarten 
Drostestraße bis Hs. Nr. 26 Gehweg 11 6307.952.1010.6 ja Straßenerhaltung gering Liste O
8 Parkallee 
 Hs. Nr. 54 bis Hs. Nr. 58 Fahrbahn 13 6307.950.0540.1 nein Straßenerhaltung gering Liste O
9 Pleistermühlenweg 
Bahn bis Werse 29 Gehweg 39 6307.952.1010.6 ja Straßenerhaltung gering vorhanden O
1(1)

Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme 
 
KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliege nden Grund- 
stückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KA G) er- 
hoben werden müssen. 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- 
gen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. 
B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- 
te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- 
sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- 
ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- 
den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, 
bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk

V/0921/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost
 
Beratungsfolge 
 
 
30.11.2006 Bezirksvertretung Münster-Ost Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Das Maßnahmenprogramm 2007 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk 
Ost wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten Maß-
nahmen beschlossen. 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Lt. Anlage 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2007 bzw. des Finanzplans und des Investitions-
programms 2006 – 2010 steht. 
 
 
Begründung: 
 
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig 
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß 
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhan-
denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss, ggf. als Dringlich-
keitsentscheidung, eingeholt. 
 
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2007 bis 
2. Quartal 2008) im Stadtbezirk Ost vorges ehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt 
mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hi-
nausgeht. 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0921/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
06.11.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage an die 
Bezirksvertretung Ost

- 2 - 
V/0921/2006 
Nicht enthalten sind: 
• kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt 
• punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforde-
rung von Bauwilligen durchgeführt werden. 
 
I. V.         Anlagen  
 
 
Schultheiß