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V/0304/2012

Alt Angelmodde - Überplanung des Straßenquerschnittes im Rahmen einer Kanalbaumaßnahme

Vorlagen 16.04.2012

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Südost, Sitzung am 22.05.2012, TOP 3.1

Beschlussvorlage

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Anlage 1: Lageplan

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Beschlussvorlage

7017 Zeichen

V/0304/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Alt Angelmodde - Überplanung des Straßenquerschnittes im Rahmen einer Kanalbaumaßnahme 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
22.05.2012 Bezirksvertretung Münster-Südost Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Planung von Februar 2012 zur Wiederhers tellung der Straße Alt Angelmodde zwischen der 
Hausnummer 1a bis 11 im Anschluss an die vorgesehene Leitungserneuerung der Stadtwerke 
Münster GmbH und Kanalerneuerung des Tiefbauamtes  wird zugestimmt (Anlage 1). 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von 204.000,00 €, aber keine Folgekosten 
entstehen. 
 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen- und anlagen 
   
Zeile 4072 Alt Angelmodde 2012 4.000  72.000 € im 
HH 2012 ver-
anschlagt 
Auszahlung   2013 200.000  
Einzahlung   2013   84.000 KAG 
Summe (Auszahlungen – Einzahlungen) 120.000  
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0304/2012 
Auskunft erteilt: 
Herr Witt 
Ruf: 
492 61 57 
E-Mail: 
Witt@stadt-muenster.de  
Datum: 
27.04.2012 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0304/2012 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen werden im Haushaltsplan 2013 bei der oben 
genannten Projektgruppe veranschlagt. 
Es wird zur Kenntn is genommen, dass die Beschlussausführung unter dem Vorbehalt steht, dass 
der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2013 bzw. der mittelfristigen Ergebnis - und Finanzpla-
nung die Ermächtigung bereitstellt. 
 
Begründung: 
 
Anlass 
Die Stadtwerke Münster GmbH muss ihre Versorgungsleitungen (Strom/Gas/Wasser) dringend 
erneuern bzw. neu verlegen. Aufgrund von Druckproblemen in der Wasserleitung und Braunwa s-
serbeschwerden ist eine ausreichende Wasserversorgung nicht mehr gewährleistet. 
Folgende Erneuerungsmaßnahmen sind geplant: 
 Mittelspannungskabel (10 kV) auf der westlichen Seite 
 Niederspannungskabel (1 kV) auf der westlichen und teilweise auf der östlichen Seite 
 Wasserleitung auf der östlichen Seite 
Die Trasse beginnt an der Kreuzung „Haus Angelmodde/Alt Angelmodde“ und verläuft von dort 
aus in nordwestliche Richtung bis vor Hausnummer 18. Zudem werden die Versorgungsleitungen 
in den Stichwegen bis vor die Häuser 11a, 10a und 2c der Straße Alt Angelmodde ausgewechselt 
bzw. neu verlegt. 
Im Anschluss daran möchte das Ti efbauamt einen neuen Regenwasserkanal in die Fahrbahn ve r-
legen und die Hausanschlüsse teilweise erneuern.  
Bestand 
Die o. g. Straße liegt in einer Tempo-30-Zone und hat die Funktion einer Anliegerstraße.   
Die Fahrbahnbreite beträgt ca. 6,00 m. Die westlichen und östlichen Nebenanlagen gliedern sich in 
einen 1,60 m breiten Gehweg und einen ca. 0,95 m breiten Grünstreifen, der auf beiden Seiten mit 
Birken bepflanzt ist.  
Der Ausbau der Gehwege und der Grünstreifen dieser Straße entsprechen nicht dem he utigen 
technischen Standard. Die heutigen Gehwegflächen sind mit einem Asphaltbelag befestigt. Die 
vorhandenen Bäume haben zu kleine Baumscheiben, was zu Aufbrüchen und Verwerfungen in 
den Gehwegbereichen führt. Einige Birken sind wegen fehlender Verkehrssicheru ng gefällt und 
nicht ersetzt worden. Teilweise ist der Hochbord von den Wurzeln aus der Flucht gedrückt worden. 
Im jetzigen Zustand werden keine Neupflanzu ngen vorgenommen. Die Unterhaltung der Flächen 
ist nach Auskunft des Tiefbauamtes sehr kostenaufwendig geworden.  
Planung 
Die Planung sieht vor, die Fahrbahn für den gesamten Straßenabschnitt zwischen der Hausnu m-
mer 1 – 11 von 6,00 m auf ca. 5,50 m zu reduzieren. Die Stadtwerke Münster GmbH beabsichtigt 
die Trinkwasserleitung in die westlichen Nebenanlage n neu zu verlegen. Aus diesem Grund muss 
der zu schmale Grünstreifen auf der Westseite und die vorhandene Baumbepflanzung komplett 
entfallen.  Auf der Westseite wird nur ein 1,50 m breiter Gehweg vorgesehen.  Um den Straße n-
querschnitt der Straße optisch au fzuwerten, wird auf der Ostseite ein 2,50 m breiter Grünstreifen 
angelegt, der mit neuen Bäumen bepflanzt wird. Zu dem wird auf der Ostseite ein 1,50 m breiter 
Gehweg plattiert.  
Die Realisierung dieser Planung soll in 2 Baustufen erfolgen. In der ersten Bauphase (voraussicht-
lich im 3./4. Quartal 2012) wird die Stadtwerke Münster GmbH ihre Versorgungsleitungen in die 
westlichen Nebenanlagen neu verlegen bzw. erneuern. Dafür muss die vorhandene Baumreihe auf 
der Westseite gefällt werden. Der Gehweg auf der W estseite bleibt vorerst in einer Breite von 2,50 
m erhalten und wird provisorisch bituminös geschlossen. In der zweiten Bauphase wird das Tie f-
bauamt die Kanalbauarbeiten durchführen. Nach der Durchführung der Kanalbauarbeiten soll mit 
der Umsetzung der Umgestaltung des Straßenquerschnittes begonnen werden.

- 3 - 
V/0304/2012 
Kosten/Finanzierung 
Nach der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das 
Land Nordrhein-Westfalen für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster“ vom 15.12.1978 i. d. 
jeweils geltenden Fassung wird gem. § 3 Absatz 3 Buchstabe a) die Straße Alt Angelmodde als 
Anliegerstraße eingestuft. Die Anlage Alt Angelmodde erstreckt sich in beitragsrechtlichem Sinn  
von  Haus Nr. 2 bis Haus Nr. 11.  
Die bisherigen Gehwegflächen sind mit einem ca. 5 cm starken Asphaltbelag, der auf einer etwa 5 
bis 22 cm dicken ungebundenen Tragschicht liegt, befestigt. Zukünftig werden die Gehwege nach 
den heute anerkannten Regeln der Technik ausgebaut (20 cm Schottertragschicht, 4 cm Be t-
tungsmaterial Splitt/Sand, 8 cm Betonsteinplatten).  
Die vorhandenen Gehwege sind insgesamt abgängig und dringend erneuerungsbedürftig. Bei dem 
geplanten Ausbau der Gehwege auf beiden Straßenseiten (einschließlich der Arbe iten an den 
Grünflächen/Bäumen als Bestandteile der Gehwege und Anpassen der Leuchtenstandorte) ha n-
delt es sich um beitragsauslösende Verbesserungsmaßnahmen im Sinne des Straßenbaubeitrags-
rechts. Bei einer Einstufung der Straße Alt Angelmodde als Anli egerstraße  beteiligen sich die 
Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten mit 80 % an den beitragsfäh igen Kosten der 
Gehwegerneuerung. 
Die voraussichtlichen beitragfähigen Kosten betragen insgesamt rd. 84.000,00 €. Die Anliegera n-
teile betragen somit ca. 67.200,00 €. Der Verteilerwert je m² vervielfältigter Grundstücksfläche b e-
trägt nach der vorläufigen Beitragsberechnung 6,03 €/m². 
Ein durchschnittliches, ca. 500 m² großes Wohngrundstück, eingeschossig bebaut, wird danach zu 
Straßenbaubeiträgen in Höhe von voraussichtlich 3.000,00 € herangezogen. 
Die vorhandene Fahrbahn befindet sich  in augenscheinlich gutem Zustand und hat lt. vorliege n-
dem Bodengutachten nach einen vorläufigen Einschätzung einen ausreichend frostsicheren Au f-
bau. Danach wären für einen Ausbau der Fahrbahn Beiträge nach § 8 KAG NRW nicht zu erh e-
ben.  
 
 
I.V. 
 
 
gez. 
 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlage 1: Lageplan

Anlage 1: Lageplan

315 Zeichen

Anlage 1 zur Vorlage V/0304/2012

Q
IR
RER

SIEH

Plotdatum 16.04.2012

Reg. Nr.
lung
lanung
lanung Datum |Name
jearbeitet |Feb. 2012 |Sowa
;ezeichnet[Feb. 2012 |Revermann|
jaßstab_ | 0.M

Stadtpl
Verkehr:
Umgestaltung
Alt Angelmodde

lanung

Amt für _E/ Stadtentwicklun:
_) jadtplanun,
/erkehrsplanun

Kindergarten

Beratungsverlauf (1)

22.05.2012 Bezirksvertretung Münster-Südost
TOP 3.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Alt Angelmodde 2012
  • Haus Angelmodde

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0304/2012
Typ
Vorlagen
Datum
16.04.2012
Erstellt
06.10.2020 14:37