Beantwortung der Anfrage AN/0346/2018: Leitprojekte Dezernat VII

Ergänzende Anlage zu Top 11.2, AN/0346/2018 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat „Leitprojekte Dezernat VII“ 
Förderungen des Kulturamtes pro Sparte 2015 bis 2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VII/41 
 
Vorlagen-Nummer  10.04.2018 
 1091/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 17.04.2018 
 
Beantwortung der Anfrage AN/0346/2018: Leitprojekte Dezernat VII 
 
 
1. In welcher Höhe wurden seitens des Kulturdezernates Mittel für 2018 aus den Leitprojekten 
abgerufen? Sofern nicht die zur Verfügung gestellte Gesamtsumme abgerufen wurde, aus 
welchen Gründen ist dies nicht erfolgt und ist es in dem Fall möglich, die nicht abgerufenen 
Beträge ins nächste Jahr zu übertragen bzw. in 2018 noch Gelder daraus für weitere Projekte 
einzusetzen? 
2. Gibt es Kriterien oder einen Fahrplan, nach dem die Mittel für das Leitprojekt „Stärkung der 
freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“ vergeben werden? 
3. Wenn ja, wie werden die einzelnen Sparten dabei berücksichtigt? 
4. Wurde das o.a. Leitprojekt, insbesondere dessen konkrete Umsetzung im Sinne der Partizipa-
tion und Teilhabe mit der Szene, z.B. dem Kulturnetz, besprochen? 
5. Wurde die Verteilung der zugesetzten Mittel mit den Ergebnissen der Runden Tische oder 
dem Kulturentwicklungsplan abgestimmt? Wenn nein, warum ist dies nicht erfolgt? 
 
Antwort der Verwaltung zu Frage 1: 
Im Rahmen der Leitprojekte wurden vom Kulturdezernat für 2018 1.884.375 € beantragt und veran-
schlagt. Die Vorgabe lautete, dass die Dezernate im Rahmen von Leitprojekten die Formulierung 
wichtiger Themenangelegenheiten der laufenden Verwaltung in den Mittelpunkt stellen sollten. Für 
das Kulturdezernat wurden die Ihnen bekannten Projekte definiert und entsprechend finanziell ge-
plant. Es wurden die Summen angemeldet, die realistisch für 2018 benötigt werden. Eine mögliche 
Übertragung könnte in 2019, bezogen auf die noch nicht verausgabten Restbeträge der veranschlag-
ten 1,8 Mio. €, erfolgen. Weitere Gelder für Leitprojekte können für 2018 nicht eingesetzt werden. 
 
Antwort der Verwaltung zu Fragen 2 bis 5: 
Das Kulturamt hat, wie bereits im Dezember 2017 in einer umfassenden Mitteilung dargelegt, das 
Leitprojekt „Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“ angemeldet. 
Damit die freie Szene den Anforderungen einer diversen Stadtgesellschaft gewachsen ist und mit 
einem diversen Veranstaltungsangebot an die Bürgerinnen und Bürger begegnen kann, muss sie 
gefördert und unterstützt werden, professionelle Strukturen auszubauen und zu entwickeln. Der 2017 
veröffentlichte Datenreport der Kultur- und Kreativwirtschaft Köln belegt, Kölns Stärke ist die Vielfalt 
und Breite seiner Kultur- und Kreativwirtschaft. Der Datenreport offenbart jedoch auch, dass eine 
schwache wirtschaftliche Lage, d.h. die Honorarbedingungen der freien Kulturakteure, professionelle 
Kulturarbeit erschweren. Ziel der Kulturförderung der freien Szene durch das Kulturamt, wie sie der 
Kulturentwicklungsplan und die Förderkonzepte vorsehen, muss daher in Zukunft in noch höherem 
Maße die Strukturstärkung sein, d.h. bestehende Strukturen in Köln, die ein qualitätsvolles Kultur- und 
Kunstprogramm bieten, mit höherer Förderung zu unterstützen, damit sie Kunstschaffende angemes-
sen entlohnen können.

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Folgende Maßnahmen sind im Zuge dieses Leitprojektes im Kulturamt geplant: 
 
 
 
(Zu weiteren grundsätzlichen Überlegungen wird auf die Mitteilung 3673/2017 Leitprojekte Dezernat VII Kunst 
und Kultur zum Leitprojekt „Stärkung der freien Szene als Akteuer der Stadtgesellschaft“ verwiesen sowie auf 
die Beschlussvorlagen 3931/2017 sowie 3981/2017) 
 
Das Leitprojekt soll in seiner Grundidee die Fördermittel der freien Szene an das Budget der instituti-
onalisierten Kulturlandschaft in eine stabile Relation bringen. Insoweit muss diese Relation immer 
wieder geprüft werden, um das Leitprojekt auch über die mittelfristige Finanzplanung hinaus, fort-
schreiben zu können. Richtschnur für die inhaltliche Umsetzung der stufenweisen Anhebung der För-
dermittel der Freien Szene sind jeweils die beschlossenen Verwaltungskonzepte, die mit der Szene in 
einem partizipativen Prozess erarbeitet wurden: der Kulturentwicklungsplan 2009 sowie die für jede 
Sparte erarbeiteten Förderkonzepte der Referate des Kulturamtes. Sie formulieren die Kriterien der 
Förderung des Kulturamtes. Die im Leitprojekt angelegte stufenweise Anpassung des Etats für die 
freie Szene an das Budget der institutionalisierten Kulturlandschaft muss im Zuge der aktuellen Fort-
schreibung der Kulturentwicklungsplanung noch als kulturpolitisches Instrument detailliert diskutiert 
und aufgesetzt werden. 
 
In der mittelfristigen Finanzplanung werden bisher folgende Transferaufwendungen für das Leitprojekt 
2018 bis 2021 veranschlagt: 
 
Plan 2018 2019 2020 2021 
15 – Transferaufwen-
dungen für Freie Szene  7.500.307 7.893.907 8.257.107 8.646.607 
Steigerung 334.000 523.600 313.200 389.500 
Absolute Steigerung 
von 2018 zu 2021    1.560.300 
20,8% 
 
Hinzukommen höhere Mittel zur Unterhaltung städtischer Immobilien, insbesondere der subventio-
nierten Atelierräume, von insgesamt 195.100 Euro bis 2021.

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Die Wirkung des Leitprojektes zeigt sich 2018 in den einzelnen Sparten zunächst in Maßnahmen, die 
für die Stärkung und Sicherung der Qualität, der Vielfalt und Struktur der freien Szene in Köln geeig-
net sind, wie sie in den Förderkonzepten formuliert sind. Daher sind die zusätzlichen Mittel im Haus-
halt 2018 für den ersten Schritt des Leitprojektes zum großen Teil für eine Erhöhung der Projektmittel 
vorgesehen. 
 
Für 2018 wurde folgende Aufteilung der Transferaufwendungen von 334.000 Euro (100 Prozent) für 
die freie Szene durch den Rat der Stadt Köln beschlossen. Die Aufteilung orientiert sich an dem exis-
tierenden Proporz der Transferaufwendungen in den Sparten. (Dabei wurden – damit keine Schwer-
punktverschiebungen zustande kommen – besondere Erhöhungen in einzelnen Sparten durch den 
politischen VN im Haushaltsjahr 2016 und 2017 berücksichtigt.) 
 
Theater      25.000 Euro (7,5%) 
Tanz       45.000 Euro (13,5%) 
Bildende Kunst     20.000 Euro (6,0%) 
Filmkultur      34.000 Euro (10,2%) 
Literatur      50.000 Euro (15,0%) 
Popkultur      30.000 Euro (9,0%) 
Musik     130.000 Euro (38,9%) 
 
Die moderate Erhöhung im Bereich Theater ergibt sich aus dem Ziel des Theaterförderkonzeptes, die 
Konzeptionsförderungsmittel zu erhöhen. Dies würde dann 2019 mit der neuen Konzeptionsförderung 
eine erhebliche Aufstockung für den Theaterbereich bedeuten. 2018 werden also auch dort zunächst 
(wie bereits 2017) die Projektmittel angehoben, um das allgemeine Gagenniveau den inzwischen zum 
Standard erhobenen Empfehlungen der bundesweiten Interessensvertretungen der freien Thea-
terszene anpassen zu können. 
 
Zum Abgleich der Umsetzung des Leitprojektes mit der Fortschreibung der Kulturentwicklungspla-
nung: Der partizipative Prozess zur Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung ist noch nicht ab-
geschlossen. Derzeit werden die Ergebnisse der Runden Tische ausgewertet und dann dem Len-
kungskreis vorgelegt und von ihm priorisiert werden müssen. Das Ergebnis, das wiederum mit den 
beteiligten Vertretern der Freien Szene besprochen werden muss, wird nicht vor der Sommerpause 
erwartet. 
 
Neue Schwerpunkte, Förderbereiche oder Maßnahmen der Kulturförderung des Kulturamtes, die die 
bestehenden Konzepte, KEP 2009 und Förderkonzepte, überholen, können und sollen deshalb erst 
im Zuge der neuen Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung auf den Weg gebracht werden. 
Das Leitprojekt bildet somit die monetäre Grundlage für eine Umsetzung von priorisierten Maßnah-
men aus der geplanten KEP-Fortschreibung. 
 
 
 
gez. Laugwitz-Aulbach