Wartung von Lichtsignalanlagen und Verkehrsbeschilderung Kostenstelle 066-100-1000, Sachkonto 6166100

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.02.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Kämmerei 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0382 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Wartung v on Lichtsignalanlagen und Verkehrsbeschilderung 
Kostenstelle 066-100-1000, Sachkonto 6166100 
 
Vorlage vom: 28.01.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Über die Erhöhung des Gesamthaushaltsansatzes für die Wartung von Lichtsignalanlagen / 
Verkehrsbeschilderung von derzeit 1.280.000,00 Euro auf 1.360.000,00 Euro wird im Rahmen der 
Beratungen des 1. NT 2008 bzw. des HH 2009 entschieden. 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

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... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 28.01.2008 
 
Im Haushaltsjahr 2007 wurde bei der HHSt. 02.6300 001 960 005 „Umrüstung und Neuanlage von 
Lichtsignalanlagen“ (Ansatz 120.000,00 Euro)  eine Mittelkürzung von 50.000,00 Euro vorgenommen. 
Der zur Verfügung stehende Haushaltsansatz betrug somit nur noch 70.000,00 Euro. Da für das seit 
dem Jahr 2000 gemeinsam mit der heag-mobilo GmbH durchgeführte Projekt „Beschleunigung der 
Straßenbahnlinie 3“ nach Projektabschluss noch Restzahlungen in Höhe von ca. 45.000,00 Euro im 
Jahr 2007 zu erbringen waren, standen lediglich 25.000,00 Euro zur Umrüstung bzw. Austausch von 
Lichtsignalanlagen im Jahr 2007 zur Verfügung.   
 
Im Hinblick auf dringend anstehende Erneuerungsmaßnahmen für Signalanlagen, ist eine 
Aufstockung des Haushaltsansatzes unbedingt erforderlich. Die Hersteller von Lichtsignal-anlagen 
geben als Richtwert für eine technisch-wirtschaftliche Nutzungsgrenze 15 Jahre an. In Darmstadt sind 
bei einem Bestand von 160 Lichtsignalanlagen 63 Anlagen (40%) älter als 15 Jahre. Die Altersstruktur 
ist dem Diagramm in Bild 1 zu entnehmen.  
 
LSA-Bestand in Darmstadt
0
2
4
6
8
10
12
14
16
18
20
1970
1972
1974
1976
1978
1980
1982
1984
1986
1988
1990
1992
1994
1996
1998
2000
2002
2004
2006
Stand 2007
Bild 1 
 
 
 
 
 
 
Es ist daher dringend notwendig, in den nächsten Jahren zumindest die Geräte auszutauschen und zu 
erneuern, die älter als 20 Jahre sind. Diese Geräte sind zum überwiegenden Teil noch mit

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... 
mechanischen Walzen und Relaistechnik ausgestattet, für die bereits seit Jahren keine Ersatzteile des 
Herstellers mehr lieferbar sind. Zur Zeit sind noch geringe Restbestände an Ersatzteilen aus dem 
Abbau anderer Altgeräte vorhanden, jedoch kann damit nicht gewähr-leistet werden, dass z.B. bei 
Blitzschlagschäden diese Anlagen immer instandgesetzt werden können.  
Es kann in der Folge von solchen unvorhersehbaren Ereignissen zu langen Ausfallzeiten dieser 
Anlagen kommen. 
Für das Jahr 2007 war mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln z.B. allein der Austausch 
eines Knotenpunktgerätes finanziell nicht möglich. 
 
Aus Bild 1 ist zu erkennen, dass aufgrund der Altersstruktur der Anlagen in den nächsten Jahren die 
Anzahl der überalterten Anlagen rapide ansteigt. 
 
Für diese Austauschnotwendigkeit ist es erforderlich, den für 2008 vorgesehenen Haushalts-
Teilansatz für die Umrüstung und Neuanlage von Lichtsignalanlagen von 120.000,00 Euro für die 
Jahre 2008 ff auf 200.000,00 Euro und somit den Gesamtansatz Lichtsignalanlagen / 
Verkehrsbeschilderung von 1.280.000,00 Euro auf 1.360.000,00 Euro zu erhöhen. Nur so kann der 
notwendige Austausch von  4 - 5 Steuergeräten jährlich einschließlich der Außenanlage (Maste, 
Signalgeber) gewährleistet werden. . 
 
Bei diesem Haushaltsansatz wird berücksichtigt, dass die notwendigen Leistungen für die Erstellung 
der verkehrstechnischen Planung  sowie die Programmierung der Anlagen und Bauleitung und –
überwachung durch eigenes Personal erfolgt und dadurch zusätzliche Kosten für eine externe 
Beauftragung dieser Leistungen in Höhe von ca. 20.000,00 Euro je Anlage eingespart werden. 
 
Darmstadt, 28.01.2008 
VI-66/3/ST/la-av 
Nst.: 29 60 
 
Der Dezernent II  Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz  Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister  Stadtrat