RAT/002/2026
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kosten und Abschiebung von abgelehnten bzw. geduldeten Asylbewerbern in Düsseldorf
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Anfrage
1837 Zeichen
RAT/002/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 05.01.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller Betrifft: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kosten und Abschiebung von abgelehnten bzw. geduldeten Asylbewerbern in Düsseldorf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 11.02.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Zum Stichtag 28.02.2023 lebten allein in Düsseldorf 3153 vollziehbar ausreisepflichtige und gleichzeitig geduldete Personen (siehe RAT/075/2023). Eine frühere Anfrage der AfD-Ratsfraktion aus März 2021 ergab, dass 3.040 geduldete Personen in Düsseldorf lebten, worunter sich - neben anderen Ausreisepflichtigen auch abgelehnte Asylbewerber befanden (siehe RAT/300/2021). 2020 wurden durch die kommunale Ausländerbehörde in Düsseldorf lediglich 50 Abschiebungen durchgeführt. Weitere regelmäßige Anfragen ergaben für 2021 106 Personen und für 2022 100 Personen. 2023 nur 71. 2024 waren es 95. Vor diesem Hintergrund bitte ich folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 11.02.2026 zu setzen und um Beantwortung nachfolgender Fragen durch die Verwaltung: Seite 2 1. Wie viele geduldete Asylbewerber lebten 2025 in Düsseldorf? (Bitte nach Kalendermonaten aufschlüsseln) 2. Welche monatlichen Kosten entstanden der Landeshauptstadt Düsseldorf im Rahmen der Unterbringung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern in den Jahren 2023, 2024 sowie 2025? 3. Wann ist die rechtskonforme Abschiebung der geduldeten bzw. ausreisepflichtigen Personen angedacht? Mit freundlichen Grüßen Elmar Salinger Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion Düsseldorf für die AfD-Ratsfraktion Für die Richtigkeit Thomas Krabbe
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- RAT/002/2026
- Typ
- Anfrage AfD
- Datum
- 19.01.2026
- Erstellt
- 05.01.2026 10:02