Bund-Länder-Prgramm 'Soziale Stadt' Eberstadt-Süd Sachkostenübernahme im Rahmen einer qualifizierenden Beschäftigungsmaßnahme

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
18.05.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0195 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Bund-Länder-Pr ogramm "Soziale Stadt" Eberstadt-Süd 
Sachkostenübernahme im Rahmen einer qualifizierenden Beschäftigungsmaßnahme 
 
Vorlage vom: 03.05.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Bereitstellung von Mitteln aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ in Höhe von 15.000,- € zur 
Deckung von Sachkosten der qualifizierenden Beschäftigungsmaßnahme zur Aufwertung des 
Wohnumfeldes in Eberstadt Süd wird z ugestimmt. 
 
Die Mittel stehen bei der Kostenstelle 061-030-1200, Inv.-Nr. 08061-4506 zur Verfügung. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

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... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 03.05.2011  
 
Die qualifizierende Beschäftigungsmaßnahme „Wohnumfeld“ ist ein Projekt, dessen Sachkosten 
aus Mitteln der „Sozialen Stadt“ Stadtteil Eberstadt Süd finanziert werden sollen. 
 
Zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wohnumfeldverbesserung, mit nachhaltiger 
Wirkung für das innere und äußere Quartiersimage, wurde bereits in der Frühphase der 
Gebietsförderung im April 2002 in Kooperation mit der Beschäftigungsförderung und dem 
Arbeitsamt Darmstadt, eine AB-Maßnahme konzipiert, die 12 Personen mit Wohnsitz in Darmstadt 
beschäftigte, die arbeitslos waren und Bezüge nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) erhielten. 
Im Jahr 2006 wurde die Maßnahme in das Programm „Passgenau in Arbeit“ (PiA) transferiert, 
dessen Sachkosten ebenfalls aus Mitteln der „Sozialen Stadt“ getragen wurden. 
Seit Anfang des Jahres 2009 wurden die Kosten die Personalkosten nach § 16a SGB II finanziert. 
75% der Kosten wurden durch die ARGE übernommen, die übrigen 25% der Kosten wurden aus 
Mitteln des Hessischen Sozialministeriums und Mitteln des Sozialdezernats finanziert. Die 
Abrechnung der Sachkosten erfolgte aus Mitteln der „Sozialen Stadt“. 
Ab Mai 2011 werden bis Ende 2011 fünf Qualifizierungs- und Beschäftigungsplätze zu 83% im 
Landesprogramm „Arbeitsmarktbudget“ gefördert, das durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
nach Zuwendung durch die WI-Bank verwaltet wird. 17% der Personalkosten werden durch das 
Jobcenter Darmstadt getragen. Die Maßnahme wendet sich an hilfebedürftige langzeitarbeitslose 
Frauen und Männer mit Vermittlungshemmnissen aus dem Stadtgebiet Darmstadt, die zurzeit nicht 
in den ersten allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt werden können. 
 
Die Wohnumfeldmaßnahme wird seit April 2002 jährlich verlängert. Träger der Maßnahme ist das 
Kettler-Cardjin-Werk. 
Aufbauend auf organisierten Stadtteilbegehungen mit Vertreterinnen und Vertretern der 
Bewohnerarbeitsgruppen wurden in enger Kooperation mit dem Grünflächenamt seit 2002 in den 
Fördergebieten der „Sozialen Stadt“ Darmstadt Eberstadt Süd und Kranichstein folgende 
Maßnahmen umgesetzt: 
- Reinigung, Pflege und Aufwertung von öffentlichen Grünanlagen, Wegen und Plätzen 
- Aufarbeitung der Spielgeräte sowie des Areals Schulhof Wilhelm-Hauff-Schule 
- Erneuerung von Einfriedungen öffentlicher Einrichtungen sowie von Müllplätzen 
- Aufstellung und Aufarbeitung von Sitzgelegenheiten und Bänken 
- Behebung von Wegeschäden im Bereich von Pflasterflächen und wassergebundenen 
Decken, Erweiterung und Baumscheiben 
- Baumpflanzungen 
- Auf- und Abbau von Bauschildern 
- Unterstützende Tätigkeiten im Rahmen von Ausstellungen 
- Umgestaltung von Außengeländen, u. a. Rückbau und Renaturierung der Rollschuhbahn 
Eberstadt Süd. 
 
Bei den ausgeführten und auszuführenden Arbeiten handelt es sich um zusätzliche Arbeiten, die 
über den Aufgabenbereich der städtischen Ämter hinausgehen und nicht im Rahmen von 
Ausschreibungsverfahren an die Wirtschaft vergeben werden. Die konkreten Arbeitsvorhaben 
werden mit dem Stadtteilmanagement abgestimmt. Arbeitsuchende aus den betreffenden 
Stadtteilen werden bevorzugt berücksichtigt, um eine Verzahnung mit den dort bestehenden 
Hilfestrukturen erreichen zu können. 
Zur Definition der weiteren Aufgabenbereiche fand Anfang Dezember 2010 ein 
Abstimmungsgespräch mit dem Grünflächenamt, dem Stadtteilmanagement und dem Ketteler-
Cardjin-Werk statt, in dessen Verlauf weitere Aufgabenstellungen für die Teilnehmer der Maßnahme 
erörtert wurden.

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Folgende Arbeiten könnten nachhaltig durchgeführt werden: 
 
Gelände der Wilhelm-Hauff Schule inkl. Parkplatz, Sportplatz, Spielbereich Bärbel-Six-Platz 
sowie offener Jugendtreff: 
Reinigung mehrmals wöchentlich; Heckenschnitt 2-mal jährlich; Beseitigung Unkraut 2-mal jährlich; 
Laubbeseitigung Oktober bis Dezember. Holzhackschnitzel im Bereich der Spielgeräte einbringen, 
je nach Bedarf ca. alle 4 Jahre. Ersatzpflanzungen nach Bedarf. Instandsetzung von Bänken nach 
Bedarf. 
 
Außengelände des Jugendzentrums „GO in One“ mit Kinderhort:  
Reinigung 1-mal wöchentlich; Beseitigung Unkraut 2-mal jährlich; Laubbeseitigung Oktober bis 
Dezember. Reparatur Holzlattenzaun ca. alle 14 Tage. 
 
Adenauerplatz, Spielplatz Mittelschneise und Außenareal des Jugendzentrums „Go in Two“, 
Gelände der ehemaligen Rollschuhbahn:  
Reinigung 1-mal wöchentlich; Heckenschnitt 2-mal jährlich; Beseitigung Unkraut 2-mal jährlich. 
Laubbeseitigung Oktober bis Dezember. Mahd Rasenfläc hen 4-6 mal im Jahr. 
 
Kleinteilige Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes:  
Allg. Pflegemaßnahmen der vorhandenen Gehölze (Aufasten und auslichten) und Baumscheiben 
Heckenschnitt und Pflege 
Verbesserung der Begehbarkeit von Wegen und Plätzen (Ausgleichen, Aufnehmen und 
Wiederverlegen von Pflaster zur Behebung von Stolperfallen und Senken) 
Sitzbänke demontieren, abschleifen, Bläueschutz auftragen und lasieren. 
 
Zur weiteren Definition des Aufgabenbereichs finden in regelmäßigen Abständen 
Abstimmungsgespräche mit dem Grünflächenamt, dem Amt für Soziales und Prävention, dem 
Fallmanagement des Jobcenters Darmstadt, dem Kettler-Cardjin-Werk und dem 
Stadtteilmanagement Freischlad + Holz statt. Die umgesetzten Maßnahmen basieren vielfach auf 
Anregungen von Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtteils. 
Aufgrund der erfolgreichen Durchführung und der positiven Außenwirkung in den vergangenen 
Jahren wird eine Verstetigung des Projekts angestrebt. 
 
Darmstadt, 03.05.2011 
61.1.2 sa-sm  Tel. 3461 
 
 
Dezernat II   Dezernat V    Dezernat VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz  Jochen Partsch   Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister   Stadtrat    Stadtrat