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Container Wuppertaler Straße 15
Beschlussvorlage Ausschuss 3178/2022 vom 23.01.2023
Stand: Am 13.03.2023 in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) ungeändert beschlossen.
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Anlage 2 - Foto
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Anlage 1 - Lageplan
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44.68 44.71 44.73 44.75 44.77 44.77 44.77 44.76 44.72 44.72 44.69 44.69 44.68 44.69 44.70 44.73 44.78 44.84 44.84 44.77 44.73 44.68 44.98 45.07 44.95 44.86 44.98 45.67 44.87 44.95 45.87 45.39 46.18 46.70 45.63 45.34 45.10 45.39 45.03 44.85 44.88 44.88 45.26 45.26 45.44 45.83 45.68 46.75 46.66 46.48 46.44 46.41 46.44 46.52 46.40 46.35 46.29 46.50 44.86 44.92 44.95 44.94 46.32 46.61 I FD I FD AWH = 49,15 EFH = 45,63 0,45/12 0,45/12 0,45/12 0,3/10 0,3/8 0,3/6 2x0,3/14 0,45/10 0,25/6 1,0/20 0,4/12 0,7/14 0,4/8 0,35/8 0,3/6 0,4/12 0,5/14 3x0,3/18 0,3/10 0,3/8 0,25/6 0,5/12 0,35/11 0,3/0,4/14 0,35/10 0,35/10 0,3/8 0,3/10 0,35/10 0,5/10 0,4/12 0,5/14 0,5/14 0,35/10 0,5/12 2x0,25/14 0,25/10 0,3/10 0,35/12 0,2/6 Rinne Rinne Ricke Pflaster Wiese Asphalt Sende- mast Wiese Platten Gehweg Platten Pflaster Pfl. Kopfball- pendel Rinne Wasch- becken 1544 Stadt Köln Grdb.Bl. 203 Wuppertaler Str. Kugelstoßen Rasen Stellplatz 44,78 44,83 45,04 45,04 45,10 44,75 44,85 Fahrrad- stellplätze Container 2 Container 1 Container 3 2,438m x 6,058m 4,876m x 6,058m Wiese -
Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle IV/52/520 Vorlagen-Nummer 3178/2022 Freigabedatum 23.01.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Container Wuppertaler Straße 15 Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung mit dem Kauf und der Errichtung von Büro, Umkleide- und Lagercontainern auf der Anlage Wuppertalerstraße 15 in Köln Mül- heim. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf brutto (incl. Honorar Gebäudewirtschaft) Investiv: 111.430,00 € Konsumtiv: 19.000,00 € Gesamt: 130.430,00 € Zur Finanzierung der Maßnahme stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushaltsjahr 2023 investive Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 111.430 € für die Beschaffung der drei Container im Teilfinanzplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801- Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 09-Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen (Finanzstelle 5201-0801-0-1100, Beschaffung von Containern) so- wie konsumtive Aufwandsermächtigungen für das Aufstellen und Anschließen der Container in Höhe von 19.000,00 € im Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801- Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 13-Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen zur Verfügung. Alternative: Alternative 1: Die Bezirksvertretung Mülheim lehnt den Kauf und Aufbau dieser Container ab und würde stattdessen die Container anmieten. Diese Variante wurde durch das Sportamt gemeinsam mit der Gebäudewirtschaft geprüft und für schlechter/unwirtschaftlicher erachtet. Da davon auszugehen ist, dass die Container dort mehrere Jahre stehen werden, sind die Mietkosten höher als die einmalige Anschaffung – ein Kauf ist somit wirtschaftlicher. Alternative 2: Die Bezirksvertretung Mülheim lehnt den Kauf oder die Anmietung dieser Container ab. Die vom Sportamt und den beteiligten Vereinen und Personen beklagte Situation vor Ort (zu be- engte räumliche Situation) würde weiterhin bestehen. Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 30.01.2023 Sportausschuss 02.02.2023 2 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 111.430,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 19.000,00€ Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2024 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 11.143,00 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2024 a) Erträge 11.143,00€ b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Sportanlage Wuppertaler Straße 15 wurde im Zuge der Kunststoffprioritätenliste vor ca. zwei Jahren erneuert. Der damalige Tennenplatz wurde in einen Kunststoffrasenplatz umge- baut. Seit dieser Zeit nutzen zwei Vereine (FC Germania Köln-Mülheim und DJK Viktoria Buchheim) diese Sportanlage. Das auf der Anlage befindliche Umkleide- und Vereinshaus wird ausschließlich durch den FC Germania Köln-Mülheim genutzt. Das Gebäude wird aktuell durch den Verein selber renoviert und ist mit der aktuellen Nutzung absolut ausgelastet. Um der DJK Viktoria Buchheim auch Räumlichkeiten für Organisation und Nutzung zur Verfü- gung zu stellen, sollen nun drei Container errichtet werden: Bürocontainer, Umkleidecontainer, Lagercontainer. Durch die Gebäudewirtschaft wurden die voraussichtlichen Kosten für den Kauf und die Instal- lation der Container mit Investiv: 111.430,00 € Konsumtiv: 19.000,00 € Gesamt: 130.430,00 € ermittelt. Die Container nicht zu kaufen, sondern zu mieten, ist aus wirtschaftlicher Sicht nicht sinnvoll, da davon ausgegangen wird, dass die Container auf der Anlage mehrere Jahre stehen wer- 4 den. Nach einer gemeinsam (Sportamt und Gebäudewirtschaft) erstellten Kostengegenüber- stellung ist es in diesem Fall ab ca. 4,5 Jahren Standzeit wirtschaftlicher zu kaufen anstatt zu mieten. Finanzierung: Im Haushaltsplan 2023/2024, Teilfinanzplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten, Teilfinanzplanzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen, sind im Haushaltsjahr 2023 bei der Finanzstelle 5201-0801-0-1050 (Neu- bau/Generalsanierung von Sportanlagen) Mittel in Höhe von 1.065.386 € veranschlagt. Für die Beschaffung der drei Container können von dort investive Finanzmittel in Höhe von 111.430 € herangezogen werden. Die Mittel werden in entsprechender Höhe im Haushaltsjahr 2023 im Rahmen der Bewirtschaftung bei der Finanzstelle 5201-0801-0-1100 (Beschaffung von Containern bereitgestellt. Als Folgeaufwendungen fallen bei einer Nutzungsdauer von 10 Jahren bilanzielle Abschrei- bungen in Höhe von rd. 11.143,00 € p. a. an, die ab dem Haushaltsjahr 2023 im Haushalts- plan 2023/2024 im Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförde- rung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 14 - bilanzielle Abschreibungen veranschlagt wur- den. Für die Finanzierung von Aufstellen und Anschließen der Container sind im Haushaltsplan 2023/2024, im Haushaltsjahr 2023 konsumtive Aufwandsermächtigungen in Höhe von 19.000 € im Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförde- rung/Unterhaltung von Sportstätten, Zeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt. Da es sich bei den bereitzustellenden Auszahlungsermächtigungen um Mittel aus der Sport- pauschale des Landes Nordrhein Westfalen handelt, ist in gleicher Höhe (111.430 €) ein pas- siver Rechnungsabgrenzungsposten (pRAP) zu bilden, der über die Jahre der Zweckbin- dungsfrist von 10 Jahren jährlich mit 11.143 € aufzulösen ist. Demnach fallen Folgeerträge ab Beginn der Gegenleistung (voraussichtlich ab 2024) durch die Auflösung des passiven Rech- nungsabgrenzungspostens in Höhe von 11.143 €/p.a. an. Diese sind in 2024 im Teilergebnis- plan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstät- ten, Teilplanzeile 07 – sonstige ordentliche Erträge berücksichtigt. Die in den Jahren ab 2025 erforderlichen Aufwendungen bzw. Erträge von 11.143 € jährlich wird das Dezernat für Bildung, Jugend und Sport im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungs- prozesse 2025 ff. innerhalb des dann jeweils zugewiesenen Budgets, ggf. durch Umschich- tungen, vorsehen. Begründung der Dringlichkeit: Die Vorlage wird verfristet vorgelegt, da für den funktionierenden Sportbetrieb auf der Anlage dringend die hier aufgeführte Lösung realisiert werden muss. Umfangreiche Abstimmungen mit den beteiligten Ämtern und Vereinen waren erforderlich und sehr zeitaufwendig. Die aktu- elle räumliche Situation auf der Anlage ist schnellstmöglich zu verbessern. Anlagen
Beratungsverlauf
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13.03.2023 zuletzt
TOP 9.1.3, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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