Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem

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142 Herr Szymanski 
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Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement 
hier: Bedarfsfeststellung 
Kostenschätzung: rd. 694.765,-- EUR netto/826.770,-- EUR brutto 
Sehr geehrter Herr Stieler, 
ich beziehe mich auf Ihre Bedarfsprüfung vom 17.09.2018, hier eingegangen am 19.09.2018, 
und die hierzu bereits mit Frau Blome und Ihnen geführten Gespräche. 
Sie haben in Ihrem Schreiben die für die Ertüchtigung des Verkehrsmanagements erforderli-
chen Einzelmaßnahmen, namentlich 
1. Aktualisierung und Einrichtung des Verkehrsmanagementsystems mit Schnittstelle zum
Mobilitäts-Daten-Marktplatz,
2. Anpassung der Systemebene Parkleitsystem und
3. Einrichtung eines Schnittstellenservers zur Open Data Plattform
nachvollziehbar dargestellt. Gegen das Ergebnis der Bedarfsprüfung bestehen daher auch 
keine Bedenken.  
Vorausgegangen sind bereits weitere Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms „Digi-
talisierung kommunaler Verkehrssysteme“ in einem Umfang von 2.851.600,-- EUR als Kos-
tenschätzung. Diese Maßnahmen,  
1. Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche LKW-
Navigation
2. Erneuerung des Verkehrsleitsystems (Variotafeln) und
3. Umrüstung des analogen Videosystems zur Verkehrsvisualisierung auf moder-
ne/digitale Technik
waren bereits Gegenstände eines Bedarfsfeststellungsbeschlusses (0495/2017 und 
1269/2018) bzw. der Bedarfsfeststellungsbeschluss steht noch an (Verkehrszeichenkataster 
- 2374/2018).
Hinsichtlich des ebenfalls im Fördermittelantrag aufgeführten „Regionalen Baustellenmana-
gements“ liegt mir noch keine Bedarfsprüfung vor. 
Da ein Teil der nun zu vergebenden Ertüchtigungsmaßnahmen aufgrund der von Ihnen gel-
tend gemachten Alleinstellungsmerkmale als Einzelvergaben erfolgen sollen, ist im Vorfeld 
Anlage 1

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die Zustimmung von 27 erforderlich. Dies gilt umso mehr, als dass die Förderbedingungen u. 
a. eine vergaberechtkonforme Beauftragung voraussetzen. 
Mit freundlichen Grüßen 
gez. Hemsing 
ausgef. Szymanski

Anlage 2 
Abkürzungsverzeichnis 
 
MDM 
Der MDM ist Teil des Projekts „Metadatenplattform für Verkehrsinformationen des 
Individualverkehrs“. Initiatoren sind das Bundesministerium für Verkehr und digitale 
Infrastruktur und die Bundesanstalt für Straßenwesen. 
Anbieter und Nutzer von Verkehrsdaten der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft finden 
hier eine neutrale Plattform und definierte Daten- und Qualitätsstandards für die Angebote 
und für den Datentransfer. Als etablierter Standard und mit einer beständig wachsenden 
Verkehrsdaten-Abdeckung wird der MDM ein elementarer Baustein der intelligenten 
Verkehrstechnik in Europa sein. 
 
KRITIS 
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger 
Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung 
nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit 
oder andere dramatische Folgen eintreten würden. 
In Deutschland werden Organisationen und Einrichtungen aus den Bereichen 
Energieversorgung, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, 
Gesundheit, Wasser, Ernährung, Finanz- und Versicherungswesen, Staat und Verwaltung 
sowie Medien und Kultur zu den Kritischen Infrastrukturen gezählt. 
 
mCLOUD 
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt mit der mCLOUD 
einen zentralen Zugangspunkt zu offenen Daten rund um Themen seines Ressorts bereit. 
In der mCLOUD sind Daten aus den Themenbereichen Straßen-, Bahn- und Luftverkehr, 
Raumfahrt, Klima und Wetter sowie Gewässer und Wasserstraßen zu finden. Für diese 
Themen sind das BMVI und sein Geschäftsbereich zuständig. Die Daten sind über 
Schlagworte recherchierbar und direkt zum Download oder zur dynamischen Einbindung in 
eigene Anwendungen verlinkt. Die Daten selbst liegen nicht in der mCLOUD. Stattdessen 
verweist die mCLOUD auf Datenschnittstellen und Download-Links der bereitstellenden 
Behörden und Unternehmen. 
 
Offene Daten Köln 
Stadt Köln Internetplattform offenedaten-koeln.de

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/64/641/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3255/2018 
Freigabedatum 
25.10.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems 
Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: 
Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem 
Beschlussorgan 
Verkehrsausschuss Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Systemertüchtigung des Kernsystems Ver-
kehrsmanagement mit Gesamtkosten in Höhe von 826.770 € fest und beauftragt die Verwal-
tung – vorbehaltlich des Inkrafttretens des Haushaltsplanes 2019 – mit der Umsetzung der 
Maßnahme. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt – vorbehaltlich des Inkrafttretens des Haushaltsplanes 2019 
– die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 826.770 € für die 
Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement im Teilfinanzplan 1201, Straßen, 
Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem, 
Teilplanzeile 09, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Haus-
haltsjahr 2019. 
 
 
Verkehrsausschuss 13.11.2018 
Finanzausschuss 19.11.2018

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   826.700 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja 413.385  50 % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   82.677 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten   41.339 € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
1. Ausgangslage 
 
Wie in anderen Großstädten besteht im Kölner Stadtgebiet eine grenzwertüberschreitende Belastung 
mit dem Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2). Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucher-
schutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) betreibt auf Kölner Stadtgebiet ein Messnetz mit zehn 
Passivsammlern und vier Messcontainern. Mit Ausnahme der zwei Hintergrundmessstationen werden 
an allen übrigen Messeinrichtungen Überschreitungen des NO2-Jahresmittelwerts festgestellt. Am 
Clevischen Ring in Köln Mülheim wurde mit 63 µg/m³ die landesweit höchste Belastung gemessen.  
Die Einwohnerzahl Kölns wird in den kommenden Jahren weiterhin überdurchschnittlich stark wach-
sen, ebenso die Pendlerbewegungen mit dem Umland. Zusätzlich erschweren viele Baumaßnahmen 
auf dem Autobahnring (Stichwort Leverkusener Rheinbrücke) einen ungestörten Verkehrsfluss, in 
deren Folge die städtischen Brücken und Straßen zusätzlich belastet werden. Daher ist nicht zu er-
warten, dass sich eine Reduzierung der Stickstoffoxidbelastung ohne umfängliche und gezielte Maß-
nahmen von selbst einstellt. 
Gemäß der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ vom 31.01.2018 des Bun-
desministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wurden Fördermittel beantragt, um durch Opti-
mierung in der Verkehrssteuerung und durch verbesserte Verkehrsinformation eine Reduktion ver-
kehrsbedingter Emissionen zu bewirken.  
Entsprechend des Förderaufrufs werden die vorgesehenen systemtechnischen Maßnahmen zur Ver-
besserung der Verkehrsabwicklung und somit zur Minderung der Luftschadstoffbelastung beitragen. 
Für alle Maßnahmen wurde aufgrund der Dringlichkeit vorsorglich auch der vorzeitige förderungsun-
schädliche Maßnahmenbeginn beantragt und mit Bescheid vom 15.06.2018 bewilligt. Die Höhe der 
möglichen Förderung beläuft sich auf 50 % der Investitionssumme. 
 
Die benannten Maßnahmen treffen schwerpunktmäßig die Themenfelder: 
 
• optimiertes Routing,

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• temporäres umweltsensitives Verkehrsmanagement, 
• Parkraumbewirtschaftung. 
 
Nachfolgende Maßnahmen wurden in der Systemebene des Verkehrsmanagements für eine Aktivie-
rung derartiger Potenziale zur Förderung beantragt. Die Eignung und Angemessenheit der Systemer-
tüchtigungen zum Zweck der Emissionsreduktion ist mit Bewilligung durch das Bundesministerium für 
Verkehr und digitale Infrastruktur anerkannt worden, da es dem Förderzweck entspricht. 
 
• Aktualisierung und Einrichtung des Verkehrsmanagementsystems mit Schnittstelle zum Mobili-
täts-Daten-Marktplatz (MDM) zur Weiterleitung von Detektordaten als Voraussetzung für Rou-
tingoptimierung. 
 
• Anpassung der Systemebene Parkleitsystem als Voraussetzung zur Weiterleitung von Park-
raumdaten an den Mobilitäts-Daten-Marktplatz (MDM) zur Verminderung des Parksuchver-
kehrs. 
 
• Einrichtung eines Schnittstellenservers vom Verkehrsrechner (Lichtsignalanlagensteuerung) 
zu „Offene Daten Köln“ bzw. der mCloud zur Bereitstellung von Prozessdaten für Mobilitäts-
dienstleistungen des optimierten Routens und Fahrens. 
 
2. Vorgesehene Systemtechnische Maßnahmen 
 
2.1 Aktualisierung und Einrichtung des Verkehrsmanagementsystems mit Schnittstelle zum Mobili-
täts-Daten-Marktplatz (MDM) 
 
Es handelt sich um eine Systemertüchtigung im Verkehrstechnischen Netzwerk der Stadt Köln. Auf-
grund der funktionalen Zusammenhänge, der Gewährleistung zur Funktionalität im Gesamtsystem 
und entsprechend der Vorgaben aus KRITIS (Schutz Kritischer Infrastrukturen) ist eine Vergabe der 
Leistung nur an den bisherigen Systemlieferanten möglich. Für die Ausführungen erfolgte eine Preis-
abfrage in Form von indikativen (unverbindlichen ersten) Angeboten, die zum einen ein notwendiges 
Upgrade und die Integration von Concert (Verkehrsmanagementsystem) in Scala (Verkehrsrechner-
system) umfasst und zum anderen wird aufbauend auf dieser Ertüchtigung die Schnittstelle zum Mo-
bilitäts-Daten-Marktplatz (MDM) hergestellt. Die Realisierung bedingt ein umfassendes Update der 
Software des Verkehrssystemmanagementrechners Concert auf die derzeit aktuelle Softwareversion. 
Dies betrifft sämtliche Lizenzen der einzelnen Softwaremodule. 
Im Rahmen dieses Updates sollen die Systeme Verkehrsrechner Scala und Verkehrssystemma-
nagementrechner Concert miteinander migrieren. Damit wird es eine gemeinsame Client/Server Um-
gebung geben, die zukunftssicher alle Anforderungen an eine intelligente Verkehrstechnik realisieren 
lässt, da nun eine engverzahnte Systemlandschaft prozessoptimierte Synergien erzeugt. 
Die Entwicklung der Schnittstelle wurde im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) im 
Projekt „Mobilitäts-Daten-Marktplatz (MDM)“ finanziert und auf einer vergleichbaren Systemlandschaft 
in der Hansestadt Bremen entwickelt. Die Schnittstelle selbst wird somit kostenneutral zur Verfügung 
gestellt. Die Stadt Köln hat ihre Teilnahme am Mobilitäts-Daten-Marktplatz (MDM) dem Bundesminis-
terium für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Bundesanstalt für Straßenwesen zugesichert. 
 
2.2 Anpassung der Systemebene Parkleitsystem 
 
Es handelt sich um eine Systemertüchtigung im Verkehrstechnischen Netzwerk der Stadt Köln. Auf-
grund der funktionalen Zusammenhänge, der Gewährleistung zur Funktionalität im Gesamtsystem 
und entsprechend der Vorgaben aus KRITIS ist eine Vergabe der Leistung nur an den bisherigen 
Systemlieferanten möglich. Für die Ausführungen erfolgte eine Preisabfrage in Form eines indikativen 
Angebotes.  
Zur Realisierung ist auch im Parkleitsystem ein umfangreiches Systemupgrade notwendig. Dies be-
trifft die Hardware- und Softwarekomponenten gleichermaßen. Die Sicherstellung einer hohen Ver-
fügbarkeit und somit Betriebssicherheit erfordert die Überarbeitung der zentralenseitigen Technik und 
der Kommunikationstechnik auf Feldgerätebene. Im Rahmen der Aktualisierung ist auch die neueste 
Version der Systemsoftware notwendig. Die Übertragung der Daten zum Mobilitäts-Daten-Marktplatz 
(MDM) erfolgt über eine systeminterne Schnittstelle zum neuen migrierten Verkehrsrechner-

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/Verkehrsmanagement System mit Weiterleitung über die neue zentrale MDM-Schnittstelle. 
 
2.3 Einrichtung eines Schnittstellenservers zur Open Data Plattform 
 
Für die Herstellung einer Verbindung vom Verkehrsrechner (Lichtsignalanlagensteuerung) zu „Offene 
Daten Köln“ bzw. der mCloud ist die Beschaffung und Einrichtung eines Servers, sowie die Herstel-
lung der zugehörigen Schnittstellen erforderlich. Aufgrund der funktionalen Zusammenhänge, der 
Gewährleistung zur Funktionalität im Gesamtsystem und entsprechend der Vorgaben aus KRITIS ist 
eine Vergabe der Leistung nur an den bisherigen Systemlieferanten möglich. Für die Ausführungen 
erfolgte eine Preisabfrage in Form eines indikativen Angebotes. Da zur Realisierung der Datenüber-
tragung an „Offene Daten Köln“ bzw. der mCloud sicherheitstechnische Erfordernisse einzuhalten 
sind, ist eine direkte Anbindung externer Datensenken an das Verkehrstechnische Netzwerk nicht 
zulässig. Dies bedingt den Aufbau eines Kommunikationsservers, der selbst in einer vor fremden Zu-
griff geschützten Umgebung arbeitet.  
 
3. Kostenübersicht der Maßnahmen 
 
Aktualisierung und Einrichtung des Verkehrsmanagementsystems mit Schnittstelle zum Mobilitäts-
Daten-Marktplatz (MDM):        123.391 € 
 
Anpassung der Systemebene Parkleitsystem:      676.196 € 
 
Einrichtung eines Schnittstellenservers zur Open Data Plattform:     27.183 € 
 
Gesamtkosten Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement:  826.770 € 
 
Bei einer Förderzuwendung in Höhe von 50 % verbleibt ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 
413.385 €. 
 
Das Rechnungsprüfungsamt hat am 25.09.2018 den Bedarf geprüft und anerkannt. 
 
Durch die erhöhten Anforderungen an die Sicherheit der Informationstechnik innerhalb der verkehrs-
technischen Anwendungen und die auch damit verbundene verstärkte System- und Betreiberverant-
wortung ist es zwingend notwendig die Umsetzung mit dem Lieferanten der derzeit in Einsatz befind-
lichen Systeme durchzuführen.  
Bei den angeführten Maßnahmen handelt es sich um Upgrades bestehender Systeme bzw. die Mig-
ration bestehender Systeme. 
 
 
4. Finanzierung 
 
Die erforderlichen investiven Finanzmittel in Höhe von 826.770 € sind im Rahmen des Haushalts-
planaufstellungsverfahrens 2019 ff. im Teilfinanzplan 1201, Straße, Wege, Plätze bei Finanzstelle 
6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem, Teilplanzeile 09, Auszahlung für den Er-
werb von beweglichem Anlagevermögen, entsprechend berücksichtigt. 
 
Des Weiteren ist im Teilergebnisplan 1201 ab 2019 ff. ein entsprechender Ansatz in der Teilplanzeile 
14 – Bilanzielle Abschreibungen in Höhe von 82.677 € sowie in der Teilplanzeile 2, Zuwendungen 
und allgemeine Umlagen, für die Erträge aus Auflösung von Sonderposten in Höhe von 41.339 € be-
rücksichtigt. 
 
 
Anlagen: 
1. Bedarfsfeststellung RPA 
2. Abkürzungsverzeichnis