V/0877/2013
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 2. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Sportausschuss)
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Anlage zur Vorlage V/0877/2013 H a n d l u n g s p r o g r a m m z u r n a c h h a l t i g e n k o m m u n a l e n H a u s h a l t s p o l i t i k 2. Projektbericht zur Umsetzung Auszug für: Sportausschuss Stand: Oktober 2013 Abbildung 1 : Finanzieller Umsetzungsstand der Maßnahmen in der Zuständigkeit des Sportausschusses Sportausschuss 0 111.270 186.430 293.370 392.370 18.000 18.000 16.720 16.720 00 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 300.000 350.000 400.000 450.000 2013 2014 2015 2016 2017 Beschlossene Einsparung Umgesetzte Einsparung (Stand: 10/2013) Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 177 Bezeichnung Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenreitturnier) und Kürzung des Zuschusses an den Reiterverband Münster e. V. Zusätzlich zu der Konsolidierungssumme von 5.000 € wird ein jährlicher Sperrvermerk in Höhe von 2.500 € eingerichtet. Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung: Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenreitturnier) und Kürzung des Zuschusses für die Durchführung des Jugendreitturnieres. Bürgerwirkung: Der Zuschuss zum K+K-Cup zählt nicht zum Profi-Reitturnier (betroffen sind unmittelbar alle Reitvereine im Münster), sondern ist der Preis der Stadt Münster (Wanderstandarte) für die im Rahmenprogramm des K+K-Cup ausgetragenen Amateurveranstaltung der Münsterländer Reitsportvereine. [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 Saldo 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht Juli Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. Sachstandsbericht November Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Abschlussbericht? nein Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 179 Bezeichnung Kürzung des Zuschusses an den Stadtsportbund Münster e. V. (SSB) Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung: Kürzung der übertragenen Sportfördermittel (Teilübertragung) an den SSB um 10 % ab 2015 (Vertragsende). Bürgerwirkung: Zur Stärkung der Selbstorganisation im Sport werden ab 1994 städtische Zuschussmittel an den SSB zur eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung gestellt. Trotz nachweislich kontinuierlicher Steigerung der Mitgliederzahlen im SSB wurden im Rahmen von Konsolidierungsprogramme bereits in den Jahren 2004 und 2007 die Mittel um jeweils 5 % gekürzt. Eine weitere Kürzung um 10% wirkt sich mittelbar auf eine Vielzahl von Sportvereinen aus. Entsprechende Gespräche sind mit dem SSB zu führen. Personalwirkung (Stellen): keine Flächenwirkung: keine Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 0 -35.560 -35.560 -35.560 Saldo 0 0 35.560 35.560 35.560 35.560 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht Juli Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2015. Sachstandsbericht November Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Abschlussbericht? nein Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 180 Bezeichnung Kürzung des Zuschusses an den SC Preußen 06 e. V. Münster (SCP) Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung: Kürzung des Zuschusses um 10 % aus dem Überlassungvertrag Stadt - SCP Bürgerwirkung: Im Anschluss an die Sanierungsmaßnahme des Städtischen Preußen-Stadion im Jahr 2001 wurde zwischen der Stadt und dem SCP ein Überlassungsvertrag geschlossen. [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -16.720 -16.720 -16.720 -16.720 Saldo 0 16.720 16.720 16.720 16.720 16.720 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht Juli Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. Sachstandsbericht November Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Abschlussbericht? nein Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 181 Bezeichnung Wegfall des Zuschuss an den SSB für den Ball des Sports Zusatz: Die Einsparsumme in Höhe von 10.000 € soll über Sponsoren eingeworben werden. Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung: Die Stadt Münster beteiligt sich mit einem Betrag von 10.000 € an der Organisation für den Ball des Sports. Bürgerwirkung: Es ist zu erwarten, dass der Ball des Sports künftig mit einem reduzierten Standard stattfinden wird. Details dazu sind mit dem SSB zu abzustimmen. Personalwirkung (Stellen): Keine Flächenwirkung: Keine Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 Saldo 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 10.000 Umsetzungsstand Maßnahme teilweise umgesetzt Sachstandsbericht Juli Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. Sachstandsbericht November Der Stadtsportbund hat mitgeteilt, dass die Sparkasse Münsterland-Ost die städtischerseits ausfallenden Zuschüsse in Höhe von 10.000 Euro für die Jahre 2014 und 2015 übernehmen wird. Abschlussbericht? nein Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 182 Bezeichnung Abschluss weiterer Überlassungsverträge Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung: Die Verwaltung wird im Zeitraum 2012 bis 2017 versuchen, weitere kommunale Sportanlagen an Vereine per Vertrag zu überlassen. [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 -111.550 -164.700 -253.900 -368.800 Sachaufwendungen 0 59.110 87.270 134.530 195.430 Saldo 0 52.440 77.430 119.370 173.370 173.370 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht Juli Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, die kommunalen Sportanlagen Große Wiese in Münster-Kinderhaus und die kommunale Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck zu überlassen. Mit der öffentlichen Beschlussvorlage V/0880/2012 hat der Rat in seiner Sitzung am 12.12.2012 entschieden, den SC Westfalia Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große Wiese zu verlagern. Mit dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von Hochbauten) verbunden, mit deren Beginn ca. September 2013 (nach Erteilung Baubeschluss) zu rechnen sind. Mit der Fertigstellung ist ca. Mitte bis Ende 2014 zu rechnen. Dadurch bedingt wird die Überlassung der Sportanlage nicht schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Überlassung ab 2015 greift. Bei der weiteren Überlassung der kommunalen Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck geht das Sportamt auch weiterhin davon aus, dass dies in 2014 umgesetzt wird. Sachstandsbericht November Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, u. a. die kommunale Sportanlage Große Wiese in Münster-Kinderhaus zu überlassen. Mit den öffentlichen Beschlussvorlagen V/0880/2012 und V/0485/2013 hat der Rat entschieden, den SC Westfalia Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große Wiese zu verlagern. Mit dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von Hochbauten) verbunden, mit deren Beginn ca. September 2013 zu rechen ist. Mit der Fertigstellung ist ca. Ende 2014 zu rechnen. Dadurch bedingt wird die Überlassung der Sportanlage nicht schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Überlassung ab 2015 greift. Bei der Überlassung des Sportanlage Brandhoveweg geht die Sportverwaltung davon aus, dass aufgrund der Klärung steuerlicher Fragestellungen die Überlassung frühestens Mitte 2014 umgesetzt wird. Abschluss bericht? nein Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 183 Bezeichnung Kürzung im 2 Mio.-Topf Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung: Auch die im "2-Mio-Topf" veranschlagten Sanierungsmittel sind im Zuge einer Gleichbehandlung mit sonst. Budgetpositionen mit bis zu max. 10 % als Konsolidierungsbeitrag anzusetzen. Die Auswirkungen im "2-Mio-Topf" werden noch konkret dargestellt. Sie sind realistich umsetzbar, da ab 2014 (zumindest) im investiven Teil noch nicht verplante Mittel vorhanden sind. Bürgerwirkung: Die Kürzung hat zur Folge, dass Maßnahmen finanziell und zeitlich neu verortet werden müssen. Personalwirkung (Stellen): keine Flächenwirkung: keine Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -20.000 -35.000 -100.000 -145.000 Saldo 0 20.000 35.000 100.000 145.000 145.000 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht Juli Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. Sachstandsbericht November Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Abschlussbericht? nein Rubrik Einzelmaßnahmen Nr. 185 Bezeichnung Abgabe der Tätigkeiten für das Deutsche Sportabzeichen Dezernat IV Amt Sportamt Produktgruppe 08 01 Gremium Sportausschuss Beschreibung Beschreibung der bisherigen Tätigkeiten: - Beratungsgespräche - Beurkundung der von Angehörigen von Schulen/Vereinen und der Bürgerschaft abgelegten Sportabzeichen - finanzielle Abwicklung [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 20 16 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 8.000 8.000 Personalaufwendungen 0 -7.110 -6.720 -6.720 -6.720 0 0 Sachaufwendungen 0 0 0 0 0 Saldo 0 7.110 6.720 6.720 6.720 6.720 0 8.000 8.000 6.720 6.720 Umsetzungsstand Maßnahme teilweise umgesetzt Sachstandsbericht Juli Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. Sachstandsbericht November Der Stadtsportbund hat mitgeteilt, dass die Sparkasse Münsterland-Ost für die Sicherung der Sportabzeichenverwaltung durch das Sportamt für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 8.000 Euro zugesagt hat. Abschlussbericht? nein
Berichtsvorlage
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V/0877/2013 DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat II Betrifft Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 2. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Sportausschuss) Beratungsfolge 27.11.2013 Sportausschuss Bericht Bericht: Anlass des Berichtes Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster zusammen mit dem Haushaltsbeschluss ein umfassendes Handlungsprogramm zur nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik beschlos- sen. Das Handlungsprogramm umfasst Maßnahmen und Aufträge mit einer den städtischen Haushalt entlastenden Wirkung von 11,8 Mio. Euro im Jahr 2013 aufsteigend auf 20,7 Mio. Euro im Jahr 2017. In seiner Sitzung am 8. Januar 2013 hat der Verwaltungsvorstand für die Umsetzung des vom Rat beschlossenen Handlungsprogramms regelmäßige Berichtspflichten definiert und die verwal- tungsseitige Bearbeitung festgelegt. Gemäß dem Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird der aktuelle Sach- und Verfahrensstand halbjährlich sowohl dem Verwaltungsvorstand als auch den politischen Gremien berichtet. Den politischen Gremien sollen die Projektberichte immer im Juni und im November vorgelegt werden. Berichtet wird solange, bis alle Maßnahmen und Aufträge einen abschließenden Sach- und Verfahrensstand erreicht haben. Berichterstattung in den politischen Gremien Der gesamte 2. Projektbericht wird dem Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung, Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Hauptausschuss und Rat mit der Vorlage V/0822/2013 zur Kenntnis gegeben. Die relevanten Auszüge des Projektberichts werden über separate Vorlagen in den Gremien be- handelt, die die Zuständigkeit für die jeweilige Produktgruppe des städtischen Haushalts im Rahmen der Etatberatungen haben. Der mit dieser Vorlage erstellte Auszug aus dem Projektbe- richt fällt in die Zuständigkeit des Sportausschusses. Vorlagen-Nr.: V/0877/2013 Auskunft erteilt: Herr Möller Ruf: 492 70 22 E-Mail: MoellerFrank@stadt-muenster.de Datum: 12.11.2013 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0877/2013 Aufbau des Projektberichts Die Maßnahmen und Aufträge des Handlungsprogramms sind (mit der vom Rat beschlosse- nen Vorlage V/0702/2012/1. Erg.) in folgende Rubriken eingeteilt worden: - Sofortmaßnahmen - Einzelmaßnahmen - Prüfaufträge - Weitere Maßnahmen. Um den jeweiligen Umsetzungsstand einer Maßnahme bzw. eines Auftrags zu verdeutlichen, sind mehrere Kategorien gebildet worden. Bei den Einzelmaßnahmen handelt es sich um die folgenden fünf Kategorien: Kategorie 1 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss Kategorie 2 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss Kategorie 3 = Maßnahme teilweise umgesetzt Kategorie 4 = Maßnahme noch nicht umgesetzt Kategorie 5 = Maßnahme nicht umsetzbar. Stellt sich die finanzielle Wirkung einer Maßnahme anders als vom Rat beschlossen dar, sind die Abweichungen in der rechten Hälfte der Tabelle bei jeder Einzelmaßnahme ablesbar. Bei den Prüfaufträgen, Sofortmaßnahmen und weiteren Maßnahmen sind die oben dargestellten Kategorien 1 und 2 zusammengefasst, da hierzu keine finanziellen Haushaltswirkungen be- schlossen wurden: Kategorie 1 = Prüfauftrag / Maßnahme umgesetzt Kategorie 2 = Prüfauftrag / Maßnahme teilweise umgesetzt Kategorie 3 = Prüfauftrag / Maßnahme noch nicht umgesetzt Kategorie 4 = Prüfauftrag / Maßnahme nicht umsetzbar. Außerdem wird im Projektbericht für jede Maßnahme und jeden Auftrag dargestellt, ob es sich um einen Zwischenbericht oder bereits den Abschlussbericht für diese Maßnahme bzw. den Auftrag handelt. Der Aufbau des Berichts ist exemplarisch nachfolgend dargestellt. Die oben aufgeführten, schwarz unterlegten Ziffern sind zur besseren Orientierung hier ebenfalls eingefügt: 3 V/0877/2013 2. Projektbericht zum Handlungsprogramm 2012 bis 2017 Der 2. Projektbericht knüpft an den 1. Bericht für den Sportausschuss (vgl. Vorlage V/0412/2013) an. Mit dem 2. Projektbericht stellt sich der Umsetzungsstand für die Maßnahmen / Aufträge in der Zuständigkeit des Sportausschusses wie folgt dar: Einzelmaßnahmen 2 Maßnahmen = Kategorie 3 (Maßnahme teilweise umgesetzt) 5 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt) Dass die Maßnahmen in der Zuständigkeit des Sportausschusses noch nicht (vollständig) umge- setzt sind, liegt daran, dass die finanzielle Wirkung der Maßnahmen erst in den nächsten Jahren (2014 / 2015) beginnt. Über die Umsetzung der Maßnahmen wird mit den nächsten Berichtsvor- lagen zum Handlungsprogramm berichtet. In Vertretung gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlage: Auszug aus dem 2. Projektbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms
Beratungsverlauf (1)
Orte (4)
- Brandhoveweg
- Große Wiese
- Wangeroogeweg
- Kinderhaus
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0877/2013
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 07.11.2013
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37