3150/2021
Umsetzung des sog. "Leuchtturm-Konzeptes" in Köln - AN/1785/2021
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Anlage 1
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Die Stadt Köln widmet sich im Projekt KIWIS der Verbesserung der Information und Warnung ihrer Einwohnerinnen und Einwohner. Programm Forschung für die zivile Sicherheit Bekanntmachung: „SifoLIFE – Demonstration innovativer, vernetzter Sicherheitslösungen“ Gesamtzuwendung 247.300 Euro Projektlaufzeit Juni 2021 – November 2022 Projektpartner • Stadt Köln - Feuerwehr Köln, Köln • Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie (FKIE), Bonn Assoziierte Partner • NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH • LVR-Inklusionsamt Verbundkoordinator Dr. Christian Miller Stadt Köln E-Mail: christian.miller@stadt-koeln.de Impressum Herausgeber Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Referat Zivile Sicherheitsforschung, 53170 Bonn; Stand Juni 2021; Text VDI Technologiezentrum GmbH; Gestaltung KOMPAKTMEDIEN Agentur für Kommunikation GmbH, familie redlich AG Agentur für Marken und Kommunikation; Bildnachweis Feuerwehr Köln Kommunales Krisen-Warn- und Informationssystem (KIWIS) ↗ bmbf.de ↗ sifo.de Motivation Die Gewährleistung von Sicherheit zum Schutz der Bevölkerung zählt zu einer wichtigen Aufgabe von Kom- munen. Mit dem vom BMBF geförderten Wettbewerb „SifoLIFE – Demonstrationen innovativer, vernetzter Sicherheitslösung“ werden Kommunen dabei unter- stützt, gemeinsam mit regionalen Akteuren und Bürgerinnen und Bürgern neue Sicherheitslösungen aus Forschung und Entwicklung in der Praxis zu erproben. Durch die Erprobung soll ein deutlicher Vorteil für die beteiligten Kommunen erzielt und die Sicherheitslö- sungen für die Bevölkerung erfahrbar gemacht werden, um somit auch Impulse für einen Innovations- und Praxistransfer zu schaffen. Ziele und Vorgehen Moderne Kriseninformationssysteme, wie die Warn-App NINA, basieren auf dem Modularen Warnsystem des Bundes (MoWaS). Über sie werden im Ernstfall Informa- tionen örtlich auf Stadt- oder Kreisebene verteilt. Das setzt das Vorhandensein einer funktionsfähigen Infrastruktur voraus. Ziel des Projektes KIWIS ist die Entwicklung und Erprobung eines robusten Warn- und Informationssystems für die Bevölkerung, das Informa- tionen nicht nur ortsspezifisch, sondern auch adressa- tengerecht an Personengruppen übermitteln kann. Zudem werden auch Kommunikationsmöglichkeiten untersucht, durch die bei einem Ausfall von Teilen der Kommunikationsinfrastruktur oder der Stromversor- gung die Bevölkerung informiert werden kann. Innovationen und Perspektiven Im Projekt KIWIS werden die konzeptionellen Grundla- gen zur Umsetzung eines robusten Warn- und Informa- tionssystems für die Bevölkerung erarbeitet. Im engen Austausch mit der Bevölkerung wird untersucht, wie in Krisenlagen Benachrichtigungen ausfallsicherer und zielgerichteter erfolgen und die Reichweite amtlicher Meldungen erhöht werden kann. Somit entsteht ein zukunftssicheres Warn- und Informationssystem, das an andere Kommunen anpassbar ist.
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/371/3 Vorlagen-Nummer 15.09.2021 3150/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Umsetzung des sog. "Leuchtturm-Konzeptes" in Köln - AN/1785/2021 Vorbemerkung: In der Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates wurde vor dem Hintergrund der Corona - Pandemie und den jüngsten Hochwasser - und Flutkatastrophen in Nordrhein-Westfalen und Rhein- land-Pfalz der Bezug zum For schungsprojekt „Katastrophenschutz-Leuchttürme“ der Berliner Feuer- wehr hergestellt. Das Konzept „Katastrophenschutz-Leuchttürme“ (kurz: „Kat-L“) wurde durch die Berliner Feuerwehr im Rahmen eines Forschungsprojektes (BMBF Förderkennzeichen: 13N12419 – 13N1225) erarbeitet. Die „Kat-L“ sollen als Anlaufstelle für die Bevölkerung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Black-out“) dienen und als stationäre und portable „Kat-L“ disloziert im Stadtgebiet ad hoc betrieben werden. Neben einer grundlegenden Versorgung (z. B. mit Erster Hilfe, Kindernotbetreuung, Le- bensmittelversorgung, psychosoziale Unterstützung etc.) zählt auch die Aufnahme und Weitergabe von Informationen zu den Aufgaben der „Kat-L“. Die Erkenntnisse des Forschungsprojektes „Kat-L“ sind auch in die bisherigen Planungen zum lang- anhaltenden, flächendeckenden Stromausfall in Köln eingeflossen. Kernpunkt der Planungen ist der Ausbau der Infrastruktur an den vorhandenen Gebäuden der Feuerwehr Köln und ggf. weiterer städti- scher Liegenschaften. Die entsprechende Grobplanung ist bereits fortgeschritten. Absehbar werden aber die Detailplanung und die anschließende Umsetzung (Ertüchtigung der Infrastrukturen, Bevorra- tung von Versorgungsgütern etc.) zusätzlicher Ressourcen bedürfen. Eine nach wie vor offene Forschungsfrage liegt in der Ausgestaltung robuster Warn - und Informati- onssysteme bei Großschadensereignissen. Die Feuerwehr Köln mit ihrem Institut für Schutz und Ret- tung (ISR) wurde durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit der Leitung des Forschungsprojektes „Kommunales Krisen -Warn- und Informationssystem (KIWIS)“ beauftragt. Ziel dieses Forschungsprojektes ist die Entwicklung eines robusten Warn- und Informationssystems für die Bevölkerung, das Informationen nicht nur ortsspezifisch, sondern auch adressatengerecht an Personengruppen übermitteln kann (Fördernummer 13N15612 und 13N15613). Die Kurzbeschrei- bung des Projekts ist in Anlage 1 beigefügt. Die hierfür veranschlagten personellen und materiellen Ressourcenbedarfe werden durch Forschungsmittel des BMBF bereitgestellt. Weiterhin in der Planung ist die Errichtung eines kommunalen Logistikzentrums für den Bevölke- rungsschutz (Pandemie - und Katastrophenschutzlager – Session-Nr. 1242/2021), um die Versor- gungsgüter des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes nachhaltig sicherzustellen. Die Erkenntnis- se aus der aktuellen Corona -Pandemie, die Aufkündigung einer bisher dafür genutzten Bundeslie- genschaft durch die Bundesverwaltung sowie die Weiterführung der Planungen zur Bevorratung von 2 Gütern des Bevölkerungsschutzes bilden hier die Handlungsgrundlage und Notwendigkeit eines kommunalen Logistikzentrums bei der Feuerwehr Köln. Mit der Anfrage AN/1785/2021 bitten die CDU Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um die Beantwortung folgender Fragen: Frage 1: Inwiefern ist die Umsetzung eines solchen Konzeptes auch in Köln vorgesehen? Antwort der Verwaltung: Im Rahmen der Planungen für den langanhaltenden, flächendeckenden Stromausfall ist die Umsetzung des Leuchtturm-Konzeptes auch für Köln geplant. Erste Überlegungen zur Umset- zung sowie Recherchen zur bereits vorhandenen räumlichen und technischen Infrastruktur wurden bereits durchgeführt. Ein Grobkonzept sieht ein gestuftes Verfahren vor: Stufe 1: Bevölkerungsinformation Stufe 2: zusätzlich Bevölkerungskommunikation Stufe 3: zusätzlich Bevölkerungsversorgung Stufe 4: zusätzlich Bevölkerungsunterbringung Frage 2: Wenn ja, welche Bedarfe wurden ermittelt und durch welche Stelle sollen die „Leuchttürme“ instandgehalten und im Bedarfsfall betrieben werden? Antwort der Verwaltung: Eine flächendeckende Bedarfsanalyse zur Anzahl von „Kat-L“ wurde noch nicht durchgeführt. In einer ersten Planung sind zunächst die Feuer- und Rettungswachen sowie die Gerätehäu- ser der Freiwilligen Feuerw ehr vorgesehen. Die Verteilung dieser Gebäude im Kölner Stadt- gebiet ist flächendeckend und für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Zudem verfügen diese Gebäude über ggf. erforderliche Flächen, Sanitär- und Sozialräume sowie teilweise über die erforderliche autarke Technik (Strom, Kommunikationsnetz). Die Einrichtung weiterer „Kat- L“ z.B. in Schulen, Bürgerhäusern, kirchlichen Einrichtungen etc. in Verbindung mit den Kata- strophenschutzkonzepten des Landes (z.B. Betreuungsplatz) ist angedacht. Allerdings s ind hier besondere Anforderungen in Hinblick auf die Infrastruktur und deren Bewirtschaftung noch konzeptionell zu erfassen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist die Feuerwehr zum Zeitpunkt der Einrichtung von „Kat-L“ im Schwerpunkt mit der Schadensbekämpfung beschäftigt. Daher muss davon ausgegangen werden, dass ein 24h-Betrieb der „Kat-L“ nur mit zusätzlichen personellen Ressourcen mög- lich sein wird. Derzeit laufende Planungsoptionen skizzieren die notwendigen Personalbedarfe durch vorgeplantes Personal der S tadtverwaltung (als gesamtstädtische Aufgabe) in Verbin- dung mit den Katastrophenschutzeinheiten des Landes zu decken. Die Planungen hierzu dauern noch an. 3 Frage 3: Welche nächsten Schritte sind zur Umsetzung eines solchen Konzeptes vorgesehen? Antwort der Verwaltung: Das vorgenannte Grobkonzept muss in die konkreten Detailplanungen umgesetzt werden. Die Ertüchtigung/Modernisierung der autarken Stromversorgung von Gerätehäusern und Feuer- wachen sowie der Kommunikationsinfrastruktur ist in Teilen beauftragt und muss weitergeführt werden. Die Umsetzung des kommunalen Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie - und Katastrophenschutzlager – Session-Nr. 1242/2021) soll zukünftig die Logistik für die Ver- sorgung von Teilen der Bevölkerung im Großschaden sfall abbilden. Mit diesem Grundsatz - und Planungsbeschluss werden die Voraussetzungen für die entsprechende Logistik, auch für die „Kat-L“ geschaffen. Im Weiteren muss eine Bedarfsanalyse die infrastrukturellen, materiellen und personellen Ressourcen Bedarfe ermitteln und mit allen Beteiligten ein entsprechendes Detailkonzept für die vier Stufen der „Kat-L“ abgestimmt werden. Umfang und Komplexität des genannten Vorhabens setzt allerdings voraus, dass entspre- chende personelle Ressourcen für die Planung um Umsetzung in der Branddirektion der Feu- erwehr Köln vorhanden sind. Um das Vorhaben der „Kat-L“ gesichert voranzutreiben, wird die Einrichtung einer zusätzlichen, zunächst zeitlich befristeten Projektstelle vorgeschlagen. Gez. Blome
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3150/2021
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 15.09.2021
- Erstellt
- 31.08.2021 11:54