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1953/2021

Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipationsstrategie

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 18.06.2021

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Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll AKUG-Sitzung 04.06.2021

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Beschlussvorlage Rat

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Anlage 1 Finanzplanung

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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( Version UmweltA + VA) (1)

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Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

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Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll AKUG-Sitzung 04.06.2021

617 Zeichen

Geschäftsführung  
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 
Frau Christ 
Telefon:  (0221) 36542  
 
E-Mail:  laura.christ@stadt-koeln.de 
Datum: 17.06.2021 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Ausschusses Klima, 
Umwelt und Grün vom 04.06.2021 
öffentlich 
3.1 Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der 
Strategie Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer 
Kommunikations- und Partizipationsstrategie 
1953/2021 
 
 
Beschluss: 
 
Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum 
in den Rat.  
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig zugestimmt.

Beschlussvorlage Rat

9428 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/V/7 
 
Vorlagen-Nummer 
 1953/2021 
Freigabedatum 
18.06.2021  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie 
Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und 
Partizipationsstrategie 
Beschlussorgan 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat 
 erkennt den Bedarf für die kommunikative Begleitung der Strategie Klimaneutrales Köln mit 
der Entwicklung und Umsetzung eines Kommunikationskonzeptes in Höhe von 400.000 Euro 
(Netto) an und 
 beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung eines Vergabeverfahrens 
Alternative:  
Der Rat beschließt, dass die Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipations-
strategie zur Begleitung der Strategie „Klimaneutrales Köln“ nicht erforderlich ist. Die Kommunikation 
bleibt damit auf ein Mindestmaß beschränkt, was dazu führt, dass kaum Information und Aktivierung 
der Akteur*innen stattfindet und die Erreichung der Klimaschutzziele gefährdet ist.  
 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 
Rat 24.06.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  siehe Anlage € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja           % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: siehe Anlage 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Die Stadt Köln hat sich zum Ziel gesetzt klimaneutral zu werden.  
Anlässlich der Ausrufung des Klimanotstands (Vorlagen-Nummer 2081/2019) hat der Rat der Stadt 
Köln am 09.07.2019 die ambitionierten Klimaziele unterstrichen. Er hat der Eindämmung des Klima-
wandels hohe Priorität zugewiesen und beschlossen, dass er zukünftig „bei allen Entscheidungen 
grundsätzlich zu beachten“ sei. Der eingerichtete Klimarat entwickelt mit seinen Projektgruppen und 
unter Leitung des Umweltdezernenten eine Strategie zum Klimaneutralen Köln. In 2020 wurden sek-
torspezifische Ziele erarbeitet und in 2021 werden Maßnahmen entwickelt und bis 04/2022 zur Stra-
tegie „Klimaneutrales Köln“ zusammengeführt. Über die Arbeit des Klimarates wurde mit den Mittei-
lungen 1291/2020, 2174/2020, 0629/2021 und 1286/2021 berichtet. 
Um Köln Klimaneutral zu gestalten, werden wichtige Transformationsprozesse notwendig. Die Ener-
gie-, Wärme-, Mobilitäts- und Konsumwende beginnen im unmittelbaren Aktions- und Wirkungsumfeld 
der verschiedenen Akteur*innen und müssen dort erdacht und umgesetzt werden. Die Akteur*innen 
müssen für die Umgestaltung von Systemen und Entscheidungsprozessen zuvor von der Notwendig-
keit klimaneutraler Prozesse überzeugt und zum aktiven Gestalten und Mitwirken an den Verände-
rungen begeistert werden. Hier nimmt die Stadt Köln eine Schlüsselstellung ein und ist als Vermittler 
zwischen übergeordneten Zielen und konkreten Umsetzungsstrategien gefordert. Diese Transforma-
tion kann nur gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Gruppen und Institutionen gelingen, ohne die

3 
ein gesellschaftlicher Wandel dieses Umfangs unmöglich ist. Deshalb sollten alle relevanten Unter-
nehmen, Gruppen, Verbände, Vereine und Institutionen intensiv in unterschiedlichen Partizipations-
formaten eingebunden und aktiviert werden. Die Notwendigkeit eines solchen Wandels muss transpa-
rent, verständlich und offen kommuniziert werden. Nur mit viel Überzeugungsarbeit gelingt es, die 
Mehrheit der Wirtschaftsunternehmen, der Wissenschaft, der Verbandsorganisationen und der Ge-
sellschaft hinter diesem Wandel, der Zielrichtung und vor allem dem Weg dorthin, zu vereinen. Dabei 
muss es darum gehen, die positiven Effekte gemeinschaftlich herauszuarbeiten und bspw. den Zu-
gewinn an mehr Lebensqualität oder die Öffnung von neuen Gestaltungsspielräumen, Innovationsbe-
reichen und Geschäftsfeldern in den Vordergrund zu stellen. Einen solchen Prozess möchte die Stadt 
Köln anstoßen, langfristig begleiten und hierfür Räume bieten. 
Um eine hohe Identifikation der Kölner Akteur*innen mit der Strategie Klimaneutrales Köln zu erzie-
len, soll eine transparente und offene Kommunikation im laufenden Prozess geführt und sichtbar dar-
gestellt werden.  
Das Leistungsverzeichnis umfasst neben der Konzeption und Umsetzung der Kommunikation über 
einen Zeitraum von 36 Monaten auch ein Monitoring. Die Kommunikationsstrategie soll folgende 
Punkte umfassen: 
o Identifizierung von Schlüsselakteuren/Partnern/Multiplikator*innen und Kommunikationskanälen, 
insbesondere die Darstellung der Funktion der Stadt Köln (Vorbild, Multiplikator etc.) 
o die Erarbeitung von Kommunikations- und Partizipationszielen für die entsprechenden Umset-
zungsphasen und die jeweils relevanten Zielgruppen 
o die Definition von Kommunikations- und Beteiligungsstufen für die Zielgruppen sowie  
o die Erarbeitung eines Portfolios passgenauer, Kommunikations- und Partizipationsformate. Bei 
den konzeptionierten Kommunikationsformaten sollen verschiedene Optionen dargestellt werden, 
die die Möglichkeiten der Ausgestaltung aufzeigen (inkl. Zeit- und Meilensteinplanung, Reichweite 
der Aktionen, Angebote und Zielgruppen und Ziel des Kommunikationsformates), so dass in Be-
zug auf die Auswahl über den Durchführungszeitraum verschiedene Formate passgenau ausge-
wählt und durchgeführt werden können. 
o Detailkonzepte für die kommunikative Begleitung der Umsetzung von fünf Maßnahmen aus der 
Strategie „Klimaneutrales Köln“, die eine besonders kleinteilige, in viele Ebenen reichende Ak-
teursbeteiligung erfordern (z.B.: Aktivierungsoffensive Photovoltaik, Kampagne zur energetischen 
Sanierung). 
Pflicht-Elemente bei den Kommunikations- und Partizipationsformaten sind 
o die Konzeption einer Marke/Rahmen/Dach  
o die Entwicklung und Erstellung einer Internetpräsenz/ Kommunikationsplattform  
Die entwickelte Kommunikationsstrategie und Kommunikationsformate sollen im Rahmen des Auf-
trags auch umgesetzt werden. Dazu gehört auch die fortlaufender Pflege, Aktualisierung und Weiter-
entwicklung der entwickelten Internetpräsenz für den Auftragszeitraum. Die Kommunikation soll kon-
tinuierlich über das Jahr erfolgen. Die Kommunikationselemente sollen vielfältig gestaltet werden 
(z.B. Aktivierungsformate, Challenges, Social Media, Multimedia Kampagnen, ggf. Dialogformate, 
Partizipationsveranstaltungen) und positiv aktivierend kommuniziert werden (in der redaktionellen 
Arbeit die Herausarbeitung der positiven Anreize, anstatt Verzicht; Klimaschutz als trendig, modern, 
urbaner Lifestyle). Es soll dargestellt werden, wie mit den Kommunikationselementen ein Umdenken 
in Wirtschaft und Gesellschaft erzeugt werden kann.  
Die Konzeption und Umsetzung des Kommunikationskonzepts wird in einem EU-weiten Vergabever-
fahren ausgeschrieben  
Die Vorgaben zur Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Corona-Krise gemäß Schreiben von 
II/20/202 vom 25.03.2020 wurden geprüft und beachtet. Die beabsichtigte Umsetzung der Maßnahme 
ist für die Zielerreichung der Klimaneutralität erforderlich. 
Kosten und Finanzierung 
Der voraussichtliche Auftragswert beträgt 400.000 Euro (Netto) für eine Begleitung von drei Jahren.

4 
Für die Entwicklung der Kommunikations- und Partizipationsstrategie inkl. eines Monitorings sowie 
der beiden oben genannten Pflichtelemente (Marke und Internetpräsenz) stehen rund 200.000 Euro 
(Netto) zur Verfügung. 200.000 Euro (Netto) sollen über eine vertragliche Rahmenvereinbarung für 
die Umsetzung von Kommunikations- und Partizipationsformaten entsprechend der durch die Strate-
gie „Klimaneutrales Köln“ (derzeit in Erarbeitung) vorgegebenen Bedarfe und Umsetzungsprioritäten 
zur Verfügung stehen. 
Die erforderlichen Finanzmittel für 2021 stehen im Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -
vorsorge in der Teilplanzeile 16, Sonstige ordentliche Aufwendungen zur Verfügung. Den für die 
Haushaltsjahre 2022ff erforderlichen Betrag in Höhe von 260.000 Euro (Netto) wird das zuständige 
Dezernat (derzeit Dezernat für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen) im Rahmen des Haus-
haltsplan-Aufstellungsprozesses 2022 ff. innerhalb des dann zugewiesenen Budgets ggf. durch Um-
schichtungen vorsehen. 
Begründung der Dringlichkeit. 
Um den Start des Vergabeverfahrens noch vor der Sommerpause zu gewährleisten wird der Rat trotz 
Verfristung um Behandlung der Vorlage gebeten. Allen Beteiligten ist sehr daran gelegen, dass eine 
kurzfristige Beschlussfassung durch den Rat erfolgt, da ein unmittelbarer Übergang in die Umsetzung 
der Strategie „Klimaneutrales Köln“ sonst erheblich gefährdet ist.  
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
Die Maßnahme ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor zur Zielerreichung der Klimaneutralität, indem Akteu-
re zielgruppenorientiert in ihren Einflussbereichen erreicht und zum Mitwirken aktiviert werden sollen.

Anlage 1 Finanzplanung

413 Zeichen

Finanzplanung
2021 2022 2023 2024 Summe
Kommunikations- & Partizipationsstrategie 80.000 € 20.000 €
Marke 20.000 € 10.000 €
Internetpräsenz 40.000 € 30.000 €
Rahmenvertrag für Umsetzung der Strategie 70.000 € 70.000 € 60.000 €
Gesamt (Netto) 140.000 € 130.000 € 70.000 € 60.000 € 400.000 €
zzgl. 19% MwSt 26.600 € 24.700 € 13.300 € 11.400 € 76.000 €
Gesamt (Brutto) 166.600 € 154.700 € 83.300 € 71.400 € 476.000 €

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( Version UmweltA + VA) (1)

950 Zeichen

Hinweise zum Ausfüllen der Anlage 
Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ 
VARIANTE 3 
 
x Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
Grund Begründung 
☐ Dringlichkeitsentscheidung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat 
bereits stattgefunden. 
 
☐ Der Gestaltungsspielraum ist nicht 
ausreichend. 
 
☐ Eine Verfahrensverlängerung er-
zeugt schwerwiegende Nachteile. 
 
x Sonstiges Im Rahmen der kommunikativen Beglei-
tung der Strategie Klimaneutrales Köln 
wird die Kommunikations- und Partizipati-
onsstrategie für die verschiedenen Ak-
teur*innen definiert  
Im Zusammenhang mit der Bedarfsfeststel-
lung der externen Unterstützung ist die Öf-
fentlichkeitsbeteiligung nicht zielführend 
Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb 
keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

2363 Zeichen

14 26.05.2021

NT:

Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie Kli-
maneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipa-
tionsstrategie

hier: Beschlussvorlage für den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Vorlagen Num-
mer: 1953/2021

Voraussichtliche Auftragssumme: 476.000,- brutto

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf die Beschlussvorlage 1953/2021 zur Beauftragung einer externen
Agentur für die Konzeption und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipationsstrate-
gie. Ziel der Kommunikations- und Partizipationsstrategie ist die Information der Akteure und
der Bevölkerung über die Ergebnisse und Aktivitäten des Klimarates und seiner Projektgrup-
pen sowie die Motivation zur aktiven Teilnahme. Durch die Entwicklung von Beteiligungsfor-
maten soll zudem der Austausch der Interessengruppen, Unternehmen und der Stadtgesell-
schaft unterstützt werden. Alle relevanten Unternehmen, Gruppen, Verbände, Vereine und
Institutionen sollen von der Notwendigkeit klimaneutraler Prozesse überzeugt werden und
Gelegenheit erhalten, daran zu partizipieren.

Die entwickelte Kommunikationsstrategie soll im Rahmen des Auftrags auch umgesetzt wer-
den.

Über einen Zeitraum von 3 Jahren (2021 — 2024) sind somit insbesondere folgende Maß-
nahmen geplant:

- Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipationsstrategie
- Konzeption und Weiterentwicklung einer Marke
- Konzeption und Weiterentwicklung einer Internetpräsenz.

Im Ergebnis ist der dargestellte Bedarf plausibel und nachvollziehbar.

Zur Finanzierung der Maßnahme mit einem Gesamtvolumen von 476.000 € brutto stehen
laut Beschlussvorlage die anteilig für 2021 benötigten Mittel zur Verfügung. Die darüber hin-
aus erforderlichen Mittel für die Jahre 2022 — 2024 sollen aus Umschichtungen des Dezerna-
tes V zur Verfügung gestellt werden.

Die Dringlichkeit ist angesichts des geplanten kurzfristigen Vergabeverfahrens nachvollzieh-
bar. Eine Prüfung der klimaschutztechnischen Aspekte ist laut Darstellung in der Beschluss-
vorlage erfolgt und darüber hinaus für die Zielerreichung der Klimaneutralität erforderlich.

Die Vorgaben der Kämmerei zur Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Corona-Krise
gemäß Schreiben vom 25.03.2020 wurden durch die Verwaltung geprüft und beachtet.

Y /

Mit freundlichen Grüßen

Beratungsverlauf (2)

04.06.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 3.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
24.06.2021 Rat
TOP 10.50 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1953/2021
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
18.06.2021
Erstellt
21.05.2021 07:53