Besetzung der Betriebskommissionen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.07.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0275 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Besetzung der Betriebskommissionen 
 
Vorlage vom: 05.07.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt Kenntnis von der Besetzung der Betriebskommissionen durch die in den Satzungen 
vorgesehenen Dezernenten. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.07.2011  
 
Die Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe legen die Zusammensetzung der 
Betriebskommissionen fest. Hiernach sind nachfolgend aufgeführte Magistratsmitglieder aufgrund 
ihrer Funktion Kraft Amtes in diesen Gremien vertreten.  
Im Einzelnen sind das: 
 
1. Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 
Oberbürgermeister Partsch oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats und   
Stadtkämmerer Schellenberg 
 
2. Eigenbetrieb Bäder 
Oberbürgermeister Partsch oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats  und 
Stadtkämmerer Schellenberg 
 
3. Eigenbetrieb Kulturinstitute 
Oberbürgermeister Partsch oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats  und 
Stadtkämmerer Schellenberg 
 
4. Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
Oberbürgermeister Partsch oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats  und 
Stadtkämmerer Schellenberg 
 
5. Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) 
Oberbürgermeister Partsch oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats , 
Stadtkämmerer Schellenberg und  
Stadträtin Lindscheid als Fachdezernentin 
 
6. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD) 
Oberbürgermeister Partsch oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats , 
Stadtkämmerer Schellenberg und  
der Fachdezernent bzw. die Fachdezernentin. 
Aufgrund der bisherigen Personalunion von Stadtkämmerer und Fachdezernent (Bürgermeister 
a. D. Glenz) wurde Frau Stadträtin Seidler als weitere Vertreterin des Magistrats in der 
Betriebskommission gewählt (Magistratsbeschluss Nr. 232 vom 18.05.2011).  
 
 
Darmstadt, 05.07.2011 
100/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister