Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2009 im Stadtbezirk Nord,

V/0068/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Immobilienmanagement 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2009 im Stadtbezirk Nord, 
Konjunkturstützungsprogramm zusätzliche Umsetzung von Instandsetzungsmaßnahmen und 
Maßnahmen aus Rückstellungen  
- Baubeschlüsse - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
10.02.2009 Bezirksvertretung Münster-Nord Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1) In Umsetzung des lokalen Konjunkturstü tzungsprogramms (vgl. Vorlage Nr. V/0020/2009) 
wird der zusätzlichen Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen und Maßnahmen aus 
Rückstellungen in bezirklichen städt. Gebäuden im Bezirk Münster-Nord für das HH-Jahr 
2009 und 2010 zugestimmt (siehe Anlage). 
 
2) Die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen für 2009 und 2010 in städt. Gebäuden mit ü-
berbezirklicher Bedeutung werden zur Kenntnis genommen. 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Die Aufwendungen aus dem gesamtstädtischen Konjunkturstützungsprogramm für vorgezogene 
Instandsetzungsmaßnahmen belaufen sich im Bezirk Münster-Nord 
in 2009 auf: 0,00 € 
und in 2010 auf: 0,00 € 
  
Die Auflösung von Rückstellungen aus dem gesamtstädtischen Konjunkturstützungsprogramm für 
vorgezogene Maßnahmen belaufen sich im Bezirk Münster Nord 
in 2009 auf: 0,00 € 
und in 2010 auf: 56.000,00 € 
 
Folgekosten entstehen keine. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0068/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Heitmann 
Ruf: 
492-2304 
E-Mail: 
HeitmannA@stadt-muenster.de  
Datum: 
21.01.2009 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0068/2009 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die zur Durchführung der oben genannten Sachentscheidung erforderlichen Ansätze für Auf-
wand/Auszahlungen stehen unter dem Vorbehalt des Ratsbeschlusses über den Haushalt 2009. 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanberatung 
über entsprechende Veränderungsblätter im Teilergebnisplan der Produktgruppe 0112 bzw. im 
Finanzplan 0112 bereitgestellt werden. 
 
Begründung: 
 
In Umsetzung des Antrages von CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr.    
A-R/0057/2008 „Programm für Betriebe und Beschäftigte – ausgewählte Investitionen vorziehen“ 
hat die Verwaltung die Ratsvorlage Nr. V/0020/2009 „Lokales Konjunkturstützungsprogramm für 
Münster“ vorgelegt.  
 
Aus dem Bereich des Immobilienmanagements besteht die Möglichkeit, im Rahmen des Konjunk-
turstützungsprogramms Instandsetzungsmaßnahm en aus dem Maßnahmenkatalog 2010 ff. bzw. 
aus Rückstellungen 2010 ff. vorzeitig zu realisieren. Im Ergebnis können somit mehr Instandset-
zungsmaßnahmen umgesetzt werden.  
 
Für das lokale Konjunkturstützungsprogram m wurden insbesondere Maßnahmen ausgewählt, bei 
denen über die üblichen Vergabeverfahren überwiegend eine regionale Wirkung erzeugt wird bzw. 
bereits für 2009 vorgesehene Maßnahmen an Gebäuden um weitere Maßnahmen ergänzt werden.  
 
Zu 1.) 
In der Anlage sind die Maßnahmen aufgeführt, die im Stadtbezirk ggf. für 2009 und / oder für 2010 
vorgesehen sind und die Bezirksvertretung für die Baubeschlussfassung gem. § 20 Hauptsatzung 
zuständig ist. 
 
Die Auswahl erfolgte nach fachlichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor dem Hintergrund des 
ermittelten Gesamtbedarfs sowie ggf. sich ergebenden Synergieeffekten bei Maßnahmenpaketen. 
 
Über die Höhe der Mittel, die insgesamt für Instandsetzungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt 
werden, entscheidet der Rat im Rahmen der Be schlussfassung über die Haushaltssatzung. Inso-
fern könnte der Maßnahmenkatalog noch der Korrektur bedürfen, hierüber würde die Bezirksver-
tretung informiert. 
 
Zu 2.) 
In der Anlage sind weiterhin nachrichtlich die Maßnahmen aufgeführt, die im Stadtbezirk ggf. für 
2009  und / oder 2010  vorgesehen sind, jedoch die Zuständigkeit der Baubeschlüsse nicht
 bei der 
Bezirksvertretung liegt (überbezirkliche Bedeutung). 
 
Die Auswahlkriterien entsprechen den Ausführungen wie oben unter Punkt 1.  
 
 
I. V. 
gez. 
Bickeböller 
Stadtkämmerin 
 
Anlage  
Maßnahmen Konjunkturprogramm 2009 / 2010 im Stadtbezirk

Amt für Immobilienmanagement Konjunkturstützungsprogramm 2009 und 2010 Anlage  zur Vorlage 
Standort Standortnr. Anschrift Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk 
2009 
bezirksbezogene Instandhaltungsmaßnahmen 
keine 
nachrichtlich, überbezirkliche Instandhaltungsmaßnahmen 
keine 
2010 
bezirksbezogene Instandhaltungsmaßnahmen 
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 609 Pasto rsesch 34 Sanierung der Aussen - WC - Anlagen Altbau  Paul Schneider Schule 56.000 Rückstellung Nord bezirklich 
nachrichtlich, überbezirkliche Instandhaltungsmaßnahmen 
keine 
21.01.2009