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V/0026/2009

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2008

Vorlagen 13.01.2009

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Berichtsvorlage

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Anlage zu V_0026_2009

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Ansehen

Berichtsvorlage

1727 Zeichen

V/0026/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2008 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
10.02.2009 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht
11.02.2009 Rat Bericht
11.02.2009 Hauptausschuss Bericht 
 
 
Bericht: 
 
 
Die Kämmerin hat die im beiliegenden Verzeichnis aufgeführten über- und außerplanmäßigen 
Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NW mit folgenden Summen genehmigt: 
 
 
1. Teilergebnispläne 638.609,00 EUR 
 
 
2. Teilfinanzpläne - ohne Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 527.933,98 EUR 
 
 
3. Teilfinanzpläne - nur Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 0,00 EUR 
 
 
 
Unter Position 1.
 sind Mehraufwendungen der Teilergebnispläne 
in Höhe von 638.609,00 EUR 
mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: 
 
- Mehrerträge 55.930,00 EUR 
- Minderaufwendungen 582.679,00 EUR 
  638.609,00 EUR 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0026/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Detering 
Ruf: 
492 20 16 
E-Mail: 
Detering@stadt-muenster.de 
Datum: 
13.01.2009 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0026/2009 
 
 
Unter Position 2. sind Mehrauszahlungen der Teilfinanzpläne  
in Höhe von  527.933,98 EUR 
mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: 
 
- Mehrerträge 100.109,72 EUR 
- Minderaufwendungen 200.703,15 EUR 
- Mehreinzahlungen 21.255,00 EUR 
- Minderauszahlungen 205.866,11 EUR 
  527.933,98 EUR 
 
 
 
Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die 
im anliegenden Verzeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Gem. § 83 Abs. 2 Satz 1 GO 
NW wird dieser Bericht hiermit zur Kenntnis gegeben. 
 
 
 
 
I.V. 
 
 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

Anlage zu V_0026_2009

26376 Zeichen

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
1 11.07.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 9.380,00 
Erneute Bereitstellung eines in 2007 
untergegangenen alten 
Haushaltsausgaberestes, der gem. 
Beschluss der BV Ost vom 29.11.2007 
für Projekte im Stadtbezirk Ost im 
Haushaltsjahr 2008 verwendet werden 
soll. 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 9.380,00 Entsprechender Minderbedarf 
2 26.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 7.500,00 
Erforderliche Mittelumschichtung der 
frei verfügbaren Mittel der 
Bezirksvertretung Münster-West für die 
Gewährung eines Zuschusses für den 
Bau eines Fahrstuhls im Hof 
Hesselmann gem. Beschluss der 
Bezirksvertretung vom 30.10.2008. 
Minderaufwand 1201 
Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und 
Anlagen 
66 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 7.500,00 Entsprechender Minderaufwand 
3 18.09.2008 außerplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0107 Public Relations 13 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.500,00 
Optische + grafische Aufwertung der 
Mitarbeiterzeitschrift "Forum intern"; 
Mehraufwand für die Herausgabe einer 
3. Ausgabe in 2008 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 4.500,00 Entsprechender Minderbedarf 
4 06.10.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0110 Recht 10 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 70.000,00 
Mehraufwand für Gerichts- und 
Verfahrenskosten durch die 
Kommunalisierung der 
Versorgungsverwaltung und die 
Erhöhung von Gerichts- und 
Anwaltskosten. 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 70.000,00 Entsprechender Minderbedarf 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
1

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
5 13.08.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0113 Zentrale Dienste 10 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
56.700,00 
Mehrbedarf für die Beschaffung von 
Mobiliar (Standard- und 
Schwerbehindertenarbeitsplätze) 
Mehrertrag 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebnisplan 05 Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 56.700,00 
Mehrertrag im Bereich der Druckerei 
aufgrund einer unerwartet hohen 
Nachfrage der Leistungen 
6 11.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0113 Zentrale Dienste 10 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
25.000,00 
Mehrbedarf für die Beschaffung von 
Mobiliar 
(Schwerbehindertenarbeitsplätze rund 
17.000 €, Standardarbeitsplätze rund 
8.000 €). 
Mehrertrag 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebnisplan 05 Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 25.000,00 
Mehrertrag im Bereich der Expedition 
aus dem Teilleistungsvertrag mit der 
Deutschen Post AG. 
7 14.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0114 Stiftungsmanagement 10 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 8.000,00 
Aufwendungen für div. Zwecke für das 
restliche Geschäftsjahr. Bei der NKF- 
Umstellung konnten wegen der noch 
nicht vorliegenden Rechnungs- 
ergebnisse die Ansätze nur geschätzt 
werden. 
Minderaufwand 0113 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 
Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 8.000,00 Entsprechender Minderbedarf 
8 26.09.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0201 Ordnungsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilfinanzplan 09 
Auzahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
16.000,00 
Mehrbedarf für die Beschaffung von 
stich- und schusssicheren Westen für 
das Personal des Service- und 
Ordnungsdienstes 
Minderaufwand 0203 Straßenverkehrsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 16.000,00 Entsprechender Minderbedarf 
9 23.10.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0202 Gewerberechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 36.700,00 
Mehrbedarf für die Nachzahlung der 
Kapitalertragssteuer für den Betrieb 
gewerblicher Art "Marktwesen" für die 
Jahre 2006 - 2007. 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 36.700,00 Entsprechender Minderbedarf 
2

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
10 08.07.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 0203 Straßenverkehrsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
30.750,00 
Mehrbedarf für die Beschaffung einer 
weiteren Verkehrüberwachungsanlage 
(Innenteil) für den Standort Warendorfer 
Str./Hohenzollernring 
Minderauszahlung 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfinan zplan 07 
Auszahlungen für den Erwerb 
von Grundstücken und 
gebäuden 
30.750,00 Entsprechender Minderbedarf 
11 14.08.2008 Überplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 23.000,00 
a) Mitfinanzierung einer neuen 
Netzsteuerung für die Lichtsignalanlage 
vor der Feuerwache 1 
b) Erhöhte Aufwendungen für den neuen 
Wartungsvertrag des 
Einsatzleitstellenrechners 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 23.000,00 Entsprechender Minderbedarf 
12 06.10.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
10 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 15.000,00 
Das erhöhte Einsatzaufkommen der 
Freiwilligen Feuerwehr führt zu einem 
Mehrbedarf bei den 
Verdienstausfallentschädigungen 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 15.000,00 Entsprechender Minderbedarf 
13 18.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
100.000,00 
Aufgrund des Ausstattungsstaus von 
Schulmobiliar besteht erheblicher 
weiterer Bedarf für die Bereitstellung 
von Klassen- und sonstigen 
Raumausstattungen. 
Minderaufwand 0302 
Zentrale Leistungen für 
Schüler/-innen und am 
Schulleben Beteiligte 
40 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 100.000,00 
Aufgrund von teilweise nicht 
umgesetzten Projekten entstehen 
Minderausgaben. 
3

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
14 23.10.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für 
Baumaßnahmen 20.000,00 
Transfer von frei verfügbaren Mitteln der 
BV West für die Erweiterung der 
Theresienschule (Beschluss der BV- 
West vom 29.05.2008) 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) BV Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 20.000,00 En tsprechender Minderbedarf 
15 17.07.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0404 
Stadtbücherei und 
Förderung von Büchereien 
freier Träger 
42 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
18.755,00 
Mehrbedarf für die fördertechnischen 
Anlagen der Buchsicherungsanlage 
(Einführung der RFID-Technologie). 
Mehreinzahlung 0404 
Stadtbücherei und 
Förderung von Büchereien 
freier Träger 
42 Teilfinanzplan 01 
Einzahlungen aus 
Zuwendungen für 
Investitionen 
18.755,00 
Außerplanmäßige Zuwendungen des 
Landes NRW für die Einführungen der 
RFID-Technologie. 
16 22.07.2008 Außerplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 0407 Städt. Bühnen 20 Teilfinanzplan 08 Baumaßnahmen 110. 000,00 
Erneuerung des Bühnenboden im 
Großen Haus anläßlich des Feuer- und 
Wasserschadens bei den Städt. Bühnen. 
Minderauszahlung 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfinan zplan 07 
Auszahlungen für den Erwerb 
den Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 
110.000,00 Entsprechender Minderbedarf 
17 26.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0408 Geschichtsort Villa ten 
Hompel 41 Teilfinanzplan 09 Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen 9.333,99 
Erforderlicher Bedarf für die Installation 
einer Rollregalanlage im Keller der Villa 
ten Hompel, um Materialien geordnet 
ablegen und lagern zu können 
Mehrertrag 0408 Geschichtsort Villa ten 
Hompel 41 Teilergebnisplan 04 Öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte 6.609,72 Entsprechender Mehrertrag. 
Minderaufwand 0408 Geschichtsort Villa ten 
Hompel 41 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 2.724,27 Entsprechender Minderaufwand 
4

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
18 25.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0503 Sicherung besonderer 
sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 80.000,00 
Verlagerung der 
Beweiserhebungskosten im 
Aufgabenzusammenhang mit dem 
Schwerbehindertenrecht entsprechend 
der tatsächlichen Kostenentwicklung in 
den Ämtern 50 und 53. 
Minderaufwand 0701 Gesundheitsdienste 53 Teilergebnispl an 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 80.000,00 s.o. 
19 10.07.2008 Außerplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 0503 Sicherung besonderer 
sozialer Bedarfe V/MIA Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 55.930,0 0 
Verwendung zweckgebundener 
Bundesmittel im Rahmen des 
"Europäisches Jahr des interkulturellen 
Dialogs 2008". 
Mehrertrag 0503 Sicherung besonderer 
sozialer Bedarfe V/MIA Teilergebnisplan 03 Sonstige Transfererträge 55.9 30,00 s.o. 
20 28.08.2008 Überplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 0503 Sicherung besonderer 
sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 33.850,00 
Notwendiger Mehrbedarf für das am 
01.09.2008 beginnende INTERREG IVA 
Projekt. "Entwicklung eines 
Migrationsleitbildes und Umsetzung in 
den Gemeinden Almelo (NL) und 
Münster. 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 33.850,00 Entsprechender Minderaufwand 
21 14.07.2008 Überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 24.230,00 
Zweckentsprechende Verwendung von 
Mitteln aus dem Projekt "Soziale Stadt 
Kinderhaus". 
Minderaufwand 0503 
Sicherung besonderer 
sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 24.230,00 s. o. 
22 27.11.2008 Überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 2.000,00 
Zuschuss der BV Hiltrup an das 
Stadtteilhaus "Lorenz-Süd" gem. Vorlage 
670/2008 
Minderaufwand 0101 BV (frei verfügbare Mittel) 01 Teile rgebnisplan 15 Transferaufwendungen 2.000,00 
5

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
23 26.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 2.649,00 
Das Amt für Kinder, Jugendliche und 
Familien übernimmt für das Amt für 
Schule und Weiterbildung die 
Bildungsarbeit für das "Freiwillige 
soziale Jahr" bei der Stadt Münster. Der 
genannte Betrag ist der Anteil von Amt 
40 an den entstehenden Kosten. 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 2.649,00 s.o. 
24 03.12.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 5.360,00 
Erstattung der beim ABI Südpark im 
Rahmen der OGTS-Ferienbetreuung 
angefallenen Kosten. 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 15 Transferaufwendungen 5.360,00 s.o. 
25 08.12.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 32.710,00 
Erstattung der im Rahmen der OGTS- 
Ferienbetreuung beim Wuddi, Lorenz 
Süd und Fachwerk angefallenen Kosten 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 15 Transferaufwendungen 32.710,00 s.o. 
26 08.12.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
4.570,00 
Ersatzbeschaffung für die defekte und 
nicht mehr zu reparierende 
Spülmaschine im Cafe Gleis 22. 
Minderauszahlung 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 51 Teilfinanzplan 11 Auszahlungen von 
aktivierbaren Zuwendungen 4.570,00 Entsprechende Minderauszahlung 
27 05.09.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0603 
Förderung von 
benachteiligten jungen 
Menschen 
51 Teilergebnisplan 16 
Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 
3.600,00 
Mehrbedarf infolge der 
Aufgabenwahrnehmung durch die 
"Streetwork". Diese Aufgabe wurde in 
den zurückliegenden Jahren durch einen 
freien Träger durchgeführt, der dafür aus 
der PG 0602 bezahlt wurde. 
Minderaufwand 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilerge bnisplan 15 Transferaufwendungen 3.600,00 Entsprechende r Minderaufwand 
6

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
28 07.08.2008 Außerplanmäßige Auszahlung 0603 
Förderung von 
benachteiligten jungen 
Menschen 
51 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
8.990,00 
Mehrbedarf für die notwendige 
Beschaffung eines Kfz für das Team 
TSSM (Team Saubere Stadt Mobil) 
Minderaufwand 0603 
Förderung von 
benachteiligten jungen 
Menschen 
51 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 8.990,00 Ent sprechender Minderbedarf 
29 19.12.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0605 
Erzieherische und 
wirtschaftl. Hilfen für 
Familien 
51 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 117.000,00 
Kostenneutrale Umschichtung von 
Haushaltsmitteln zwischen zwei 
Produktgruppen des Amtes für Kinder, 
Jugendliche und Familien, da im 
Haushaltsjahr 2008 die Produktgruppen 
des Amtes 51 noch nicht zu einem 
Budget verbunden sind. 
Minderaufwand 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 51 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 117.000,00 E ntsprechender Minderaufwand 
30 22.09.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0605 
Erzieherische und 
wirtschaftl. Hilfen für 
Familien 
51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 6.750,00 
Mittelverlagerung zwischen dem 
Personal- und Organisationsamt sowie 
dem Amt für Kinder, Jugendlichen und 
Familien 
Minderaufwand 0108 Personal- und 
Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 6.750,00 Entsprechender Minderaufwand 
31 07.07.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 0801 
Strategische 
Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 
52 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 68.600,00 
Zusätzliche Defizitabdeckung der 
witterungsbedingt schlechten 
Einnahmesituation des DJK-Sportbades 
Coburg im Jahr 2007 zur 
Aufrechterhaltung des lfd. Betriebes. 
Minderauszahlung 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Te ilergebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 68.600,00 Entsprechender Minderbedarf 
7

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
32 03.12.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0801 
Strategische 
Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 
40 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 31.850,00 
Mehrbedarf aufgrund der Reduzierung 
des Vorsteuerabzuges bei 
Veranstaltungen von 19 % auf 9,5 % 
Minderaufwand 0109 Finanz- und 
Beteiligungsmanagement 20 Teilergebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 31.850,00 Minderbedarf bei Zinsen an 
Kreditinstitute 
33 07.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0801 
Strategische 
Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 
52 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für 
Baumaßnahmen 12.000,00 
Umschichtung der anteiligen 
Mitfinanzierung der BV Südost für die 
Beachvolleyballanlage Gremmendorf, 
Angelmodder Weg/Hohes Ufer gem. 
Beschuss der BV Nr. V/0318/2008. 
Minderaufwand 1201 
Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und 
Anlagen 
BV Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 12.000,00 
34 19.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilfinanzplan 09 
Auzahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
11.800,00 Ersatzbeschaffung gestohlener 
vermessungstechnischer Geräte 
Mehrertrag 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 07 Sonstige ordentliche Erträge 11. 800,00 Versicherungsentschädigung  
35 18.09.2008 außerplanmäßige 
Mittelbereitstellung 1003 Wohnen 64 Teilfinanzplan 09 
Auzahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
99,99 Beschaffung einer Kamera 
Minderaufwand 1003 Wohnen 64 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 99,99 Entsprechender Minderaufwand 
36 15.12.2008 außerplanmäßige 
Mittelbereitstellung 1202 Verkehrsplanung 61 Teilfinanzplan 09 
Auzahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
2.380,00 Konvertierungssoftware für die 
Verkehrszählungsdatenbank 
Minderaufwand 1202 Verkehrsplanung 61 Teilergebnisplan 1 6 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 2.380,00 Honorare 
8

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
37 30.10.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 1301 Friedhöfe 67 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für 
Baumaßnahmen 10.000,00 
Zuschuss der BV Südost für die 
Ausstattung des Friedhofes Angelmodde 
mit Seitenwänden aus Glas sowie den 
Einbau von zwei Kirchenfenstern der 
ehem. britischen Garnisonskirche in 
Gremmendorf. 
Minderaufwand 0101 BV (frei verfügbare Mittel) 33 Teile rgebnisplan 15 Transferaufwendungen 10.000,00 
38 06.11.2008 Überplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Baumaßna hmen 49.155,00 
Der Umbau des Bauhofes Coerde 
(Beschluss des AUB vom 21.03.2006, 
Vorlage V/0068/2006)wird insbesondere 
aufgrund gestiegener Einkaufspreise bei 
Metallerzeugnissen deutlich teurer als 
geplant. Nach Fertigstellung muss 
zeitnah Anfang Januar 2009 der Auszug 
des Amtes 67 erfolgen, da das Objekt  
zum Verkauf ansteht. Die Deckung des 
Mehrbedarfs erfolgt über das Amt für 
Immobilienmanagement. 
Minderauszahlung 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfinan zplan 07 Auszahlungen für den Erwerb 
den Erwerb von Grundstücken 49.155,00 Entsprechender Minderbedarf 
39 09.09.2008 Überplanmäßige 
Mittelbereitsstellung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Baumaßna hmen 6.200,00 
Gem. Beschluss der BV Mitte vom 
19.08.2008 zur Sanierung von 
Spielplätzen im Stadtgebiet Münster 
Mitte im Haushaltsjahr 2008 (Vorlage 
V/567/2008) wird zur Finanzierung der 
Maßnahme die Mittelumschichtung aus 
den BV-Mittel im Teilfinanzplan 1201 
erforderlich. 
Minderauszahlung 1201 
Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und 
Anlagen 
66 Teilfinanzplan 08 Baumaßnahmen 6.200,00 
9

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
40 08.12.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für 
Baumaßnahmen 18.000,00 
Erforderlicher Bedarf für die Sanierung 
von Kinderspielplätzen gem. Beschluss 
der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 
25.11.2008. Die Deckung des 
Mehrbedarfs erfolgt durch 
Mittelumschichtungen der frei 
verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung 
Münster-Mitte. 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 01 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 2.420,00 Entsprechender Minderaufwand 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 01 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 7.435,00 Entsprechender Minderaufwand 
Minderaufwand 1201 
Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und 
Anlagen 
66 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 8.145,00 Entsprechender Minderaufwand 
41 24.11.2008 Außerplanmäßige Auszahlung 1301 Grün- und  Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für 
Baumaßnahmen 11.500,00 
Gestaltung der Grünanlage mit dem 
Bildstock des ehemaligen Hofes Boele 
gem. Beschluss der Bezirksvertretung 
Münster-Südost vom 21.10.2008. Die 
Deckung erfolgt durch 
Mittelumschichtungen frei verfügbarer 
Mittel der Bezirksvertretung Münster- 
Südost und durch Zuwendungen von 
privater Seite. 
Minderauszahlung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfina nzplan 08 Auszahlungen für 
Baumaßnahmen 5.191,11 Entsprechender Minderbedarf 
Mehreinzahlung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanz plan 01 
Einzahlungen aus 
Zuwendungen für 
Investitionen 
2.500,00 Außerplanmäßige Zuwendungen von 
privater Seite. 
Minderaufwand 1201 
Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und 
Anlagen 
66 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 3.808,89 Entsprechender Minderaufwand 
10

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 
lfd. 
Nr. 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung 
 = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Produktgruppe 
Betrag 
(volle €) 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
42 28.11.2008 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 1303 
Natur, 
Landschaft,Erholung,Wasser 
schutz 
67 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
6.700,00 
Beschaffung eines neu entwickelten 
Feldmessgerätes zur Bestimmung von 
Blaualgen und dem Gesamtgehalt von 
Mikroalgen, welches die Beauftragung 
externer Büros/Institute zum Nachweis 
der Blaualgen insbesondere im Aasee 
und im Hiltruper See sowie die 
aufwendige Beprobung in Labors 
ersetzt. 
Minderaufwand 1303 Natur, Landschaft, Erholung, 
Wasserschutz 67 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 6.500,00 
Minderaufwand 1401 Übergr. Umweltschutz usw. 67 Teilerg ebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 200,00 
Summe Teilergebnispläne 638.609,00 
Summe Teilfinanzpläne 527.933,98 
11

Beratungsverlauf (3)

10.02.2009 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 3.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
11.02.2009 Hauptausschuss
TOP 7 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
11.02.2009 Rat
TOP 11 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Angelmodder Weg
  • Hohenzollernring
  • Kinderhaus

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0026/2009
Typ
Vorlagen
Datum
13.01.2009
Erstellt
06.10.2020 14:37