V/0026/2009
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2008
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Berichtsvorlage
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V/0026/2009 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2008 Beratungsfolge 10.02.2009 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht 11.02.2009 Rat Bericht 11.02.2009 Hauptausschuss Bericht Bericht: Die Kämmerin hat die im beiliegenden Verzeichnis aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NW mit folgenden Summen genehmigt: 1. Teilergebnispläne 638.609,00 EUR 2. Teilfinanzpläne - ohne Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 527.933,98 EUR 3. Teilfinanzpläne - nur Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 0,00 EUR Unter Position 1. sind Mehraufwendungen der Teilergebnispläne in Höhe von 638.609,00 EUR mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: - Mehrerträge 55.930,00 EUR - Minderaufwendungen 582.679,00 EUR 638.609,00 EUR Vorlagen-Nr.: V/0026/2009 Auskunft erteilt: Herr Detering Ruf: 492 20 16 E-Mail: Detering@stadt-muenster.de Datum: 13.01.2009 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0026/2009 Unter Position 2. sind Mehrauszahlungen der Teilfinanzpläne in Höhe von 527.933,98 EUR mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: - Mehrerträge 100.109,72 EUR - Minderaufwendungen 200.703,15 EUR - Mehreinzahlungen 21.255,00 EUR - Minderauszahlungen 205.866,11 EUR 527.933,98 EUR Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die im anliegenden Verzeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Gem. § 83 Abs. 2 Satz 1 GO NW wird dieser Bericht hiermit zur Kenntnis gegeben. I.V. Bickeböller Stadtkämmerin
Anlage zu V_0026_2009
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Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1 11.07.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 9.380,00 Erneute Bereitstellung eines in 2007 untergegangenen alten Haushaltsausgaberestes, der gem. Beschluss der BV Ost vom 29.11.2007 für Projekte im Stadtbezirk Ost im Haushaltsjahr 2008 verwendet werden soll. Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 9.380,00 Entsprechender Minderbedarf 2 26.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 7.500,00 Erforderliche Mittelumschichtung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für die Gewährung eines Zuschusses für den Bau eines Fahrstuhls im Hof Hesselmann gem. Beschluss der Bezirksvertretung vom 30.10.2008. Minderaufwand 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen 66 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.500,00 Entsprechender Minderaufwand 3 18.09.2008 außerplanmäßige Mittelbereitstellung 0107 Public Relations 13 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.500,00 Optische + grafische Aufwertung der Mitarbeiterzeitschrift "Forum intern"; Mehraufwand für die Herausgabe einer 3. Ausgabe in 2008 Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4.500,00 Entsprechender Minderbedarf 4 06.10.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0110 Recht 10 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 70.000,00 Mehraufwand für Gerichts- und Verfahrenskosten durch die Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung und die Erhöhung von Gerichts- und Anwaltskosten. Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 70.000,00 Entsprechender Minderbedarf Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 1 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 5 13.08.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0113 Zentrale Dienste 10 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 56.700,00 Mehrbedarf für die Beschaffung von Mobiliar (Standard- und Schwerbehindertenarbeitsplätze) Mehrertrag 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebnisplan 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 56.700,00 Mehrertrag im Bereich der Druckerei aufgrund einer unerwartet hohen Nachfrage der Leistungen 6 11.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0113 Zentrale Dienste 10 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 25.000,00 Mehrbedarf für die Beschaffung von Mobiliar (Schwerbehindertenarbeitsplätze rund 17.000 €, Standardarbeitsplätze rund 8.000 €). Mehrertrag 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebnisplan 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.000,00 Mehrertrag im Bereich der Expedition aus dem Teilleistungsvertrag mit der Deutschen Post AG. 7 14.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0114 Stiftungsmanagement 10 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.000,00 Aufwendungen für div. Zwecke für das restliche Geschäftsjahr. Bei der NKF- Umstellung konnten wegen der noch nicht vorliegenden Rechnungs- ergebnisse die Ansätze nur geschätzt werden. Minderaufwand 0113 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 8.000,00 Entsprechender Minderbedarf 8 26.09.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 32 Teilfinanzplan 09 Auzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 16.000,00 Mehrbedarf für die Beschaffung von stich- und schusssicheren Westen für das Personal des Service- und Ordnungsdienstes Minderaufwand 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.000,00 Entsprechender Minderbedarf 9 23.10.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 36.700,00 Mehrbedarf für die Nachzahlung der Kapitalertragssteuer für den Betrieb gewerblicher Art "Marktwesen" für die Jahre 2006 - 2007. Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 36.700,00 Entsprechender Minderbedarf 2 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 10 08.07.2008 überplanmäßige Mittelbereitsstellung 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 32 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 30.750,00 Mehrbedarf für die Beschaffung einer weiteren Verkehrüberwachungsanlage (Innenteil) für den Standort Warendorfer Str./Hohenzollernring Minderauszahlung 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfinan zplan 07 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und gebäuden 30.750,00 Entsprechender Minderbedarf 11 14.08.2008 Überplanmäßige Mittelbereitsstellung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.000,00 a) Mitfinanzierung einer neuen Netzsteuerung für die Lichtsignalanlage vor der Feuerwache 1 b) Erhöhte Aufwendungen für den neuen Wartungsvertrag des Einsatzleitstellenrechners Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 23.000,00 Entsprechender Minderbedarf 12 06.10.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 10 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.000,00 Das erhöhte Einsatzaufkommen der Freiwilligen Feuerwehr führt zu einem Mehrbedarf bei den Verdienstausfallentschädigungen Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 15.000,00 Entsprechender Minderbedarf 13 18.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 100.000,00 Aufgrund des Ausstattungsstaus von Schulmobiliar besteht erheblicher weiterer Bedarf für die Bereitstellung von Klassen- und sonstigen Raumausstattungen. Minderaufwand 0302 Zentrale Leistungen für Schüler/-innen und am Schulleben Beteiligte 40 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 100.000,00 Aufgrund von teilweise nicht umgesetzten Projekten entstehen Minderausgaben. 3 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 14 23.10.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 20.000,00 Transfer von frei verfügbaren Mitteln der BV West für die Erweiterung der Theresienschule (Beschluss der BV- West vom 29.05.2008) Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) BV Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 20.000,00 En tsprechender Minderbedarf 15 17.07.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 18.755,00 Mehrbedarf für die fördertechnischen Anlagen der Buchsicherungsanlage (Einführung der RFID-Technologie). Mehreinzahlung 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 01 Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen 18.755,00 Außerplanmäßige Zuwendungen des Landes NRW für die Einführungen der RFID-Technologie. 16 22.07.2008 Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung 0407 Städt. Bühnen 20 Teilfinanzplan 08 Baumaßnahmen 110. 000,00 Erneuerung des Bühnenboden im Großen Haus anläßlich des Feuer- und Wasserschadens bei den Städt. Bühnen. Minderauszahlung 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfinan zplan 07 Auszahlungen für den Erwerb den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 110.000,00 Entsprechender Minderbedarf 17 26.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 41 Teilfinanzplan 09 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 9.333,99 Erforderlicher Bedarf für die Installation einer Rollregalanlage im Keller der Villa ten Hompel, um Materialien geordnet ablegen und lagern zu können Mehrertrag 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 41 Teilergebnisplan 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.609,72 Entsprechender Mehrertrag. Minderaufwand 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 41 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.724,27 Entsprechender Minderaufwand 4 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 18 25.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 80.000,00 Verlagerung der Beweiserhebungskosten im Aufgabenzusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht entsprechend der tatsächlichen Kostenentwicklung in den Ämtern 50 und 53. Minderaufwand 0701 Gesundheitsdienste 53 Teilergebnispl an 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 80.000,00 s.o. 19 10.07.2008 Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe V/MIA Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 55.930,0 0 Verwendung zweckgebundener Bundesmittel im Rahmen des "Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008". Mehrertrag 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe V/MIA Teilergebnisplan 03 Sonstige Transfererträge 55.9 30,00 s.o. 20 28.08.2008 Überplanmäßige Mittelbereitsstellung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 33.850,00 Notwendiger Mehrbedarf für das am 01.09.2008 beginnende INTERREG IVA Projekt. "Entwicklung eines Migrationsleitbildes und Umsetzung in den Gemeinden Almelo (NL) und Münster. Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 33.850,00 Entsprechender Minderaufwand 21 14.07.2008 Überplanmäßige Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.230,00 Zweckentsprechende Verwendung von Mitteln aus dem Projekt "Soziale Stadt Kinderhaus". Minderaufwand 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 24.230,00 s. o. 22 27.11.2008 Überplanmäßige Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.000,00 Zuschuss der BV Hiltrup an das Stadtteilhaus "Lorenz-Süd" gem. Vorlage 670/2008 Minderaufwand 0101 BV (frei verfügbare Mittel) 01 Teile rgebnisplan 15 Transferaufwendungen 2.000,00 5 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 23 26.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.649,00 Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien übernimmt für das Amt für Schule und Weiterbildung die Bildungsarbeit für das "Freiwillige soziale Jahr" bei der Stadt Münster. Der genannte Betrag ist der Anteil von Amt 40 an den entstehenden Kosten. Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.649,00 s.o. 24 03.12.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.360,00 Erstattung der beim ABI Südpark im Rahmen der OGTS-Ferienbetreuung angefallenen Kosten. Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 15 Transferaufwendungen 5.360,00 s.o. 25 08.12.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 32.710,00 Erstattung der im Rahmen der OGTS- Ferienbetreuung beim Wuddi, Lorenz Süd und Fachwerk angefallenen Kosten Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 15 Transferaufwendungen 32.710,00 s.o. 26 08.12.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 4.570,00 Ersatzbeschaffung für die defekte und nicht mehr zu reparierende Spülmaschine im Cafe Gleis 22. Minderauszahlung 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 51 Teilfinanzplan 11 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 4.570,00 Entsprechende Minderauszahlung 27 05.09.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.600,00 Mehrbedarf infolge der Aufgabenwahrnehmung durch die "Streetwork". Diese Aufgabe wurde in den zurückliegenden Jahren durch einen freien Träger durchgeführt, der dafür aus der PG 0602 bezahlt wurde. Minderaufwand 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilerge bnisplan 15 Transferaufwendungen 3.600,00 Entsprechende r Minderaufwand 6 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 28 07.08.2008 Außerplanmäßige Auszahlung 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 51 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 8.990,00 Mehrbedarf für die notwendige Beschaffung eines Kfz für das Team TSSM (Team Saubere Stadt Mobil) Minderaufwand 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 51 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 8.990,00 Ent sprechender Minderbedarf 29 19.12.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0605 Erzieherische und wirtschaftl. Hilfen für Familien 51 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 117.000,00 Kostenneutrale Umschichtung von Haushaltsmitteln zwischen zwei Produktgruppen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien, da im Haushaltsjahr 2008 die Produktgruppen des Amtes 51 noch nicht zu einem Budget verbunden sind. Minderaufwand 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 51 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 117.000,00 E ntsprechender Minderaufwand 30 22.09.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0605 Erzieherische und wirtschaftl. Hilfen für Familien 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.750,00 Mittelverlagerung zwischen dem Personal- und Organisationsamt sowie dem Amt für Kinder, Jugendlichen und Familien Minderaufwand 0108 Personal- und Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.750,00 Entsprechender Minderaufwand 31 07.07.2008 überplanmäßige Mittelbereitsstellung 0801 Strategische Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 68.600,00 Zusätzliche Defizitabdeckung der witterungsbedingt schlechten Einnahmesituation des DJK-Sportbades Coburg im Jahr 2007 zur Aufrechterhaltung des lfd. Betriebes. Minderauszahlung 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Te ilergebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 68.600,00 Entsprechender Minderbedarf 7 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 32 03.12.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0801 Strategische Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 40 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.850,00 Mehrbedarf aufgrund der Reduzierung des Vorsteuerabzuges bei Veranstaltungen von 19 % auf 9,5 % Minderaufwand 0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 20 Teilergebnisplan 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 31.850,00 Minderbedarf bei Zinsen an Kreditinstitute 33 07.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0801 Strategische Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 12.000,00 Umschichtung der anteiligen Mitfinanzierung der BV Südost für die Beachvolleyballanlage Gremmendorf, Angelmodder Weg/Hohes Ufer gem. Beschuss der BV Nr. V/0318/2008. Minderaufwand 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen BV Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.000,00 34 19.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 62 Teilfinanzplan 09 Auzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 11.800,00 Ersatzbeschaffung gestohlener vermessungstechnischer Geräte Mehrertrag 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 62 Teilergebnisplan 07 Sonstige ordentliche Erträge 11. 800,00 Versicherungsentschädigung 35 18.09.2008 außerplanmäßige Mittelbereitstellung 1003 Wohnen 64 Teilfinanzplan 09 Auzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 99,99 Beschaffung einer Kamera Minderaufwand 1003 Wohnen 64 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 99,99 Entsprechender Minderaufwand 36 15.12.2008 außerplanmäßige Mittelbereitstellung 1202 Verkehrsplanung 61 Teilfinanzplan 09 Auzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 2.380,00 Konvertierungssoftware für die Verkehrszählungsdatenbank Minderaufwand 1202 Verkehrsplanung 61 Teilergebnisplan 1 6 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.380,00 Honorare 8 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 37 30.10.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 1301 Friedhöfe 67 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 10.000,00 Zuschuss der BV Südost für die Ausstattung des Friedhofes Angelmodde mit Seitenwänden aus Glas sowie den Einbau von zwei Kirchenfenstern der ehem. britischen Garnisonskirche in Gremmendorf. Minderaufwand 0101 BV (frei verfügbare Mittel) 33 Teile rgebnisplan 15 Transferaufwendungen 10.000,00 38 06.11.2008 Überplanmäßige Mittelbereitsstellung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Baumaßna hmen 49.155,00 Der Umbau des Bauhofes Coerde (Beschluss des AUB vom 21.03.2006, Vorlage V/0068/2006)wird insbesondere aufgrund gestiegener Einkaufspreise bei Metallerzeugnissen deutlich teurer als geplant. Nach Fertigstellung muss zeitnah Anfang Januar 2009 der Auszug des Amtes 67 erfolgen, da das Objekt zum Verkauf ansteht. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt über das Amt für Immobilienmanagement. Minderauszahlung 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfinan zplan 07 Auszahlungen für den Erwerb den Erwerb von Grundstücken 49.155,00 Entsprechender Minderbedarf 39 09.09.2008 Überplanmäßige Mittelbereitsstellung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Baumaßna hmen 6.200,00 Gem. Beschluss der BV Mitte vom 19.08.2008 zur Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster Mitte im Haushaltsjahr 2008 (Vorlage V/567/2008) wird zur Finanzierung der Maßnahme die Mittelumschichtung aus den BV-Mittel im Teilfinanzplan 1201 erforderlich. Minderauszahlung 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen 66 Teilfinanzplan 08 Baumaßnahmen 6.200,00 9 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 40 08.12.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 18.000,00 Erforderlicher Bedarf für die Sanierung von Kinderspielplätzen gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 25.11.2008. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt durch Mittelumschichtungen der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte. Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 01 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.420,00 Entsprechender Minderaufwand Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 01 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.435,00 Entsprechender Minderaufwand Minderaufwand 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen 66 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.145,00 Entsprechender Minderaufwand 41 24.11.2008 Außerplanmäßige Auszahlung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 11.500,00 Gestaltung der Grünanlage mit dem Bildstock des ehemaligen Hofes Boele gem. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 21.10.2008. Die Deckung erfolgt durch Mittelumschichtungen frei verfügbarer Mittel der Bezirksvertretung Münster- Südost und durch Zuwendungen von privater Seite. Minderauszahlung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfina nzplan 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen 5.191,11 Entsprechender Minderbedarf Mehreinzahlung 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanz plan 01 Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen 2.500,00 Außerplanmäßige Zuwendungen von privater Seite. Minderaufwand 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen 66 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.808,89 Entsprechender Minderaufwand 10 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das 2. Halbjahr 2008 lfd. Nr. Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Produktgruppe Betrag (volle €) Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Zeile Amt 42 28.11.2008 überplanmäßige Mittelbereitstellung 1303 Natur, Landschaft,Erholung,Wasser schutz 67 Teilfinanzplan 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 6.700,00 Beschaffung eines neu entwickelten Feldmessgerätes zur Bestimmung von Blaualgen und dem Gesamtgehalt von Mikroalgen, welches die Beauftragung externer Büros/Institute zum Nachweis der Blaualgen insbesondere im Aasee und im Hiltruper See sowie die aufwendige Beprobung in Labors ersetzt. Minderaufwand 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 67 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.500,00 Minderaufwand 1401 Übergr. Umweltschutz usw. 67 Teilerg ebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 200,00 Summe Teilergebnispläne 638.609,00 Summe Teilfinanzpläne 527.933,98 11
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (3)
- Angelmodder Weg
- Hohenzollernring
- Kinderhaus
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0026/2009
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 13.01.2009
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37