Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2021

Anlage zu 3604/2021 -Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2021
Bezeichnung
Umschichtung 
von Teilergebnis-
plan 0416
Betrag
Umschichtung in 
Teilergebnisplan 
0416
Betrag
Chargesheimer (Medienkunst) Teilplanzeile 15 -2.500 € Teilplanzeile 13 2.500 €
Bernd-Alois-Zimmermann-
Stipendium (Musik) Teilplanzeile 15 -5.000 € Teilplanzeile 13 5.000 €
-7.500 € 7.500 €
Betriebswirtschaftl. Bewertung  
Nutzungskonzept für Kulturamt Teilplanzeile 15 -6.400 € Teilplanzeile 13 6.400 €
-6.400 € 6.400 €
Jury Vergabe Arbeits- und 
Recherchestipendien Musik / 
Aufwandsentschädigungen
Teilplanzeile 15 -2.500 € Teilplanzeile 13 2.500 €
Beirat Biku / 
Aufwandsentschädigungen Teilplanzeile 15 -2.250 € Teilplanzeile 13 2.250 €
-4.750 € 4.750 €
Rolltreppen Reparatur Ebertplatz Teilplanzeile 15 -850 € Teilplanzeile 13 850 €
Miete LED Beleuchtung Ebertplatz
Juli bis Oktober 2021 Teilplanzeile 15 -18.500 € Teilplanzeile 16 18.500 €
-19.350 € 19.350 €
Plakatierung Kunstsäulen über 
Fa. Ströer Teilplanzeile 15 -23.100 € Teilplanzeile 13 23.100 €
-23.100 € 23.100 €
Erhöhung der Mittel zur Umsetzung 
des Czukaypreises Teilplanzeile 15 -2.000 € Teilplanzeile 13 2.000 €
-2.000 € 2.000 €
Gesamt -63.100 € 63.100 €
Projektförderung Popkultur
Förderstipendien (Nachholtermine Förderstipendien aus 2020)
Ebertplatz- Weiterentwicklung Interimskonzept
Projektförderung Sonstige Kunstinitiativen
ZAMUS -  Zentrum für Alte Musik, Zuschuss für technische Herrichtung von Räumen (EÜ von 
2020 nach 2021)
Projektförderungen "musikalischer Veranstaltungen" und "Sonstige Kunstinitiativen"

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VII/41 
 
Vorlagen-Nummer 
 3604/2021 
Freigabedatum 
 17.11.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2021 
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur genehmigt die haushaltsneutrale Umschichtung von 63.100 Euro 
innerhalb des Teilergebnisplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 – Transferaufwen-
dungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 44.600 
Euro und in die Teilplanzeile 16 – Sonstige ordentliche Aufwendungen in Höhe von 18.500 Euro, ein-
schließlich der Verwendung der Mittel gemäß der beigefügten Anlage. 
 
Ausschuss Kunst und Kultur 30.11.2021

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  63.100 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Das Kulturamt bewirtschaftet Mittel aus unterschiedlichen Teilplanzeilen innerhalb des Teilplans 0416 
– Kulturförderung. Dazu gehören die Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, aus welcher die Zu-
schüsse an Kulturbetriebe (Betriebskosten- und Projektzuschüsse) geleistet werden sowie die Teil-
planzeilen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und 16 – Sonstige ordentliche Aufwen-
dungen. 
Gemäß § 8 Absatz 1 der Haushaltsatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2021 ist die Mittel-
verwendung verbindlich, sofern in den Erläuterungen zu den Teilergebnisplänen eine Aufteilung des 
in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen veranschlagten Gesamtbetrages auf einzelne Zuwen-
dungsempfänger/Projekte vorgenommen wurde; über eine abweichende Verwendung entscheidet der 
zuständige Fachausschuss. 
Für die Mittelverwendung sind im Teilplan 0416 – Kulturförderung folgende Einzelpositionen von die-
ser Regelung betroffen, da aus diesen anteilig eine haushaltsneutrale Umschichtung der Mittel in fol-
gender Höhe notwendig ist: 
 
Förderstipendien Nachholtermine 2020 - 7.500 Euro 
Betriebswirtsch. Bewertung Nutzungskonzept Zamus - 6.400 Euro 
Projektförderungen - Beirat/Jury Aufwandsentschädigungen - 4.750 Euro

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Ebertplatz – Weiterentwicklung Interimskonzept - 19.350 Euro 
Projektförderung Sonstige Kunstinitiativen - Kunstsäulen - 23.100 Euro 
Projektförderung Popkultur – Umsetzung Czukaypreis - 2.000 Euro 
Gesamt - 63.100 Euro 
 
Die Mittel werden weiterhin zur Kulturförderung eingesetzt (siehe Anlage), diese können jedoch auf-
grund ihrer Verwendung nicht als Zuschüsse ausgezahlt werden, da es sich um Ansprüche aus (Ho-
norar-) Verträgen / Beauftragungen für Dienstleistungen bzw. um Mieten von Gegenständen handelt. 
Daher sind die Auszahlungen zwingend aus den Sachkonten der Teilplanzeile 13 bzw. 16 zu tätigen, 
um die sachkontengerechte Buchung sicherzustellen.  
Der Zusatzaufwand in den Teilplanzeilen 13 bzw. 16 kann nicht mit den dort vorhandenen Mitteln 
kompensiert werden, da diese größtenteils zweckgebunden sind und für die allgemeine Bewirtschaf-
tung benötigt werden. Die haushaltsneutrale Umschichtung aus den genannten Einzelpositionen ist 
somit notwendig, um dort ein ausreichendes Budget zu gewährleisten.  
Im Ergebnis sollen also Mittel, welche ursprünglich für Transferaufwendungen (Zuschüsse) verbind-
lich vorgesehen waren, stattdessen für kulturelle Sach- und Dienstleitungen bzw. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen verwendet werden.  
 
 
Anlage: tabellarische Übersicht zu den Einzelpositionen