Geplante Veranlagungen in 2009 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost

Erschließungsanlage                         
von  -  bis 
1 Am Hornbach Gehwege KAG 
-Dorbaumstraße bis Ende der Bebauung- 
Lfd. 
Nr 
Übersicht über geplante Veranlagungen in 2009 zu Erschließungsbeiträgen -BauGB-  und 
Straßenbaubeiträgen -KAG- im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost 
Baumaßnahme Beitragsart

V/0931/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2009 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenbaubeträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) im Bereich der 
Bezirksvertretung Münster-Ost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
27.11.2008 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht
03.02.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Bericht: 
 
Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der 
Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über in 2009 geplante Veranla-
gungen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der 
durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach 
dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der 
Erschließungsanlage. 
 
Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2009 berücksichtigt. 
 
 
In Vertretung 
 
 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost in 2009 
Vorlagen-Nr.: 
V/0931/2008 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
29.10.2008 
Öffentliche Berichtsvorlage

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V/0931/2008