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V/1028/2015

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den Kulturausschuss)

Vorlagen 22.12.2015

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Nächste Beratung: Kulturausschuss, Sitzung am 11.02.2016, TOP 8

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40447 Zeichen

Anlage zur Vorlage V/1028/2015

H a n d l u n g s p r o g r a m m z u r
n a c h h a l t i g e n k o m m u n a l e n
H a u s h a l t s p o l i t i k

4. Projektbericht zur Umsetzung

Nachrichtlich:
Abschlussberichte zu den bereits
in den Projektberichten 1 bis 3 abgeschlossenen
Maßnahmen

Stand: November 2015

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
132
Bezeichnung
Einsparung beim Veranstaltungsangebot
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Die Einsparung soll durch Erhöhung der Eintrittspreise bei der Reihe "Kabarett im
Schlossgarten" im Sommerprogramm des Kulturamtes erfolgen.
Bürgerwirkung: Die Veranstaltungsreihe bildet ein traditionelles, seit 17 Jahren existierendes,
Unterhaltungsangebot in den Sommerferien im Schlossgarten. Es ist das einzige
Veranstaltungsangebot dieser Art in den Sommermonaten in der Stadt. Es erreicht unterschiedliche
Publikumskreise und hat eine entsprechend hohe Zuschauerfrequenz (ca. 400 - 800 Zuschauer pro
Veranstaltung).
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Ertragssoll in der Produktgruppe 0401 wurde ab dem Haushalt 2013 um 15.540 Euro angehoben. Dadurch ist das
Einsparergebnis haushaltstechnisch zunächst erreicht. Die Konzeption von "Kabarett im Schlossgarten wurde teilweise verändert, die
Eintrittspreise wurden in moderatem - vertretbaren - Maße angehoben. (Ein Bericht, ob die Einnahmeverbesserung tatsächlich erreicht
werden kann, kann erst nach Ablauf der Veranstaltungsreihe im Sommer erfolgen).
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Eine vollständige Kompensation durch Erhöhung von Eintritten kann nicht erreicht werden…. Die
Konzeptionsveränderungen (siehe Sachstandsbericht 2013) führten zu Einnahmeverbesserungen. Der jeweilige Publikumszuspruch ist
stark witterungsabhängig, so dass auch künftig mit starken Schwankungen bei den Eintritten gerechnet werden muss, so dass selbst
bei optimistischen Planungen mit einer Deckungslücke kalkuliert werden muss. Haushaltstechnisch ist das Einsparziel erreicht, da das
Ertragssoll in der Produktgruppe 0401 seit dem HH 2013 um 15.540 Euro angehoben ist. Sollte das Einnahmesoll nicht den
entsprechenden Gegebenheiten gemäß wieder abgesenkt werden, müssten verbleibende Finanzierungslücken durch die laufenden
Transferleistungen im Etat kompensiert werden.
Sachstandsbericht 2016
Haushaltstechnisch ist das Einsparziel erreicht, da das Ertragssoll in der Produktgruppe 0401 seit dem HH 2013 um
15.540 Euro angehoben ist. In den Jahren 2014 und 2015 entstanden Finanzierungslücken, die durch die laufenden
Transferleistungen im Etat kompensiert werden konnten. Zwar führten die Konzeptionsveränderungen (siehe
Sachstandsbericht 2013) zu Einnahmeverbesserungen, allerdings wird der jeweilige Publikumszuspruch weiterhin
stark witterungsabhängig bleiben. Selbst bei optimistischen Planungen muss mit einer Deckungslücke kalkuliert
werden. Eine Deckung der Einnahme-/Ausgabedifferenz durch andere laufende Transferleistungen kann nicht
dauerhaft garantiert werden. Wird das Einnahmesoll nicht wieder auf ein realistisches Maß abgesenkt, muss ggf.über
eine Einstellung der Kabarettreihe bzw. eine Neukonzeption des Sommerprogramms nachgedacht werden.
Abschlussbericht?
nein
1

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
135
Bezeichnung
Medienforum
Beschluss: Die Verwaltung erarbeitet bis Mai 2013 ein Konzept, das die Bündelung der vorhandenen
Angebote im Bereich Bürgerfunk (Medienforum, VHS) ermöglicht. Auf Grundlage dieses Papiers ist eine
Einsparung möglich.
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Die Verwaltung erarbeitet bis Mai 2013 ein Konzept, das die Bündelung der vorhandenen
Angebote im Bereich Bürgerfunk (Medienforum, VHS) ermöglicht. Auf Grundlage dieses Papiers ist eine
Einsparung möglich.
Bürgerwirkung: Das Medienforum ist der Radioförderverein für den Bürgerfunk in Münster. Er bietet
Bürgern ein Forum, selbst Rundfunk zu machen und ihre Anliegen in die Öffentlichkeit zu bringen. Es ist
Sprachrohr und wichtiger Kooperationspartner vor allem auch für interkulturelle Bürgergruppen durch
die Bündelung der Initiativen Medienforum, Radio Kactus e. V., Verein Bürgernetz, GGUA, Alevitischer
Kulturverein, Deutsch-Lateinamerikanischer Verein in einem Haus. Bei Wegfall der Förderung steht die
Existenz des Medienforums in Frage.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Erste Gespräche haben stattgefunden. Erst nach Klärung der Situation der VHS und der angekündigten Novellierung des
Landesmediengesetzes in 2014 kann eine Neukonzeption abgeschlossen werden. Ein Zwischenbericht erfolgt vor der Sommerpause
im Kulturausschuss.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Aufgrund der erneuten zeitlichen Verzögerung der Novellierung des Landesmediengesetzes (erst Mitte Juli 2014 in Kraft
getreten) und seiner aktuell noch ausstehenden Konkretisierung durch die Neufassung der Satzung der LfM (Landesanstalt für Medien)
fehlt weiterhin eine wesentliche Grundlage für die Neukonzeptionierung der vorhandenen Angebote im Bereich Bürgerfunk in Münster.
Die Neufassung der Satzung der LfM ist bis Ende 2014 vorgesehen. Ein (Zwischen-)bericht ist für die Kulturausschusssitzung im
November 2014 vorgesehen.
Sachstandsbericht 2016
Das Medienforum Münster und der VHS-Bürgerfunk nutzen die Laufzeit der Erprobungsphase des neuen
Fördersystems der Lfm (bis 01.09.2016) dafür, ihre Zusammenarbeit jeweils profilschärfend und in gegenseitiger
Stärkung zu optimieren und den Bereich der Bürgermedien weiter zu qualifizieren. Eine entsprechende
Berichterstattung im Kulturausschuss erfolgt (siehe Vorlage an den Kulturausschuss V/0905/2015).
Abschlussbericht?
nein
2

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
136
Bezeichnung
Reduktion des Zuschusses für das Bennohaus
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Der Betriebs- und Programmkostenzuschuss wird ab 2015 um 20.000 Euro reduziert.
Bürgerwirkung: Das Bennohaus ist eine soziokulturelle, kultur- und medienpädagogische, fach- und
generationsübergreifende, offene Begegnungsstätte und Stadtteilkulturhaus. Unter Trägerschaft des
Arbeitskreises Ostviertel e. V. (AKO) ist es Forum für die Aktivitäten der Menschen im Stadtteil und dient
der Vermittlung von Medienkompetenz und Qualifizierung der Bürgerinnen und Bürger. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -20.000 -20.000 -20.000
Saldo 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 0 0 20.000 20.000 20.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2015 vollzogen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Sachstandsbericht 2016
Die Maßnahme wurde mit Wirkung für den Haushalt 2015 ff. vollzogen.
Abschlussbericht?
nein

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
137
Bezeichnung
Projektmittel Stadtteilkultur ab 2015
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die betroffenen kulturellen Angebote den bestehenden
Initiativen im Bereich Stadtteilmarketing zu übertragen. In Stadtteilen ohne Stadtteilmarketing soll noch
einmal der Anst
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Die Verwaltung wird gebeten, die betroffenen kulturellen Angebote den bestehenden
Initiativen im Bereich Stadtteilmarketing zu übertragen. In Stadtteilen ohne Stadtteilmarketing soll noch
einmal der Anstoß zur Gründung bzw. Intensivierung entsprechender Initiativen erfolgen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -22.500 -22.500 -22.500
Saldo 0 0 22.500 22.500 22.500 22.500 0 0 22.500 22.500 22.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
3

Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2015 vollzogen. Die Kulturverwaltung strebt in 2013/2014 Gespräche mit den
Bezirksverwaltungen über die Entwicklung der "Förderung Stadtteilkultur" ab 2015 an
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Grundsätzlich keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013. Erste Gespräche zwischen dem Kulturamt und den
Bezirksverwaltungen haben stattgefunden. Weiterhin ist unklar, ob die wegfallenden Fördermittel für stadtteilkulturelle Projekte freier
Initiativen ab 2015 durch die Etats und Zuschussvergaben der Bezirke vollständig kompensiert werden können (eher
unwahrscheinlich).
Sachstandsbericht 2016
Die Maßnahme wurde mit Wirkung für den Haushalt 2015 ff. vollzogen. Das Budget zur Förderung von
Stadtteilkulturprojekten im Kulturetat wurde gestrichen.
Abschlussbericht?
nein

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
138
Bezeichnung
Keine Zuschussgewährung an die kirchlichen öffentlichen Büchereien
Prüfauftrag: Der Sparbetrag soll möglichst erreicht werden. Die betroffenen Büchereien sollen bei der
Prüfung möglicher Alternativfinanzierungen, z.B. über die Bürgerstiftung, unterstüt
Dez.
V
Amt
42
PG
04 04
Beschreibung
Beschreibung: Auf die Gewährung eines jährlichen Zuschusses an das Bischöfliche Generalvikariat (zur
Verteilung an die kirchlichen öffentlichen Büchereien) wird zukünftig verzichtet. Der Zuschuss wird für
die Anschaffung von Büchern und Medien verwendet. Die Ausgaben sind von den kirchlichen
Büchereien zukünftig anders zu decken, z. B. durch die Erhebung von Entgelten vergleichbar zur
Stadtbücherei. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
4

Sachstandsbericht 2013
Juli: Am 10.04.2013 fand ein Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bürgerstiftung statt. Die Bürgerstiftung sieht es zwar als
ihre Aufgabe an, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen, aber nicht indem sie anstelle der öffentlichen Hand die Finanzierung
übernimmt.
November: Das Generalvikariat wurde gebeten nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen. Gleichzeitig wurde von
Seiten der Verwaltung das Angebot unterbreitet für die Kirchlichen Büchereien eine Fortbildung zum Thema "Spenden einwerben"
anzubieten. Das Generalvikariat hat zurückgemeldet, dass dort bereits eine entsprechende Fortbildung stattgefunden hat und dass aus
Sicht der Kirchlichen Büchereien keine alternativen Finanzierungsmöglichkeiten bestünden.
Sachstandsbericht 2014
November: Sachstand ist unverändert zum Vorjahr.
Sachstandsbericht 2016
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
144
Bezeichnung
Historische Bildungsarbeit/Archivpädagogik - Geschichtswettbewerb um den Preis des
Bundespräsidenten: Die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse der Arbeiten aus Münster wird
reduziert.
Dez.
V
Amt
47
PG
04 06
Beschreibung
Beschreibung: Die Wettbewerbsarbeiten der Schülerinnen und Schüler aus Münster, die gewonnen
haben, werden in einer Ausstellung präsentiert.
Bürgerwirkung: Demotivier. Schüler/innen, Imageverlust
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
145
Bezeichnung
Historische Bildungsarbeit/Archivpädagogik - Geschichtswettbewerb um den Preis des
Bundespräsidenten: Die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse der Arbeiten aus Münster
(Werkverträge) wird nicht mehr durchgeführt.
Zusatz: Die Einsparsumme wird auf 2.75
Dez.
V
Amt
47
PG
04 06
Beschreibung
Die Wettbewerbsergebnisse müssen aufbereitet werden für eine Ausstellung. […]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -2.750 0 -2.750 0 -2.750 -1.350
Saldo 2.750 0 2.750 0 2.750 2.750 2.750 0 2.750 0 2.750
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Kosten für die Ausstellung mit den münsterischen Ergebnissen zum Geschichts-wettbewerb des Bundespräsidenten
2012/2013 setzen sich aus Ausgaben für Materialkosten und für Werkverträge zusammen. Mit Hilfe der Werkverträge werden die weit
über 100 Beiträge für die Ausstellung bearbeitet. Diese Kosten sind für die Vorjahre mit 4.875 Euro beziffert.
2013 konnten die Ausgaben für Werkverträge auf 4.100 Euro reduziert werden. Eine weitere Reduzierung war in diesem Jahr nicht
möglich, da dazu erst ein neues Konzept der Ausstellung überlegt, diskutiert und geschrieben werden muss. Die didaktischen
Begründungen und motivationalen Aspekte zur Beschäftigung mit der Stadtgeschichte durch Kinder und Jugendliche, die diesem
Ausstellungskonzept zugrunde liegen, können dann nicht mehr aufrecht erhalten werden. Für das Jahr 2013 waren die Vorbereitungen,
Vorabsprachen und Planungen schon so weit gediehen, dass unter den gegebenen zeitlichen Notwendigkeiten eine
Neukonzeptionierung nicht mehr möglich war. Demgegenüber sind die Materialkosten im vorgegebenen Rahmen reduziert worden.
November:
Sachstandsbericht 2014
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht 2013.
Sachstandsbericht 2016
Von dem zur Verfügung stehenden Restbetrag konnte nur ein Werkvertrag für die Gestaltung der Ausstellungstafeln
vergeben werden.
Abschlussbericht?
nein
6

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
152
Bezeichnung
Archivgesetz NRW § 2 Abs. 7 - Publikationen des Stadtarchivs werden reduziert.
Zusatz: Die Einsparsumme wird dadurch erreicht, dass die Publikationen nur noch alle zwei Jahre
erfolgen.
Dez.
V
Amt
47
PG
04 06
Beschreibung
Beschreibung: Quellen und Forschungen zur Geschichte der Stadt Münster
Bürgerwirkung:
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -

Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
12
Bezeichnung
Keine Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen Dritter
Dez.
V
Amt
42
PG
04 04
Beschreibung
Beschreibung: Für die Durchführung von Ausstellungen; Informationsständen und Veranstaltungen
Dritter werden ab 01.07.2014 keine Räume und Flächen mehr bereitgestellt. Die Raumvergabe und
Betreuung dieser Termine durch die Stadtbücherei entfällt.
Bürgerwirkung: Betroffen sind bürgerschaftliche Gruppen u. Vereine, Selbsthilfegruppen,
Institutionen, freie Theater etc., die dann keinen Ort mehr haben, um sich öffentlich zu präsentieren.
Hauptveranstalter ist der Literaturverein. Die Veranstaltungen Dritter wurden 2011 von ca. 3.300
Personen besucht. Die Zahl der Besucher von Informationsständen u. Ausstellungen kann nicht
benannt werden.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall 0,25 x E09 sowie Abendhausmeisterdienste (Abrufkraft)
Flächenwirkung: Keine

Gremium
KA
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Vor einer möglichen Umsetzung dieser Maßnahme wird die Verwaltung die Vor- und Nachteile sowie die finanzielle Wirkung der
Umsetzung in einer gesonderten Vorlage darstellen und um ein politisches Votum bitten.
November: Die Maßnahme ist frühestens für das Jahr 2017 vorgesehen. Die Verwaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt um ein
politisches Votum bitten.
Sachstandsbericht 2014
November: Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Sachstandsbericht Januar/ Februar 2016
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
13
Bezeichnung
Schließung der Zweigstelle am Hansaplatz
Dez.
V
Amt
42
PG
04 04
Beschreibung
Beschreibung: Schließung der Zweigstelle am Hansaplatz
Bürgerwirkung: Von der Schließung sind 1945 Bürger betroffen, die 2011 regelmäßig die Bücherei
besucht haben. 12,5 % davon nutzen ausschließlich die Zweigstelle, die übrigen suchen auch
andere Einrichtungen der Stadtbücherei auf. 2011 wurden in der Bücherei 45.893 Ausleihen
getätigt, davon entfielen 56,2 % auf Kinderbücher u. -medien. Kontakte (Führungen,
Veranstaltungsbesuche, Ausleihen von Thementaschen u. Bilderbuchboxen) bestehen zu 5 KiTas
und 3 Grundschulen. 2011 wurden 41081 Besuche gezählt. Die Fachkraft wird von 16 Freiwilligen in
ihrer Arbeit unterstützt. Es engagiert sich ein Förderverein.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall von 0,76 x E09
Flächenwirkung: 117 qm

Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
14
Bezeichnung
Schließung der Zweigstelle im Aaseemarkt
Dez.
V
Amt
42
PG
04 04
Beschreibung
Beschreibung: Schließung der Zweigstelle im Aaseemarkt zum 01.01.2018. Hinzuweisen ist dabei
auf Folgendes: Aus Sparkassenrückflussmitteln wurden dem Förderverein für die Stadtteilbücherei
im Aaseemarkt für dieses Jahr Mittel in Höhe von 29.500 € für das Projekt "Offene Bücherei
Aaseestadt" zur Verfügung gestellt. Damit sollen folgende Maßnahmen realisiert werden: 1.
Erweiterte Öffnungszeiten von 15 auf 28 Stunden. Die Ausleihe soll in dieser Zeit über
Selbstverbuchungsstationen abgewickelt werden. 2. Für Schulen, Kitas und andere Gruppen aus
dem Stadtteil wird mit einem Zahlenschloss die Möglichkeit eröffnet auch außerhalb der
Öffnungszeiten die Bücherei aufzusuchen und dann an den Selbstverbuchungsstationen
auszuleihen. Für die Beschaffung der Selbstverbuchungsstationen / Rückgabebriefkasten /
Sicherungsgates wurden der Stadtbücherei Landesmittel in Höhe von 22.000 € bereit gestellt.
Bürgerwirkung: Von der Schließung sind 1448 Bürger betroffen, die 2011 regelmäßig die Bücherei
besucht haben. 27,6 % davon nutzen ausschließlich die Zweigstelle, die übrigen suchen auch
andere Einrichtungen der Stadtbücherei auf. 2011 wurden in der Bücherei 51.702 Ausleihen
getätigt, davon entfielen 62,2 % auf Kinderbücher u. -medien. Kontakte (Führungen,
Veranstaltungsbesuche, Ausleihen von Thementaschen u. Bilderbuchboxen) bestehen zu 8 KiTas
und 2 Grundschulen. 2011 wurden 31.376 Besuche gezählt. Die Fachkraft wird von 16 Freiwilligen
in ihrer Arbeit unterstützt. Es engagiert sich ein Förderverein mit regelmäßigen Veranstaltungen und
Betreuung der Freiwilligen.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall von 0,76 x E09
Flächenwirkung: 172,52 qm

Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
15
Bezeichnung
Kündigung des Kooperationsvertrages mit der Bücherei St.Michael Gievenbeck
Dez.
V
Amt
42
PG
04 04
Beschreibung
Beschreibung: Beendigung der Kooperation mit der kirchlichen Bücherei St. Michael Gievenbeck
durch Kündigung des bestehenden Vertrages.
Bürgerwirkung: Die kirchliche Bücherei St. Michael in Gievenbeck kann auch ohne städtische
Zuschüsse und Unterstützung durch städtisches Personal weiterbetrieben werden, wie dies auch in
anderen kirchlichen Büchereien der Fall ist. Es kann sein, dass die Ausleihen von 42.409 im Jahr
2011 wieder auf das Niveau von 2001 sinken. Vor Beginn der Kooperation im Jahr 2002, wurden
ohne fachliche Begleitung durch Personal der Stadtbücherei 22.714 Ausleihen erzielt.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall von 0,3 x E09
Flächenwirkung: keine
Gremium
KA
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Vor einer möglichen Umsetzung dieser Maßnahme wird die Verwaltung die Vor- und Nachteile sowie die finanzielle Wirkung der
Umsetzung in einer gesonderten Vorlage darstellen und um ein politisches Votum bitten.
November: Die Maßnahme ist frühestens für das Jahr 2017 vorgesehen. In der Ratssitzung vom 12.12.2012 wurde der Antrag von Herrn
Powroznik (Piraten) mehrheitlich abgelehnt, dass diese Maßnahme nicht weiter verfolgt wird. Die Entscheidung über diese Maßnahme
steht daher noch aus. Die Verwaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt um ein politisches Votum bitten.
Sachstandsbericht 2014
November: Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Sachstandsbericht Januar/ Februar 2016
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Abschlussbericht?
nein
10

Nachrichtlich:
Abschlussberichte zu den bereits
in den Projektberichten 1 bis 3 abgeschlossenen
Maßnahmen

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
130
Bezeichnung
Streichung des Zuschusses an die Kirchengemeinde St. Norbert
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Der Zuschuss an die Kirchengemeinde St. Norbert für das Freizeitheim St. Norbert wird
ab 2014 gestrichen.
Bürgerwirkung: Das Freizeitheim St. Norbert der Zentralrendantur der kath. Kirchengemeinden im
Dekanat MS-Mauritz einen jährlichen Betriebskostenzuschuss i.H.v. 4.460 Euro. Das Programm besteht
aus wöchentlichen Treffen zur Wirbelsäulengymnastik, Seniorentanz etc., aus Seniorennachmittagen,
Pfarrfesten, Gemeindekarneval, Elternabenden, Sommerlager etc. und rein kirchlichen Veranstaltungen
(Gottesdienste, Generalversammlungen, Chorproben, Mitarbeitertreffen etc.). Die Regelförderung einer
Kirchengemeinde aus dem Kulturetat stellt bislang eine absolute Ausnahme dar. Keine andere
Kirchengemeinde erhält aus Kulturfördermitteln einen Regelzuschuss. Der Wegfall des Zuschusse
müsste aus eigenen Mitteln kompensiert werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
131
Bezeichnung
Einsparung beim Veranstaltungsangebot
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Bei der Kinder- und Familientheaterreihe "Roter Hund" im Sommer (Kulturamt in
Kooperation mit dem Theater Scintilla) wird künftig ein Betrag von 2.000 Euro eingespart.
Bürgerwirkung: Die Veranstaltungsreihe wird seit 12 Jahren jährlich in den Sommerferien durchgeführt
und erfreut sich eines enormen Publikumszuspruches bei Familien. Die Reihe ist als eintrittsfreies
Open-Air-Theaterangebot konzipiert und schafft ein einzigartiges Ambiente für erste Theatererfahrungen
für Kinder ab 4 Jahren. Dieses Veranstaltungsangebot des Kulturamtes ist fester Bestandteil des
Förderkonzeptes "Kindertheater". Dieses müsste bezogen auf Auftrittsmöglichkeiten und -bedingungen
neu gefasst werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Sachaufwendungen in der Produktgruppe 0401 wurden ab dem Haushalt 2013 um 2.000 Euro gesenkt.
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
134
Bezeichnung
Kürzung des Zuschusses an das Theater Titanick
Dez.
V
Amt
41
PG
04 01
Beschreibung
Beschreibung: Der Zuschuss an das Theater Titanick wird ab 2014 um 10 % gekürzt.
Bürgerwirkung: Das Theater Titanick ist die zentrale Initiative im Bereich des Straßentheaters in Münster
mit internationaler Ausstrahlung und weltweitem Aktionsradius. Titanick hat in diesem Sinne
Alleinstellungsmerkmal. Die aufwändige Produktions- und Projektarbeit wird regelmäßig mit nicht
unerheblichen öffentlichen Förderungen (Land NRW, Bundeskulturstiftung, EU etc.) unterstützt. Basis
dafür ist eine kontinuierliche kommunale Förderung der Stadt Münster als Sitz des Theaters Titanick.
Bei einer Streichung des Zuschusses wäre diese Basis entzogen, bei einer Kürzung empfindlich gestört.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -4.960 -4.960 -4.960 -4.960
Saldo 0 4.960 4.960 4.960 4.960 4.960 0 4.960 4.960 4.960 4.960
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2014 vollzogen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Die Maßnahme wurde umgesetzt, allerdings wurde in den Etatberatungen zum Haushalt 2014 der Zuschuss an das
Theater Titanick wieder angehoben.
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja
14

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
143
Bezeichnung
Aufgabe des eigenen Betriebes eines Museumsshop
Prüfauftrag: Diese Maßnahme soll nur umgesetzt werden, wenn die Erträge durch die Vermietung des
Museumsshops den aktuellen Erträgen mindestens entsprechen und die Mieterträge dem Stadtmuseum
zugute komme
Dez.
V
Amt
45
PG
04 05
Beschreibung
Beschreibung:
Aufgabe des eigenen Betriebes eines Museumsshops und Verpachtung an einen Betreiber, wenn dieser
Auskunftstätigkeiten für das Stadtmuseum und allgemeine touristische Aukünfte, Kasseneinnahmen für
Führungsentgelte, Verkauf der Publikationen des Stadtmuseums übernimmt und den Shop innerhalb
der Öffnungszeiten des Stadtmuseums betreibt.
Bürgerwirkung: evtl. anderes Sortiment
Personalwirkung (Stellen):
Flächenwirkung: Der Museumsshop befindet sich im Foyer des Stadtmuseums und damit innerhalb des
Gebäudeteils, der vom Stadtmuseum Münster genutzt wird. Eine Abtrennung ist nicht möglich, da er
den einzigen Zugang zum Museum darstellt. Die Fläche kann an einen Betreiber eines Museumsshops
verpachtet werden, müsste aber für Veranstaltungen des Stadtmuseums (z. B.
Ausstellungseröffnungen) auch während der üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung stehen.

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung s. Berichtsvorlage V/0202/2013
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja
15

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
150
Bezeichnung
Erschließung von Archivgut durch Werkverträge wird reduziert.
Dez.
V
Amt
47
PG
04 06
Beschreibung
Beschreibung: Vergabe von Werkverträgen an externe Personen, die noch unverziechnetes Archivgut
erschließen
Bürgerwirkung: Eine Nutzung des Archivguts ist bei Nichterschließung nicht möglich bzw. wird zeitlich
stark verzögert.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -

Gremium
KA
Beschluss
aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Saldo 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli:
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016
Die Maßnahme wurde umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
153
Bezeichnung
Unterstützende Tätigkeiten durch studentische Hilfskräfte werden reduziert.
Zusatz: Die Einsparsumme wird für alle Jahre ab 2014 auf 3.000 € reduziert.
Dez.
V
Amt
47
PG
04 06
Beschreibung
Beschreibung: Unterstützende Tätigkeit in den Bereichen Historische Bildungsarbeit, wissenschaftliche
Forschungs- und Publikationsprojekte, Archivleitung sowie archivischer Erschließung.
Bürgerwirkung: Reduktion bzw. Verzögerung in den Bereichen Historische Bildungsarbeit,
wissenschaftliche Forschungs- und Publikationsprojekte, Archivleitung sowie archivischer Erschließung.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 0 4.500 4.500 4.500 4.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Maßnahme wird erst 2014 wirksam
November:
Sachstandsbericht 2014
November: Die Maßnahme ist umgesetzt. Da eine volle Stelle weggefallen ist, konnte ein höherer Betrag (ca. 4.500 bis 4.900 Euro
inklusive aller Nebenkosten) eingespart werden.
Sachstandsbericht 2016
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht 2014.
Abschlussbericht?
ja
16

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
0
Bezeichnung
Konsolidierungsbeitrag des Theaters Münster

Dez.
V
Amt
00
PG
04 07
Beschreibung
Beschreibung: Das Theater Münster leistet im Rahmen des Handlungsprogramms 2012—2017 einen
Konsolidierungsbeitrag, der bis zu Spielzeit 2016/2017 eine Gesamthöhe von 700.000 € in der
Ergebnisrechnung erreicht. Dieser setzt sich zusammen aus z. Z. noch nicht finanzierten
Tarifsteigerungen der Spielzeit 2013/2014 in Höhe von 563.000 € sowie einem zusätzlichen
Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 137.000 €. Dazu sind Ertragssteigerungen sowie
Aufwandsreduzierungen bis zur geforderten Höhe stufenweise umzusetzen. Die Verwaltung wird
beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.

Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Siehe hierzu die Berichtsvorlage V/0165/2013.
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
0
Bezeichnung
Sparbeitrag für die Villa ten Hompel
Dez.
V
Amt
00
PG
04 08
Beschreibung
Beschreibung: Der Sparbeitrag für die Villa ten Hompel wird auf eine Gesamtsumme von 15.000 €
festgelegt. Die konkrete Umsetzung soll von der Villa vorgeschlagen werden.
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
Saldo 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli:
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja
17

Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
7
Bezeichnung
Prüfauftrag: Privatisierung der Kantine des Theaters Münster
Dez.
V
Amt
Theater
Münster
PG Beschreibung
Beschreibung: Ausgliederung/Privatisierung der städtischen Kantine im Gebäude des Theaters
Münster (derzeit 2 Stellen). Der finanzielle Effekt insgesamt inkl. möglicher positiver finanzieller
Auswirkungen dieser Maßnahme ist derzeit nicht kalkulierbar. Zu klärende Fragen: rechtliche
Möglichkeiten einer Ausgliederung, Personal- und Sachkosten, Unterhaltung der Kantinenräume
usw.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): derzeit nicht kalkulierbar
Flächenwirkung: keine

Gremium
KA
Umsetzungsstand
Prüfauftrag nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: laufende Gespräche innerhalb der Verwaltung, nächster Termin 24.04.2013
November: Zurzeit wird vom Amt für Immobilienmanagement zusammen mit dem Theater Münster ein Exposé zur Interessenabfrage für
die Verpachtung der Kantine Theater erarbeitet. Die Abfrage soll bis Ende 2013 veröffentlicht werden.

Sachstandsbericht 2014
November: Die Ausschreibung für eine Verpachtung der Kantine wurde in den beiden lokalen Tageszeitungen (MZ + WN; auch regional)
und in der Hotel- und Gastronomie-Zeitung (AGHZ) der DEHOGA veröffentlicht.
Im Folgezeitraum bis zum 26.09.2014 forderten insgesamt 13 Interessenten das Exposé an. Besichtigungstermine oder weitere
Gespräche mit einzelnen Interessenten haben nicht stattgefunden. Einige äußerten sich telefonisch oder per E-Mail dahingehend, dass
die Wirtschaftlichkeit der Kantine bei diesen Voraussetzungen für einen externen Betreiber nicht gegeben ist.
Zusammenfassend läßt sich feststellen, dass das ausgeschriebene Objekt unter den gegebenen Umständen weder marktgängig noch
marktfähig ist.

Sachstandsbericht Januar/ Februar 2016 Abschlussbericht?
ja
18

Berichtsvorlage

5537 Zeichen

V/1028/2015
DER OBERBÜRGERMEISTER
Dezernat II

Betrifft

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den
Kulturausschuss)

Beratungsfolge

11.02.2016 Kulturausschuss Bericht

Bericht:

Anlass des Berichtes

Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster zusammen mit dem Haushaltsbeschluss
ein umfassendes Handlungsprogramm zur nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik beschlos-
sen. Das Handlungsprogramm umfasst Maßnahmen und Aufträge mit einer den städtischen
Haushalt entlastenden Wirkung von 11,8 Mio. Euro im Jahr 2013 aufsteigend auf 20,7 Mio. Euro
im Jahr 2017.

In seiner Sitzung am 8. Januar 2013 hat der Verwaltungsvorstand für die Umsetzung des vom
Rat beschlossenen Handlungsprogramms regelmäßige Berichtspflichten definiert und die verwal-
tungsseitige Bearbeitung festgelegt. Gemäß diesem Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird
der aktuelle Sach- und Verfahrensstand sowohl dem Verwaltungsvorstand als auch den politi-
schen Gremien berichtet.

Berichterstattung in den politischen Gremien

Der gesamte 4. Projektbericht wird dem Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ord-
nung und E-Government, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat mit der Vorlage
V/1030/2015 zur Kenntnis gegeben.

Die relevanten Auszüge des Projektberichts werden über separate Vorlagen in den Gremien be-
handelt, die die Zuständigkeit für die jeweilige Produktgruppe des städtischen Haushalts im
Rahmen der Etatberatungen haben. Der mit dieser Vorlage erstellte Auszug aus dem Projektbe-
richt fällt in die Zuständigkeit des Kulturausschusses. Die bisherigen Projektberichte für diesen
Ausschuss sind den nachfolgenden Vorlagen zu entnehmen:
1. Projektbericht: V/0423/2013
2. Projektbericht: V/0874/2013
3. Projektbericht: V/0884/2014.

Vorlagen-Nr.:

V/1028/2015
Auskunft erteilt:
Frau Dr. Cappenberg
Ruf:
492-7022
E-Mail:
CappenbergC@stadt-muenster.de
Datum:
11.12.2015
Öffentliche Berichtsvorlage

2
V/1028/2015

Aufbau des Projektberichts

 Die Maßnahmen und Aufträge des Handlungsprogramms sind (mit der vom Rat beschlosse-
nen Vorlage V/0702/2012/1. Erg.) in folgende Rubriken eingeteilt worden:
- Sofortmaßnahmen
- Einzelmaßnahmen
- Prüfaufträge
- Weitere Maßnahmen.

 Um den jeweiligen Umsetzungsstand einer Maßnahme bzw. eines Auftrags zu verdeutlichen,
sind mehrere Kategorien gebildet worden. Bei den Einzelmaßnahmen handelt es sich um die
folgenden fünf Kategorien:

Kategorie 1 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Kategorie 2 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Kategorie 3 = Maßnahme teilweise umgesetzt
Kategorie 4 = Maßnahme noch nicht umgesetzt
Kategorie 5 = Maßnahme nicht umsetzbar.

 Stellt sich die finanzielle Wirkung einer Maßnahme anders als vom Rat beschlossen dar, sind
die Abweichungen in der rechten Hälfte der Tabelle bei jeder Einzelmaßnahme ablesbar.

Bei den Prüfaufträgen, Sofortmaßnahmen und weiteren Maßnahmen sind die oben dargestellten
Kategorien 1 und 2 zusammengefasst, da hierzu keine finanziellen Haushaltswirkungen be-
schlossen wurden:

Kategorie 1 = Prüfauftrag / Maßnahme umgesetzt
Kategorie 2 = Prüfauftrag / Maßnahme teilweise umgesetzt
Kategorie 3 = Prüfauftrag / Maßnahme noch nicht umgesetzt
Kategorie 4 = Prüfauftrag / Maßnahme nicht umsetzbar.

 Außerdem wird im Projektbericht für jede Maßnahme und jeden Auftrag dargestellt, ob es
sich um einen Zwischenbericht oder bereits den Abschlussbericht für diese Maßnahme bzw.
den Auftrag handelt.

Der Aufbau des Berichts ist exemplarisch nachfolgend dargestellt. Die oben aufgeführten,
schwarz unterlegten Ziffern sind zur besseren Orientierung hier ebenfalls eingefügt:

3
V/1028/2015

4. Projektbericht zum Handlungsprogramm 2012 bis 2017

Der 4. Projektbericht knüpft an die bisherigen Berichte für den Kulturausschuss an.

Mit dem 4. Projektbericht stellt sich der Umsetzungsstand für die Maßnahmen / Aufträge in der
Zuständigkeit des Kulturausschusses wie folgt dar:

Einzelmaßnahmen
11 Maßnahmen = Kategorie 1 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Be-
schluss)
2 Maßnahmen = Kategorie 2 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer
Beschluss)
2 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt)
1 Maßnahme = Kategorie 5 (Maßnahme nicht umsetzbar)

Prüfaufträge
1 Prüfauftrag = Kategorie 4 (Prüfauftrag nicht umsetzbar)

Weitere Maßnahmen
4 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt)

Zu 9 der insgesamt 21 Maßnahmen und Aufträgen liegen rund drei Jahre nach dem politischen
Beschluss Abschlussberichte der Ämter und Einrichtungen vor.

Ausblick

In seiner Sitzung am 22. Dezember 2015 hat der Verwaltungsvorstand diesen 4. Projektbericht
zur Kenntnis genommen und beschlossen, diejenigen Maßnahmen, zu denen mit diesem 4. Pro-
jektbericht kein Abschlussbericht vorgelegt wurde, im Rahmen des neuen Konsolidierungspro-
gramms „Nachhaltige Haushaltssanierung“ („NaSa“, V/0700/2015) erneut zu überprüfen.
Ziel der Überprüfung ist es,
a) Maßnahmen, die weiterhin wie geplant umsetzbar sind, im Rahmen des Controllings zu
NaSa weiterzuverfolgen.
b) die übrigen noch offenen Maßnahmen zu aktualisieren und ggf. deren Weiterentwicklung
in NaSa zu übernehmen.

In Vertretung

gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer

Anlage: Auszug aus dem 4. Projektbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms

Beratungsverlauf (1)

11.02.2016 Kulturausschuss

TOP 8 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (2)

Hansaplatz
Schlossgarten

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen: V/1028/2015
Typ: Vorlagen
Datum: 22.12.2015
Erstellt: 06.10.2020 14:37

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den Kulturausschuss)

KI-Zusammenfassung

Beratungsverlauf (1)

Orte (2)

Details

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