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4092/2021

"Köln braucht einen digitalen Masterplan und eine(n) Chief Digital Officer", Stellungnahme

Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss) 22.11.2021

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Nächste Beratung: Digitalisierungsausschuss, Sitzung am 17.01.2022

Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

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Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)

4748 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/I 
 
Vorlagen-Nummer  22.11.2021 
 4092/2021 
Stellungnahme zu einem Antrag 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Digitalisierungsausschuss 22.11.2021 
 
"Köln braucht einen digitalen Masterplan und eine(n) Chief Digital Officer" 
Stellungnahme zu den Anträgen der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion betreffend den TOP 
6.1 der Sitzung des Digitalisierungsausschusses vom 22.11.2021 
Die Verwaltung teilt zu den Antragspunkten nachfolgende Sachstände mit: 
 
Zu 1.  
Die Stabsstelle Digitalisierung, die mit der Dezernatsneuordnung dem Dezernat IX zugeordnet ist, 
etabliert seit 2017 neben der übergreifenden Digitalstrategie auch konkrete Digitalisierungsprogram-
me und die strategische Verzahnung mit dem Stadtwerkekonzern. Im Rahmen des dort verantworte-
ten Förderprojekts Smart City des BMI wird zudem die Einbindung von Wissenschaft, Wirtschaft und 
Stadtgesellschaft in die Digitale Transformation der Stadt aufgebaut. Mit Besetzung der Dezernatslei-
tung und dem im Antrag geforderten Konzept kann die bisherige Rolle und der Aufgabenkatalog er-
gänzt, geschärft. und auch verbindliche stadtweite Verantwortlichkeiten definiert werden.  
Ein solches Konzept sollte aus Sicht der Verwaltung mit der neuen Dezernatsleitung abgestimmt 
werden. Einen entsprechenden Entwurf kann die Verwaltung unter Federführung der Stabsstelle Digi-
talisierung auf Basis ihrer fachlichen Expertise und unter Berücksichtigung ihrer bundesweiten Erfah-
rungen und der entsprechenden Modelle erarbeiten. In diesem Entwurf kann auch die übergreifende 
Rolle des/der CDO definiert werden. 
 
Zu 2.  
Aus Sicht der Verwaltung können die Vorarbeiten zu dem im Antrag geforderten „Integrierten Master-
plan 2025“ umgesetzt werden. Ein solcher Masterplan wäre dann dem zuständigen Fachausschuss 
zur Genehmigung vorzulegen.  
Des Weiteren sind entsprechende nationale und internationale Erfahrungen der Umsetzung anderer 
Kommunen durch die Projekte und die Vernetzungen der Stabsstelle Digitalisierung vorhanden. So ist 
die Stadt Köln langjähriges Mitglied von Eurocities und konnte in diesem Umfeld bereits mehrere Pro-
jekte in internationaler Zusammenarbeit realisieren und Kontakte zu anderen europäischen Städten, 
insbesondere zu den Themenbereichen elektronische Beteiligung, Open Data und Smart Cities, 
knüpfen. Als Mit-Gründungsmitglied des Knowledge Society Forums hat die Stadt Köln, vertreten 
durch die Stabsstelle Digitalisierung, in Verbindung mit 01-3 Europa und Internationales und weiteren 
Dienststellen erfolgreich an Förderprojekten in großen Konsortien (wie z. B. HORIZON 2020 - 
GrowSmarter) teilgenommen und ist aufgrund der konstruktiven Mitarbeit zum aktuellen ViceChair der 
OpenData WorkingGroup des KnowledgeSociety Forums gewählt worden.  
Desweitern besteht über die Stabsstelle Digitalisierung ein breites Netzwerk der CDOs der großen 
bundesweiten Städte und der Städte in NRW in denen interkommunale, strategische Linien für eine 
Digitalisierung der Verwaltung gestaltet werden. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt, vertreten 
durch die Stabsstelle Digitalisierung, u. a. die Entwicklung des Smart City Navigators, einer bundes-

2 
 
weiten Plattform erfolgreicher Smart City Projekte, begleitet und hat beispielsweise an der DIN SPEC 
91387 (Kommunen und digitale Transformation – Übersicht der Handlungsfelder) sowie der DIN 
SPEC 91357 (Referenzarchitektur-modell Offene Urbane Plattform -OUP) mitgearbeitet. Eine weitere 
DIN SPEC zu den Digital Twins ist in Planung.  
 
Zu 3.  
Aus Sicht der Verwaltung können die derzeitigen Zwischenberichte zum Digitalisierungsprogramm in 
einem halbjährlichen Turnus weitergeführt werden, bis ein sogenannter Masterplan erstellt wäre.  
 
Zu 4. 
Ein Masterplan würde natürlich im Zusammenhang mit den Netzwerk-partner*innen erstellt.  
 
Zu 5. 
Eine operative Umsetzung durch die dem CDO unterstellte Organisationseinheit wäre zielführend. 
Dies setzt eine enge Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen, wie dem Amt für Informationsverar-
beitung und dem Amt für Recht, Vergabe und Versicherung, selbstverständlich voraus.  
 
Zu 6.  
Die Antragsteller beauftragen die Verwaltung einen Digitalrat aufzubauen.  
Aus Sicht der Verwaltung bietet der Zuschnitt des Dezernates XI die Möglichkeit, eine themenüber-
greifende Einbindung von Wirtschaft, Wissenschaft und Stadtgesellschaft zu schaffen. Ein solcher 
Ansatz wird mit dem o.g. Förderprojekt Smart City des BMI verfolgt.  
Die Verwaltung regt daher an, im Rahmen der Konzeption des Masterplans zu prüfen, inwieweit ein 
„Beirat“ die verschiedenen Bereiche, insbesondere  die des Dezernates IX der Stadtstrategie 2030+, 
der Wirtschaft und Digitalisierung umfassen. 
 
Gez. Blome

Beratungsverlauf (1)

17.01.2022 Digitalisierungsausschuss
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
4092/2021
Typ
Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)
Datum
22.11.2021
Erstellt
19.11.2021 14:04