V/0440/2013
Münster-Pass: Aktuelle Kostenentwicklung und zukünftige Finanzierung
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Berichtsvorlage
8068 Zeichen
V/0440/2013
DER OBERBÜRGERMEISTER
Sozialamt
Betrifft
Münster-Pass: Aktuelle Kostenentwicklung und zukünftige Finanzierung
Beratungsfolge
26.06.2013 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Bericht
1. Ausgangslage
Mit Beschluss vom 07.07.2010 zur Vorlage V/0468/2010 „Wiedereinführung des Münster-Passes,
Angebotskonzept ab 01.09.2010“ hat der Rat die Verwaltung beauftragt, den zuständigen Fac h-
ausschuss über die Entwicklung der Inanspruchnahme der Vergünstigungen und die der Au f-
wendungen sowie über neue Angebote regelmäßig zu unterrichten. Über die laufende (rückbl i-
ckende) Informatio n über Mittelabflüsse hinaus nimmt die Verwaltung mit diesem Bericht die
künftige Kostenentwicklung bis 2014 szenarioartig in den Blick, um Risiken einer Budgetübe r-
schreitung möglichst frühzeitig identifizieren zu können.
Informationen über den Berechtig tenkreis und die Vertriebsorg anisation vermitteln die Vorlage
V/0395/2012 sowie der betreffende Ratsbeschluss vom 27.06.2012. Das aktuelle A ngebotsprofil
findet sich unter: http://www.muenster.de/stadt/sozialamt/muenster-pass.html.
Einen Münster-Pass haben ca. 24.000 Personen. Die Gesamtausgaben für den Münster -Pass
betrugen:
2010 (Sept. – Dez.) 2011 2012 2013 (Jan. – Juni)
147.631,45 € 738.945,61 € 919.053,92 € 515.019,42 €
2. Tarifanpassung bei den Münster-Pass-Abos ab 01.08.2013
Zum 01.08.2013 werden die Stadtwerke die Preise für die Bus -Abos erhöhen. Hiervon sind auch
alle Münster-Pass-Abos betroffen. Dies führt in d er Folge zu einer Erhöhung der Transferleistu n-
gen an die Stadtwerke, da die bisherigen Vorteilskonditionen beibehalten werden. Die Tariferh ö-
hungen im Einzelnen:
9UhrAbo (Ermäßigung: 50%; Preiserhöhung: 5,1%)
regulärer Preis ermäßigter Preis
bis 31.07.2013 33,30 € 16,65 €
ab 01.08.2013 35,00 € 17,50 €
Vorlagen-Nr.:
V/0440/2013
Auskunft erteilt:
Frau Pape
Ruf:
492-5038
E-Mail:
Pape@stadt-muenster.de
Datum:
06.06.2013
Öffentliche Berichtsvorlage
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FirmenAbo (Ermäßigung: 44%; Preiserhöhung: 5,1%)
regulärer Preis ermäßigter Preis
bis 31.07.2013 37,85 € 21,20 €
ab 01.08.2013 39,90 € 22,40 €
FunAbo (Ermäßigung: 50%; Preiserhöhung: 3,1%)
regulärer Preis ermäßigter Preis
bis 31.07.2013 13,00 € 6,50 €
ab 01.08.2013 13,40 € 6,70 €
60plusAbo (seit 01.08.2012; Ermäßigung: 50%; keine Preiserhöhung)
regulärer Preis ermäßigter Preis
bis 31.07.2013 29,50 € 14,75 €
ab 01.08.2013 29,50€ 14,75 €
Seit der Programmeinführung hat die Zahl der mit dem Münster -Pass erworbenen Abos deutlich
zugenommen. Dies gilt vor allem für das FirmenAbo. Die Stadtwerke gehen ungeachtet der
Preiserhöhung ab 01.08.2013 von einem Zuwachs von ca. 5 % beim 9UhrAbo und beim
60plusAbo, beim FirmenAbo von ca. 10 % Zuwachs aus. Die Verkaufszahlen des FunAbos we r-
den voraussichtlich konstant bleiben. Die bisherige und künftig erwartete Nachfrageentwicklung
(gültige Abos pro Monat) zeigt die folgende Tabelle:
2010 (Sept. –
Dez.)
2011 2012 2013 (Jan. –
Juni)
2013 (Aug. –
Dez.)
9UhrAbo 759 1.195 1.338 1.307 1.373
FirmenAbo 1.302 2.424 3.099 3.447 3.792
FunAbo 392 232 203 207 207
60plusAbo 0 0 93 294 309
Im entsprechenden Umfang werden die Transferzahlungen an die Stadtwerke Mün ster GmbH
steigen; die haben sich seit 2010 wie folgt entwickelt:
2010 (Sept. –
Dez.)
2011 2012 2013 (Jan. –
Juli)*
2013 (Aug. –
Dez.)**
140.690,33 € 721.779,60 € 894.605,66 € 589.308,00 € 456.335,00 €
* Summe der Ausgaben Januar bis Juni plus 84.187,00 € geschätzte Abo-Kosten für Juli
** Summe durchschnittliche monatliche Ausgaben je Abo-Typ Januar bis Juni plus Zuwachs
je Abo-Typ
Das für 2013 verfügbare Budget setzt sich wie folgt zusammen:
771.780,00 € Ansatz im Haushaltsplan 2013
+ 354.738,41 € übertragene Mittel aus dem Vorjahr
+ 471.132,12 € Zuwendung Landesprogramm Sozialticket
1.597.650,53 € verfügbare Mittel
Entwickeln sich die Abo -Zahlen und entsprec hend die Transferzahlungen wie angenommen, so
werden die zur Verfügung stehenden Mittel zur Finanzierung des Münster -Passes in 2013 au s-
reichen.
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3. Landesprogramm Sozialticket
Über das im August 2011 eingeführte und vorerst bis 2015 befristete Landesprog ramm Sozialti-
cket hat die Verwaltung mit Vorlage V/0395/2012 informiert. Bislang hat die Stadt Münster fo l-
gende Zuwendungen erhalten:
2011 2012 2013
326.235,55 € 503.994,91 € 471.132,12 € *
* Zahlung in 2 Raten (28.05. und 01.10.2013)
Mit Zuwendungsbescheid vom 14. Mai 2013 (Az. 25.16.01) weist die Bezirksregierung Mün ster
zum ersten Mal explizit darauf hin, dass aus der Bewilligung nicht auf eine Förderung in künftigen
Haushaltsjahren im bisherigen Umfang geschlossen werden kann. Es sei nicht ausz uschließen,
dass die Entwicklung der Haushaltslage des Landes Kürzungen von Zuwendu ngen im Rahmen
der Haushaltsplanung erfordert oder Zuwendungen ganz entf allen. Eine entsprechende Berüc k-
sichtigung des Finanzierungsrisikos sei deshalb zu berücksichtigen. Für das Förderjahr 2014 wird
die Verwaltung im III. Quartal 2013 wieder einen Förderantrag stellen.
4. Fazit und Perspektiven
Der Münster -Pass erleicht ert seinen Inhaberinnen und Inhabern gesellschaftliche Teilhabe in
vielen Lebensbereichen. In Folge des Anstiegs der mit dem Münster -Pass gekauften Abos re i-
chen die im städtischen Haushalt veranschlagten Mittel seit 2012 allein nicht mehr aus zur G e-
genfinanzierung der gewährten Vorteile. In 2012 wurde hierfür zusätzlich die vom Land gewährte
Zuwendung aus dem Programm Sozialticket verwendet. Dies ist auch in 2013 geplant.
Ob es auch in 2014 eine Zuwendung im Rahmen des Sozialticket -Programms geben wird, ist
nicht vorherzusagen. Im städtischen Haushaltsplan sind Mittel von 771.500 € für 2014 vorges e-
hen, die Transferzahlungen werden aller Voraussicht nach mit ca. 1.100.000,00 € jedoch ähnlich
hoch sein wie 2013, vorausgesetzt, die Inanspruchnahme der Vergünstigungen entspricht den
Erwartungen und der Berechtigtenkreis bleibt unverändert; zu den weiteren vertriebsbezogenen
Kosten s. Vorlage V/0395/2012 und Anlage 1.
In Abstimmung mit den Stadtwerken werden die bisherigen Vorteile für die Münster -Pass-Abos
beibehalten. Zum September 2013 wird den Münster -Pass-Inhaberinnen und –Inhabern von den
Stadtwerken am Hafenplatz 1 eine weitere Verkaufsstelle für die Bus -Abos angeboten w erden,
vor allem auch, um die Verkaufsstelle mob ilé aufgrund der gestiegenen Zahl der Münster -Pass-
Abonnentinnen und -Abonnenten zu entlasten.
Mit dem Versand des Münster -Passes zum 01. September 2013 wird das Anschreiben zum
Münster-Pass sowie die List e mit den Vergünstigungen allen Münster -Pass-Berechtigten barrie-
rearm zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich wird es eine Kurzinformation zum Münster -Pass
in verschiedenen Sprachen geben.
In Abhängigkeit von der Entscheidung der Landesregierung zur Fo rtsetzung des Landespr o-
gramms Sozialticket sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach, werden Stadtwerke und Soz i-
alamt eine Übe rarbeitung der Fahrkartenpalette sondieren. In diese Überlegungen werden auch
die Erfahrungen mit dem im Mai 2013 eingeführten FlexAbo einbezogen.
Die Verwaltung wird auch künftig den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsfö rderung
regelmäßig über die Mittelabflüsse unterrichten.
Im I. Quartal 2014 wird die Verwaltung dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsfö r-
derung Informationen über die Inanspruchnahme städtischer Vorteilsangebote für Münster-Pass-
Inhaberinnen und –Inhaber präsentieren. Nichtstädtische Anbieter registrieren die Inanspruc h-
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nahme ihrer Angebote jedoch nicht. Dieser Verzicht entspricht auch den Verabredungen zw i-
schen Sozialamt und den betreffenden Trägern.
In Vertretung
gez.
Thomas Paal
Stadtrat
Anlage: Münster-Pass, Mittelabflüsse 01 bis 06/2013
Anlage (Teil 2)
1521 Zeichen
SOZIALAMT Informationen zum Münster-Pass 17.06.2013 Anzahl/Monat Ausgaben/Monat Anzahl/Monat Ausgaben/Monat Anzahl/Monat Ausgaben/Monat Anzahl/Monat Ausgaben/Monat 1 2013 1366 22.743,90 € 3309 55.094,85 € 173 2.551,75 € 198 1.287,00 € 2 2013 1361 22.660,65 € 3540 58.941,00 € 187 2.758,25 € 214 1.391,00 € 4.240,43 € 5.657,99 € 3 2013 1229 20.462,85 € 3308 55.078,20 € 245 3.613,75 € 193 1.254,50 € 4 2013 1353 22.527,45 € 3568 59.407,20 € 281 4.144,75 € 225 1.462,50 € 5 2013 1294 21.545,10 € 3556 59.207,40 € 294 4.336,50 € 209 1.358,50 € 6 2013 1243 20.695,95 € 3403 56.659,95 € 314 4.631,50 € 201 1.306,50 € 7 2013 - € - € - € - € 8 2013 - € - € - € - € 9 2013 - € - € - € - € 10 2013 - € - € - € - € 11 2013 - € - € - € - € 12 2013 - € - € - € - € 7846 130.635,90 € 20684 344.388,60 € 1494 22.036,50 € 1240 8.060,00 € 4.240,43 € 5.657,99 € Ausgaben Material Ausgaben Porto FunAbo Monat Jahr 9 UhrAbo 60plusAbo Summe 2013 FirmenAbo Statistik Münster-Pass Bus Abos Druckerei
Anlage (Teil 1)
2560 Zeichen
SOZIALAMT Information zum Münster-Pass Statistik 17.06.2013 Anlage zur Vorlage V/0440/2013 Monat Jahr Münster-Pass (1) ÖPNV (2) Druckerei (3) Kumuliertes Monatsbudget (4) Einnahmen (7) Kumulierte Ausgaben/Monat Differenz (5) 1 2013 81.677,50 € 81.677,50 € - € 64.315,00 € 81.677,50 € 17.362,50 € - 2 2013 95.649,32 € 85.750,90 € 9.898,42 € 128.630,00 € 177.326,82 € 48.696,82 € - 3 2013 80.409,30 € 80.409,30 € - € 192.945,00 € 354.738,41 € 257.736,12 € 289.947,29 € 4 2013 87.541,90 € 87.541,90 € - € 611.998,41 € 345.278,02 € 266.720,39 € 5 2013 86.447,50 € 86.447,50 € - € 676.313,41 € 235.566,06 € 431.725,52 € 480.153,95 € 6 2013 83.293,90 € 83.293,90 € - € 976.194,47 € 515.019,42 € 461.175,05 € 7 2013 - € - € - € 1.040.509,47 € - € - € 8 2013 - € - € - € 1.104.824,47 € - € - € 9 2013 - € - € - € 1.169.139,47 € - € - € 10 2013 - € - € - € 1.233.454,47 € - € - € 11 2013 - € - € - € 1.297.769,47 € - € - € 12 2013 - € - € - € 1.362.084,47 € - € - € 515.019,42 € 505.121,00 € 9.898,42 € (1) Gesamtausgaben/Monat Münster-Pass (ÖPNV, Druckerei) (2) Gesamttransferkosten/Monat für 9 UhrAbo, FirmenAbo, 60plusAbo und FunAbos (3) Gesamtausgaben/Monat für Material, Druckkosten und Porto (4) Ausgangsbetrag 2013: 1/12 des Jahresbudgets incl. Einnahmen (Sozialticket) (5) Die Differenz errechnet sich aus dem Monatsbudget abzüglich der tatsächlichen Ausgaben (6) Änderungen aufgrund nachträglicher Rechnungsstellung möglich (7) Einnahmen aus dem Landesprogramm Sozialticket, Ermächtigungsübertragung aus dem Vorjahr Summe 2013 Zusammenfassung der Ausgaben (6) Vergleich Ausgaben/verfügbare Mittel
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (1)
- Hafenplatz 1
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0440/2013
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 11.06.2013
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37