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2184/2019

Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Bericht an den Ausschuss Kunst und Kultur

Mitteilung Ausschuss 20.08.2019

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Nächste Beratung: Ausschuss Kunst und Kultur, Sitzung am 17.09.2019, TOP 8.1

Anlage 1 - Jahresbericht KuK

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Ansehen

Mitteilung Ausschuss

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Anlage 1 - Jahresbericht KuK

150430 Zeichen

Anlage 
 
1 
 
Bericht zu den Beschlüssen des Ausschusses Kunst und Kultur 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 13.05.2004 
Vorlagenummer: 0430/004, 0657/004 
Federführung: VII/4 
Status: laufendes Verfahren 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 30.08.2005 
Vorlagenummer: 1026/005 
Federführung: VII/4 
Status: laufendes Verfahren 
 
Organisations- und Betriebsform der städtischen Museen 
Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Kölner Museen 
hier: Zusammengeführte Umsetzung / Berichterstattung im Leitprojekt „Museen, 
Menschen, Medien – neue Strategien für den Standort Köln 
 
 
Beschlüsse 0430/004, 0657/004: 
Die Verwaltung wird mit Blick auf das zu-
rückliegende Symposium zur Neuausrich-
tung der Museen beauftragt, dem Rat ein 
Konzept für eine optimale Kooperation aller 
städtischen Museen, insbesondere in Hin-
sicht auf gemeinsames Marketing, Außen-
darstellung und betriebliches Management, 
sowie Modelle für die Organisations- und 
Betriebsform der Museen – unter Berück-
sichtigung der jeweiligen Besonderheiten der 
einzelnen Museen – zur Entscheidung vor-
zuschlagen. Alle dafür organisatorisch und 
rechtlich möglichen Betriebsformen ein-
schließlich der eigentumsrechtlichen Belan-
ge sollen mit ihren jeweiligen Vor- und Nach-
teilen und ihren Auswirkungen auf den städ-
tischen Haushalt synoptisch dargestellt wer-
den. 
 
 
 
 
Sachstand: 
alter Sachstand: 
Zur Organisations- und Betriebsform der 
Museen der Stadt Köln wurde den Ratsfrak-
tionen und –gruppen mittlerweile eine ver-
gleichende Übersicht (Synopse) der organi-
satorisch und rechtlich möglichen Betriebs-
 
Beschluss 1026/005: 
Bei den öffentlichen Äußerungen um die Wahl 
eines neuen Kulturdezernenten hat Herr Prof. 
Quander mehrfach die Stärkung der Eigen-
verantwortung der Kölner Kulturbetriebe, na-
mentlich der Kölner Museen, angemahnt. Der 
Ausschuss für Kunst und Kultur/ Museums-
neubauten greift diese Äußerungen und die 
Ergebnisse einer Diskussionsrunde mit den 
Museumsdirektoren auf und beauftragt die 
Verwaltung zu prüfen, durch welche Maß-
nahmen administrativer und/oder organisato-
rischer Art innerhalb der Stadt Köln die Ar-
beitsbedingungen für die Museen verbessert 
werden können und dem Rat einen entspre-
chenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten. 
In diese Prüfung und die nachfolgende Emp-
fehlung sollen u. a. die Themenkomplexe: 
 zentrale/ dezentrale Zuständigkeiten 
 Mittelbewirtschaftung/Eigenverantwortung 
 Vergaberegelungen/Vertragskompetenz 
 Vereinfachung v. Verwaltungsvorschriften 
einfließen. 
Sachstand: 
alter Sachstand: 
Seitens der Museumsdirektionen bzw. Ver-
waltungsleitung der einzelnen Museen und 
Institute wurden konkrete Vorschläge zur 
Verbesserung der Arbeitsbedingungen der 
Museen erarbeitet und dem Museumsreferat

Anlage 
 
2 
 
formen für die Museen vorgelegt.  
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachstand im Juni und Dezember 2006 so-
wie im Dezember 2007: 
Die Verwaltung hat dem Beschluss des Ra-
tes der Stadt Köln vom 13.05.2004 folgend 
die Überlegungen zur Neuausrichtung aller 
Museen fortgesetzt und gleichzeitig die Rea-
lisierungsmöglichkeiten der Offerte einer 
Drittbeteiligung für das Wallraf-Richartz-
Museum - Fondation Corboud im Falle der 
Verselbständigung des Museums bzw. sei-
ner Betriebsführung mit dem derzeit bekann-
ten Ergebnis geprüft (s. auch der aktuelle 
Sachstand zur wirtschaftlich selbständigen 
Betriebsführung des WRM). Auch sind die 
strategischen Überlegungen für ein Gesamt-
konzept noch nicht abgeschlossen. Insofern 
konnte die Verwaltung den Ratsfraktionen 
dazu bisher auch nur eine synoptische Dar-
stellung alternativer Rechtsformen für die 
städtischen Museen vorlegen, ohne eine 
abschließende Wertung vorzunehmen. In die 
Entwicklung eines Gesamtkonzeptes sollen 
die Erfahren aus der Ausgründung einer 
Betriebsführungsgesellschaft für das Wallraf-
Richartz-Museum - Fondation Corboud ein-
fließen. Ebenso werden die Ergebnisse der 
jetzt eingeleiteten Organisationsuntersu-
chung aufgrund des Beschlusses des Aus-
schusses für Kunst und Kultur/ Museums-
neubauten vom 30.08.2005 zur Verbesse-
rung der Arbeitsbedingungen für die Kölner 
Museen im Entscheidungsprozess Berück-
sichtigung finden.  
Tendenziell beabsichtigt die Verwaltung ein 
Modell zu erarbeiten, das den Museen weit 
reichenden Handlungsspielraum zur verbes-
serten Erledigung ihrer Kerngeschäfte im 
operativen Bereich gewährt bei gleichzeitiger 
Stärkung der kulturpolitischen Steuerungs-
möglichkeiten. Mit Blick darauf, dass die 
Personalressourcen vorrangig für die Aus-
als projektverantwortliche Dienststelle einge-
reicht. Durch das Museumsreferat fand zu-
nächst eine erste Prüfung der Vorschläge 
statt. Dabei wurden folgende Arbeits- bzw. 
Prüfschwerpunkte festgelegt: Bauwesen, Fi-
nanzen, Personal, Organisation, Rechts- und 
Versicherungsangelegenheiten, Vergabewe-
sen, Museumsarbeit im engeren Sinne sowie 
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Im nächsten 
Schritt wird nun gemeinsam mit dem Organi-
sationsamt das weitere Verfahren abge-
stimmt. Hierzu findet noch in diesem Jahr ein 
erstes Erörterungsgespräch statt.  
Sachstand im Juni 2006: 
Das Erörterungsgespräch hat stattgefunden. 
In Abstimmung zwischen Kulturdezernat und 
dem Organisationsamt wurde bei 
10/Organisationsamt eine Arbeitsgruppe ein-
gerichtete, die das Projekt „Verbesserung der 
Arbeitsbedingungen für die Kölner Muse-
en“ federführend betreut. Die Arbeitsgruppe 
hat im März 2006 die Arbeit aufgenommen. 
Im weiteren Verfahren wurden seitens der 
Arbeitsgruppe mit den Direktoren/innen und 
den Verwaltungsleitern/innen der Museen und 
Institute Gespräche über die eingereichten 
Vorschläge geführt. Die Gespräche werden 
derzeit durch das Organisationsamt ausge-
wertet. Über die Ergebnisse der Gespräche 
wird das Organisationsamt in Kürze das Kul-
turdezernat/Museumsreferat mit dem Ziel 
informieren, das weitere Vorgehen abzustim-
men und Handlungsfelder festzulegen. 
Sachstand im Dezember 2006: 
Die Gespräche von Kulturdezer-
nat/Museumsreferat und Organisationsamt 
haben stattgefunden und die zu bearbeiten-
den Handlungsfelder festgelegt. Derzeit wird 
federführend durch das Organisationsamt mit 
den beteiligten Dienststellen (z. B. Vergabe-
amt) Gespräche über konkrete Verbesserun-
gen der Arbeitsbedingungen geführt. Anfang 
2007 wird 10 – Organisationsamt seinen Be-
richt vorlegen.  
Sachstand im Juni 2007: 
Der Abschlussbericht des Organisationsam-
tes liegt mittlerweile intern vor, der Bericht ist 
jedoch hinsichtlich ‚Baubetreuung der Muse-
en’ noch zwischen VI und VII abzustimmen. 
Hierzu findet am 24.07.2007 ein entspre-
chendes Gespräch statt. Eine frühere Termi-
nierung war aufgrund Urlaub und anderweiti-
ger terminlicher Verpflichtungen der Beteilig-

Anlage 
 
3 
 
gründung der Betriebsgesellschaft und für 
die Untersuchung verbesserter Arbeitsbe-
dingungen eingesetzt werden müssen, die 
Untersuchungsergebnisse – wie dargestellt 
– aber auch wichtige Erkenntnisse für die 
Gesamtausrichtung haben, wird dem Rat 
und seinen Vorberatungsgremien frühestens 
2006 ein abgestimmter Verwaltungsvor-
schlag unterbreitet werden können.  
 
 
 
 
 
 
Sachstand im Juni 2008: 
Das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation 
Corboud wird auf Beschluss des Rates vom 
24. April 2008 ab dem 01.07.2008 als eigen-
betriebsähnliche Einrichtung geführt. Diese 
Betriebsform soll in diesem Museum zu-
nächst erprobt und bei Erfolg auf die ande-
ren städtischen Museen ausgeweitet wer-
den. Es wird von einer Erprobungsphase 
von bis zu drei Jahren ausgegangen. 
 
Sachstand im Dezember 2008 und 2009: 
Das Wallraf-Richartz-Museum  & Fondation 
Corboud wird seit dem 01.07.2008 erfolg-
reich als Eigenbetriebsähnliche Einrichtung 
geführt. Über den Erfolg der Um-wandlung 
und deren Übertragbarkeit der Betriebsform 
auf die verbleibenden städtischen Museen 
wird berichtet. 
 
 
 
 
Sachstand im Dezember 2011: 
Die Evaluierung der Eigenbetriebsähnlichen 
Einrichtung WRM & FC wird in 2012 vorge-
legt.  
Sachstand im Dezember 2012: 
Die Evaluierung wird von Boston Consulting 
pro bono durchgeführt. Auf der Basis dieser 
Ergebnisse wird die Verwaltung den gefor-
derten Bericht erstatten. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Der Erfahrungsbericht zur eigenbetriebsähn-
lichen Einrichtung Wallraf-Richartz-Museum 
& Fondation Corboud wird dem Rat zur Sit-
ten nicht möglich. Nach erfolgreicher Abstim-
mung wird der Bericht dem Ausschuss Kunst 
und Kultur/Museumsneubauten zur Kenntnis 
gegeben. 
Sachstand im Dezember 2007: 
Nachdem der Rat in der Sitzung am 
13.12.2007 die Verwaltung beauftragt hat, die 
Ergebnisse des Berichtes im vollen Umfang 
umzusetzen und dabei die Vorlage- und 
Vergabegrenzen entsprechend der rechtli-
chen Höchstgrenzen zu erhöhen, finden die 
noch erforderlichen Abstimmungen in der 
Verwaltung zur Umsetzung dieses Ratsantra-
ges statt. 
Sachstand im Juni 2008 
Nach einer Vereinbarung mit dem Vergabe-
amt gelten nunmehr die rechtlich möglichen 
Höchstgrenzen (freihändige Vergaben bis zur 
Höhe von 30.000 €). Die Gespräche mit dem 
Rechnungsprüfungsamt auf Angleichung ent-
sprechend der neuen Regelungen mit dem 
Vergabeamt werden zurzeit noch geführt. Die 
Verwaltung wird dem Rat spätestens zur Sit-
zung im September 2008 einen ersten Bericht 
erstatten. 
Sachstand im Dezember 2008: 
Die Abstimmungen mit dem Vergabeamt und 
dem Rechnungsprüfungsamt sind abge-
schlossen. Die Verwaltung wird dem Rat zur 
Sitzung am 26. März 2009 einen Bericht über 
die getroffenen Dispositionen vorlegen. 
Sachstand im Dezember 2009 
Die Verwaltung hat den Bericht über die ge-
troffenen Dispositionen dem Ausschuss für 
Kunst und Kultur zur Sitzung am 28.04.2009 
zur Kenntnis gegeben. 
Sachstand im Dezember 2011 und 2012: 
Die organisatorischen Veränderungen betref-
fend Museumsreferat wurden bereits zum 
01.07.2009 umgesetzt. Zudem werden seit 
2011 sukzessive die Rechnungsstellen der 
Museen zentralisiert. 
 
 
 
 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Verwaltung wird auf Basis eines Grundla-
genpapiers der Museumsdirektoren-schaft die 
Möglichkeiten zu weiteren Arbeitsverbesse-

Anlage 
 
4 
 
zung am 08.04.2014 vorgelegt. 
 
 
Sachstand im Dezember 2014: 
Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.04.2014 
auf der Grundlage der Ergebnisse des von 
der Verwaltung vorgelegten Erfahrungsbe-
richtes zur Umwandlung des Wallraf-
Richartz-Museum & Fondation Corboud in 
eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung be-
schlossen, das Museum auf Dauer in dieser 
Betriebsform zu führen. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Der Rat hatte die Verwaltung mit dem vor-
genannten Beschluss zur dauerhaften Füh-
rung des Wallraf-Richartz-Museum & Fonda-
tion Corboud als eigenbetriebsähnliche Ein-
richtung die Verwaltung unter anderem be-
auftragt, das Verfahren zur Erarbeitung einer 
zukunftsweisenden Betriebsorganisation der 
Kölner Museen konstruktiv und ergebnisof-
fen zu verfolgen. Die Möglichkeiten zur Ver-
besserung der Betriebsorganisation der Mu-
seen wurden und werden mit der Direkto-
renschaft regelmäßig erörtert. Die Museen 
verfügen aktuell jedoch über keine ausrei-
chenden Ressourcen für eine Betriebsfüh-
rung als eigenbetriebsähnliche Einrichtung, 
die sowohl personell als auch finanziell eini-
ger zusätzlicher Aufwendungen bedürfte. 
Die Angelegenheit wird weiterhin vertieft 
betrachtet und über die Ergebnisse an den 
Ausschuss für Kunst und Kultur berichtet. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Thematik wird in die kommende Ge-
samtstrategie und dem einhergehenden 
Verwaltungsreformprozess eingebettet. Be-
gleitend finden speziell auf die Museen aus-
gerichtete Gesprächsrunden mit der Ober-
bürgermeisterin statt. 
rungen erörtern und die Ergebnisse dem 
Ausschuss für Kunst und Kultur bekannt ge-
ben. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Unter Teilnahme der Querschnittsämter wur-
den interdisziplinäre Arbeitsgruppen gebildet. 
Über diese werden auf Basis des vorgenann-
ten Grundlagenpapiers Ansatzpunkte zur 
Verbesserung der Arbeitsbedingungen der 
Museen erarbeitet. Die Verwaltung wird über 
die Ergebnisse Mitte 2015 berichten. 
 
Sachstand im Dezember 2015: 
Dem Ausschuss für Kunst und Kultur wurde 
zur Sitzung am 09.06.2015 per Mitteilung 
über die erzielten Fortschritte berichtet. Die 
wesentlichen Fortschritte waren dabei folgen-
de: 
Finanzen - Anpassung der Budgetansätze der 
Museen an die inzwischen aufgetretenen 
Kostensteigerungen in den Bereichen der 
Energiekosten, Bauunterhaltung und Bewa-
chung zum Haushaltplan 2015. 
Personalwesen - Die Stellenbesetzungsver-
fahren wurden spürbar beschleunigt. 
Für extern nachzufragende Arbeitsleistungen 
wurden temporäre Stellen eingerichtet, die 
wechselweise für die Erledigung der erforder-
lichen Projektarbeiten mit entsprechenden 
zeitlichen Befristungen besetzt werden kön-
nen, wenn eine Finanzierung nachgewiesen 
wird. Dies ist beispielsweise bei Drittmittelför-
derung und Sonderausstellungsprojekten der 
Fall. 
Die Federführung bei der Personalfindung für 
Leitungspositionen wurde vom damaligen 
Oberbürgermeister bereits Mitte 2011 dem 
Kulturdezernat in direkter Abstimmung mit 
ihm übertragen. Diese Regelung hat weiterhin 
Gültigkeit. 
Die Überlegungen und Gespräche werden 
fortgeführt und über die weiteren Ergebnisse 
berichtet. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Thematik wird in die kommende Ge-
samtstrategie und dem einhergehenden Ver-
waltungsreformprozess eingebettet. Beglei-
tend finden speziell auf die Museen aus-
gerichtete Gesprächsrunden mit der Ober-
bürgermeisterin statt.

Anlage 
 
5 
 
Sachstand im Dezember 2017: 
Im Rahmen der Verwaltungsreform wurde 
Mitte 2017 das Leitprojekt „Museen, Men-
schen, Medien – neue Strategien für den 
Standort Köln“ unter Federführung des Mu-
seumsdienstes aufgelegt. Die Inhalte dieses 
Leitprojektes wurden dem Ausschuss Kunst 
und Kultur zur Sitzung am 05. Dezember 
2017 vorgestellt (Vorl.-Nr.: 3673/2017) 
Es gliedert sich in zwei Handlungsstränge 
mit folgenden Inhalten 
1. Übernahme zentraler Serviceaufgaben 
für die Museen  
Entlastung der Museen zugunsten einer 
Konzentration auf die musealen Kern-
aufgaben durch die Übernahme von Ser-
viceaufgaben im Verwaltungsbereich mit 
dem Ziel einer Verschlankung und Effi-
zienzsteigerung zu erreichen, wie bei-
spielsweise 
 IT-Sicherheit und Datenschutz 
 „Dezentrale“ Vergabestelle entspr. 
KVO 
 Projektierung zur Optimierung der 
Kassensysteme 
 strategische IT-Entwicklung z.B. von 
Komponenten wie eTicketing und 
ePayment und Fachadministration al-
ler M useumsanwendungen 
 Ausbau des IT-Netzes der M useen 
inkl. WLAN in den Häusern insbes. In 
den Ausstellungsbereichen 
 Unterstützung der M useen in Verwal-
tungsaufgaben wie die Koordination 
von Stellenplänen, Budgets und Be-
darfen im Schulterschluss mit den 
Häusern 
 Terminmanagement/Koordination für 
Sonderausstellungen 
 Unterstützung und Beratung der Mu-
seen bei Drittmittelanträgen und der 
Akquise von Dritt- und Fördermitteln 
wie auch Fundraising 
 Ansprech- und Betreuungsstelle für 
Stifter/innen und Sponsoren. 
 Gewinnung und Bindung von Publi-
kum 
2. Ausbau der Handlungsbereiche M arke-
ting und Kommunikation sowie Kultur-
vermittlung und Kulturelle Bildung, bei-
spielsweise durch 
 Ausbau des übergreifenden M use-
Sachstand im Dezember 2017: 
Im Rahmen der Verwaltungsreform wurde 
Mitte 2017 das Leitprojekt „Museen, Men-
schen, Medien – neue Strategien für den 
Standort Köln“ unter Federführung des Muse-
umsdienstes aufgelegt. Die Inhalte dieses 
Leitprojektes wurden dem Ausschuss Kunst 
und Kultur zur Sitzung am 05. Dezember 
2017 vorgestellt (Vorl.-Nr.: 3673/2017) 
Es gliedert sich in zwei Handlungsstränge mit 
folgenden Inhalten 
1. Übernahme zentraler Serviceaufgaben für 
die Museen  
Entlastung der Museen zugunsten einer 
Konzentration auf die musealen Kernauf-
gaben durch die Übernahme von Service-
aufgaben im Verwaltungsbereich mit dem 
Ziel einer Verschlankung und Effizienz-
steigerung zu erreichen, wie beispiels-
weise 
 IT-Sicherheit und Datenschutz 
 „Dezentrale“ Vergabestelle entspr. 
KVO 
 Projektierung zur Optimierung der 
Kassensysteme 
 strategische IT-Entwicklung z.B. von 
Komponenten wie eTicketing und 
ePayment und Fachadministration al-
ler M useumsanwendungen 
 Ausbau des IT-Netzes der M useen 
inkl. WLAN in den Häusern insbes. In 
den Ausstellungsbereichen 
 Unterstützung der M useen in Verwal-
tungsaufgaben wie die Koordination 
von Stellenplänen, Budgets und Be-
darfen im Schulterschluss mit den 
Häusern 
 Terminmanagement/Koordination für 
Sonderausstellungen 
 Unterstützung und Beratung der Mu-
seen bei Drittmittelanträgen und der 
Akquise von Dritt- und Fördermitteln 
wie auch Fundraising 
 Ansprech- und Betreuungsstelle für 
Stifter/innen und Sponsoren. 
 Gewinnung und Bindung von Publi-
kum 
2. Ausbau der Handlungsbereiche M arketing 
und Kommunikation sowie Kulturvermitt-
lung und Kulturelle Bildung, beispielswei-
se durch 
 Ausbau des übergreifenden M use-

Anlage 
 
6 
 
umsmarketings und der übergreifen-
den Öffentlichkeitsarbeit beispiels-
weise durch stärkere Sichtbarma-
chung in der Metropolregion Rhein-
land, im Beneluxraum und auch bun-
desweit 
 Kommunikative Vernetzung der Mu-
seen mit Angeboten, Veranstaltun-
gen und Informationen aus anderen 
Kultursparten, Ausbau strategischer 
Kooperationen  
 Bildung einer Schnittstelle zum Kul-
turmarketing innerhalb eines stadt-
weiten M arketingkonzepts 
 weitere Stärkung der Vermittlungsar-
beit zur Ansprache neuer Zielgrup-
pen, Publikumsbindung wie auch der 
Ausbau der Bildungsarbeit für förder-
bedürftige Zielgruppen im belasteten 
Sozialraum. 
Realisierungszeitrahmen: Das Leitprojekt 
wurde bereits gestartet und wird inner-halb 
der kommenden Jahre bis Ende 2020 suk-
zessive umgesetzt. 
umsmarketings und der übergreifen-
den Öffentlichkeitsarbeit beispielswei-
se durch stärkere Sichtbarmachung in 
der Metropolregion Rheinland, im Be-
neluxraum und auch bundes- 
weit 
 Kommunikative Vernetzung der Mu-
seen mit Angeboten, Veranstaltungen 
und Informationen aus anderen Kul-
tursparten, Ausbau strategischer Ko-
operationen  
 Bildung einer Schnittstelle zum Kul-
turmarketing innerhalb eines stadtwei-
ten M arketingkonzepts 
 weitere Stärkung der Vermittlungsar-
beit zur Ansprache neuer Zielgruppen, 
Publikumsbindung wie auch der Aus-
bau der Bildungsarbeit für förderbe-
dürftige Zielgruppen im belasteten So-
zialraum. 
Realisierungszeitrahmen: Das Leitprojekt 
wurde bereits gestartet und wird inner-halb 
der kommenden Jahre bis Ende 2020 suk-
zessive umgesetzt. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die Sachstandsberichte zu den Beschlüssen „0430/004, 0657/004 - Organisations- 
und Betriebsform der städtischen Museen“ und „1026/005 - Verbesserung der Ar-
beitsbedingungen für die Kölner Museen“ sind identisch. Die beiden Beschlüsse wer-
den ganzheitlich und sich ergänzend innerhalb des Verwaltungsreformprojekts „Mu-
seen, Menschen, Medien – neue Strategien für den Standort Köln“ bearbeitet. Die 
Zustimmung des Ausschusses Kunst und Kultur vorausgesetzt, erfolgt die zukünftige 
Berichterstattung zur Vermeidung von Redundanzen ab heute in einem einheitlichen 
Bericht. 
Aufgrund der festgestellten Handlungsbedarfe in der personellen Ressourcenausstat-
tung wurde der maßgebliche Anteil der Projektmittel in die Schaffung der Stellen in-
vestiert. Anstatt bei 12 Museen und Instituten kleinteilig Stellenanteile zuzusetzen, 
wird mit der Einrichtung dieser ersten Servicestellen ein erster Schritt in Richtung Ef-
fizienzsteigerung und Entlastung gemacht bei gleichzeitig geringstmöglicher Belas-
tung des städtischen Haushalts. 
In den Abteilungen „Marketing und Kommunikation“ sowie „Bildung und Vermittlung“ 
wurden bei 4522 insgesamt 6,0 eingerichtet, davon sind bereits 3,75 Stellen besetzt. 
Den Beschlüssen 0430/004 bzw. 0657/004 zur Erreichung einer optimalen „Koopera-
tion aller städtischen Museen, insbesondere in Hinsicht auf gemeinsames Marketing 
und Außendarstellung“ wird insbesondere durch die folgenden 2 Vorprojekte Rech-
nung getragen: 
1. Vorprojekt Museumsmagazin „museenkoeln – Das Magazin“ 
Es handelt sich um die Konzeption und Publikation der ersten drei Ausgaben des 
Museumsmagazins „museenkoeln – Das Magazin“. Unter diesem Titel entsteht in 
Kooperation der Institutionen untereinander ein nachfrageorientiertes Standort-
magazin, das über die Kölner Museen (städtisch und nichtstädtisch) informiert und

Anlage 
 
7 
 
dabei insbesondere die „Noch-Nicht- Besucherinnen und –Besucher“ der Museen 
in den Blick nimmt. 
2. Vorprojekt „Mobiles Museum Köln“ 
Es handelt sich um ein Fahrzeug, das –mit wechselnden museumsbezogenen 
Themen ausgestattet – in Stadtvierteln mit besonderem Förderbedarf an ver-
schiedenen Zielorten zum Einsatz kommt. Mithilfe der Inhalte des Mobilen Muse-
ums sollen partizipativ übergreifende Themen wie Kindheit, Essen, Wohnen oder 
Handel erarbeitet, ausgestellt werden und ggf. zu Aktionen anregen. 
Entsprechend des Beschlusses 1026/005 sollen mit den zentralen Serviceaufgaben 
für die Museen (kurz: Shared Service Center, SSC) durch „administrative und/oder 
organisatorische Maßnahmen innerhalb der Stadt Köln die Arbeitsbedingungen für 
die Museen verbessert werden“. 
Hierzu wurden zunächst 4 Stellen eingerichtet, mit deren Besetzung im 1.Quartal 
2019 begonnen werden soll. Es handelt sich dabei um 
1. einen gemeinschaftlichen “Dezentralen Datenschutzbeauftragten“ 
2. einen gemeinsames zentrales Vergabemanagement 
3. ein zentrales fachtechnisches Projekt- und Verfahrensmanagement der Muse-
umskassen im Rahmen der z.Z. erarbeitenden Digitalstrategie für die Museen 
4. ein zentrales fachtechnisches Projekt- und Verfahrensmanagement Museums-W-
Lan im Rahmen der z.Z. erarbeitenden Digitalstrategie für die Museen 
Für das Projekt W-Lan in den Museen wurde beginnend mit dem Haushaltsjahr 2019 
zunächst Projektfinanzen von 500.000,-Euro p.a. angesetzt.

Anlage 
 
8 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 13.03.2007 
Vorlagenummer: A/0059/007 
Federführung: 41 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Erstellung von Förderkonzepten   
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, zügig mit der Erstellung von Förderkonzepten und 
daran orientierten Kostenkalkulationen für die Bereiche Musik (Alte, Neue und Popu-
larmusik), bildende Kunst, Tanz, Medien- und Filmkunst sowie Literatur zu beginnen 
und diese dem Kulturausschuss zur Entscheidung vorzulegen. 
 
Das Musikförderkonzept ist in der letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Kultur-
ausschuss zur Entscheidung vorzulegen. Die anderen Konzepte sollten baldmög-
lichst folgen. Für die Sitzung vor der Sommerpause soll die Verwaltung hierzu einen 
Zeit-/Maßnahmenplan vorlegen, aus dem ersichtlich ist, wann mit der Vorlage der 
einzelnen Konzepte in 2007 zu rechnen ist. 
Sachstand: 
Sachstand im Juni 2008: 
Dem Ausschuss werden in der 1. Sitzung nach der Sommerpause 2008 diese För-
derkonzepte vorgelegt: 
– Literatur 
– PopKultur 
– Musik. 
Auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden soll das Förderkonzept „Interkultur“ in der 
Sitzung am 09.09.2008 diskutiert werden. Die dann noch ausstehenden Konzepte 
Bildende Kunst, Medien- und Filmkunst sowie Tanz sollen spätestens Anfang 2009 
fertig gestellt werden. 
Sachstand im Dezember 2008: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur/Museumsneubauten hat in folgenden Sitzungen 
diese Förderkonzepte beschlossen: 
09.09.2008 Musikförderkonzept (DS-Nr. 2945/2008 
28.10.2008 Literaturförderkonzept (DS-Nr. 4421/2008) 
28.10.2008 Förderkonzept interkulturelle Kunstprojekte (DS-Nr. 2915/2008) 
Sachstand im Dezember 2009: 
Die Verwaltung erarbeitet derzeit das Förderkonzept Tanz, wobei die Szene in das 
Verfahren miteinbezogen wird. Es wird mit einer Vorlage im ersten Quartal 2010 ge-
rechnet. 
Sachstand im Dezember 2010: 
Das Filmkulturförderkonzept wurde im Dezember 2010 beschlossen.

Anlage 
 
9 
 
Sachstand im Dezember 2011: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur/Museumsneubauten hat in seiner Sitzung am 
18.01. 2011 (DS 4858/2010) das Tanzförderkonzept beschlossen. Die Überarbeitung 
des Theaterförderkonzeptes soll bis Ende des Jahres 2012 erfolgen.  
Sachstand im Dezember 2012: 
Mit Ausnahme des Förderkonzepts „Popkultur“ liegen inzwischen alle Konzepte vor: 
Musikförderkonzept      Beschluss vom 09.09.2008 
Literaturförderkonzept     Beschluss vom 28.10.2008 
Förderkonzept für Interkulturelle Kunstprojekte  Beschluss vom 28.10.2008 
Filmkunstförderkonzept     Beschluss vom 07.12.2010 
Tanzförderkonzept      Beschluss vom 18.01.2011 
Förderkonzept Bildende Kunst    Beschluss vom 04.12.2012 
Die Erarbeitung der ausstehenden Unterlage hängt von der Besetzung der Referen-
tenstelle ab. 
Außerdem wird im Augenblick das Theaterförderkonzept aktualisiert und überarbei-
tet. Es ist Ziel, die Beschlussfassung im Jahre 2013 herbeizuführen. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Überarbeitung des Theaterförderkonzeptes steht aufgrund der derzeitigen per-
sonellen Vakanzen im Kulturamt noch aus. Es ist Ziel, die Beschlussfassung im Jahr 
2014 herbeizuführen. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Das Popkulturförderkonzept wird voraussichtlich im Herbst 2015 in die politischen 
Gremien eingebracht. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Eine Neufassung des Filmkulturförderkonzepts wurde am 28.10.2014 beschlossen 
(2418/2014). 
Das Popkulturförderkonzept wurde am 19.01.2016 im Ausschuss Kunst und Kultur 
beschlossen (2984/2015). 
Das Theaterförderkonzept wird aktuell überarbeitet und nach weiteren Abstimmun-
gen im Laufe des Jahres 2016 vorgestellt. 
Für das Jahr 2016 sind die Überprüfung und Überarbeitung des Musikförderkonzepts 
sowie des Förderkonzepts Bildende Kunst geplant. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Das Theaterförderkonzept wurde am 08.11.2016 im Ausschuss Kunst und Kultur be-
schlossen (2472/2016). 
In 2016 würde die Überprüfung und Überarbeitung des Musikförderkonzepts sowie 
des Förderkonzepts Bildende Kunst bereits begonnen, 2017/2018 wird dieses wei-
tergeführt.

Anlage 
 
10 
 
Sachstand im Dezember 2017: 
In 2017 ist die Terminplanung für die Überarbeitung des Förderkonzeptes Tanz fest-
gelegt, eine Beschlussvorlage ist für das 4. Quartal 2018 vorgesehen. 
Prioritär wird an der Aktualisierung des Atelierförderkonzeptes im Bereich Bildende 
Kunst gearbeitet. Dazu wurde 2017 eine Online-Umfrage erarbeitet, die 2018 au s-
gewertet und mit Maßnahmenentwürfen versehen und mit der Szene diskutiert wer-
den soll. Eine Beschlussvorlage ist für das 4. Quartal 2018 geplant. Im Anschluss 
erfolgt direkt die Überarbeitung der weiteren Instrumente und Maßnahmen. 
In 2018 ist die Überarbeitung des Förderkonzepts Musik geplant, eine Beschlussvor-
lage ist für das 4. Quartal 2018 vorgesehen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Zur Vorbereitungen auf die Überarbeitung des Tanzförderkonzeptes wurden die vom 
Kulturamt im Zeitraum 2015 bis 2017 geförderten Tanzprojekte ausgewertet in Bezug 
auf Förderhöhe, Aufführungszahlen, zur Verfügung stehende Drittmittel und die Zahl 
der beteiligten Künstlerinnen und Künstler. Eine erste Gesprächsrunde mit den 
Tanzschaffenden wird im 2. Quartal stattfinden. Mit einer Beschlussfassung ist auf-
grund des bestehenden Diskussionsbedarfes nicht vor dem 4. Quartal 2019 zu rech-
nen. 
Zur Vorbereitungen auf die Überarbeitung des Musikförderkonzeptes wurde im Mai 
2018 der Interessensvertretung IFM e.V., Dachverband der Interessenvertretungen 
der Teilszenen Alte Musik, Klassik, Neue Musik, Jazz/Improvisierte Musik, Elektronik 
& Klangkunst und Globale Musik, von der Kulturverwaltung ein detaillierter Zeitplan 
zur Überarbeitung des Musikförderkonzepts sowie Änderungsvorschläge der Kultur-
verwaltung vorgelegt. Auf Nachfrage im November 2018 teilte der IFM e.V. mit, dass 
sich ein Arbeitskreis hierzu gebildet habe. Bislang liegen keine Vorschläge zur Aktua-
lisierung des Musikförderkonzepts seitens des IFM e.V. Angesichts des großen Dis-
kussionsbedarfs innerhalb der Szene ist mit einer Beschlussvorlage nicht vor dem 4. 
Quartal 2019 zu rechnen. 
Die Gespräche zum Atelierförderkonzept beginnen im 2. Quartal 2019, so dass mit 
einer Beschlussvorlage im 4. Quartal 2019 zu rechnen ist.

Anlage 
 
11 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.02.2011 
Vorlagenummer: 5475/2010 
Federführung: 48 
Status:  erledigt 
 
Restaurierung der Ufermauer und der Treppenaufgänge am Friedrich - Ebert-
Ufer in Köln-Porz  hier: Aufteilung der Maßnahme in zwei Bauabschnitte und 
Durchführung des 1. BA 
Beschluss: 
Der Kulturausschuss beschließt die Sanierung des Uferbereiches in Köln-Porz, die 
Aufteilung in zwei Bauabschnitte sowie die Durchführung des 1. Bauabschnittes mit 
zahlungswirksamen Aufwendungen in Höhe von ca.160.000 Euro.  
Außerdem wird die Verwaltung gebeten, die Beschlussvorlage zum 2. Bauab-
schnitt noch in 2011 dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Beratung und Ent-
scheidung vorzulegen und die Bezirksvertretung Porz in die Beratungsfolge 
mit aufzunehmen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2011: 
Die Planung ist abgeschlossen und mit Statiker und Bodengutachter abgestimmt. 
Derzeit wird der Antrag zur deichbaurechtlichen Genehmigung bei der Bezirksregie-
rung erstellt. Wenn diese Genehmigung vorliegt, werden die Arbeiten ausgeschrie-
ben. 
Aufgrund fehlender Pläne und unbekannten Bodenverhältnissen, waren umfangrei-
che Untersuchungen erforderlich. Die Treppenanlage wird komplett erneuert. Hierzu 
ist es erforderlich Betonfundamente (Bodenplatten) zu erstellen, die mit einer ent-
sprechenden Drainage versehen werden. Das Denkmal wird restauriert und durch 
Stützmaßnahmen gesichert. 
Sachstand im Dezember 2012: 
Treppenanlage: 
Im Jahr 2012 waren weitere Untersuchungen des Bestandes erforderlich, deren E r-
gebnis war, dass wegen der Lage an einer aufgefüllten Böschung eine aufwendige 
Gründung herzustellen sein wird. Da diese ganz erhebliche Mehrkosten verursacht, 
wurden nach kostengünstigeren Alternativen gesucht und deren Kosten ermittelt. 
Das nahm, auch weil mehrere Fachplaner und Behörden dazu benötigt wurden, viel 
Zeit in Anspruch. Die Beschlussvorlage über die geänderte Ausführung und die Kos-
tenerhöhung soll Anfang 2013 zur Entscheidung vorgelegt werden. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Treppenanlage (1.BA): 
In seiner Sitzung am 11.April 2013 hat der Ausschuss für Kunst und Kultur die Neu-
errichtung der Treppenanlage mit Gesamtkosten in Höhe von 416.500 Euro be-
schlossen (Vorlagennummer 0755/2013). Über den weiteren Fortgang des Projektes 
wird zu diesem Beschluss berichtet.

Anlage 
 
12 
 
Sachstand im Dezember 2014: 
Siehe Vorlagenummer 0755/2013 (Seite 37 und 38)  
Sachstand im Dezember 2015: 
Siehe Vorlagenummer 0755/2013 (Seite 26 und 27) 
Sachstand im Dezember 2016: 
siehe Vorlagennummer 0755/2013 (Seite 28 und 29) 
Sachstand im Dezember 2017: 
siehe Vorlagennummer 0755/2013 (Seite 22 und 23) 
Sachstand im Dezember 2018: 
siehe Vorlagennummer 0755/2013 (Seite 19 und 20)

Anlage 
 
13 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 24.11.2011 
Vorlagenummer: 2648/2011 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263  
Status:  laufendes Verfahren 
 
Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Planungsauf-
trag 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Konzeptstudie über die Erweiterung und Generalsanierung des 
Kölnischen Stadtmuseums von Lukas Baumewerd und Dr. Mario Kramp zur Kenntnis 
(Anlage 1 paraphierte Fassung) und beauftragt die Verwaltung mit der Planung der 
Erweiterung und Generalsanierung des Kölnischen Stadtmuseums, und zwar mit der 
Maßgabe, zunächst einen europaweiten Realisierungswettbewerb auszuloben. Der 
Auslobungstext, soweit er vor der Auslobung öffentlich gemacht werden darf, ist dem 
Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.  
 
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der Konzeptstudie die Baukosten (KGr. 
300 bis 700) mit 27.747.468 Euro (brutto) angenommen werden. Die bis zur Ent-
wurfsreife benötigten Planungsmittel werden mit 2.151.948 Euro angenommen, ein-
schließlich der geschätzten Kosten von 300.000 Euro für den Realisierungswettbe-
werb.  
 
Der Rat beschließt weiterhin, die über die Kosten für den Realisierungswettbewerb 
hinaus benötigten Planungsmittel von 1.852.000 Euro im Haushaltsplan 2012 für 
2012 mit 611.200 Euro und 2013 mit 1.240.800 € im Teilfinanzplan 0408-Kölnisches 
Stadtmuseum, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen zu veranschla-
gen. 
Sachstand: 
Sachstand im Februar 2012: 
Am 7.Februar 2012 wurde ein Vertrag zwischen dem Kulturdezernat und der Gebäu-
dewirtschaft geschlossen und die Gebäudewirtschaft mit der Projektleitung, Projekt-
steuerung und Qualitätssicherung für die Baumaßnahme beauftragt. Derzeit wertet 
die Gebäudewirtschaft die Angebote für das Wettbewerbsbüro aus. 
Sachstand im Dezember 2012: 
Unter Federführung des wettbewerbsmanagenden Büros wird der Auslobungstext für 
den europaweiten Realisierungswettbewerb erarbeitet. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Bekanntmachung der Auslobung im EU-Bereich erfolgte. Es haben sich 103 Bü-
ros beworben. Die Auslosung der Teilnehmer wurde zurückgestellt. Das Verfahren ist 
unterbrochen. 
In der Angelegenheit gibt es momentan keine einheitliche Verwaltungsmeinung und 
deshalb wurde der Auslobungswettbewerb angehalten.

Anlage 
 
14 
 
Sachstand im Dezember 2014: 
In der zweiten Hälfte 2014 hat ein städtebaulicher Wettbewerb zur Neugestaltung der 
sog. „Historischen Mitte“ am Roncalliplatz stattgefunden. Wettbewerbsaufgabe war 
unter anderem die Verlagerung des Kölnischen Stadtmuseums und Einbeziehung 
des Kurienhauses in einen neuen Museumsriegel. Bis zur endgültigen Entscheidung 
ruhen die Planungen zur erforderlichen Sanierung des Kölnischen Stadtmuseums an 
der Zeughausstraße. Alle notwendigen Reparaturen und sicherheitsrelevanten Auf-
gaben werden selbstverständlich durchgeführt. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Mit dem Beschluss des Rates vom 12.11.15 für den Realisierungswettbewerb zur 
„Historischen Mitte“ wurde zugleich die Verlegung des Kölnischen Stadtmuseums 
beschlossen. Das Stadtmuseum soll zukünftig Bestandteil des Baukomplexes „Histo-
rische Mitte“ sein. 
Der Beschluss zur „Historischen Mitte“ sieht hinsichtlich des Kölnischen Stadtmuse-
ums vor, den Aufwand zur Aufrechterhaltung der Gebäudetechnik näher zu bewer-
ten. Analog zur Interimsplanung für das Römisch-Germanische Museum soll eine 
Interimsplanung für das Stadtmuseum entwickelt werden. Diese Interimsplanung soll 
die Mindestbedingungen für die Aufrechterhaltung des Museumsbetriebs im Zeug-
haus darstellen. Die Interimsplanungen für Stadtmuseum und Römisch-
Germanisches Museum sollen bis zum Zeitpunkt des Baubeschlusses den zuständi-
gen Ratsgremien vorgelegt werden. 
Hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des historischen Zeughauses wurde die Verwal-
tung beauftragt, die Varianten rentierlicher Folgenutzungen unter Berücksichtigung 
des Denkmalschutzes zu ermitteln und zu bewerten, d.h. eine Projektentwicklung zu 
betreiben. Die Ergebnisse sollen dem Rat zur weiteren Entscheidung vorgelegt wer-
den. 
Derzeit klärt die Verwaltung mit den Fraktionen, welche „Bearbeitungstiefe“ der Be-
schluss zum historischen Zeughaus haben soll. Denkbar sind z.B. die Variante 
Machbarkeitsstudie mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtung oder zunächst die Variante 
„Sammlung“ von Ideen. Hinzu kommt die Frage, welche Priorität das Projekt haben 
soll und wie sich die Politik das Zeitfenster für das Projekt bzw. die Bearbeitung des 
Beschlusses vorstellt. 
Eine endgültige Entscheidung bzw. Vorstellung zur „Bearbeitungstiefe“, zum weiteren 
Vorgehen und zur Priorisierung steht noch aus. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Mit der Veröffentlichung der Auslobungsunterlagen im Juni 2016 wurde der internat i-
onale Realisierungswettbewerb für die „Historische Mitte“ in Gang gesetzt. Von den 
37 zugelassenen Büros beteiligten sich schließlich 31. Nach der Vorprüfung durch 
Nutzer und Fachprüfer fand am 28./29. Oktober 2016 das Preisgericht statt. Den ers-
ten Platz belegten Staab Architekten aus Berlin mit deutlichem Abstand zu den bei-
den drittplatzierten Büros (Caruso St. John, London und Durisch + Nolli, Massagno). 
Zudem wurden zwei Anerkennungen ausgesprochen. Ein zweiter Preis wurde nicht 
vergeben. 
Das Kölnische Stadtmuseum erwartet derzeit den Abschluss der bauorganisatori-
schen Vorberatungen seitens der Stadt Köln bzw. der Gebäudewirtschaft. Hierbei

Anlage 
 
15 
 
werden Fragen der Bauherrenorganisation, der Planungsorganisation, der Erledi-
gungsvarianten für die Bauphase und begleitende rechtliche Fragen geprüft. 
Die Interimsplanung und die Überlegungen zu einer Nachnutzung/Projektentwicklung 
ruhen zurzeit. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Aufgrund des Wasserschadens am 25./ 26. Juni 2017 mussten die Räume der Dau-
erausstellung komplett evakuiert werden, da ein immenser Schaden sowohl im Erd-
geschoss wie im 1. Obergeschoss entstand. Bis auf zwei Exponate mit reparablen 
Schäden, konnten alle anderen Ausstellungsgegenstände gerettet werden. Jedoch 
sind einige Wände und die Böden stark betroffen und mussten teilweise, einschließ-
lich des Estrichs, entfernt werden. Bei zwei Untersuchungen zum Asbestgehalt, wur-
den laut Gutachten vom 09.10. und 17.11.2017 positive Werte in den Wänden auf 
beiden Etagen festgestellt. Eine Asbestsanierung ist laut Einschätzung von Fachleu-
ten inklusive des Betriebsärztlichen Dienstes angeraten. Da der Asbest in den Wän-
den gebunden ist, stellt er keine gesundheitliche Beeinträchtigung für MitarbeiterIn-
nen und BesucherInnen dar. Er schränkt jedoch die Nutzung der Wandflächen und 
Leibungen, zum Beispiel für das Anbringen von Kunst oder Galerieschienen dar. 
 Es konnte mit den Arbeiten zur Herausbringung der Böden als erste Bauphase be-
gonnen werde. Die Arbeiten erfolgen durch die Beauftragung und Abwicklung des 
Handwerkerservices der Allianz Versicherung. Ende April 2018 sollen diese abge-
schlossen sein. Nach einer ersten Einschätzung ist mit Kosten in Höhe von bis zu 3,5 
Millionen Euro für die Wiederherstellung der beiden Räume der Dauerausstellung zu 
rechnen.  
Dort sind nicht die Kosten eingerechnet, die nach einer ersten Prüfung laut des Gut-
achtens des Ingenieurbüros Hubatsch zum Erhalt der Gebäude „Zeughaus“ und „Alte 
Wache“ in den nächsten Jahren dringend erforderlich sind. So ist gemäß der Exper-
tise zusätzlich zu den Kosten zur Wiederherstellung der Dauerausstellung ein Betrag 
von rund 7,2 Millionen Euro erforderlich. Des Weiteren ist nicht sichergestellt, dass 
hier aufgrund des Alters der Bauten nicht weitere Kosten entstehen werden, die der-
zeit nicht absehbar sind (z.B. Ausbesserung Mauerwerk „Alte Wache“ Fassadenan-
strich etc.).  
Es ist zu prüfen, ob eine Interimslösung bis zum endgültigen Aufenthaltsort des Köl-
nischen Stadtmuseums trotz Umzug kostengünstiger ist, zumal die Exponate der 
Dauerausstellung derzeit ausgelagert sind. Eine entsprechende Vorlage folgt in Kür-
ze. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Per Ratsbeschluss vom 03.05.2018 wurde sich gegen die Sanierung und für den 
Neubau des KSM im Rahmen des Projektes Historische Mitte Köln auf dem Roncal-
liplatz entschieden. 
Staab Architekten haben den Wettbewerb und das Verfahren nach der Verordnung 
über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV) gewonnen. Nach 
der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfs durch Staab Architekten hat der Rat der 
Stadt Köln einen umfangreichen erweiterten Planungsbeschluss getroffen, der i.W. 
eine Planung bis einschließlich Entwurfsplanung ermöglicht. Derzeit werden die ab-
schließenden Vertragsverhandlungen mit Staab Architekten erarbeitet. Weitere Ver-
fahren befinden sich in der Vorbereitung. Bauherrinnen für das Projekt sind die städ-
tische Gebäudewirtschaft sowie die Hohe Domkirche.

Anlage 
 
16 
 
Am 18.12.2018 hat der Rat gemäß der Vorlage 3734/2018 beschlossen, dass das 
ehemalige Kaufhaus Sauer in der Minoritenstraße 13/ Kolumbahof 3 als Interim für 
das Kölnische Stadtmuseum anzumieten ist. Dort soll Ende 2020 auf 850 qm eine 
Dauerausstellung eröffnet werden. Die Interimslösung soll mit dem Bezug in die His-
torische Mitte enden. Die Mietdauer ist auf 10 Jahre mit der Option auf zweimalige 
Verlängerung von je drei Jahren befristet.

Anlage 
 
17 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 14.02.2012 
Vorlagenummer: 0073/2012 
Federführung: 48 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Fortführung des Projektes "Tag des offenen Denkmals" ab dem Jahr 2012 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die Fortführung des Projektes „Tag des offenen Denkmals“ ab 
dem Jahr 2012. 
Die Finanzierung erfolgt innerhalb des Teilergebnisplans 1002 - Denkmalpflege. 
Zudem beschließt der Rat, die für die Durchführung des jährlich stattfindenden Pro-
jektes bei 48 – Stadtkonservator/in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege – 
ausgewiesene Planstelle ab 2012 im Umfang von 0,77 Verwaltungsangestellte/r VGr. 
II Fg. 1a BAT, jeweils für 6 Monate, zur Verfügung zu stellen.  
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2012: 
Die Stelle wurde zum 01.04.2012 besetzt. Das Projekt wurde im Jahr 2012 erfolg-
reich durchgeführt und findet auch im Jahre 2013 statt. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Auch im Jahr 2013 konnte die zur Verfügung gestellte Stelle für 6 Monate besetzt 
werden. 
Das Projekt wurde erfolgreich durchgeführt und wird auch im Jahr 2014 wieder statt-
finden. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Auch im Jahr 2014 konnte die zur Verfügung gestellte Stelle für 6 Monate besetzt 
werden. 
Das Projekt wurde erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offenen Denkmals“  wird 
auch im Jahr 2015 wieder stattfinden. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die zur Verfügung gestellte Stelle konnte, wie in den Vorjahren, auch in 2015 für 6 
Monate besetzt werden. 
Das Projekt wurde erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offenen Denkmals“ wird 
auch im Jahr 2016 wieder stattfinden. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Der Stellenumfang der zur Verfügung gestellten Stelle wurde halbiert (von 30 Wo-
chenstunden auf 15 Wochenstunden) und die Projektlaufzeit kostenneutral verdop-
pelt (von 6 Monate auf 12 Monate). Die so zur Verfügung gestellte Stelle konnte be-
fristet für zwei Jahre besetzt werden. 
Das Projekt wurde in 2016 erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offenen Denk-
mals“ wird auch im Jahr 2017 wieder stattfinden.

Anlage 
 
18 
 
Sachstand im Dezember 2017: 
Das Projekt wurde im September 2017 erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offe-
nen Denkmals“ wird auch im Jahr 2018 wieder stattfinden. 
Der befristete Arbeitsvertrag zum Projekt „Tag des offenen Denkmals“ wurde bis zum 
März 2020 verlängert. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Das Projekt wurde im September 2018 erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offe-
nen Denkmals“ wird auch im Jahr 2019 wieder stattfinden. 
Der verlängerte befristete Arbeitsvertrag zum Projekt „Tag des offenen Denkmals“ 
bleibt weiterhin bis zum März 2020 bestehen.

Anlage 
 
19 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.04.2013 
Vorlagenummer: 0755/2013 
Federführung: 48 
Status:  erledigt 
 
Porzer Ufertreppe und -mauer 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Neuerrichtung der Treppenanlage (1. 
BA) in der Ausführung gemäß beigefügter Kostenberechnung (neue Wangen und 
Mauern, Treppenstufen und –podeste, Restaurierung von Leuchten, Schrifttafeln und 
Löwenskulptur) mit Gesamtkosten in Höhe von 416.500 €.  
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Nach der durch den Ausschuss für Kunst und Kultur beschlossenen Kostenerhöhung  
konnten die Planungen durch die beauftragten Architekten und Ingenieure vertieft 
werden. Dabei stellte sich heraus, dass die der Kostenberechnung zugrunde gelegte 
Gründung der Treppenanlage mit Kleinbohrpfählen technisch nicht sinnvoll ist. Statt-
dessen die ursprüngliche geplante Gründung mit einer Bohrpfahlwand wieder aufzu-
nehmen, schied wegen der dafür berechneten Kosten - weit über den freigegebenen 
liegend - aus. Daher wurde eine dritte Lösung untersucht und ausgewählt: eine 
Gründung mit Stahlbetonschotten und Magerbetonauffüllungen. Der Pavillon (ehe-
mals KD-Fahrkartenverkaufsstelle) wurde in die Maßnahme einbezogen. Koste n-
gründe sprechen dafür, sein Untergeschoss für die Gründung der Treppenanlage zu 
nutzen. Da er ohnehin in einem schlechten baulichen Zustand ist und die Bauarbei-
ten behindern würde, wird er oberhalb des Untergeschosses abgetragen und wie-
dererrichtet werden. Da er keine Nutzung mehr hat, ist in Abstimmung mit dem Amt 
für Liegenschaften, Vermessung und Kataster geplant, ihn ohne die störenden späte-
ren Einbauten und ohne geschlossenes Dach wieder zu errichten, d. h. mit einer Bal-
kenlage statt des Flachdaches. Eine überdachte Fläche würde störende Nutzungen 
begünstigen. 
Kostenberechnung und Entwurfsplanung sind abgeschlossen, Ausführungsplanung 
und Ausschreibungen sind weit fortgeschritten. Errechnete Mehrkosten sollen durch 
Bauunterhaltungsmittel von Stadtkonservator/in – Amt für Denkmalschutz und 
Denkmalpflege gedeckt werden. Es ist alles dafür veranlasst, dass die Ausschrei- 
bungen im Januar veröffentlicht werden, die Vergaben bis Mitte März erfolgen, im 
April - nach der Hochwasserperiode - die Arbeiten begonnen und im Herbst abge-
schlossen werden. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Mit Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschuss  vom 28.04.2014, Vorlagen-
nummer 1320/2014, wurde für Mehrkosten eine überplanmäßige Ausgabe bei der 
Baumaßnahme Ufertreppe in Köln-Porz“ (1320/2014) in Höhe von 155.000 Euro be-
schlossen. Zusätzlich wurden für die verbesserte Barrierefreiheit der Treppenanlage 
durch das Amt für Straßen-und Verkehrstechnik Haushaltsmittel in Höhe von 24.000 
Euro sowie durch das Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster, verwalten-
de Dienststelle des Pavillons, für dessen Wiederaufbau Mittel in Höhe von 63.200 
Euro zur Verfügung gestellt. Mit den Bauarbeiten an der Treppenanlage wurde im

Anlage 
 
20 
 
Frühjahr 2014 begonnen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich im Frühjahr 2015 
beendet sein. Witterungsbedingt kann ein exakter Termin nicht genannt werden. 
Eine ehrenamtliche Initiative hat sich bereit erklärt, das schiefergedeckte Walmdach 
des Pavillons wieder aufzubauen. Das Dach wurde in den 1970/1980-er Jahren ent-
fernt, noch bevor die Uferanlage in die Denkmalliste eingetragen wurde. Derzeit ist 
noch offen, ob sich für alle erforderlichen Gewerke Firmen finden, die ehrenamtliche 
Leistungen erbringen, und wer für die Kosten des Baumaterials aufkommt. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Wiedererrichtung der Treppenanlage und des Pavillons mit den Restaurierungs-
arbeiten und die Rekonstruktion des schiefergedeckten Walmdaches des Pavillons 
sind weitgehend fertiggestellt. Mängelbeseitigung und Restarbeiten an Treppenanla-
ge und Pavillon werden sich noch etwas verzögern, da die Arbeiten neu ausge-
schrieben werden müssen. Die Komplettierung des Pavillondaches um das profilierte 
Traufgesims durch die ehrenamtlich Tätigen ist für die ersten Wochen des Jahres 
2016 vorgesehen, sofern es die Witterung zulässt. Das Pavillonuntergeschoss wurde 
für die Nutzung als Fahrkartenverkaufsstelle der Schifffahrtsgesellschaft ausgebaut. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Bis auf das profilierte Traufgesims ist die Baumaßnahme abgeschlossen, aber noch 
nicht abgerechnet. Es waren bereits Vandalismusschäden zu beheben. Eine Aussa-
ge, ob und wann die ehrenamtlich Tätigen das Traufgesims anbringen, ist nicht zu 
bekommen. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Bis auf das profilierte Traufgesims ist die Baumaßnahme abgeschlossen, aber noch 
nicht vollständig abgerechnet (juristische Auseinandersetzung mit einer ausführen-
den Firma). Im März 2017 teilte der Initiator der ehrenamtlichen Arbeiten mit, dass er 
keine Möglichkeit sähe, das Pavillondach durch ehrenamtlich Tätige fertigzustellen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die Baumaßnahme ist abgeschlossen und abgerechnet. Das Fehlen des profilierten 
Traufgesimses wird aus denkmalpflegerischer Sicht hingenommen.

Anlage 
 
21 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur / 
Stadtentwicklungsausschuss 
Sitzungsdatum: 01.07.2013 / 11.07.2013 
Vorlagenummer: 2025/2013 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263  
Status:  laufendes Verfahren 
 
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud  
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 
damit zu beauftragen, die Vorlage mit dem Ziel einer größeren Transparenz hinsicht-
lich der Kosten zu konkretisieren und dies zeitnah den Fraktionen vorzulegen. 
Im Übrigen wird die Angelegenheit in der Sondersitzung des Ausschusses Kunst und 
Kultur am 12.07.2013 beraten. Der Stadtentwicklungsausschuss wir darum gebeten, 
in seiner Sitzung am 11.07.2013 einen Vorbehaltsbeschluss zu fassen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Der Wettbewerb ist beendet. Die Preisgerichtssitzung fand am 18.11.2013 statt. Sei-
tens der Preisrichter wurden als Sieger folgende Büros ausgerufen: 
1. Preis Büro Christ & Gantenbein AG Basel 
2. Preis Büro Peter Kulka, Köln 
3. Preis Büro Gernot Schulz, Köln 
Anerkennung: Büro Georg Scheel Weltzel Architekten. 
Es ist beabsichtigt mit allen drei Büros in weitere Verhandlungen einzutreten. Das 
Rechtsanwaltsbüro Heidland Werres Diederichs erarbeitet hierzu derzeit ein Konzept 
für die weitere Realisierung des Bauvorhabens. Die Freigabe zur Durchführung der 
Wirtschaftlichen Beratung seitens der ÖPP Deutschland für die ersten 3 Entwürfe 
wurde am 06.12.2013 durch das Kulturdezernat an die Gebäudewirtschaft bestätigt. 
Die ÖPP Deutschland wurde am 17.12.2013 schriftliche Beauftragt auf der Basis des 
Angebotes vom 29.10.2013. 
Derzeit werden die Prüfungen auf der Basis der seitens der GW ausgehändigten Un-
terlagen durchgeführt. Rückfragebögen wurden im Dezember an die Beteiligten aus-
gehändigt. 
Die Wertermittlung des Grundstücks wurde seitens des Liegenschaftsamtes überar-
beitet. Der Stifterrat ist im allgemeinen Prozess eingebunden. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Mit den von dem Ratsbeschluss vom 16.12.2014 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 
500.000,- € soll erreicht werden, dass ein Investor hinreichend definierte planerische 
und vertragliche Vorgaben bekommt, die die Interessen und Ziele der Stadt präzise 
wiedergeben. 
Das Ergebnis des Investorenwettbewerbes wird vorrausichtlich Ende 2015 vorliegen, 
das Ergebnis des vorausgeschalteten Interessebekundungsverfahren Mitte 2015.

Anlage 
 
22 
 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Architekten Christ & Gantenbein erarbeiteten in den zurückliegenden Monaten 
gemeinsam mit dem Museum und zahlreichen Fachplanern eine umfangreiche und 
vertiefte Planung für die Museumserweiterung. Dabei wurde u.a. ein sog. Raumbuch 
erstellt, das für jeden Raum des zu errichtenden musealen Erweiterungsbaus eine 
detailtiefe Beschreibung und Definition der erforderten technischen Vorrichtungen 
etc. gibt. Diese für die Auslobung des Investorenwettbewerbs notwendigen Unterla-
gen befinden sich aktuell in der Endabstimmung zwischen den am Projekt Beteiligten 
(Gebäudewirtschaft, Bauabteilung Dez. VII). Begleitet wird der Prozess durch eine 
Rechtsanwaltskanzlei, die parallel das umfängliche rechtliche Konstrukt (Erbbau-
recht, Teilungserklärung, Architektenvertrag, Bauverpflichtung usf.) erarbeitet hat. 
Eine Auslobung des europaweit auszulobenden Investorenwettbewerbs ist für An-
fang 2016 vorgesehen (Januar/Februar). 
Sachstand im Dezember 2016: 
Der Investorenwettbewerb wurde am 13.04.16 auf die Vergabeplattform der Stadt 
Köln eingestellt und die Vergabeunterlagen wurden veröffentlicht. Eingehende Anfra-
gen eines möglichen Bieters wurden beantwortet. 
Im laufenden Verfahren wurde seitens eines möglichen Bieters eine Vergaberüge zur 
Vergabekammer NRW eingereicht. Die Entscheidung der Spruchkammer zu Unguns-
ten der Stadt wurde am 22.12.2016 verkündet. Die Stadt Köln hat am 11.01.2017 
hierzu sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. 
Das Investorenverfahren bleibt ausgesetzt. Der Submissionstermin wurde aufgrund 
des laufenden Verfahrens auf unbestimmte Zeit verschoben (Tagebuchnummer des 
Verfahrens 2016-0459-26-3). 
Sachstand im Dezember 2017: 
Am 11.01.2017 hat die Stadt Köln unmittelbar und fristgerecht sofortige Beschwerde 
gegen die am 28.12.2016 gefasste Entscheidung beim OLG eingelegt. Am 
24.05.2017 bestätigte das OLG die Entscheidung der ersten Instanz. Daraufhin be-
schloss der Rat der Stadt Köln am 11.07.2017 (Vorlagen-Nummer 1832/2017), dass 
der Erweiterungsbau des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud mit Bloc k-
randbebauung nicht durch einen Investor realisiert wird und das Investorenvergabe-
verfahren aufzuheben ist. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, den Erweiterungs-
bau mit Blockrandbebauung stattdessen in eigener Bauherrschaft unter größtmögli-
cher Inanspruchnahme privater Planungs- und Bauleistungen zu realisieren. Für die 
Blockrandbebauung werden Konferenzräumlichkeiten und Büros für die städtische 
Nutzung in Rathausnähe vorgesehen. Die Planungskosten i. H. von brutto 14,2 Milli-
onen € werden genehmigt.  
Sachstand im Dezember 2018: 
Die weiteren Vertragsverhandlungen über die Ausgestaltung des Architektenvertra-
ges mit Christ & Gantenbein werden vom Baudezernat geführt. Nach bisherigem 
Stand der Gespräche ist mit einem voraussichtlichen Abschluss für Ende des ersten 
Quartals 2019 zu rechnen.

Anlage 
 
23 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur / Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 12.07.2013 / 15.07.2013 
Vorlagenummer: 2142/2013 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263  
Status:  laufendes Verfahren 
 
Sanierung Overstolzensaal im Museum für Angewandte Kunst 
hier: Planungsbeschluss 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Mittelverwendung für die Sanierung 
des Overstolzensaales und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ent-
wurfsplanung. Die Kosten für die Umsetzung der Sanierung inklusive Planung belau-
fen sich nach derzeitigem Sachstand auf rd. 457.000 €. Im Rahmen der Sanierung 
entfallen voraussichtlich 337.000 € auf investive und 120.000 € auf konsumtive Maß-
nahmen. Die investiven Mittel für die Sanierung in Höhe von 337.000 € stehen vor-
behaltlich der Übertragung bei Finanzstelle 4514-0405-0-0400 (Sanie-
rung/Ausstattung Veranstaltungssaal) zur Verfügung. Die konsumtiven Mittel i.H.v. 
120.000 € sind im Rahmen der Umveranschlagung aus dem Renovierungsprogramm 
zur Verfügung zu stellen  
und empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses:  
Der Finanzausschuss beschließt die erste Freigabe von investiven Auszahlungser-
mächtigungen in Höhe von 74.000 € im Teilfinanzplan 0405 – Museum für Ange-
wandte Kunst, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen zur Finanzierung 
der Planungskosten für die Sanierung des Overstolzensaales. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Verwaltung befindet sich in Vertragsverhandlungen mit einem Architekturbüro zur 
Beauftragung der Leistung. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Ein Architektenbüro wurde von der Verwaltung beauftragt. Die Grundlagenermittlung 
und Vorplanung wurden bereits durchgeführt. 
Die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) ist abgeschlossen. 
Die Verwaltung befindet sich momentan in Honorarverhandlungen mit dem Architek-
ten. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Nach Vertragsverhandlungen mit dem Architekturbüro Wiegmann wird entschieden, 
das Büro nach Abschluss der Leistungsphasen 1-3 nicht weiter zu beauftragen.  
Die Planung und Koordinierung der Fachplaner übernimmt im 2.Quartal 2015 die 
Bauabteilung der Museen im Kulturdezernat. 
Eine Terminierung des Ausführungsbeginns wird auf Februar 2017 festgelegt. 
Die Leistungsphasen 4-6 sollen im 1.Quartal 2016 abgeschlossen werden. 
Die voraussichtliche Fertigstellung der Sanierung Overstolzensaal ist im 2.Quartal 
2017.

Anlage 
 
24 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
Im Dezember 2016 wurde die Leistungsphase Vergabe für den Overstolzensaal ab-
geschlossen. Alle Gewerke konnten vergeben werden. Die Ausführung der Arbeiten 
wird nach Plan am 01.02.2017 beginnen und im Juli 2017 abgeschlossen sein. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die Abnahmen und erste /Mängelbeseitigungen in den einzelnen Gewerken laufen. 
Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme Saalsanierung steht im Kontext zum Pro-
jekt Fenstersanierung. Hier gibt es derzeit Terminverzögerung wegen nicht terminge-
rechter Glaszulieferung an ausführende Firma, somit erfolgt die Fenstermontage im 
Overstolzensaal Anfang 2018 und der abschließenden Arbeiten in den sensiblen 
Schnittstellen, z. B. Tischler-, Malerarbeiten, Einbruchmelde- und Brandmeldetech-
nik, Lampenmontage. Alle notwendigen Anschlussarbeiten für die Fenstersanierung 
wurden im Projekt Saalsanierung vorbereitend berücksichtigt und umgesetzt. 
Durch unabdingbare zusätzliche brandschutztechnische, sicherheitstechnische und 
statische Prüfungen, die erst während des Bauens zum Tragen kamen und während 
der Planungsphase nicht absehbar waren, ist von Mehrkosten auszugehen.  
Ein wesentlicher Faktor in diesem Zusammenhang bildete die historische Holzdecke. 
Erst nach der Demontage der Decke stellte sich heraus, dass diese nicht mehr an 
den historischen Halterungen montiert werden durften, deshalb musste eine komplett 
neue Unterkonstruktion realisiert werden. Eine verbindliche Aussage bzgl. Mehrkos-
ten kann erst nach dem Austausch der Fenster im Overstolzensaal belegt werden.  
Die umfängliche Sanierung und die in der Ausführung umgesetzten Optimierungen 
ergeben wesentlich verbesserte Möglichkeiten der Nutzung des Saals, auch auf-
grund der angepassten Eckwerte u.a. mit maximal rund 300 Sitzplätzen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die Fertigstellung der Sanierung des Overstolzensaales war für Ende 2017 geplant. 
Der Saal konnte wegen des nachfolgenden Einbaus der neuen Metallfenster/Projekt 
Fenstersanierung ab Januar 2018 sowie wegen erheblichem Terminverzug im Ge-
werk Sicherheitstechnik/ Firma Bosch für die BMA, Kamera etc. (Projekt Overstol-
zensaal) und in diesem Zusammenhang stehende Leistungen EMA, RWA und USV 
der Verdunklung (Projekt Fenstersanierung) nicht gemäß Zeitplan abgeschlossen 
werden.  
Eine sonst übliche „Inverzugsetzung“ für Fa. Bosch gem. VOB mit Fristsetzungen 
und der Androhung von Kündigung und Ersatzvornahme durch eine Drittfirma ist we-
gen entfallender Garantie in diesem Falle nicht möglich. Ein Eingriff in die Sicher-
heitstechniken durch Fremdfirmen würde automatisch zum Haftungsausschluss sei-
tens der Errichterfirmen führen. Dieses Alleinstellungsmerkmal führt naturgemäß zu 
einer gewissen Abhängigkeit von den Errichterfirmen. Zum jetzigen Zeit-
punkt/Dezember 2018 stehen die Sachverständigenprüfungen und die Abnahme der 
Feuerwehr aus. Terminvorlauf für Sachverständige beträgt derzeit mind. drei Monate. 
Des Weiteren zeigten sich Probleme im Gewerk Tischler, Gewerk Verdunklung, Ge-
werk Metallbau I-Fenster und Gewerk Glattstrich+ Innendämmung im Projekt Fens-
tersanierung durch z. T. Schlechtleistung der ausführenden Firmen sowie der zu-
ständigen Architekten in Planung und Objektüberwachung im Projekt Fenstersanie-
rung. Dem Architekten im Projekt Fenstersanierung wurde im November 2018 die 
Kündigung ausgesprochen.

Anlage 
 
25 
 
Eine Inbetriebnahme des Overstolzensaales ist erst nach allen erfolgten Aufschal-
tungen durch die Fa. Bosch, deren Prüfungen durch Sachverständige und der Feu-
erwehr/Bauaufsicht sowie der Restabwicklung im Gewerk Verdunklung und Metall-
bau I-Fenster möglich. 
Aus heutiger Sicht ist die Fertigstellung unter Berücksichtigung der genannten Para-
meter im 1. Quartal 2019 zu realisieren.

Anlage 
 
26 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 17.12.2013 
Vorlagenummer: 1375/2013 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst 
Beschluss: 
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf Grundlage der Entwurfsplanung von 
WIEGMANN-Architekten mit der Aus - und Fortführung des Projektes „Sanierung der 
Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst“ mit Gesamtbaukosten von 
3.730.000 €. 
2. gestrichen 
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die zur Finanzierung benötigten Finanzmittel 
aus dem Renovierungsprogramm der Museen ab dem Hj. 2014 ff. bereitzustellen. 
Die entsprechenden Mittel stehen im Teilplan 0401 – Museumsreferat, Teilplanzeile 
13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung (bisher vorgese-
hen: 2014: 1,0 Mio. €, 2015 1,32 Mio. €, 2016 ff 0,6 Mio. €). 
4. In Abänderung des Beschlusses des Ausschusses Kunst und Kultur und Finanz-
ausschusses vom 01.07. bzw. 15.07.2013 (Session-Nr. 1639/2013) werden aus dem 
Renovierungsprogramm für das Haushaltsjahr 2016 statt der bisher vorgesehenen 
607.000 € Mittel in Höhe von 730.000 € bereitgestellt. 
5. Weiterhin beauftragt der Rat die Verwaltung mit der europaweiten Ausschreibung 
der Architektenleistung der Leistungsphase 4-9 (Ausführungsplanung und Bau) zur 
Sanierung der Fensteranlage. Der Rat verzichtet auf einen Vergabevorbehalt. Die 
erwarteten Kosten für die Architektenleistung belaufen sich auf rd. 205.000 € und 
werden aus den Vorbereitungsmitteln gedeckt. Entsprechende Rückstellungen für 
die Durchführung der Maßnahme wurden bereits im Haushaltsjahr 2012 gebildet. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Verwaltung fertigt derzeit die entsprechende europaweite Ausschreibung der Ar-
chitektenleistung der Leistungsphase 4-9. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Die europaweite Ausschreibung für die Architektenleistung der Leistungsphase 4-9 
wurde fertiggestellt und am 16.01.2015 an das Vergabeamt übermittelt. 
Ein Veröffentlichungstermin für die Ausschreibung steht zurzeit noch nicht fest. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Das Architekturbüro Böll hat das VOF Verfahren gewonnen und beginnt mit der Ein-
arbeitung in das Projekt und in die abgeschlossene Entwurfsplanung im September 
2015. 
Es findet momentan eine Sondierung von Fensterprofilen in Abhängigkeit der Anfor-
derungen an den Objektschutz, die Denkmalpflege und die Bauphysik statt. 
Die Ausarbeitung der Ausführungs- und Genehmigungsplanung soll Ende des 
1.Quartals 2016 abgeschlossen werden.

Anlage 
 
27 
 
Die Auftragsvergabe soll im 2.Quartal 2016.erfolgen, sodass mit einem Ausführungs-
beginn im 3.Quartal 2016 gerechnet werden kann. 
Die voraussichtliche Fertigstellung der Fenstersanierung ist im 2.Quartal 2017 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Genehmigungsplanung (EnEV, Brandschutz, Denkmalpflege) ist seitens des Ar-
chitekten abgeschlossen, die Ausführungsplanung wird je nach Bieterauswahl Ge-
werk Metallbauarbeiten I (Fenster)  systembedingt noch aktualisiert werden müssen.   
Die Ausschreibung Metallbauarbeiten I (Fenster) ist erfolgt (Submissionstermin ist im 
Januar 2017), es handelt sich um einen 2-stufigen Wettbewerb – die Vergabeent-
scheidung/Bieterauswahl wird im Zusammenhang mit dem zu erstellenden Muster-
fenster erfolgen. 
Die Sicherheitsanforderungen sind mit Herrn Wohlfeld/Objektschutzbeauftragter und 
der Polizei kontinuierlich auch für die Bauphasen abgestimmt worden, diese sind in 
der Ausschreibung erwähnt und sollen durch Fa. Bosch/Sicherheitstechnik vor Ort 
umgesetzt werden. 
Folgende Ausschreibungen/Vergaben stehen noch an:  
Sicherheitstechnik; Schutzmaßnahmen und Abbruch; Dämm-, Putz-, Malerarbeiten; 
Metall II (Türen, Versenkfensteranlage); Verdunklung Overstolzensaal; Elektroarbei-
ten etc.;  
Der Architektenwechsel bedurfte einer längeren Einarbeitungszeit. Zudem wurden 
die Genehmigungen/Abstimmungen mit der Denkmalpflege/Bauphysik/Sicherheit 
sowie dem MAKK hinsichtlich konservatorischer Randbedingungen (Kunstgegen-
stände) intensiv erarbeitet. Demzufolge wurde auch ein 2-stufiger Wettbewerb in Ab-
stimmung mit dem Zentralen Vergabeamt/27 für die Fenster festgelegt.  
Die Bescheide/Ausnahmebescheide hinsichtlich der Antragsstellungen für EnEV und 
Denkmalpflege lagen bis Ende 2016 vor, die Genehmigung zur Abweichung Entrau-
chung Saal steht aus.  
Beginn der Ausführungen ist in 2017/Quartal IV vorgesehen.  
Voraussichtliche Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist in 2019/Quartal I. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Im 1. Bauabschnitt waren erhebliche Verzögerungen durch Vergaberügen und der 
damit verbundenen Auswirkungen zu verzeichnen. 
Für den Bereich Overstolzensaal ist ebenfalls eine erhebliche Verzögerung zu ver-
zeichnen, da die Glaszulieferung aufgrund der hohen Auftragsauslastung/ Marktsitu-
ation an die ausführende Firma sich verzögerte. Somit erfolgt die Fenstermontage im 
Overstolzensaal nunmehr Anfang 2018. Die museumsinternen Vorarbeiten sind von 
den Verzögerungen nicht betroffen und laufen planmäßig. Alle angekündigten Son-
derausstellungen werden planmäßig realisiert. 
Die Planungen der vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen zur Fenstersanie-
rung erfolgten jeweils schwerpunktmäßig im Hinblick auf Kostenreduzierung sowie im 
Hinblick auf die Nutzung von Synergien. So können bei der Sanierung der Klimaan-
lage 06 Kosten vermieden werden, da die internen Umräumungen so geplant wur-
den, dass die Sanierung der Klimaanlage sowie die Reinigung der Rohrleitungssys-
teme im leergeräumten Zustand erfolgen.

Anlage 
 
28 
 
Sachstand im Dezember 2018: 
Gesamtbauablauf ist wegen Schlechtleistung des Architekten in Planung und Baulei-
tung erheblich gestört, welches eine längere Projektstagnation zur Folge hatte. 
Dem Architekten wurde außerordentlich und fristlos im November 2018 gekündigt 
und ein Büro unter Zuhilfenahme der Zuordnungskommission als Nachfolger ausge-
sucht. 
Änderungen und Erweiterungen der Planungen erfolgen in enger Abstimmung mit 
dem Amt für Denkmalpflege. 
Neusortierung des Projektes hat gestartet. Es werden intensive Gespräche mit den 
ausführenden Firmen wegen Baustillstandzeit, Mängelbeseitigung, Optimierung etc. 
geführt. 
Die Koordination der Mängelbeseitigungen sowie der Rückbau mangelhaft ausg e-
führter Leistungen in den Bauabschnitten 1/Overstolzensaal und 2/Designabteilung 
laufen seit Januar 2019. Die Fertigstellung der Bauabschnitte 1 und 2 ist nach heuti-
gem Stand für Ende April 2019 avisiert.

Anlage 
 
29 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 05.02.2015 
Vorlagenummer: 3264/2014 
Federführung: 43 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Strategiekonzept der Stadtbibliothek Köln - aktualisierte und überarbeitete Auf-
lage 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die beigefügte aktualisierte und überarbeitete Auflage des Strate-
giekonzeptes der Stadtbibliothek Köln und beauftragt die Verwaltung mit der Umset-
zung. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Umsetzung des Strategiekonzeptes liegt im Plan. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Umsetzung des Strategiekonzeptes liegt im Plan. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Vor dem Hintergrund der rasanten gesellschaftlichen und digitalen Entwicklung wur-
den die Handlungsfelder und Zielebenen des Strategiekonzeptes in der Sitzung am  
27.06.2017 aktualisiert (1936/2017). 
Die Umsetzung des Strategiekonzeptes liegt im Plan. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die Umsetzung des Strategiekonzeptes liegt im Plan.

Anlage 
 
30 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 10.03.2015, 09.06.2015 
Vorlagenummer: AN/ 0344/2015; 1547/2015, AN/0978/2015 
Federführung: 43 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Bibliotheksausweis in die Schultüte 
Beschluss 10.03.2015: 
In jede Kölner Schultüte gehört ein Ausweis für die Stadtbibliothek. Die Verwaltung 
soll zu Beginn des kommenden Schuljahres 2015/16 aktiv auf alle Erstklässlerinnen 
und Erstklässler sowie deren Eltern zugehen, um ihnen einen kostenlosen Biblio-
theksausweis anzubieten. 
Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, ein entsprechendes Konzept zu 
entwickeln. 
Die Verwaltung wird gebeten, in ihrem Konzept vor allem drei Punkte zu berücksich-
tigen: 
1. Das Projekt „Bibliotheksausweis in die Schultüte“ könnte im Sinne effizienter Le-
seförderung an die modellhafte Initiative „Lesestart“ der Stiftung Lesen angeschlos-
sen werden. 
2. Der Zugang zum Bibliotheksausweis soll möglichst niedrigschwellig gestaltet wer-
den: 
Denkbar ist z.B. ein Gutschein mit einem mehrsprachigen Begleitschreiben für die 
unterschriftspflichtigen Eltern. Zu prüfen wäre, ob es auch unter Datenschutzaspek-
ten möglich ist, in Abstimmung mit dem Schulamt vorausgefüllte Anträge auszuge-
ben, die von den Eltern nur noch unterschrieben werden müssen. 
3. Ein modulares Konzept wäre wünschenswert, das ausweist, welche Elemente der 
Aktion sich kostenneutral realisieren lassen und an welcher Stelle mit zusätzlichen 
Ausgaben besonders starke Effekte erzielt werden können. Des Weiteren wird die 
Verwaltung beauftragt, aus ihrer Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke 
und aus den Anregungen und Vorschlägen, die der Ausschusses Kunst und Kultur in 
seiner heutigen Sitzung gemacht hat, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten. 
Beschluss 09.06.2015: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt, dass die Stadtbibliothek Köln den 
Eltern der zukünftigen Erstklässlerinnen und Erstklässler ab dem Schuljahr 
2016/2017 zusammen mit dem Schreiben des Amtes für Schulentwicklung im Herbst 
vor der Einschulung einen Informationsflyer mit dem Muster eines Bibliotheksauswei-
ses zusenden wird. 
Für diesen Service entstehen zusätzliche Kosten von ca. 2.500 €, die ab 2016 im 
Budget der Stadtbibliothek entsprechend kompensiert werden müssen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Stadtbibliothek Köln wird den Eltern der zukünftigen Erstklässlerinnen und Erst-
klässler ab dem Schuljahr 2016/17 zusammen mit dem Schreiben des Amtes für 
Schulentwicklung im Herbst vor der Einschulung einen Informationsflyer mit dem 
Muster eines Bibliotheksausweises zusenden.

Anlage 
 
31 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
In seiner Sitzung am 14.06.2016 wurde der Ausschuss u. a. über den Sachstand 
zum Thema informiert und der Flyer wurde vorgestellt. Der Ausschuss für Schule und 
Weiterbildung wurde ebenfalls informiert (2341/2016). 
Folgende Maßnahmen wurden bereits umgesetzt: 
• Anschreiben an alle Kölner Grundschulen  
• Einladung aller Erstklässlerinnen/Erstklässler zu einem Besuch in der Zentral-
bibliothek /Stadtteilbibliotheken mit Bibliotheksquiz und der Möglichkeit die 
Angebote der Stadtbibliothek kennen zu lernen 
• Im Herbst 2016 wurde der mehrsprachige Flyer mit einem Musterbibliotheks-
ausweis dem Schreiben des Amtes für Schulentwicklung an die Eltern der zu-
künftigen Erstklässlerinnen und Erstklässler beigelegt.  
Die bisherige Resonanz auf die Maßnahmen ist sehr positiv. 
Sachstand im Dezember 2017: 
In seiner Sitzung am 10.10.2017 wurde der Ausschuss u. a. über den Sachstand 
zum Thema informiert. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung wurde ebenfalls 
informiert (3018/2017). 
Im laufenden Jahr 2017 wurde die Aktion „Ein Bibliotheksausweis für jede Schultüte“ 
mit gleichem Procedere und sehr erfolgreich weitergeführt.  
Im Zentrum aller interaktiven Klassenführungen stand im Heinrich-Böll-Jahr die neue 
Vorleseinitiative, das „Junge Buch für die Stadt“, die mit dem Bilderbuch „Der kluge 
Fischer“ von Heinrich Böll/ Emile Bravo gestartet ist.  
Zusätzlich erhielten Anfang des Jahres alle Erstklasslehrerinnen und -lehrer der Köl-
ner Grundschulen eine Einladung gemeinsam mit Ihren Erstklässlerinnen und Erst-
klässlern die Zentralbibliothek oder eine Stadtteilbibliothek zu besuchen. Hier erkun-
den die Lehrerinnen und Lehrer gemeinsam mit Ihren Schülerinnen und Schülern die 
vielfältigen Angebote und Möglichkeiten der Stadtbibliothek.  
Sachstand im Dezember 2018: 
2018 wurde die Aktion „Ein Bibliotheksausweis für jede Schultüte“ sehr erfolgreich 
weitergeführt. Mittlerweile haben sich über 1.000 Kinder im Rahmen dieser Aktion 
angemeldet. Alle Kölner Lehrerinnen und Lehrer der ersten Klassen erhielten zu Be-
ginn des Jahres wieder eine Einladung der Stadtbibliothek, gemeinsam mit ihren 
Erstklässlerinnen und Erstklässlern eine Stadtteilbibliothek oder die Zentralbibliothek 
zu besuchen. 2018 haben 1.400 Kinder an diesen Bibliothekseinführungen teilge-
nommen.

Anlage 
 
32 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 27.10.2015 
Vorlagenummer: 2775/2015 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von Rahmenvereinbarungen  
für Handschriftenrestaurierung 
Beschluss: 
Der Ausschuss erkennt den Bedarf des Historischen Archivs für den Abschluss von 
Rahmenvereinbarungen über 5.220 Stunden Handschriftenrestaurierung durch ex-
terne Restauratoren für die Wiederherstellung durch den Einsturz geschädigter 
Handschriften an. Die Rahmenvereinbarungen beginnen frühestens am 01.01.2016. 
Die Laufzeit beträgt zwei Jahre. Die voraussichtlichen Kosten über die Gesamtlauf-
zeit von zwei Jahren betragen ca. 287.100,- Euro netto. 
Auf die Erteilung eines Vergabevorbehaltes wird verzichtet. 
Die anfallenden Kosten werden in voller Höhe aus Fördermitteln der Kulturstiftung 
der Länder und der Sparkassen finanziert. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die EU-weite Ausschreibung wurde im Dezember 2015 veröffentlicht. Submissions-
termin ist der 25.01.2016. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Nach dem Auswahlverfahren wurden an sechs Dienstleister Zuschläge erteilt. Seit 
Juni 2016 sind sechs Rahmenvereinbarungen abgeschlossen worden. Die chargen-
weise Restaurierung der Handschriften ist mit der ersten Charge begonnen, die 
Rücklieferungen und erneute Abholungen erfolgen im ersten Quartal 2017. Die Fer-
tigstellung des Gesamtauftrages wird im dritten Quartal 2018 erwartet. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die Rahmenvereinbarungen verlaufen planmäßig. Die Zusammenarbeit mit den 
sechs Dienstleistern wurde daher um insgesamt 1200 Stunden erweitert, so dass die 
endgültige Fertigstellung nun im ersten Quartal 2019 erwartet wird. Bisher konnten 
132 einsturzgeschädigte Handschriften restauriert werden und stehen der Nutzung 
wieder zur Verfügung. Nach Ablauf der Gesamtlaufzeit werden wieder etwa 1000 
Handschriften in restauriertem Zustand vorliegen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Bis Ende 2018 konnten alle Vereinbarungen fristgerecht und der Planung entspre-
chend abgeschlossen werden.

Anlage 
 
33 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 28.06.2016 
Vorlagenummer: 1664/2016 
Federführung: 48 
Status: laufendes Verfahren 
 
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Doms 
Beschluss: 
Der Rat beschließt - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung –, dass 
sich die Stadt Köln in den Jahren 2016 bis 2020 weiterhin an den Kosten für die 
denkmalpflegerischen Wiederherstellungsarbeiten des Kölner Domes beteiligt . 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Überweisung des für 2016 bereitgestellten Zuschusses in Höhe von 207.000 € 
erfolgte im November 2016. Die Auszahlung für das Jahr 2017 wird nach Vorliegen  
des Bewilligungsbescheides des Landes Nordrhein-Westfalen vorgenommen. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die Überweisung des für 2017 bereitgestellten Zuschusses in Höhe von 207.000 € 
erfolgte im September 2017. Die Auszahlung für das Jahr 2018 wird nach Vorliegen  
des Bewilligungsbescheides des Landes Nordrhein-Westfalen vorgenommen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die Überweisung des für 2018 bereitgestellten Zuschusses in Höhe von 207.000 € 
erfolgte mit Bescheid vom 29.11.2018. Die Auszahlung für das Jahr 2019 wird unmit-
telbar nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides des Landes Nordrhein-Westfalen 
vorgenommen.

Anlage 
 
34 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2445/2016 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Wirkbetrieb zur digitalen Rekonstruktion Kölner Fragmente 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln erkennt den Bedarf zur Aufnahme und zum sukzessiven Aus-
bau des Wirk- und Massenbetriebs zur digitalen und physischen Wiederherstellung 
der beim Einsturz des Historischen Archivs beschädigten Archivgüter entsprechend 
dem in Anlage 1 dargelegten Konzept an.  
Das Historische Archiv wird aufgefordert, unverzüglich das ordentliche Vergabever-
fahren einzuleiten.  
Auf Erteilung des Vergabevorbehalts wird verzichtet. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2016: 
Das formale Vergabeverfahren zur weiteren Beauftragung der MusterFabrik Berlin ist 
angestoßen. Das Vergabeamt hat zwischenzeitlich der Einholung eines Einzelange-
botes zugestimmt. Aktuell werden mit dem Amt für Informationsverarbeitung Abstim-
mungsgespräche hinsichtlich der Vertragsmodalitäten geführt. Der Beginn des Wirk- 
und Mengenbetriebes zur virtuellen Rekonstruktion der ca. 2 Millionen Kölner Frag-
mente ist für das zweite Quartal 2017 avisiert. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Am 06.06.2017 wurde der Vertrag zur Weiterführung und zum sukzessiven Ausbau 
des Projektes zur virtuellen Zusammensetzung der fragmentierten Archivalien bis hin 
zum Massen- und Wirkbetrieb von den Projektpartnern unterschrieben. Nach einem 
Kick-off-Workshop Anfang Juli 2017 erfolgte der offizielle Projektstart am 01.09.2017. 
Zum Jahresende konnte der erste Meilenstein der Projektphase I bereits umgesetzt/ 
abgenommen werden. In 2018 werden die Softwarespezifizierung, die Softwarewei-
terentwicklung und die Verfestigung der Workflows im Focus stehen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die anstehenden Module zum sukzessiven Ausbau der Rekonstruktionssoftware 
konnten gemäß dem vertraglich Zeit-/Maßnahmenplan fertig gestellt und die daran 
geknüpften Meilensteine fristgerecht abgenommen werden. Die Workflows für den 
späteren Wirkbetrieb im Restaurierungs- und Digitalisierungszentrum sind weitestge-
hend etabliert.

Anlage 
 
35 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 3392/2016 
Federführung: VII/2 
Status: laufendes Verfahren 
 
Fortsetzung des StadtLabors für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Weiterführung des „StadtLabors 
für Kunst im öffentlichen Raum“. Dieses Labor soll sich jeweils zeitlich befristet in 
wechselnden Planquadraten zunächst in der Kölner Innenstadt modellhaft mit den 
Aspekten von Kunst im öffentlichen Raum und deren räumlichen und funktionalen 
Zusammenhängen befassen. Ziel der Laborarbeit ist die Weiterentwicklung und 
Durchführung eines Handlungskonzeptes für Kunst im öffentlichen Raum basierend 
auf den Ergebnissen der beiden vorangegangen StadtLabore.  
2. Zur Fortsetzung des StadtLabors für einen Zeitraum bis Ende des Jahres 2017 
beauftragt der Ausschuss Kunst und Kultur die Verwaltung mit der Findung eines 
neuen geeigneten Teams. Zur Umsetzung werden externe Fachleute aus verschie-
denen Disziplinen wie beispielsweise Künstlerinnen/Künstler, Kunsthistorikerin-
nen/Kunsthistoriker, Architektinnen/Architekten, Urbanistinnen/Urbanisten, Soziolo-
ginnen/Soziologen) herangezogen, die mit Werkverträgen auszustatten sind. Die 
Auswahl erfolgt mittels eines beschränkten Einladungswettbewerbs, der in Koopera-
tion mit dem Kunstbeirat durchgeführt wird.  
Zur Finanzierung beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur – vorbehaltlich des In-
krafttretens der Haushaltssatzung 2016/2017 – die Verwendung der im Teilergebnis-
plan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in 
Höhe von 25.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2017 zahlungswirk-samen Au f-
wandsermächtigungen in Höhe von 35.000 Euro.  
3. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt zur Kenntnis, dass zur professionellen Un-
terstützung im Wettbewerbsverfahren und zur kommunikativen Begleitung im weite-
ren Prozess des StadtLabors eine externe Fachkraft beauftragt und diese aus dem 
Budget des Kunstbeirates des Jahres 2016 finanziert wird. Die Mittel in Höhe von 
7.000 Euro stehen im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplan-zeile 
13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirk-
samen Aufwandsermächtigungen zur Verfügung.  
4. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt zur Kenntnis, dass das Gebiet für das 
StadtLabor 2016/2017 die Kölner Ringe umfasst.  
5. Das beauftragte Team berichtet dem Kunstbeirat, dem Ausschuss Kunst und Kul-
tur und der Bezirksvertretung Innenstadt über den Fortgang des StadtLabors. Die 
Verwaltung legt einen Abschlussbericht vor, der das Ergebnis wertet. Die Verwaltung 
wird beauftragt, auf dieser Grundlage dem Ausschuss Kunst und Kultur und der Be-
zirksvertretung Innenstadt einen Vorschlag für Handlungsoptionen vorzulegen.  
6. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt außerdem weitere wesentliche Maß-
nahmen für die öffentliche Kunst von herausragender Bedeutung und Stadtbild-
pflege Kölns für das Jahr 2017.

Anlage 
 
36 
 
Zur Finanzierung beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur – vorbehaltlich des In-
krafttretens der Haushaltssatzung 2016/2017 – die Verwendung der im Teilergebnis-
plan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in 
Höhe von 20.000 Euro.  
Die Verwaltung informiert den Ausschuss Kunst und Kultur regelmäßig über die Pro-
jekt-fortschritte.  
7. Zur Anschubfinanzierung und Drittmittelakquise zur Restaurierung des Kunstwer-
kes von Otto Piene erstellt die Verwaltung eine gesonderte Beschlussvorlage. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2016: 
Eine Kommunikatorin ist für das StadtLabor 2016/2017 vertraglich verpflichtet wor-
den, sie hat ihre Arbeit aufgenommen. Die stimmberechtigten Mitglieder des 
Kunstbeirats haben sich in einem Sondertreffen am 18.11.2016 auf ein Wettbe-
werbsverfahren verständigt. Die Auswahlrunde fand am 8.12.2016 statt. Das Ergeb-
nis wird der Presse von der Beigeordneten Laugwitz-Aulbach und dem Vorsitzenden 
des Kunstbeirates in einem Pressegespräch am 6.2.2016 vorgestellt. Der Ausschuss 
Kunst und Kultur wird per Mitteilung in der nachfolgenden Sitzung unterrichtet. Ein 
Vertrag zum StadtLabor 2016/2017 ist in Vorbereitung. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Der Kunstbeirat hat sich in seiner Sitzung vom 30.11.2017 darauf geeinigt das Stadt-
Labor in 2018 weiter zu führen. Die Kuratur des Kunstprojektes werden die Künstler 
Uschi Huber und Boris Sieverts übernehmen. Das Projekt wird  i.H.v. 30.000 Euro 
finanziert. Weitere 5000 Euro werden zur Finanzierung der Presse- und Öffentlich-
keitsarbeit zur Verfügung gestellt. Ein Vertrag zum StadtLabor 2018/2019 ist in Vor-
bereitung. 
Sachstand im Dezember 2018: 
2018 blieben die Kölner Ringe der Betrachtungsraum des StadtLabor. Damit wurde 
der räumliche Fokus aus 2017 fortgesetzt. Mit den Künstlern Uschi Huber und Boris 
Sieverts wurde auch eines der drei Teams aus 2017 mit der weiteren Bearbeitung 
beauftragt.  
Als Auftakt des StadtLabor 2018 entwickelten Uschi Huber und Boris Sieverts die 
Führung „Rund um den langen Tisch am Sachsenring“. Zwischen dem großbürgerli-
chen Villenviertel am Volksgarten und dem Handwerker- und Angestelltenquartier zu 
Füßen des Pantaleonshügels verläuft der Sachsenring als kleinster „sozialer Äqua-
tor“ und meistunterschätzte Grünanlage Kölns. 
Boris Sieverts und Martin Standkowski öffneten in dem 4 stündigen Rundgang auch 
viele private und kirchliche Türen zu Räumen, die den Kölnerinnen Kölnern üblicher-
weise verschlossen bleiben. 
Aufgrund der hohen Nachfrage wurde die Veranstaltung im Herbst 2018 wiederholt. 
Weiterhin fand der zweite Teil des Rundgangs im Herbst statt. 
Ebenso fand im Jahr 2018 eine erfolgreiche Wiederaufnahme der Führung „Schwar-
ze Sonne Barbarossaplatz“ statt, die ebenfalls einen ausführlichen und informativen 
Einblick in die Stadtgestaltung und deren soziologischen Auswirkungen bot.

Anlage 
 
37 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 21.03.2017 
Vorlagenummer: AN/0185/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt  
 
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend 
"Transparente Darstellung der Förderungen in der freien Szene"  
Beschluss: 
Die Verwaltung möge eine Übersicht erstellen, aus der detailliert hervorgeht, welche 
Förderungen in welcher Höhe seitens des Landes in 2016 und 2017 in welche Berei-
che der freien Szene geflossen sind, bzw. für 2017 zugesagt sind. 
Des Weiteren möge die Verwaltung in dieser Übersicht darstellen, wie hoch die För-
dersummen seitens des LVR für Kölner Projekte und Institutionen waren und welche 
Förderbeträge für welche Projekte von Stiftungen bzw. stadtnahen Institutionen ge-
leistet wurden. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die Förderdaten des Landes NRW stehen erst seit Ende 2017 zur Verfügung. Da die 
Beantwortung ohne diese Daten unvollständig gewesen wäre, ist diese für die Sit-
zung des Ausschusses Kunst und Kultur am 06.03.2018 vorgesehen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Mit Mitteilung 0030/2018 wurde die Anfrage beantwortet.

Anlage 
 
38 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 02.05.2017 
Vorlagenummer: 0938/2017 
Federführung: 44 
Status: erledigt 
 
Anmietung einer weiteren Magazinetage im ehemaligen Landesarchivs NRW in 
Düsseldorf 
Beschluss: 
Der Ausschuss erkennt den Bedarf zur Anmietung einer weiteren Magazinetage im 
ehemaligen Landesarchivs NRW in Düsseldorf für das Historische Archiv der Stadt 
Köln an.  
Entsprechende Aufwandsermächtigungen sind im Haushaltsplan 2016/2017 (ein-
schließlich der mittelfristigen Finanzplanung) im Teilergebnisplan 0412 – Historisches 
Archiv, Teilplanzeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen, enthalten. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Im ehemaligen Landesarchiv NRW in Düsseldorf wurde eine weitere Etage mit rund 
800 qm Magazinfläche angemietet. Bisher wurden drei Magazinetagen mit der Flä-
che von 848 qm je Etage zzgl. Büroflächen angemietet. Der Bau- und Liegenschafts-
betrieb des Landes NRW, als Vermieter, führt entsprechende Abschlussarbeiten 
durch um sicher zu stellen, dass auch diese Magazinetage an die vorhandene Ei n-
bruchmeldeanlage aufgeschaltet wird, um diese zu Beginn des Jahres 2018 in Be-
trieb nehmen zu können. Mit der Anmietung der Fläche wird sichergestellt, dass bis 
zum Umzug in den Neubau ausreichende Magazinflächen zur Verfügung stehen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die endgültige Abnahme der bis zum Umzug in den Neubau benötigten zusätzlichen 
Magazinetage am Standort Düsseldorf erfolgte am 27.03.2018. Die Mietlaufzeit be-
gann am 01.04.2018.

Anlage 
 
39 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 02.05.2017 
Vorlagenummer: 1051/2017, AN/0699/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Verfahren zur Vergabe der Fördermittel für Interkulturelle Kunstprojekte 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt zur Vergabe der Fördermittel für Interkul-
turelle Kunstprojekte das seit 2015 eingeführte Verfahren gemäß des Beschlusses 
des Ausschusses Kunst und Kultur am 06.05.2015 zur Beschlussvorlage 2225/2014 
Interkulturelles Maßnahmenprogramm fortzusetzen (1. Teil) und die formale Beteil i-
gung des Integrationsrates an der halbjährlichen Programmplanung festzulegen (2. 
Teil).  
1. Teil  
Die Verwaltung wird aufgefordert, die vorhandenen Fördermittel für den Bereich In-
terkultur in einem Budget zusammen zu fassen. Dies soll den jeweiligen Sparten zu-
geordnet, von den jeweiligen Referentinnen und Referenten gemäß den Grundsät-
zen des Förderkonzeptes Interkultur verteilt und dem Ausschuss Kunst und Kultur 
zur Beschlussfassung vorgelegt werden.  
Zweimal jährlich werden dem Ausschuss für Kunst und Kultur die zu fördernden Pro-
jekte zur Beschlussfassung vorgelegt  
2. Teil  
Gemäß des Förderkonzeptes Interkulturelle Kunstprojekte wird ein Fachbeirat ge-
gründet. Über die Zusammensetzung des Fachbeirates wird der Ausschuss Kunst 
und Kultur einen entsprechenden Beschluss fassen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Teil 1 des Beschlusses ist umgesetzt und die Verteilung der Fördermittel für Interkul-
turelle Kunstprojekte für das 1. Halbjahr 2018 wurde mit Beschlussvorlage 3457/2017 
vorgelegt. 
Teil 2 des Beschlusses ist noch in Bearbeitung. Die Bestellung des Fachbeirates In-
terkultur erfolgt in der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 06.03.2018. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Mit Beschluss 0274/2018 wurde der Beirat für Interkulturelle Kunstprojekte durch den 
Ausschuss Kunst und Kultur bestellt. Mit gleicher Beschlussvorlage wurde der Aus-
schuss ab Aufnahme der Beratungstätigkeit des Beirates von der Beschlussfassung 
zur Verteilung der Förderungen für Interkulturelle Kunstprojekte entlastet. Die B e-
richterstattung über die Projektförderungen erfolgt im Geschäftsbericht.

Anlage 
 
40 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 27.06.2017 
Vorlagenummer: 1504/2017 
Federführung: 43 
Status: erledigt 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die bedarfsgerechte Umgestaltung der 
Stadtteilbibliothek Kalk 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur stellt den Bedarf für die geplanten Beschaffungs-
maßnahmen fest und stimmt der Einleitung der Vergabeverfahren zu. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die bedarfsgerechte Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Kalk wurde in 2017 begon-
nen und soll im Laufe des Jahres 2018 abgeschlossen werden. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die bedarfsgerechte Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Kalk wurde im September 
2018 mit der Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek am 28.09.2018 abgeschlossen.  
Die Bibliothek gehört nach ihrer kompletten Umgestaltung zu den modernsten und 
innovativsten Bibliotheken Deutschlands. Sie spricht durch ihre Gestaltung junge wie 
ältere Menschen an und verzeichnet bereits in den ersten Wochen nach Eröffnung 
Besucherrekorde. 40% mehr Besucherinnen und Besucher, ein umfangreiches Ver-
anstaltungsangebot für Kinder und Jugendliche sowie die zukunftsweisende techni-
sche Ausstattung machen die Stadtteilbibliothek in Kalk zu einem Magnet für die 
Bürgerschaft im Stadtteil aber auch für die deutsche und internationale Fachcommu-
nity. Kalk bietet einen stationären und mobilen Makerspace zum Experimentieren, 
Ausprobieren und Mitmachen. Die elektronische Tagtool-Wand der Bremer Künstler-
gruppe URBANSCREEN fasziniert mit vielfältigen Möglichkeiten der Animation. Die 
neue Selbstbedienungstechnik und eine Erweiterung der Öffnungszeiten um mehr 
als 50% über die Servicezeiten mit Personal hinaus, schaffen mehr Bürgerfreundlich-
keit.

Anlage 
 
41 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 27.06.2017 
Vorlagenummer: 1631/2017 
Federführung: 44 
Status: erledigt 
 
Restaurierungsdokumentationsmodul (RDM) 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur erkennt den Bedarf zur Programmierung der 2. Aus-
baustufe des Restaurierungsdokumentationsmoduls (RDM) an. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die 2. Ausbaustufe wurde in ihrer Endversion am 7. Dezember 2017 ausgeliefert. 
Aufgrund von Ressourcenproblemen und erforderlichen Abstimmungen mit dem Amt 
für Informationsverarbeitung konnte die Anwendung noch nicht in Betrieb genommen 
werden. Die Inbetriebnahme in der Testumgebung und die anschließenden Tests 
sind für Februar 2018 avisiert. Die Produktivsetzung ist für März 2018 geplant. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die zweite Ausbaustufe wurde nach erneuter Überarbeitung und Optimierung im 
September 2018 unter Einhaltung des Finanzrahmens produktiv gesetzt. Das Projekt 
ist abgeschlossen.

Anlage 
 
42 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 27.06.2017 
Vorlagenummer: 1717/2017 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Neubau des Historischen Archivs und Rheinischen Bildarchivs. 
Hier: Beauftragung eines Umzugslogistikers 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur erkennt den Bedarf an, einen externen Umzugslo-
gistiker mit der Vorbereitung, Planung und Qualitätssicherung des Umzugs zu beauf-
tragen, um die zügige Nutzbarkeit des Archivs sowie so wenig wie möglich einge-
schränkte Arbeitsfähigkeit der Mitarbeiter sowohl im Verwaltungs- und Archivdienst 
wie auch in der Restaurierungs- und Digitalisierungswerkstatt zu gewährleisten. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Für den bevorstehenden Umzug in den Neubau wurden im nationalen Verfahren die 
Dienstleistungen eines Umzugslogistikers für die Vorbereitung und Planung des Um-
zuges ausgeschrieben. Im Ergebnis hat die Firma Plan @ Move - Gesellschaft für 
Büroplanung und Projektmanagement aus Mainz den Auftrag erhalten. Am 
05.03.2018 findet das erste Treffen als Auftaktveranstaltung statt. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Der Umzugslogistiker der Firma PLAN@MOVE Gesellschaft für Büroplanung und 
Projektmanagement mbH & Co. KG hat die Arbeit aufgenommen. Eine Bestandsauf-
nahme der umzuziehenden Standorte hat stattgefunden. Aktuell arbeitet 
PLAN@MOVE an der Vorbereitung der Ausschreibung zur Findung einer geeigneten 
Umzugsspedition für die Durchführung des Umzugs in den Neubau, erstellt die Zeit-
planung sowie die Leistungsbeschreibung für die Umzugsspedition.

Anlage 
 
43 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 11.07.2017 
Vorlagenummer: 1679/2017 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263  
Status: laufendes Verfahren 
 
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln. Nachtrags-
kostenberechnung 
Beschluss: 
1. Der Rat nimmt die Aufwandserhöhung für die Baumaßnahme MiQua. LVR-
Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln in Höhe von rd. 15,42 Mio. Eu-
ro brutto vor Umsetzung zur Kenntnis. Die Gesamtaufwendungen betragen nun rd. 
77 Mio. Euro brutto. 
2. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Landesregierung in Kontakt zu treten, 
um die Möglichkeit einer finanziellen Förderung für die zusätzlichen baulichen und 
technischen Maßnahmen des Sicherheitskonzeptes zu erörtern. 
3. Der Rat beschließt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 4,4 Mio. € im Teil-
plan 0413 – Archäologische Zone und Jüdisches Museum, Teilplanzeile 8 – Auszah-
lungen für Baumaß-nahmen. Die Refinanzierung in entsprechender Höhe erfolgt aus 
Mitteln zur Sanierung des Kölnischen Stadtmuseums im Teilplan 0408 – Kölnisches 
Stadtmuseum, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2017.  
4. Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 0,6 Mio. € im 
Teilplan 0413, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die 
Refinanzierung in ent-sprechender Höhe erfolgt aus Wenigeraufwendungen bei der 
Maßnahme Sanierung Halle Kalk, Teilplan 0402 – Museum Ludwig, Teilplanzeile 13 
– Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2017. er Ausschuss Kunst und 
Kultur erkennt den Bedarf an, einen externen Umzugslogistiker mit der Vorbereitung, 
Planung und Qualitätssicherung des Umzugs zu beauftragen, um die zügige Nutz-
barkeit des Archivs sowie so wenig wie möglich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit der 
Mitarbeiter sowohl im Verwaltungs- und Archivdienst wie auch in der Restaurierungs- 
und Digitalisierungswerkstatt zu gewährleisten. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die Baumaßnahme liegt nach wie vor im Kostenrahmen des Beschlusses. Es erfolgt 
eine regelmäßige Überprüfung der Kosten seitens der externen Projektsteuerung. 
Der dem Beschluss zu Grunde liegende Terminplan ist im November aktualisiert 
worden und mit dem Ausschuss Kunst und Kultur und dem Kooperationspartner LVR 
abgestimmt worden. Der bauliche Übergabetermin ist auf den 31.12. 2020 verscho-
ben worden. Anschließend wird es eine Phase von 6 Monaten zur Klimaregulierung 
und Betriebserprobung geben. 
Die Verwaltung ist mit der Landesregierung in Kontakt getreten, um eine zusätzliche 
finanzielle Förderung für die Sicherheitsmaßnahmen zu erörtern. Allerdings ist man 
zu keinem Ergebnis gekommen. Es werden neue Wege eruiert. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Die Baumaßnahme liegt immer noch im Kostenrahmen des Beschlusses. Zurzeit 
werden die Nachtragsforderungen der Firmen bezogen auf eine Bauzeitenverschie-

Anlage 
 
44 
 
bung intensiv geprüft. Die Summe aus den ungeprüften Nachträgen beläuft sich auf 
1,9 Mio. Euro. 
Die bauliche Fertigstellung bleibt weiterhin auf das vierte Quartal 2020 terminiert. Die 
Stahlbetonarbeiten liegen im geplanten Zeitplan zurück. Eine Optimierung der Folge-
arbeiten wird derzeit erarbeitet.

Anlage 
 
45 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 11.07.2017 
Vorlagenummer: 1767/2017, AN/1042/2017, AN/1048/2017, AN/1057/2017 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2 018 bei 263 
Status: laufendes Verfahren 
 
Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums 
Beschluss: 
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung,  
a. im Rahmen des § 82 GO NW mit der Planungsaufnahme zur Sanierung des Rö-
misch-Germanischen Museums mit einem Kostenvolumen von rund 4.500.000 € 
(Planungskosten) und einem Gesamtfinanzrahmen von mindestens 34,5 Mio. € 
(Baukosten). 
Die in der Vorlage 1301/2015 zur Historischen Mitte genannten Risikokosten von 
maximal 7.200.000 € (Kosten ohne Risiko 34,5 Mio. €, Kosten mit Risiko 41,7 Mio. €) 
zur Bestimmung des Kostenrahmens für die Ausführung sind durch die Planung 
nachzuweisen und in einem weiteren Beschluss zu genehmigen (Baubeschluss).  
b. vor der Durchführung des Sanierungsvorhabens die folgenden zwei Modelle der 
Projektvergabe zu prüfen, gegenüberstellend zu vergleichen und dem Rat zur Ent-
scheidung vorzulegen:  
• Planungs- und Bauleistungen aus einer Hand (Totalunternehmervergabe)  
• Planung separat | Bauleistungen aus einer Hand (Generalunternehmervergabe)  
c. die von der Entscheidung über das Modell der Projektvergabe unabhängigen Pla-
nungsleistungen (Grundlagenermittlung gemäß Leistungsphase 1 HOAI sowie Teile 
des Vorentwurfs gemäß Leistungsphase 2 HOAI) unverzüglich auszuschreiben und 
zu beauftragen.  
2. Gleichzeitig beschließt der Rat die Mittelfreigabe von investiven Auszahlungs-
ermächtigungen in Höhe von 4.500.000 € bei der Finanzstelle 4512-0403-0-1000 – 
Sanierung RGM, im Teilfinanzplan 0403 – Römisch-Germanisches Museum, Teil-
planzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Der Beschlussvorschlag 1767/2017 zum Planungsbeschluss zur Sanierung RGM 
wurde wie o. g. in der Ratssitzung am 11.07.2017 geändert. Daraufhin stimmte der 
Rat der Neufassung des Beschlussvorschlags 1767/2017 zu. 
 
Anstatt unverzüglich mit der Planung der Sanierung zu beginnen und alle Leistungs-
phasen nach HOAI auszuschreiben, wurde im September 2017 gemäß Neufassung 
der Beschlussvorlage 1767/2017 zunächst die Leistungsphase 1 nach HOAI (Grund-
lagenermittlung) an das Büro Staab Architekten vergeben, die ihre Arbeit umgehend 
aufnahmen. Ende Februar 2018 wird die Grundlagenermittlung abgeschlossen sein. 
 
Parallel erstellte die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Gebäudewirtschaft und 
dem Vergabeamt eine Synopse zur Vergabe an einen Totalunternehmer, bzw. an 
einen Generalunternehmer. Diese Gegenüberstellung wurde dem Rat am 
19.12.2017 zusammen mit der Beschlussvorlage 2983/2017 vorgelegt.

Anlage 
 
46 
 
 
Um die Schließungszeit des Museums gemäß den Änderungsanträgen 
AN/1042/2017 und AN/1048/2017 zu reduzieren, wurde die Betriebsgenehmigung für 
das RGM bis zum 31.12.2018 verlängert.  
 
Im Vorfeld wurde das Brandschutzgutachterbüro Heister + Ronkartz beauftragt, in 
Abstimmung mit den einzelnen Prüfsachverständigen eine Brandschutztechnische 
Bestandsanalyse zu erstellen, die die Mängel benennt, die zwingend beseitigt wer-
den müssen, um einen Weiterbetrieb des Museums bis Ende 2018 zu ermöglichen.  
In Abstimmung mit dem Bauaufsichtsamt, der Feuerwehr, dem Gesundheitsamt und 
weitere Beteiligte wurde auf Grundlage der Brandschutztechnischen Bestandsanaly-
se eine gemeinsame Lösungen gefunden, wie die Sicherheit für die Besucher und 
Mitarbeiter aufrechterhalten werden kann. Dabei handelte es sich um insgesamt 21 
Maßnahmen, die in erster Linie auf die Verbesserung des Brandschutzes gerichtet 
sind und im Dezember 2017 umgesetzt wurden. 
 
Unabhängig von den o. g. brandschutztechnischen Maßnahmen kann der Zustand 
der Raumlufttechnischen Anlagen des Hauses jederzeit zu einer sofortigen Schlie-
ßung des Museums führen. Hier gilt der Sachstand, dass das Museum zu schließen 
ist, wenn die Prüfung der Lüftungsanlage Belastungen anzeigt, die durch Reinigung 
nicht mehr zu beheben sind. Diese Messungen erfolgen monatlich. Die aktuellen 
Werte sind unbedenklich. 
 
Als Ausweichquartier während der Schließungszeit des Museums kamen aus wirt-
schaftlichen, logistischen sowie museal nutzbaren Gründen das ehemalige Kaufhaus 
Sauer und das Belgische Haus in Betracht. Der Ankauf des ehemaligen Kaufhauses 
Sauer durch die Stadt Köln konnte durch ein wirtschaftlich attraktiveres Angebot aus 
der Privatwirtschaft nicht realisiert werden. Jedoch wurde diese Immobilie der Kultur-
verwaltung zur Anmietung angeboten. Auch das Belgische Haus könnte angemietet 
werden. Ein Vergleich der Mietangebote ergab, dass das Belgische Haus die inhalt-
lich deutlich geeignetere Interimsstätte für das Römisch-Germanische Museum dar-
stellt, da sich hier ausstellungsrelevante Themen, Veranstaltungen und museumspä-
dagogisch relevante Aufgabenstellungen deutlich besser umsetzen lassen.  
Sachstand im Dezember 2018: 
Ende 2018 konnte die Zustimmung von Bauaufsicht, Feuerwehr und Gesundheitsamt 
zu einem eingeschränkten weiteren Betrieb des RGM im Jahr 2019 erwirkt werden. 
Der Zugang ist hier beschränkt auf kleinere geführte Gruppen zur Besichtigung des 
Dionysos Mosaiks und des Grabes des Publicius im Erdgeschoss.  
Hierzu wurde im Januar 2019 ein zweiter Fluchtweg in eine bestehende Fensteranla-
ge eingebaut. Die Anlagentechnik wird weiterhin eng überwacht. 
Die Anmietung des Belgischen Hauses wurde beschlossen und die Umbauarbeiten 
ausgeführt. Es wird von einer Eröffnung der Ausstellung im Belgischen Haus im 
Frühjahr 2019 ausgegangen. 
Es werden einige Exponate aus dem RGM in der neuen Ausstellung gezeigt werden. 
Es müssen aber auch größere Exponate im RGM verbleiben und geschützt werden.

Anlage 
 
47 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 12.09.2017 
Vorlagenummer: 2547/2017 
Federführung: 48 
Status: erledigt 
 
Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Gewährung von Zuschüssen für 
die Erhaltung sonstiger Sakralbauten in Höhe von 10.000 Euro an die Evangelische 
Gemeinde Köln.  
1. 5.000 Euro für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusenfriedhof in 
Köln-Lindenthal  
2. 5.000 Euro für Restaurierungsarbeiten am Turm der Lutherkirche in Köln-
Neustadt/Süd. 
Die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 Euro stehen im Haushaltsjahr 
2017 im Teilergebnisplan 1002 – Denkmalpflege, Teilplanzeile 15 – Transferaufwen-
dungen, zur Verfügung. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die Bewilligungsbescheide für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusen-
friedhof sowie für die Restaurierungsarbeiten am Turm der Lutherkirche wurden am 
16.11.2017 erstellt. Da die Arbeiten erst im Frühjahr 2018 ausgeführt werden, kann 
die Auszahlung des Zuschusses erst nach Prüfung der durchgeführten Arbeiten im 
Haushaltsjahr 2018 erfolgen. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Unmittelbar nach Prüfung der durchgeführten Sanierungs- und Restaurierungsarbei-
ten erfolgte die Auszahlung der Zuschüssen für die Restaurierung von Grabsteinen 
auf dem Geusenfriedhof sowie für die Restaurierungsarbeiten am Turm der Luther-
kirche erst im Juli 2018.

Anlage 
 
48 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 19.12.2017 
Vorlagenummer: 2560/2017 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263 
Status: laufendes Verfahren 
 
Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der 
ehemaligen KHD Hallen 76 u 77 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt die Planungsaufnahme zur Revitalisierung der 
ehemaligen KHD Hallen 76 und 77.  
Die Mittel von 9. Mio. € stehen für diese im Rahmen des Konjunkturförderungsgeset-
zes geplante Maßnahme im Teilplan 1601 – allgemeine Finanzwirtschaft – bei Teil-
planzeile 08 - Auszahlungen für Baumaßnahmen – zur Verfügung.  
Um die in Anspruch genommenen Fördermittel nicht verzinst zurückzahlen zu müs-
sen, ist die Beendigung der Maßnahme bis 12/2020 erforderlich. Der Rat beschließt 
die stufenweise Vergabe der Planung der Maßnahme. In Stufe 1 werden zunächst 
die Leistungsphasen 1-3 beauftragt und nach Vorliegen des Baubeschlusses optio-
nal in Stufe 2 die Vergabe der Leistungsphasen 4-9.  
Der Rat beschließt die Freigabe der Finanzmittel. 
Sachstand: 
Zwischenergebnis Sommer 2017: Durch das Stadtplanungsamt wurde im Sommer 
2017 ein Städtebauliches Werkstattverfahren zur Zukunft der Hallen Kalk innerhalb 
des städtebaulichen Umfelds ausgelobt und in Kalk an mehreren Tagen unter großer 
Beteiligung von Bürgern, Fachleuten, Politik, Verwaltung und Medien durchgeführt. 
Sachstand im Dezember 2017: 
Die beiden Vergabeverfahren für „Freiberufliche Planungsleistungen“ für Architekt 
und Statiker mit dem Titel: „Revitalisierung Hallen Kalk; Nutzungsneutrale Instand-
setzung der beiden denkmalgeschützten Hallen 76 und 77 des ehemaligen KHD- 
Werksgeländes in Köln- Kalk“ wurden öffentlich ausgeschrieben.  
Aufgrund der Wertgrenze der Kölner Vergabe Ordnung ist ein zweistufiges Europa-
weites Verhandlungsverfahren mit Vergabebekanntmachung als Öffentlicher Tei l-
nahmewettbewerb mit anschließender Freihändiger Vergabe erforderlich.  
Die Aufgabenbeschreibung für den Planungsauftrag der Instandsetzungsmaßnahme 
lautet: Der Einsturz der um 1905 errichteten Industriehallen muss verhindert und die 
Gebäude müssen konstruktiv und statisch instand gesetzt werden. Die Bearbeitung 
erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Büro für Tragwerksplanung und 
dem Architekturbüro. Die denkmalgeschützten Hallen müssen in enger Absprache 
mit dem Konservator der unteren Denkmalbehörde bearbeitet werden. Die Bearbei-
tung erfolgt nutzungsneutral, das heißt, dass über die Bestandssicherung hinaus kei-
nerlei nutzungsfunktionalen Ansprüche gestellt werden, weil eine zukünftige Nutzung 
der Gebäude noch nicht beschlossen wurde. Im Zuge dieser Planung /Bearbeitung 
erfolgen keine Modernisierung, kein Ausbau und kein Umbau. 
Die Instandsetzung beinhaltet Sicherungsmaßnahmen, Dachabdichtungs-, Mauer-, 
Stahlbau-, Metallbau-, Korrosionsschutz-, V erglasungs- und Gerüstbauarbeiten.

Anlage 
 
49 
 
Die Submissionen für beide Vergabeverfahren werden am 13.03.2018 (Stufe 1) er-
folgen. Im Verhandlungsverfahren der anstehenden Stufe 2 werden die in Stufe 1 
gemäß Matrixverfahren ausgesuchten Planer eingeladen, Ihre Herangehensweise in 
einer Präsentation vor der Jury am 23.4.2018 vorzustellen. 
Der Vertragsschluss mit den Planern für die freiberuflichen Planungsleistungen für 
Objektplanung für Gebäude (Architekt) und Tragwerksplanung (Statiker) wird für En-
de April 2018 erwartet.  
Sachstand im Dezember 2018: 
Die VgV-Verfahren konnten für die beiden Bereiche Architektur und Statik für die Hal-
len 76 und 77 nicht abgeschlossen werden, da keine vollständigen Angebote vorla-
gen. 
Die Auflagen des Fördergebers zur vollständigen Fertigstellung und Abrechnung bis 
einschließlich 31.12.2020 waren nicht zu erfüllen. 
In Abstimmung mit der Kämmerei und dem Kulturdezernat VII wurden die beantrag-
ten Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KlnvFG, 1. Kapitel) für an-
dere Maßnahmen zur Verfügung gestellt. 
Ein Nutzungskonzept für die Hallen 75-77 muss von Dezernat VI mit dem Nutzer 
Bühnen und dem Nutzer Museum Ludwig abgestimmt werden um einen modifizierten 
ganzheitlichen Planungsauftrag für alle drei Hallen zu erwirken.

Anlage 
 
50 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 19.12.2017 
Vorlagenummer: 2983/2017 
Federführung: VII/2, ab 01.04.2018 bei 263  
Status: laufendes Verfahren 
 
Sanierung Römisch-Germanisches Museum 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt den Bericht der Verwaltung über die Prüfung der zwei 
Modelle der Projektvergabe (hier: Totalunternehmervergabe und Generalunterneh-
mervergabe) zur Kenntnis.  
Er beauftragt die Verwaltung,  
1. die in der Ratssitzung vom 11.07.2017 gemäß Vorlage 1767/2017 beschlossene 
Planung zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums bis zum Abschluss 
der Entwurfsplanung fortzuführen.  
2. sofern und soweit eine vergaberechtlich und projektbezogen ausreichende Be-
gründung vorliegt, die spätere Vergabe sämtlicher Bauleistungen über einen Gene-
ralunternehmer (GU) anzustreben und die Planungsarbeiten entsprechend darauf 
auszurichten.  
Die Entscheidung über die Vergabeart der Bauleistung wird mit dem Baubeschluss 
nach Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung und Kostenberechnung) herbeigeführt. So-
fern die Marktsituation zum Zeitpunkt der Vergabe kein auskömmliches Angebot für 
eine GU-Vergabe erwarten lässt, ist für die Umsetzung des Projektes eine losweise 
Vergabe der Bauleistungen durchzuführen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2017: 
Am 19.12.2017 stimmte der Rat mehrheitlich dem Planungsbeschluss 2983/2017 zur 
Sanierung des RGM zu. 
 
Die Verwaltung prüft in Abstimmung mit dem Vergabeamt, ob eine vergaberechtlich 
und projektbezogen ausreichende Begründung für eine Generalunternehmervergabe 
vorliegt.  
 
Parallel prüft die Bauabteilung der Kulturbauten in Abstimmung mit den Prüfsachver-
ständigen und dem Bauaufsichtsamt, ob die Betriebsgenehmigung für das RGM bis 
Ende 2019/2020 verlängert werden kann. 
Sachstand im Dezember 2018: 
Ende 2018 konnte die Zustimmung von Bauaufsicht, Feuerwehr und Gesundheitsamt 
zu einem eingeschränkten weiteren Betrieb des RGM im Jahr 2019 erwirkt werden. 
Die Prüfungen zu möglichen Vergabeformen und deren Vor- und Nachteile wurde 
begonnen. 
Die Berücksichtigung der umliegenden Gebäude Trafostation, Tiefgarage und Dom-
bauhütte machen weitere Untersuchungen zu notwendigen Arbeiten im Rahmen der 
Sanierung erforderlich. 
Es wurden Gutachter zu Fragen des Bauphysik, Statik und Brandschutz beauftragt.

Anlage 
 
51 
 
Die Untersuchungsergebnisse müssen im Kontext und Sanierungsvolumen berück-
sichtigt werden.

Anlage 
 
52 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 23.01.2018 
Vorlagenummer: 4035/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Nachbesetzung im Beirat Filmkultur 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur benennt bis zum Ende der Amtsperiode 31.12.2019 
Frau Prof. Dr. Lisa Gotto als neues stimmberechtigtes Mitglied im Beirat Filmkultur.   
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
53 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 05.02.2018 
Vorlagenummer: 3987/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Zuschüsse zur Förderung von Kleinfestivals 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt im Teilergebnispl an 0416 – Kulturförderung, Teil plan-
zeile 15 – Transferaufwendungen, die Zuschüsse zur Förderung von Kleinfestivals von 
25.000 Euro auf 65.000 Eu ro zu erhöhen und nach folgenden Kriterien zu vergeben.  
Gefördert werden sollen Festivals und Veranstaltungen, die in experimentellen Ansätzen, 
die Grenzen zu anderen Gesellschaftsbereichen wie Jugendkultur, Sport, Medien, Stad t-
entwicklung sowie den angewandten Künsten (Design, Architektur) überschreiten. G e-
fördert werden sollen hierbei insbesondere junge oder neu gegründete Initiativen.  
Weitere Kriterien der Förderung sind hier wie in allen bereits geförderten Sparten:  
- Künstlerische Qualität und pr ofessionelle Umsetzung 
- Innovation und Originalität in Veranstaltungsformat und Programmangebot  
- Erschließung neuer Zielgruppen. 
Sachstand: 
Die Fördermittel wurden in 2018 verausgabt.

Anlage 
 
54 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 23.01.2018 
Vorlagenummer: 3931/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“ - Ver-
teilung der zusätzlichen Transferaufwendungen r 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, 
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, die Verteilung der Mittel aus dem Leitprojekt 
„Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“ in Höhe von 334.000 Eu ro 
ab dem Haushaltsjahr 2018 wie folgt:  
Theater     25.000 Euro (7,5%) 
Tanz      45.000 Euro (13,5%) 
Bildende Kunst    20.000 Euro (6,0%) 
Filmkultur     34.000 Euro (10,2%) 
Literatur     50.000 Euro (15,0%) 
Musik    130.000 Euro (38,9%) 
Popkultur     30.000 Euro (9,0%) 
 
Die Vorsitzende führt den mündlichen Änderungsantrag wie folgt zusammen:  
Die Transferaufwendungen werden anteilig in Höhe von 139.000 Euro für Projektförd e-
rungen in 2018 gemäß des Vorschlags genehmigt.  
Sachstand: 
Die Fördermittel wurden in 2018 verausgabt.

Anlage 
 
55 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 20.03.2018 
Vorlagenummer: 3981/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" -
Verteilung der Institutionellen Förderung 
Beschluss: 
Der Rat beschließt im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Trans-
feraufwendungen, die Erhöhung bzw. Einführung von Institutionellen Förderungen in den 
Sparten Tanz, Musik und Literatur in Höhe von insgesamt 195.000 Euro ab dem Hau s-
halts-jahr 2018 fortlaufend wie folgt:  
Sparte Tanz:      5.000 Euro für Landesbüro Tanz  
Sparte Musik:  130.000 Euro für Ensemble Musikfabrik 
Sparte Literatur:    40.000 Euro für Literaturhaus Köln  
                                   20.000 Euro für Literaturhaus durch  Überleitung des jährlichen  
                                               Projektzuschusses für das Junge Literaturhaus in eine In - 
                                               stitutionelle Förderung 
Sachstand:  
Die Fördermittel werden für den Förderzeitraum entsprechend verausgabt.

Anlage 
 
56 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 20.03.2018 
Vorlagenummer: 3959/2017, AN/0376/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Institutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 
2021 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedin-
gungen – im Teilplan 0416 - Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 - Transferauf-
wendungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2021 für die 
Temporary Gallery - Zentrum für zeitgenössische Kunst e.V. einen jährlichen Zu-
schuss als Institutionelle Förderung in Höhe von 90.000 € zu gewähren. Der jährliche 
Zuschuss als institutionelle Förderung für das Kulturwerk des Bundesverbandes Bil-
dender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für den Bereich Beratung erhöht 
sich – vorbehaltlich der Zustimmung des Fachbeirates - für den Zeitraum vom 
01.01.2019 bis 31.12.2021 ebenfalls um 10.000,- Euro.  
Sachstand: 
Die Fördermittel werden für den Förderzeitraum entsprechend verausgabt.

Anlage 
 
57 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 06.02.2018 
Vorlagenummer: 3930/2017 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Institutionelle Förderung des Festivals "Sommerblut" für die Jahre 2018 bis 
2020 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedin-
gungen – im Teilplan 0416 - Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 - Transferauf-
wendungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 dem Fes-
tival Sommerblut eine Institutionelle Förderung in Höhe von jährlich 50.000 Euro zu 
gewährleisten. 
Sachstand: 
Die Fördermittel werden für den Förderzeitraum entsprechend verausgabt.

Anlage 
 
58 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 06.02.2018 
Vorlagenummer: 4023/2017 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von indischer Jain-Miniaturmalereien an das Rau-
tenstrauch-Joest-Museum 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von Prof. Dr. Ludwig Habighorst an das Rauten-
strauch-Joest-Museum mit Dank an.  
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 20.03.2018 
Vorlagenummer: 4052/2018 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Rückgabe eines Māori-Schädels (toi moko) aus dem Bestand des Raute n-
strauch-Joest-Museums  
Beschluss: 
Der Rat stimmt der Rückgabe des Māori-Schädels aus dem Bestand des Rauten-
strauch-Joest-Museums (toi moko, RJM Inv Nr. 22510) an das Museum of New Z e-
aland Te Papa Tongarewa aus ethischen Gründen zu. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
59 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.03.2018 
Vorlagenummer: 0499/2018 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen - 
Fortschreibung 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel für die in 
der Beschlussbegründung aufgeführten Ausstellungsprojekte der Museen unter dem 
Vorbehalt, dass Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen oder Abweichungen bei 
der Refinanzierung der einzelnen Ausstellungen von mehr als 10 %, mindestens je-
doch 10.000 € auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
60 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 19.03.2018 
Vorlagenummer: 0515/2018 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Freigabe Kulturförderabgabe für die Sonderausstellung "Gabriele Münter" im 
Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln der Kulturförder-
abgabe in Höhe von 180.000 € für die Sonderausstellung „Gabriele Münter“ des Mu-
seum Ludwig im Teilergebnisplan 0402 – Museum Ludwig, Teilplanzeile 13, Aufwen-
dungen für Sach- und Dienstleistungen. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 20.03.2018 
Vorlagenummer: 3946/2017 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig 
hier: Schenkung eines Werkes von Ei Arakawa von Christian DuMont Schütte 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung des Werkes von Ei Arakawa von Christian DuMont 
Schütte im Wert von rd. 29.000,00 € an das Museum Ludwig mit Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
61 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 30.04.2018 
Vorlagenummer: 0436/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Ankauf eines Kunstwerkes von Hans Haacke für das Museum Ludwig 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt den Ankauf des Kunstwerkes „Der 
Pralinenmeister“ von Hans Haacke für das Museum Ludwig. 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe in Höhe von insgesamt 360.258 Eu-
ro (entspricht ca. 400.000 US $ zuzüglich 7% Einfuhrumsatzsteuer und 4 % Zollge-
bühren) im Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig bei Teilplanzeile 9 – Auszahlun-
gen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. Der Freigabebetrag kann je 
nach Wechselkurs zum Kaufdatum abweichen. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 17.04.2018 
Vorlagenummer: 0872/2018 
Federführung: 43 
Status: erledigt 
 
Bedarfsprüfung und Einleitung eines Vergabeverfahrens über RFID Selbstver-
buchungsgeräte für die Stadtteilbibliotheken 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird ermächtigt, eine europaweite Ausschreibung zur Beschaffung 
von RFID-Selbstverbuchungsgeräten für die Stadtteilbibliotheken durchzuführen. 
Sachstand: 
Das europaweite Ausschreibungsverfahren verlief erfolgreich, sodass ein Auftrag zur 
Lieferung und Inbetriebnahme von RFID Selbstverbuchungsgeräten erteilt werden 
konnte. Seit September 2018 erfolgt die sukzessive Inbetriebnahme an den Standor-
ten, unter Berücksichtigung der jeweiligen Anforderungen an Innenarchitektur und 
Elektro-/Datentechnik. Bisher wurden neun von elf Stadtteilbibliotheken auf die erwei-
terte RFID-Selbstverbuchung umgestellt, zwei weitere folgen bis Sommer 2019.

Anlage 
 
62 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 17.04.2018 
Vorlagenummer: 0873/2018 
Federführung: 43 
Status: erledigt 
 
Bedarfsprüfung und Einleitung eines Vergabeverfahrens über RFID-Mifare-
Ausweise für die Stadtbibliothek Köln 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Vergabeverfahren zur Beschaffung von RFID-
Mifare-Ausweisen für die Stadtbibliothek Köln durchzuführen. 
Sachstand: 
Das Vergabeverfahren über RFID Ausweise verlief erfolgreich, sodass ein Auftrag 
zur Erstellung eines Codierschemas sowie zur Produktion der verschlüsselten Mi-
fare-Ausweise erteilt werden konnte. Beginn der Umtauschaktion war Septe mber 
2018. Seitdem werden sukzessive alle Bibliothekskunden auf die neuen Ausweise 
umgestellt. Zur Sicherung des zukünftigen laufenden Betriebs ist für die Folgejahre 
2019 und 2020 der Abschluss eines entsprechenden Rahmenvertrages vorgesehen. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 03.05.2018 
Vorlagenummer: 0848/2018 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Schenkung von 151 Jain-Miniaturen aus der Sammlung von Dr. Konrad Seitz 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von 151 Jain-Miniaturen durch Herrn Dr. Konrad Seitz 
an das Rautenstrauch-Joest-Museum mit großem Dank an . 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
63 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: AN/0421/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Leitprojekt - Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“; 
hier: Sparte Musik – zusätzliche Förderung 
Beschluss: 
1. Im Haushaltsjahr 2018 erhält Netzwerk ON für Proberäume Neue Musik eine zu-
sätzliche Förderung i. H. v. 30.000 Euro die aus den eingestellten Mitteln für Leitpr o-
jekte Dezernat VII zu finanzieren ist und mittelfristig fortzuschreiben. Die Verwaltung 
wird beauftragt für 2019 dem Loft Köln eine zusätzliche Förderung i. H. v. 50.000 Eu-
ro bereitzustellen und mittelfristig fortzuschreiben. 
2. Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2019 die zusätzlich bereit-
gestellten Mittel in Höhe von 130.000 Euro (vgl. Beschlussvorlage 3981/2019) für die 
künstlerische Produktion des Ensemble Musikfabrik zur Verfügung zu stellen. Daher 
soll die Verwaltung mit der Sparkasse KölnBonn zügig Gespräche mit dem Ziel auf-
nehmen, die Mietkosten für die vom Ensemble Musikfabrik genutzten Räumlichkeiten 
in der Sparkassenimmobilie im Mediapark 7 in dieser Höhe zu reduzieren.  
Sachstand: 
Zu 1. Die Fördermittel für Netzwerk ON für Proberäume Musik werden in 2019 ver-
ausgabt, da sich Verzögerungen in der Baulichen Umsetzung ergeben haben (Mittel 
werden zur Übertragung aus 2018 beantragt). 
Zu 2. Die Fördermittel werden für den Förderzeitraum entsprechend verausgabt. Die 
Gespräche mit der Sparkasse KölnBonn dauern weiterhin an. Die Sparkasse Köln-
Bonn hat die Jahreszuwendung 2019 um 40.000 € auf 150.000 € gekürzt und beab-
sichtigt sich bis 2021 vollständig aus dem Engagement für das Ensemble Musikfabrik 
zurückzuziehen.

Anlage 
 
64 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: AN/0686/2018, AN/0763/2018 
Federführung: 4518 
Status: erledigt 
 
Konsolidierung der Depotsituation des Kölnischen Stadtmuseums: 
Schließung Außendepot Weyerhof" 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob  
a) Eine Zusammenlegung der Depotbestände des Kölnischen Stadtmuseums her-
beigeführt werden kann bzw. weitere Synergien geschaffen werden können, indem 
für die zurzeit im Depot Weyerhof eingelagerten Sammlungsbestände zusätzliche 
Flächen im Depot Hürth angemietet werden.  
b) Ob für das ggf. freizuziehende Depot Weyerhof eine alternative Verwendung zu 
realisieren ist und wie diese aussehen kann.  
c) Zudem wird die Verwaltung gebeten, dem Ausschuss auf einer seiner nächsten 
Sitzungen zur Gesamtsituation der Depot-Lage der Kölner Museen Auskunft zu ge-
ben. Dabei sollte dezidiert auf die einzelnen Museen und dem Depotbedarf einge-
gangen werden. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
65 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: AN/0742/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Sanierung der Orangerie im Volksgarten 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt dem Ausschuss Kunst und Kultur bis der nächsten 
Sitzung am 19.06.2018 einen Meilensteinplan zur Sanierung der Orangerie im 
Volksgarten vorzulegen. 
Sachstand: 
Es wird auf den Beschluss 3464/2018 in der Sitzung des Finanzausschusses am 
17.12.2018 verwiesen.

Anlage 
 
66 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: 0855/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Vergabe der Fördermittel in den Schwerpunkten "Produktionen und Sonder-
projekte" und Cologne Music Export" 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt in den Förderschwerpunkten „Produk-
tionen und Sonderprojekte“ und „Cologne Music Export“ laut Popkulturförderkonzept 
die Vergabe der folgenden Förderungen im Haushaltsjahr 2018: 
• Projektförderungen im Schwerpunkt „Produktionen und Sonderprojekte“ 56.000 €  
• Projektförderungen im Schwerpunkt „Cologne Music Export“  23.114 €. 
Sachstand: 
Die Fördermittel wurden in 2018 verausgabt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: 0989/2018 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von Scandienstleistungen 
betreffend die Meldekartei beim Historischen Archiv 
Beschluss: 
Der Ausschuss erkennt den Bedarf in Höhe von 280.000 € netto und 333.200 € brut-
to zur Digitalisierung der Meldekartei des Historischen Archivs und der Vergabe der 
Scanleistung an einen externen Dienstleister an. 
Sachstand: 
Das Verfahren zur europaweiten Ausschreibung ist erfolgt.

Anlage 
 
67 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur / Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 15.05.2018/ 04.06.2018 
Vorlagenummer: 1017/2018 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Beauftragung der 3. Ausbaustufe zur Web-Anwendung "Restaurierungsdoku-
mentationsmodul" (RDM) 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur erkennt den Bedarf in Höhe von 300.000 € netto, 
357.000 € brutto zur Beauftragung der 3. Ausbaustufe des beim Historischen Archiv 
eingesetzten Restaurierungsdokumentationsmoduls an. 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der hierfür erforderlichen investiven 
Mittel in Höhe von 226.100,-- € brutto bei Finanzstelle - 4103-0412-0-1000 Einrich-
tung RDZ/Prov. Archiv u. ä. - für das Haushaltsjahr 2018. 
Sachstand: 
Das neue Release der Webanwendung wurde 2018 erstellt. Die erforderlichen Mei-
lensteine wurden bis auf zwei umzugsrelevante ausgeliefert. Diese werden nach 
Durchführung einer erforderlichen Konzeptabstimmung nachgeliefert. Das RDM 3 
befindet sich zurzeit noch im Test und soll voraussichtlich am 18. März 2019 produk-
tiv gesetzt werden. Das RDM 3 mit den beiden noch nachzuliefernden Meilensteinen 
wird voraussichtlich im April 2019 ausgeliefert und soll Ende Mai 2019 produktiv ge-
hen. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: 1157/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Rahmenvertrages für das 
Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur erkennt den Bedarf zum Abschluss eines zwei-
jährigen Rahmenvertrages über die Auftragserteilung von Art Handling in Höhe von 
160.650 € für das Museum Ludwig an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
68 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 04.06.2018 
Vorlagenummer: 1234/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Vergabe von Zuschüssen zur Technikförderung und Bauunterhaltung der 
freien Szene 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt folgende Kriterien zur Vergabe von Zuschüssen zur 
Technikförderung und Bauunterhaltung von Gruppen oder Institutionen der freien 
Szene. 
Die Mittel in Höhe von 300.000 € stehen im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der 
Teilplanzelle 15 – Transferaufwendungen zur Verfügung.  
• Antragsberechtigt sind Gruppen und Institutionen der freien Szene, die private oder 
städtische Gebäude sowie den öffentlichen Raum für die kulturelle Arbeit nutzen. 
• Weitere Kriterien der Förderung sind hier wie in allen bereits geförderten Sparten 
die künstlerische Qualität und professionelle Umsetzung. 
• Jede Förderung muss nachweislich für mindestens 5 Jahre für den Zuwendungs-
zweck der kulturellen Nutzung gesichert sein. Längere Bindungsfristen können ab-
hängig von Höhe und Art der Maßnahme vereinbart werden. 
• Die Maßnahmen werden bis zu maximal 80% und einer maximalen Förderhöhe von 
100.000 Euro bezuschusst. Anträge können für eine Bewilligung bis zum 30.09. in-
nerhalb des Zuschussjahres eingereicht werden. Die Anträge werden in der Reihen-
folge ihres Eingangs geprüft und ggf. bewilligt. Der Haushalts- und Sperrvermerk 
konkretisiert die Zusetzungen mit dem Hinweis: „Reparaturen und Technik in den 
Einrichtungen der freien Szene – Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss und 
Fortschreibung in der mittelfristigen Finanzplanung“. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde 2018 umgesetzt.

Anlage 
 
69 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.05.2018 
Vorlagenummer: 1384/2018 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen im Museum für 
Angewandte Kunst - Fortschreibung 
Beschluss: 
Der Ausschuss beschließt die Mittelverwendung für die Sonderausstellung „Peter 
Gowland’s Girls“ im Museum für Angewandte Kunst in Höhe von 60.000 € unter dem 
Vorbehalt, dass eine Kostensteigerung oder Abweichung bei der Refinanzierung von 
mehr als 10 %, mindestens jedoch 10.000 €, dem Ausschuss für Kunst und Kultur 
zur Entscheidung vorgelegt wird. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 02.07.2018 
Vorlagenummer: 1754/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Ankauf eines Kunstwerkes des Künstlers Norbert Kricke für das Museum Lud-
wig 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt den Ankauf des Kunstwerkes von 
Norbert Kricke für das Museum Ludwig. 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe in Höhe von insgesamt 180.000 Eu-
ro im Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig bei Teilplanzeile 9 – Auszahlungen für 
den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
70 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.06.2018 
Vorlagenummer: 1660/2018 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Vergabe von Datenerfassungsarbeiten (Laufzettel) an externen Dienstleister  
Beschluss: 
Der Ausschuss erkennt den Bedarf zur Vergabe von Datenerfassungsarbeiten an 
einen externen Dienstleister in Höhe von voraussichtlich 155.000,-- € (brutto) an. 
Sachstand: 
Nach Beendigung des Ausschreibungsverfahrens konnte der Auftrag am 10.09.2018 
an die Fa. SAGA Hard- und Software GmbH erteilt werden. Der Abstimmung not-
wendiger Unterlagen (u. a. Datenschutz) folgte am 05.12.2018 ein erfolgreicher Kick-
off- Termin. Anschließend begann die Fa. SAGA mit einer internen Testphase zur 
Anpassung der Abläufe an die Ausschreibungsanforderungen. Als Ergebnis wird bis 
Ende 2019 die Erfassung von 45.000 bis 55.000 Laufzetteln geplant.

Anlage 
 
71 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 05.07.2018 
Vorlagenummer: 1229/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2019-
2022 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedin-
gungen – im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferauf-
wendungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2022 – Kon-
zeptionsfördermittel in Höhe von 1.369.000,- € zu gewährleisten, diese werden für 
Zuschüsse zur Konzeptionsförderung (institutionelle Förderung) für folgende Thea-
terhäuser bzw. Ensembles aufgeteilt: 
• Angie Hiesl Produktion      88.000,- € 
• Casamax Theater e.V.     50.000,- € 
• c.t.201 Freies Theater Köln e.V.   40.000,- € 
• Freies Werkstatt Theater Köln            245.000,- € 
• Freihandelszone – Ensemblenetzwerk Köln           136.000,- € 
• Kölner Künstler Theater             100.000,- € 
• Orangerie-Theater im Volksgarten e.V.           150.000,- € 
• studiobühneköln               136.000,- € 
• Theater der Keller              200.000,- € 
• Theater im Bauturm e.V.             224.000,- €. 
Sachstand: 
Die Fördermittel werden für den Förderzeitraum entsprechend verausgabt.

Anlage 
 
72 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 05.07.2018 
Vorlagenummer: 1761/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von Kunstwerken der Künstlerin Candida Höfer und 
des Künstlers Wolfgang Tillmans an das Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt die Schenkung von zwei Werken von Candida Höfer 
sowie vier Werken von Wolfgang Tillmans mit einem Gesamtwert von 68.000 € an 
das Museum Ludwig mit großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
73 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.09.2018 
Vorlagenummer: 2151/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bestellung eines Mitglieds der Jury zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises 
der Stadt Köln 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung zur Verlei-
hung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln in der Fassung des Beschlusses durch 
den Rat am 04.04.2017 als neues Mitglied für die restliche Dauer der Ratsperiode 
2014 – 2020: Herrn Ilija Trojanow, Autor und Böll-Preisträger 2017. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
74 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 24.09.2018 
Vorlagenummer: 2684/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung 
der freien Szene 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt die Bezuschussung von Maßnahmen zu „Bau- und 
Infrastrukturbeihilfen für die freie Szene“ bis zu der maximal genannten Fördersum-
me gemäß der beigefügten Anlage. Die Mittel in Höhe von bis zu 192.000 Euro ste-
hen im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendun-
gen vorbehaltlich der haushaltrechtlichen Voraussetzungen zur Verfügung. Sofern 
eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für 
die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50 Prozent des Ursprungsbetrags über-
steigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfas-
sung durch den Finanzausschuss. Für die verbleibenden Mittel in Höhe von 108.000 
Euro wird eine gesonderte Beschlussvorlage eingebracht. 
Sachstand: 
Die Fördermittel wurden verausgabt.

Anlage 
 
75 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.09.2018 
Vorlagenummer: 2588/2018 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Ankauf von zwei Alabasterreliefs, Verkündigung an Maria, südliche Niederlan-
de um 1410 - 20, für das Museum Schnütgen 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt den Erwerb eines Miteigentumsanteils zu 
66,7 % an zwei die Verkündung Maria darstellende Alabasterreliefs, südliche Nieder-
lande um 1410 – 1420, für das Museum Schnütgen im Wert von 566.666,67 €. Der 
Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass die von der Kulturstiftung der Länder in 
Aussicht gestellten Fördermittel in Höhe von 283.333,33 € bewilligt werden und die 
Ernst von Siemens Kunststiftung einen Miteigentumsanteil im Wert von ebenfalls 
283.333,33 € erwirbt. Der Gesamtpreis der beiden Objekte beträgt 850.000 €. Der 
von der Stadt Köln zu tragende Anteil beträgt 283.333,34 €. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
76 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 27.09.2018 
Vorlagenummer: 2519/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Ankauf eines Kunstwerkes der Künstlerin Gabriele Münter für das Museum 
Ludwig und Annahme einer Geldzuwendung  
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt den Erwerb eines Miteigentumsanteils 
zu 86 % an dem Kunstwerk Knabenkopf (Willi Blab) von Gabriele Münter im Wert von 
430.000 € für das Museum Ludwig. Der Gesamtpreis des Kunstwerkes beträgt 
500.000 €. Die Kulturstiftung der Länder bezuschusst den Ankauf in Höhe von 
70.000 € und die Ernst von Siemens Kunststiftung erwirbt einen Miteigentumsanteil 
im Wert von ebenfalls 70.000 €. 
Der von der Stadt Köln zu tragenden Anteil beträgt 100.000 €. 
Die investiven Mittel für den Eigenanteil stehen im Teilfinanzplan 0402 – Museum 
Ludwig bei Teilplanzeile 9 – Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlage-
vermögen zur Verfügung. 
2. Der Rat der Stadt Köln nimmt die Geldzuwendung in Höhe von 260.000 € des 
Fördervereins Freunde des Wallraf-Richartz Museum und des Museum Ludwig e.V. 
als Zuschuss für den Ankauf dieses Kunstwerkes für das Museum Ludwig mit gro-
ßem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
77 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.09.2018 
Vorlagenummer: 1673/2018 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen - Fortschreibung 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Mittelverwendung für die beiden in 
der Beschlussbegründung aufgeführten Ausstellungsprojekte des Museums für Ost-
asiatische Kunst und des NS-Dokumentationszentrums unter dem Vorbehalt, dass 
Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen oder Abweichungen bei der Refinanzie-
rung der einzelnen Ausstellungen von mehr als 10%, mindestens jedoch 10.000 €, 
auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden.  
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
78 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 27.09.2018 
Vorlagenummer: 2036/2018 
Federführung: 4520 
Status: erledigt 
 
Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationsla-
ger Köln-Müngersdorf, Bezuschussung der Umsetzung des Konzeptes sowie 
die Annahme der Schenkung des durch den Bürgerverein Köln-Müngersdorf 
e.V. fertiggestellten Gedenkorts 
Beschluss: 
Der Rat stimmt dem vorliegenden Konzept des Bürgervereins Köln-Müngersdorf e.V. 
zur geplanten Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf zu. 
Der Rat bewilligt zur Umsetzung des Konzeptes die Bereitstellung eines Zuschusses 
in Höhe von 150.000 EUR. Der Rat nimmt die Schenkung des Gedenkortes Deporta-
tionslager Köln-Müngersdorf des Bürgervereins Köln-Müngersdorf e.V. nach dessen 
Fertigstellung an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 27.09.2018 
Vorlagenummer: 2769/2018 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von 95 Schmuckstücken und Textilien aus Nordaf-
rika und Westasien 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung der 95 Schmuckstücke und Textilien durch Herrn 
Gerhard Günther an das Rautenstrauch-Joest-Museum mit Dank an.  
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
79 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 13.11.2018 
Vorlagenummer: 3401/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Änderung der Förderfristen für Kunst- und Kulturprojektförderung des Kultur-
amtes 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Änderung der Förderfristen für Kunst- 
und Kulturprojektförderung des Kulturamtes. Statt der zwei Förderfristen am 30. Juni 
und 31. Dezember des Vorjahres wird es nunmehr ab 2020 eine verbindliche Förder-
frist zum 30. September (bzw. 31. März für Theater und Tanz) im Vorjahr des Pro-
jektzeitraumes geben. Diese Förderfrist ist jedoch keine Ausschlussfrist. Für kurzfris-
tig geplante Projekte bis zu einer von der Verwaltung als laufendes Geschäft festzu-
legenden Fördersumme ist eine unterjährige Beantragung möglich. 
Sachstand: 
Der Beschluss wird ab 2019 umgesetzt.

Anlage 
 
80 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 13.11.2018 
Vorlagenummer: 3291/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Vergabe der Fördermittel im Schwerpunkt "Cologne Music Export" 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt im Förderschwerpunkt „Cologne Music 
Export“ laut Popkulturförderkonzept die Vergabe der folgenden Förderungen aus 
Restmitteln im Haushaltsjahr 2018: 
• Projektförderungen im Schwerpunkt „Cologne Music Export“ 7.638 € 
Sollten in diesem Förderschwerpunkt im Haushaltsjahr 2018 Restmittel verbleiben so 
werden diese im Bereich Projektkostenzuschüsse Popkultur verausgabt. 
Sachstand: 
Die Fördermittel wurden 2018 verausgabt.

Anlage 
 
81 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 19.11.2018 
Vorlagenummer: 3328/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung 
der freien Szene, Teil 2 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt die Bezuschussung von Maßnahmen zu „Bau- und 
Infrastrukturbeihilfen für die freie Szene“ bis zu der maximal genannten Fördersum-
me gemäß der beigefügten Anlage. Die Mittel in Höhe von bis zu 66.600 Euro stehen 
im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen 
vorbehaltlich der haushaltrechtlichen Voraussetzungen zur Verfügung. Sofern die 
Verwaltung beabsichtigt Zuschussempfänger oder eine Zuschusshöhe für die aufg e-
führten Zuschussempfänger über 50 Prozent des Ursprungsbetrages zu ändern, be-
darf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss. 
 
Sachstand: 
Die Fördermittel wurden 2018 verausgabt.

Anlage 
 
82 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 13.11.2018 
Vorlagenummer: 3146/2018 
Federführung: 48 
Status: laufendes Verfahren 
 
Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Gewährung von Zuschüssen für 
die Erhaltung sonstiger Sakralbauten in Höhe von 10.000 Euro an die Evangelische 
Gemeinde Köln. 
1. 5.000 Euro für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusenfriedhof in 
Köln-Lindenthal 
2. 5.000 Euro für Restaurierungsarbeiten am Turm der Lutherkirche in Köln Neu-
stadt/Süd 
Bei Inanspruchnahme des 2018 zu gewährenden Zuschusses erfolgt die Auszahlung 
in 2019. Die benötigten Mittel sind im Haushaltsplanentwurf für 2019 im Teiler geb-
nisplan 1002 – Denkmalpflege, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen berücksich-
tigt. 
 
Sachstand: 
Die Bewilligungsbescheide für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusen-
friedhof sowie für die Restaurierungsarbeiten am Turm der Lutherkirche wurden am 
27.11.2018 erstellt. Die Auszahlung der Zuschüssen wird erst nach Prüfung der 
durchgeführten Arbeiten im Haushaltsjahr 2019 erfolgen.

Anlage 
 
83 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 13.11.2018 
Vorlagenummer: 3027/2018 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Erstellung und Integrierung eines Crowdsourcing - und Identifizierungstool in 
die Software ACTApro 
Beschluss: 
Der Ausschuss erkennt den Bedarf zur Erstellung und Integrierung eines Crowdsour-
cing- und Identifizierungstools in die Archivsoftware ACTApro an. 
Sachstand: 
Die Umsetzung ist beauftragt.

Anlage 
 
84 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 17.12.2018 
Vorlagenummer: 3464/2018, 2732/2018 
Federführung: 41 
Status: laufendes Verfahren 
 
Sanierung Orangerie im Volksgarten 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Verein „Orangerie im 
Volksgarten e.V.“ für die Immobilie sowie die erforderliche Grundstücksfläche einen 
Erbbaurechtsvertrag auszuarbeiten. Der Erbbaurechtsvertrag wird mit gesonderter 
Beschlussvorlage eingebracht. Um die zweckgebundene und kostensichere Verwen-
dung der im Haushalt für die Sanierung der Orangerie vorgesehenen Mittel in Höhe 
von 1,8 Millionen Euro zu gewährleisten wird die Verwaltung beauftragt, die Eckwerte 
eines öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages mit dem Verein „Orangerie im Volk s-
garten e.V.“ zu erarbeiten und ebenfalls mit gesonderter Beschlussvorlage vorzule-
gen. 
Sachstand: 
Die Beschlussvorlagen sind in der verwaltungsinternen Prüfung und Umsetzung.

Anlage 
 
85 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.11.2018 
Vorlagenummer: 3248/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt "Stärkung der freien Sze-
ne als Akteur der Stadtgesellschaft" ab Haushalt 2019 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2019 – 
im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendun-
gen, die Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt „Stärkung der freien 
Szene als Akteur der Stadtgesellschaft“ in Höhe von 374.600 Euro ab dem Haus-
haltsjahr 2019 gemäß den jeweiligen Fachbeiratsvoten wie folgt: 
Theater 31.000 Euro  
Tanz 80.000 Euro 
Bildende Kunst 62.600 Euro 
Filmkultur 61.000 Euro 
Musik 40.000 Euro 
Popkultur 60.000 Euro 
Kulturelle Teilhabe 40.000 Euro 
Gesamtsumme 374.600 Euro  
Weiterhin beschließt der Rat – vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 
2019 – im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferauf-
wendungen, die Erhöhung bzw. Einführung von Institutionellen För-derungen in den 
Sparten Bildende Kunst, Musik und Popkultur in Höhe von insgesamt 167.000 Euro 
ab dem Haushaltsjahr 2019 fortlaufend wie folgt: 
Sparte Bildende Kunst 
Aufstockung des Zuschusses für das Fotografie Festival „Internationale Photoszene 
gUG“ auf eine Gesamthöhe von 110.000 Euro (40.000 Euro Mittel Leitprojekt und 
70.000 Euro Zusetzungen aus Politischem Veränderungsnachweis) als Institutionelle 
Förderung für drei Jahre von 01.01.2019 bis zum 31.12.2021. Dieser Beschluss steht 
laut Haushaltsvermerk unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Antrags und eines 
gesonderten Votums durch den Fachbeirat Bildende Kunst. 
Sparte Musik 
Einführung der Institutionellen Förderung für das Netzwerk Kölner Chöre e.V. in Hö-
he von 8.000 Euro aus den Mitteln des Leitprojektes für die Laufzeit vom 01.01.2019 
bis zum 31.12.2022. 
Sparte Popkultur 
Einführung der Institutionellen Förderung für das WEEK-END Festival in Höhe von 
30.000 Euro aus den Mitteln des Leitprojektes für die Laufzeit vom 01.01.2019 bis 
zum 31.12.2021.  
Sparte Kulturelle Teilhabe (Interkultur, Inklusion, Kultur und Stadtentwicklung) 
Erhöhung der Institutionellen Förderung für raum13 gGmbH / Deutzer Zentralwerk 
der schönen Künste in Höhe von 19.000 Euro aus den Mitteln des Leitprojektes auf 
75.000 Euro/pro Jahr für die Laufzeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2021.

Anlage 
 
86 
 
Sachstand: 
Die Fördermittel werden für den Förderzeitraum entsprechend verausgabt. 
 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.11.2018 
Vorlagenummer: 3396/2018 
Federführung: 4520 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von 20 Gemälden, 263 Zeichnungen, 107 Aquarel-
len und 48 Druckgrafiken des jüdischen Kölner Malers Otto Schloss 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von 438 Werken (20 Gemälden, 263 Zeichnungen, 
107 Aquarellen und 48 Druckgrafiken) des jüdischen Kölner Malers Otto Schloss 
durch Almuth Corbach und Katharina Mähler mit großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
87 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.12.2018 
Vorlagenummer: AN/1826/2018 
Federführung: 41 
Status: laufendes Verfahren 
 
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE. und der FDP -Fraktion 
betr.: "Fuhrwerkswaage Kunstraum" 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, weiterhin und vertieft Wege und Möglichkeiten aus-
zuloten und zu beschreiten, die dem Fuhrwerkswaage Kunstraum einen zukunftssi-
cheren Verbleib am jetzigen Standort sichern. Die Ausschüsse Kunst und Kultur und 
Stadtentwicklung werden regelmäßig über den Sachstand informiert. 
Sachstand: 
Die Kultur- und die Bauverwaltung sind mit dem Investor über die weitere Nutzung 
der Fuhrwerkswaage als Kunstort im Gespräch. Der Investor hat signalisiert, auch 
über 2021 hinaus eine grundsätzlich kulturelle Nutzung für diesen Standort zu pla-
nen.

Anlage 
 
88 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.12.2018 
Vorlagenummer: 3735/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bestellung eines Jury-Mitgliedes für die Vergabe der Förderstipendien der 
Stadt Köln 
hier: Nachbesetzung Fachjury Brinkmann-Stipendium 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung über die 
Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln vom 5. November 2009 Frau Ruth 
Dickhoven als neue Sachverständige für den Bereich Literatur für die restliche Dauer 
der Ratsperiode 2014 - 2020. Sie löst das bisherige sachverständige Jurymitglied 
Philip Holstein mit sofortiger Wirkung ab. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 18.12.2018 
Vorlagenummer: 3740/2018 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferauf-
wendung 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2019 – 
im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendun-
gen fortlaufend ab dem Haushaltsjahr 2019 die finanzneutrale Umschichtung in Höhe 
von 6.000 Euro aus der Institutionellen Förderung der Kölner Gesellschaft für Neue 
Musik e.V. in die allgemeinen Projektmittel der Sparte Musik. Somit erhält die Kölner 
Gesellschaft für Neue Musik e.V. fortlaufend ab dem Haushaltsjahr 2019 eine Institu-
tionelle Förderung von 13.700 Euro. 
Sachstand: 
Der Beschluss wird umgesetzt.

Anlage 
 
89 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.12.2018 
Vorlagenummer: 2985/2018 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen 2018 - Fort-
schreibung 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Mittelverwendung für die in der 
Beschlussbegründung aufgeführten Ausstellungsprojekte unter dem Vorbehalt, dass 
Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen oder Abweichungen bei der Refinanzie-
rung der einzelnen Ausstellungen von mehr als 10%, mindestens jedoch 10.000 €, 
auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 18.12.2018 
Vorlagenummer: 3856/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Wolfgang Till-
manns an das Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt die Schenkung eines Kunstwerkes von Wolfgang Till-
manns mit einem Wert von 20.000 Euro an das Museum Ludwig mit großem Dank 
an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
90 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 18.12.2018 
Vorlagenummer: 3857/2018 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Mike Kelley an 
das Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt die Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Mike 
Kelley mit einem Gesamtwert von 450.000 € an das Museum Ludwig mit großem 
Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Mitteilung Ausschuss

13243 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VII/VII 
 
Vorlagen-Nummer 20.08.2019 
 2184/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 17.09.2019 
 
Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Bericht 
an den Ausschuss Kunst und Kultur 
Im Rahmen der Berichtspflicht nach § 42 der Geschäftsordnung des Rates erhält der Ausschuss 
Kunst und Kultur eine Auflistung der Sachstände zu allen öffentlichen Beschlüssen des Gremiums zur 
Kenntnis (s. Anlage). 
Neben den Sachständen zu den Beschlüssen über Anträge werden auch alle weiteren Beschlüsse 
(über Verwaltungsvorlagen, Wahlen etc.) des Gremiums sowie die Beschlüsse des Rates und des 
Hauptausschusses berücksichtigt. Lediglich Punkte, die ausschließlich zur Kenntnis genommen (Mit-
teilungen, Beantwortungen) oder vorberaten werden, bleiben unberücksichtigt. 
Die Beschlüsse, zu denen ein Sachstandsbericht zum Stand 31.12.2018 vorgelegt wird, sind der fol-
genden Tabelle zu entnehmen: 
 
 
Berichte an den Ausschuss Kunst und Kultur 
 
Betreff Gremium Sitzung Vorlagen-Nr. Feder-
führung 
Status 
Organisations- und Betriebs-
form der städtischen Museen 
Rat 13.05.2004 0430/004, 
0657/004 
VII/4 laufendes 
Verfahren  
Verbesserung der Arbeitsbe-
dingungen für die Kölner Mu-
seen 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
30.08.2005 1026/005 VII/4 laufendes 
Verfahren 
Erstellung von Förderkonzepten Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
13.03.2007 A/0059/007 41 laufendes 
Verfahren 
Restaurierung der Ufermauer 
und der Treppenaufgänge am 
Friedrich – Ebert-Ufer in Köln-
Porz, 
hier: Aufteilung der Maßnahme 
in zwei Bauabschnitte und 
Durchführung des 1. Bauab-
schnitts 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.02.2011 5475/2010 48 erledigt 
Erweiterung und General-
sanierung Kölnisches Stadtmu-
seum –  
Planungsauftrag 
Rat 24.11.2011 2648/2011 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Fortführung des Projektes „Tag 
des offenen Denkmals“ ab dem 
Rat 14.02.2012 0073/2012 48 laufendes 
Verfahren

2 
 
Jahr 2012 
Porzer Ufertreppe und -mauer Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.04.2013 0755/2013 48 erledigt 
Erweiterung des Wallraf-
Richartz-Museums & Fondation 
Corboud 
hier: Durchführung eines Reali-
sierungswettbewerbs 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur/ 
Stadtent-
wicklungs-
ausschuss 
01.07.2013/
11.07.2013 
2025/2013 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Sanierung Overstolzensaal im 
Museum für Angewandte Kunst 
hier: Planungsbeschluss 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur / 
Finanzaus-
schuss 
12.07.2013/
15.07.2013 
2142/2013 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Sanierung der Fensteranlage im 
Museum für Angewandte Kunst 
Rat 17.12.2013 1375/2013 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Strategiekonzept der Stadtbibli-
othek Köln – aktualisierte und 
überarbeitete Auflage 
 
Rat 05.02.2015 3264/2014 43 laufendes 
Verfahren 
Bibliotheksausweis in die Schul-
tüte 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
10.03.2015, 
9.6.2015 
AN/0344/2015; 
1547/2015, 
AN/0978/2015 
43 laufendes 
Verfahren 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
über die Vergabe von Rahmen-
vereinbarungen für Handschrif-
tenrestaurierung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
27.10.2015 2775/2015 44 laufendes 
Verfahren 
Zuschuss zur Erhaltung des 
Kölner Doms 
Rat 28.06.2016 1664/2016 48 laufendes 
Verfahren 
Wirkbetrieb zur digitalen Re-
konstruktion Kölner Fragmente 
Rat 22.09.2016 2445/2016 44 laufendes 
Verfahren 
Fortsetzung des StadtLabors für 
Kunst im öffentlichen Raum 
2016/2017 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 3392/2016 VII/2 laufendes 
Verfahren 
Antrag der CDU-Fraktion und 
der Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen betreffend "Transparen-
te Darstellung der Förderungen 
in der freien Szene" 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
21.03.2017 AN/0185/2017 41 erledigt 
Anmietung einer weiteren Ma-
gazinetage im ehemaligen Lan-
desarchivs NRW in Düsseldorf 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
02.05.2017 0938/2017 44 erledigt 
 
Verfahren zur Vergabe der För-
dermittel für Interkulturelle 
Kunstprojekte 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
02.05.2017 1051/2017, 
AN/0699/2017 
41 erledigt 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
über die bedarfsgerechte Um-
gestaltung der Stadt-
teilbibliothek Kalk 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
27.06.2017 1504/2017 43 erledigt 
Restaurierungsdokumentati-
onsmodul (RDM) 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
27.06.2017 1631/2017 44 erledigt 
Neubau des Historischen Ar-
chivs und Rheinischen Bildar-
chivs. Hier: Beauftragung eines 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
27.06.2017 1717/2017 44 laufendes 
Verfahren

3 
 
Umzugslogistikers 
MiQua. LVR-Jüdisches Muse-
um im Archäologischen Quartier 
Köln. Nachtragskostenberech-
nung 
Rat 11.07.2017 1679/2017 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Planungsbeschluss zur Sanie-
rung des Römisch-
Germanischen Museums 
Rat 11.07.2017 1767/2017, 
AN/1042/2017, 
AN/1048/2017, 
AN/1057/2017 
VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Gewährung von Zuschüssen für 
die Erhaltung sonstiger Sakral-
bauten 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
12.09.2017 2547/2017 48 erledigt 
Hallen Kalk; Herbeiführung ei-
nes Planungsbeschlusses zur 
Revitalisie-rung der ehemaligen 
KHD Hallen 76 u 77 
Rat 19.12.2017 2560/2017 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Sanierung Römisch-
Germanisches Museum 
Rat 19.12.2017 2983/2017 VII/2, ab 
01.04.18 
bei 263 
laufendes 
Verfahren 
Nachbesetzung im Beirat Film-
kultur 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
23.01.2018 4035/2017 41 erledigt 
 
Zuschüsse zur Förderung von 
Kleinfestivals 
Finanzaus-
schuss 
05.02.2018 3987/2017 41 erledigt 
 
Leitprojekt "Stärkung der freien 
Szene als Akteur der Stadtge-
sellschaft“ - Verteilung der zu-
sätzlichen Transferaufwendun-
gen 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
23.01.2018 3931/2017 41 erledigt 
 
Leitprojekt "Stärkung der freien 
Szene als Akteur der Stadtge-
sellschaft" - Verteilung der Insti-
tutionellen Förderung 
Rat 20.03.2018 3981/2017 41 erledigt 
 
Institutionelle Förderung der 
Temporary Gallery für die 
Haushaltsjahre 2019 bis 2021 
Rat 20.03.2018 3959/2017 41 erledigt 
 
Institutionelle Förderung des 
Festivals "Sommerblut" für die 
Jahre 2018 bis 2020 
Rat 06.02.2018 3930/2017 41 erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von 
indischer Jain-Miniatur-
malereien an das Rau-
tenstrauch-Joest-Museum 
Rat 06.02.2018 4023/2017 4513 erledigt 
Rückgabe eines Māori-
Schädels (toi moko) aus dem 
Bestand des Rauten-strauch-
Joest-Museums 
Rat 20.03.2018 0452/2018 4513 erledigt 
Genehmigung der Mittelver-
wendung für Sonderausstellun-
gen der Museen - Fortschrei-
bung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.03.2018 0499/2018 VII/4 erledigt 
Freigabe Kulturförderabgabe für 
die Sonderausstellung "Gabriele 
Münter" im Museum Ludwig 
Finanzaus-
schuss 
19.03.2018 0515/2018 VII/4 erledigt 
Annahme einer Spende an die 
Stadt Köln, Museum Ludwig 
hier: Schenkung eines Werkes 
Rat 20.03.2018 3946/2017 4511 erledigt

4 
 
von Ei Arakawa von Christian 
DuMont Schütte 
Ankauf eines Kunstwerkes von 
Hans Haacke für das Museum 
Ludwig 
Finanzaus-
schuss 
30.04.2018 0436/2018 4511 erledigt 
Bedarfsprüfung und Einleitung 
eines Vergabeverfahrens über 
RFID Selbstverbuchungsgeräte 
für die Stadtteilbibliotheken 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
17.04.2018 0872/2018 43 erledigt 
Bedarfsprüfung und Einleitung 
eines Vergabeverfahrens über 
RFID-Mifare-Ausweise für die 
Stadtbibliothek Köln 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
17.04.2018 0873/2018 43 erledigt 
Schenkung von 151 Jain-
Miniaturen aus der Sammlung 
von Dr. Konrad Seitz 
Rat 03.05.2018 0848/2018 4513 erledigt 
Leitprojekt - Stärkung der freien 
Szene als Akteur der Stadtge-
sellschaft“; 
hier: Sparte Musik – zusätzliche 
Förderung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 AN/0421/2018 41 erledigt 
 
"Konsolidierung der Depotsitua-
tion des Kölnischen Stadtmuse-
ums: Schließung Außendepot 
Weyerhof" 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 AN/0686/2018, 
AN/0763/2018 
4518 erledigt 
Sanierung der Orangerie im 
Volksgarten 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 AN/0742/2018 41 erledigt 
 
Vergabe der Fördermittel in den 
Schwerpunkten "Produktionen 
und Sonder-projekte" und Co-
logne Music Export" 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 0855/2018 41 erledigt 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
über die Vergabe von Scan-
dienstleistungen betreffend die 
Meldekartei beim Historischen 
Archiv 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 0989/2018 44 laufendes 
Verfahren 
Beauftragung der 3. Ausbaustu-
fe zur Web-Anwendung "Res-
taurierungsdokumentationsmo-
dul" (RDM) 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur /  
Finanzaus-
schuss 
15.05.2018/ 
04.06.2018 
1017/2018 44 laufendes 
Verfahren 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
zum Abschluss eines Rahmen-
vertrages für das Museum Lud-
wig 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 1157/2018 4511 erledigt 
Vergabe von Zuschüssen zur 
Technikförderung und Bauun-
terhaltung der freien Szene 
Finanzaus-
schuss 
04.06.2018 1234/2018 41 erledigt 
 
Genehmigung der Mittelver-
wendung für Sonderausstellun-
gen im Museum für Angewand-
te Kunst - Fortschreibung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.05.2018 1384/2018 VII/4 erledigt 
Ankauf eines Kunstwerkes des 
Künstlers Norbert Kricke für das 
Museum Ludwig 
Finanzaus-
schuss 
02.07.2018 1754/2018 4511 erledigt 
Vergabe von Datenerfassungs- Ausschuss 19.06.2018 1660/2018 44 laufendes

5 
 
arbeiten (Laufzettel) an exter-
nen Dienstleister 
Kunst und 
Kultur 
Verfahren 
Vergabe der Konzeptionsförde-
rung in der Sparte Theater, 
Haushaltsjahre 2019-2022 
Rat 05.07.2018 1229/2018 41 erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von 
Kunstwerken der Künstlerin 
Candida Höfer und des Künst-
lers Wolfgang Tillmans an das 
Museum Ludwig 
Rat 05.07.2018 1761/2018 4511 erledigt 
Bestellung eines Mitglieds der 
Jury zur Verleihung des Hein-
rich-Böll-Preises der Stadt Köln 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.09.2018 2151/2018 41 erledigt 
 
Bezuschussung von Maßnah-
men zur Bauunterhaltung und 
Technikförderung der freien 
Szene 
Finanzaus-
schuss 
24.09.2018 2684/2018 41 erledigt 
 
Ankauf von zwei Alabaster-
reliefs, Verkündigung an Maria, 
südliche Niederlande um 1410-
20, für das Museum Schnütgen 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.09.2018 2588/2018 VII/4 erledigt 
Ankauf eines Kunstwerkes der 
Künstlerin Gabriele Münter für 
das Museum Ludwig und An-
nahme einer Geldzuwendung 
Rat 27.09.2018 2519/2018 4511 erledigt 
Genehmigung der Mittelver-
wendung für Sonder-
ausstellungen - Fortschreibung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.09.2018 1673/2018 VII/4 erledigt 
Zustimmung zur Konzeption zur 
Realisierung des Gedenkorts 
Deportationslager Köln-
Müngersdorf, Bezuschussung 
der Umsetzung des Konzeptes 
sowie die Annahme der Schen-
kung des durch den Bürgerver-
ein Köln-Müngersdorf e.V. fer-
tiggestellten Gedenkorts 
Rat 27.09.2018 2036/2018 4520 erledigt 
Annahme einer Schenkung von 
95 Schmuckstücken und Texti-
lien aus Nordafrika und West-
asien 
Rat 27.09.2018 2769/2018 4513 erledigt 
Änderung der Förderfristen für 
Kunst- und Kulturprojektförde-
rung des Kulturamtes 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
13.11.2018 3401/2018 41 erledigt 
 
Vergabe der Fördermittel im 
Schwerpunkt "Cologne Music 
Export" 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
13.11.2018 3291/2018 41 erledigt 
 
Bezuschussung von Maßnah-
men zur Bauunterhaltung und 
Technikförderung der freien 
Szene, Teil 2 
Finanzaus-
schuss 
19.11.2018 3328/2018 41 erledigt 
 
Gewährung von Zuschüssen für 
die Erhaltung sonstiger Sakral-
bauten 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
13.11.2018 3146/2018 48 laufendes 
Verfahren 
Erstellung und Integrierung ei-
nes Crowdsourcing- und Identi-
fizierungstool in die Software 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
13.11.2018 3027/2018 44 laufendes 
Verfahren

6 
 
ACTApro 
Sanierung Orangerie im Volks-
garten 
Finanzaus-
schuss 
17.12.2018 3464/2018, 
2732/2018 
41 laufendes 
Verfahren 
Verteilung der disponiblen Mittel 
aus dem Leitprojekt "Stärkung 
der freien Sze-ne als Akteur der 
Stadtgesellschaft" ab Haushalt 
2019 
Rat 22.11.2018 3248/2018 41 erledigt 
 
Annahme einer Schenkung von 
20 Gemälden, 263 Zeichnun-
gen, 107 Aquarellen und 48 
Druckgrafiken des jüdischen 
Kölner Malers Otto Schloss 
Rat 22.11.2018 3396/2018 4520 erledigt 
Gemeinsamer Dringlichkeitsan-
trag der SPD-Fraktion, der 
CDU-Fraktion, der Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen, der 
Fraktion DIE LINKE. und der 
FDP-Fraktion betr.: "Fuhr-
werkswaage Kunstraum" 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.12.2018 AN/1826/2018 41 laufendes 
Verfahren 
Bestellung eines Jury-
Mitgliedes für die Vergabe der 
Förderstipendien der Stadt Köln 
hier: Nachbesetzung Fachjury 
Brinkmann-Stipendium 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.12.2018 3735/2018 41 erledigt 
 
Finanzneutrale Umschichtung 
aus Institutioneller Förderung in 
Transferaufwendung 
Rat 18.12.2018 3740/2018 41 erledigt 
 
Genehmigung der Mittelver-
wendung für Sonderausstellun-
gen 2018 - Fortschreibung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.12.2018 2985/2018 VII/4 erledigt 
Annahme einer Schenkung ei-
nes Kunstwerkes des Künstlers 
Wolfgang Tillmanns an das Mu-
seum Ludwig 
Rat 18.12.2018 3856/2018 4511 erledigt 
Annahme einer Schenkung ei-
nes Kunstwerkes des Künstlers 
Mike Kelley an das Museum 
Ludwig 
Rat 18.12.2018 3857/2018 4511 erledigt 
 
 
Gez. Laugwitz-Aulbach

Beratungsverlauf (1)

17.09.2019 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 8.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2184/2019
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
20.08.2019
Erstellt
17.06.2019 14:35