1699/2023
Beantwortung einer mündl. Anfrage Wanderbäume
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
3294 Zeichen
Dezernat, Dienststelle I/I Vorlagen-Nummer 31.05.2023 1699/2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / In- ternationales 05.06.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage eines Sachkundigen Einwohners der CDU- Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 10.05.2022 betreffend "Verfahren der Wanderbäume" In der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / In- ternationales vom 10.05.2022 gab es eine Nachfrage hinsichtlic h der sogenannten Wan- derbäume: Nachfrage Herr Appuhn (CDU) teilt mit, dass in den letzten Jahren in verschiedenen Bezirksvertre- tungen Beschlüsse gefasst worden seien, die Aufstellung von Wanderbäumen zu erlau- ben. Es sei vermerkt worden, dass die Wanderbäu me an den Stellen aufgestellt werden könnten, die von den Vereinen vorgeschlagen und dann (in Absprache mit der Verwal- tung) aufgestellt würden. Er erkundigt sich, wie dieses Verfahren ablaufen solle und wer die Verantwortung in diesem Verfahren tragen werd e. Antwort der Verwaltung: Wanderbaumalleen werden in allen Stadtbezirken aufgestellt. Die Bezirksvertretungen ha- ben hierzu entsprechende Beschlüsse gefasst: Innenstadt 27.04.2020, AN/0243/2020 Rodenkirchen 11.05.2020, AN/0377/2020 Lindenthal 31.08.2020, AN/0926/2020 Ehrenfeld 09.12.2019, AN/1642/2019 Nippes 03.12.2020, AN/1284/2020 Chorweiler 23.09.2021, AN/0288/2021 2 Porz 17.06.2021, AN/1251/2021 Kalk 27.08.2020, AN/0926/2020 Mülheim 14.06.2021, AN/1110/2021 Das Projekt Wanderbaumalleen wird in Köln in Abstimmung mit verschiedenen betroffe- nen Dienststellen als eine Maßnahme betrachtet, für die keine formell e Genehmigungser- teilung erforderlich wird und keine Gebühren erhoben werden. Es kommt ein verwaltungs- internes abgestimmtes Verfahren zur Anwendung (beteiligt: Ämter des Dezernats für Mo- bilität, Amt für öffentliche Ordnung und Amt für Landschaftspflege und Grünflächen). Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e. V. zeigt dem Amt für nachhaltige Mobilitätsentwick- lung die Standorte vor Umsetzung der Wanderbäume an. Die Information wird ämterüber- greifend geteilt, um eine mögliche Flächenkonkurrenz mit Veranstaltunge n oder Baustel- len auszuschließen. Bei der Wahl der Aufstellungsorte wird darauf geachtet, dass Geh- wege, Hydranten und Schachtdeckel frei bleiben. In der Regel stehen die Wanderbäume zwischen 6 bis 8 Wochen an einem Standort. Hinweis der Verwaltung: Den in der Sitzung von Herrn Hoppauf geäußerten Wunsch, dass sich das Verfahren der Wanderbäume so ändern solle, dass ausgewiesene Parkplätze nicht mehr von Wander- bäumen belegt werden sollen, hat die Verwaltung zur Kenntnis genommen. Durch konti- nuierliche Information und Austausch werden im aktuellen Prozedere aus Sicht der Ver- waltung die örtlichen Aspekte hinsichtlich der Parkplatznutzung hinreichend berücksich- tigt. Die Anzahl und der Umfang der Standorte stellen bestehende Parkraumkonzepte im Grundsatz nicht in Frage. Sofern geänderte Rahmenbedingungen gewünscht sind, ist hierzu eine politische Beschlussfassung erforderlich. Gez. Blome
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1699/2023
- Typ
- Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
- Datum
- 31.05.2023
- Erstellt
- 17.05.2023 17:45