Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung Bezirksvertretung Nippes vom 01.06.2023,

Öffnung Asphalt, noch mit Mittelinsel 
 
 
 
Neuer  Asphalt

Überflutete Niehler Straße, 2021

Dezernat, Dienststelle  
III/64 
 
Vorlagen-Nummer 
 1995/2023 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 31.08.2023 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der 
Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 01.06.2023, AN/1101/2023 betr. Nachfrage zu 
Bauarbeiten Ecke Blücherstraße/Niehler Straße. 
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. „Welche Bauarbeiten wurden an dieser Stelle durchgeführt?“ 
Bei der Baumaßnahme handelte es sich um die komplette Erneuerung der Außenanlage der 
Lichtsignalanlage bestehend aus den beiden Teilknoten Niehler Straße/Blücherstraße und 
Xantener Straße.  
In diesem Zuge wurde die Lichtsignalanlage barrierefrei mit akustischen und taktilen Zusatz-
signalen und taktilen Leitelementen ausgestattet. Dazu wurden teils Rohrtrassen erneuert, 
Signalmaste ausgetauscht und neue Verkabelungen hergestellt.  
Um die Verkehrsführung zu optimieren, wurden für den Radverkehr gesonderte Aufstellflä-
chen geschaffen. Dies hatte zu Folge, dass Markierungsarbeiten notwendig waren.  
Da sich die Fahrbahnoberfläche in einem desolaten Zustand befand und ein Entfernen der 
vorhandenen Markierung technisch nicht umsetzbar war, wurde ein Teil der Fahrbahndecke 
saniert. Darüber hinaus befanden sich angrenzend an diesen Teil der Fahrbahn im Seitenbe-
reich noch Parkmarkierungen, die bereits durch Poller nicht mehr zugängig waren. Da diese 
entfernt werden sollten, war es auch hier nötig die Oberfläche neu herzustellen.  
 
 
2. „Weshalb wurde im Rahmen der Arbeiten die Mittelinsel auf der Niehler Straße ent-
fernt? Welcher politische Beschluss hat dazu beauftragt?“ 
Bei der vorherigen Lichtsignalanlage bestand ein unzulässiger Zustand, da an dem Signal-
mast auf der besagten Mittelinsel kein Anforderungstaster vorhanden war. 
Trotz Mittelinsel musste man also als zu Fuß gehende Person die gesamte Furt in einem 
Zuge queren. 
Die Mittelinsel, welche (beim Sperren/„Rot-Schalten“ des Fußverkehrs-Signals) irritierend zum 
Stehenbleiben einlädt, stellte somit eine potentielle Unfallgefahr für Fußgänger*innen dar. 
Zudem wurde dieser Signalmast auf dieser Mittelinsel mit der neuen Lichtsignalanlage nicht 
mehr benötigt. 
Aufgrund der genannten Aspekte wurde diese Mittelinsel im Rahmen der LSA-Erneuerung 
entfernt und die Fußverkehrs-Furt durchgehend neu markiert.  
Der Rückbau wurde mit dem Amt für Straßen und Radwegebau abgestimmt, ein politischer 
Beschluss war hierzu nicht erforderlich. 
 
 
3. „Wem gehört welcher Teil der nun wieder versiegelten Gehwegfläche?“ 
Die gesamte erneuerte Fläche befindet sich im Eigentum der Stadt Köln.

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4. „Wieso wurde nach Abschluss der Arbeiten die Fläche neu versiegelt, anstatt einen 
wasserdurchlässigen Belag aufzutragen?“ 
Da es sich hier um eine reine Erneuerungsmaßnahme der Lichtsignalanlage handelte, wurden 
die Flächen im ursprünglichen Zustand wiederhergestellt. 
Auf dieser Fläche mussten Aufgrabungen stattfinden, die zum Bau der Lichtsignalanlage nötig 
waren.  
Da es sich hier um einen Schulweg handelt wurde entschieden, diese ohnehin schon desolate 
Fläche zu sanieren statt nur die Ausschachtungen zu verfüllen, auch um ein mögliches Verlet-
zungsrisiko zu vermeiden. 
 
 
5. „Was ist an dieser Stelle geplant, was ggf. die Asphaltierung begründen könnte?“ 
Da langfristig eine Umgestaltung der Niehler Straße geplant ist, wurde sich aus Kostengrün-
den hier auf eine Wiederherstellung beschränkt. Es lagen keine ausführungsreifen Planunter-
lagen zum Zeitpunkt der Anlagenerneuerung vor.