Antrag der Fraktion UWIGA vom 17. Oktober 2011 betr. Überprüfung von Altvorlagen

SV-Nr. 2011/0056 
 
 
 
 
 
 
DA, 17.10.2011 
 
 
Antrag der UWIGA für die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 
am Do 03.11.2011 
 
Überprüfung von Altvorlagen 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, 
 
dass sämtliche kostenwirksamen „Altvorlagen“, die bereits in den letzten Legislaturperioden 
beschlossen wurden, nochmals vor ihrer Ausführung vom Magistrat  auf Ihre tatsächliche 
Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit in Anbetracht der derzeitigen Kassenlage überprüft werden und 
ggf. erneut der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 
Hiermit soll auch die Verantwortlichkeit des neuen Magistrats für Ausgaben und Vorlagen 
dokumentiert werden, die in der Vergangenheit liegen und teilweise die Unterschrift (en) der 
ausgeschiedenen Dezernenten tragen.  
Ab welcher Kostenrelevanz dies geschehen soll, ist in der Stadtverordnetenversammlung selbst zu 
diskutieren und gemäß eventuellem Beschluss in diesem Antrag nachzutragen. 
Die UWIGA schlägt einen Grenzwert i.H.v. € 10.000,--  vor, ab dem neu beraten werden soll. 
 
Begründung: 
 
Mündlich 
 
 
Stadtverordnete Helmut Klett – Erich Bauer – Wolfgang Heinz