V/0967/2012
Rüschhausweg - barrierefreier Ausbau der Haltestellen Rüschhausweg A - C
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Beschlussvorlage
4787 Zeichen
V/0967/2012
DER OBERBÜRGERMEISTER
Tiefbauamt
Betrifft
Rüschhausweg - barrierefreier Ausbau der Haltestellen Rüschhausweg A - C
- Baubeschluss Straßenbau -
Beratungsfolge
24.01.2013 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung
29.01.2013 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
Die Bushaltestellen „Rüschhausweg A - C“ auf dem Rüschhausweg und auf dem Toppheideweg
(rot umrandeter Bereich) werden auf der Grundlage der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufge-
stellten Ausführungsplanung (Lageplan Nr. 4111 Blatt 1(1) vom 26.10.2012) ausgebaut.
II. Finanzielle Auswirkungen
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster für den barrierefreien Ausbau der Halte-
stellen Baukosten in Höhe von ca. 75.000 € entstehen.
Zusätzlich entstehen Folgekosten für die Unterhaltung der neuen Haltestelle „Rüschhausweg C“ in
Höhe von ca. 200 € pro Jahr, für die Abschreibung entstehen Folgekosten in Höhe von ca. 500 €
pro Jahr.
Teilfinanzplan
Nr. Bezeichnung
Haush.-
Jahr
Betrag
€
Bemer-
kungen
Produktgruppe
1201
Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und –anlagen
2013
20.000
Haltestelle
C
Investitionsmaßnahme 0007 Verkehrsflächen, Neubau
und Erneuerung
Auszahlungen
Vorlagen-Nr.:
V/0967/2012
Auskunft erteilt:
Herr Grimm
Ruf:
492 66 00
E-Mail:
Grimm@stadt-muenster.de
Datum:
07.01.2013
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0967/2012
16.000
ÖPNV-
Förderung
80 %
Einzahlungen
Summe aller Auszahlungen/Saldo 4.000
Teilergebnisplan
Nr. Bezeichnung
Haush.-
Jahr
Betrag
€ Bemerkungen
Produktgruppe
1201
Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und –anlagen
2013
2013
55.000
44.000
Haltestellen A
und B
ÖPNV-
Förderung
80 %
Zeile
Zeile
13
02
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Zuwendungen und allgemeine
Umlagen
Ergebnis: 11.000
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtig ungen sind im Haushaltsplan bei der o. g. Produkt-
gruppe veranschlagt.
Begründung:
1. Voraussetzungen
Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen „Rüschhausweg A-C“ auf dem Rüschhausweg bzw. dem
Toppheideweg ist Bestandteil der Vorlage V/0464/2012 „Progra mm Verbesserungen an Halteste l-
len für 2013/2014“, die am 13.09.2012 im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwic klung, Verkehr
und Wirtschaft beschlossen wurde.
2. Baumaßnahme:
Beschreibung
Alle 3 Haltestellen erhalten einen Niederflurbusbordstein und ei n Blindenleitsystem nach dem
Standard der Stadt Münster. Die Wartehallen an den Haltestellen „A“ und „B“ sind vorhanden und
bleiben erhalten, die Haltestelle „Rüschhausweg C“ im Toppheideweg ist eine Ausstiegshaltestelle,
sie erhält keine neue Wartehalle. Diese Haltestelle wird zukünftig über einen 1,50 m breiten befes-
tigten Weg mit der Haltestelle „Rüschhausweg B“ verbunden.
Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Haltestelle „Rüschhausweg A“ werden im Bereich des
Parkstreifens Baumscheiben vergrößert und der hinterliegende Geh- und Radweg instandgesetzt
Zwischen dem Stadtlohnweg und dem Toppheideweg werden die Fahrbahn und defekte A n-
schlussleitungen der Straßenabläufe erneuert. (Beschluss dazu siehe Vorlage V/0526/2012, Anl a-
ge 1 – lfd. Nr. 6 und 7)
- 3 -
V/0967/2012
Reduktionsvariante
Eine Reduktionsvariante ist nicht möglich.
3. Ausschreibung und Bau:
Die Ausschreibung beginnt direkt nach der Bewilligung der Förderung in 201 3, so dass mit e iner
Realisierung der Maßnahmen im 3. und 4. Quartal 201 3 zu rechnen ist. Die Verkehrsführung wäh-
rend der Bauzeit wird abgestimmt.
4. Dritter/Zuschüsse:
Für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen wird das Tiefbauamt im Januar 2013 einen Förder-
antrag stellen.
5. Genehmigungen/Vereinbarungen:
Für die Maßnahme sind keine Genehmigungen erforderlich.
6. Liegenschaftliche Regelungen:
Liegenschaftliche Regelungen waren erforderlich und sind bereits abgewickelt.
7. Bauen für Alle:
Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit dem Sprecher der Arbeitsgruppe 5
„Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit B e-
hinderungen (KIB) abgestimmt:
Die B ushaltestellen werden nach aktuellem Standard der Stadt Münster ausgebaut (Vorlage
V/0052/2011), sie erhalten eine erhöhte Fläche und ein Blindenleitsystem. Wartehallen mit Sitzg e-
legenheiten sind bereits vorhanden.
Die Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes
frühzeitig über die Maßnahme informiert.
In Vertretung
gez.
Schultheiß
Stadtdirektor
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (3)
- Rüschhausweg
- Toppheideweg
- Stadtlohnweg
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0967/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 07.12.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37