Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt

Anlage 1 
Die Vergabe der Zuschüsse erfolgt an folgende Projektträger: 
 
Nr.1  
5.500,00 € - Prof. Ulf Aminde, Weißensee Kunsthochschule Berlin als Künstler des Sieger-
entwurfs des Werkstattverfahrens für ein Denkmal zu den NSU-Anschlägen in Köln  
Weiterentwicklung einer Visualisierung des ‚Denkmals zum Anschlag des NSU in der Keup-
straße und der Probsteigasse‘ sowie Vorstellung und Vorführung im Rahmen des diesjähri-
gen Gedenkens zum 15. Jahrestag in der Keupstraße  
Eine Realisierung des Denkmals ist aktuell noch nicht abzusehen(Der präferierte Standort 
des Denkmals liegt auf einem privaten Grundstück. Es gibt zurzeit keine konkreten Bebau-
ungsabsichten der Eigentümer für dieses Grundstück. Solange die Eigentümer weder die Art 
der geplanten Nutzung noch das Maß benennen können, sind nach Auffassung der Verwal-
tung Gespräche über die konkrete Verortung des Denkmals auf dem Grundstück nicht ziel-
führend. Die Verwaltung wird das Ergebnis des Werkstattverfahrens und die veränderte Plat-
zierung der Gebäudekörper zur Wahrung einer Sichtbeziehung vom Mahnmal zur Keupstra-
ße in die Planungen für das Grundstück einbringen. Die detaillierte Stellungnahme der Ver-
waltung siehe Vorlage-Nr. 0322/20199). Gleichzeitig ist es von großer Wichtigkeit gegenüber 
den Opfern der Anschläge des NSU und der Kölner Stadtgesellschaft das Gedenken an den 
Anschlag und die Mahnung in Erinnerung zu halten. Zwischenzeitlich wurde von Prof. Amin-
de auf eigene Kosten ein erstes Modell des künftigen Denkmals im Größenverhältnis von 1 x 
10 erstellt und begonnen die entsprechende App zu entwickeln und erste Filme einzustellen. 
Ein solches Modell kann zum 15. Jahrestag am 9.6.19 in der Keupstraße im Rahmen der 
dort geplanten umfangreichen Veranstaltungen vorgestellt und gleichzeitig erste für die 
Denkmalsapp vorgesehene Filme öffentlich gezeigt und diskutiert werden. Anschließend soll 
das Modell an einem geeigneten öffentlich zugänglichen Ort in Köln ausgestellt werden. Ziel 
ist die Verdeutlichung, dass Opfer rassistischer Gewalt in Köln nicht vergessen werden so-
wie die Visualisierung des Denkmalentwurfes zum Gedenken an die Anschläge in Köln mit 
der Möglichkeit einer ersten Nutzung seiner Funktionen. 
 
Nr. 2  
3.200,00 € - Alevitisches Kulturzentrum Köln-Porz e.V. 
Veranstaltung mit dem Titel „Die Kraft des kollektiven Gedächtnisses-Umgang mit Rassis-
mus, Intoleranz, Antisemitismus und Antiziganismus“ 
Auf der Fachveranstaltung sollen drei Referenten zu den Themen Antisemitismus, Antiziga-
nismus und Alevitentum und über den Umgang mit Antirassismus und Antidiskriminierung 
referieren und diskutieren. Eine kritische Auseinandersetzung und Reflexion stehen hierbei 
im Fokus. Das Vorhaben richtet sich generationsübergreifend an Menschen mit und ohne 
Migrationshintergrund. Es sollen insbesondere Jugendliche mit unterschiedlichem Migrati-
onshintergründen angesprochen werde. Ziel ist es unter anderem Jugendlichen für diese 
Themen zu sensibilisieren und zur Mitsprache im generationsübergreifenden Dialog anzure-
gen. Wie kann Teilhabe und Partizipation aus Sicht von Jugendlichen in diesem Kontext 
funktionieren und wie gehen Jugendliche mit diesen heute Themen um.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/16/162 
 
Vorlagen-Nummer 
 1371/2019 
Freigabedatum 
30.04.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt die Förderung von Antirassismusarbeit wie folgt: 
 
1. Visualisierung des ‚Denkmals zum Anschlag des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse‘ 
 einen Betrag in Höhe von 5.500,00 € 
Antragsteller: Prof. Ulf Aminde 
 
2. Veranstaltung mit dem Titel „Die Kraft des kollektiven Gedächtnisses-Umgang mit Rassismus, 
Intoleranz, Antisemitismus und Antiziganismus“ 
 einen Betrag in Höhe von 3.200,00 € 
Antragsteller: Alevitisches Kulturzentrum Köln-Porz e.V. 
 
 
Die Gesamtsumme der aktuell aufgelisteten Projektanträge beträgt 8.700,00 €. 
 
Integrationsrat 30.04.2019 
Ausschuss Soziales und Senioren 02.05.2019 
Finanzausschuss 20.05.2019 
Rat 21.05.2019

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  8.700,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung 
Seit 2007 fördert die Stadt Köln Maßnahmen aus den Mitteln für Antirassismustraining. Sowohl die 
zunehmende Sensibilität unterschiedlicher gesellschaftlicher Akteure gegenüber den unterschiedli-
chen Erscheinungsformen von Rassismus und Diskriminierung als auch die positive Bewertung der 
bereits erreichten Ergebnisse führen dazu, dass Maßnahmenträger weitere Präventionsmaßnahmen 
in Form von Fortsetzungs- und Aufbauprojekten planen und in ihrem Vorgehen inhaltliche und me-
thodische Vielfalt sowie innovative Elemente anwenden. Die öffentliche und teilweise sehr polarisie-
rend geführte Debatte um Migration zeigt, dass der Bedarf nach solchen Maßnahmen weiterhin sehr 
hoch ist. 
 
Im Haushaltsplan 2019 sind 10.000 € für Antirassismus-Projekte veranschlagt. Am 14.02.2019 hat 
der Rat die Aufstockung der Antirassismusgelder im Rahmen des Integrationsbudgets um 40.000 
€/Jahr auch für das Jahr 2019 beschlossen (Vorlage Nr.4173/2018), so dass insgesamt 50.000 €/Jahr 
zur Verfügung stehen. 
 
Die Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2019, Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen 
und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, veranschlagt. 
 
Zu Projekt 1:  
Der Künstler Ulf Aminde arbeitet seit langem im antirassistischen Kontext und gestaltete den Sieger-
entwurf für das Denkmal zu den Anschlägen in der Keupstr. und Probsteigasse. Im Vorgriff auf die 
endgültig Realisierung des Denkmals ist geplant, ein Modell (Maßstab 1:10) mit der entsprechenden 
App und ersten Filmen zu erstellen. Dieses Modell soll für die Kölner Bevölkerung als „Wanderaus-
stellung“ genutzt werden, um so für breite gesellschaftliche Gruppen eine attraktive Plattform für die 
aktive Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Diskriminierung und ihrer Folgen zu bil-
den.

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Zu Projekt 2:  
Die Träger des zur Förderung vorgeschlagenen Projektes verfügen über eine langjährige Erfahrung 
auf dem Gebiet der vernetzten interkulturellen und interreligiösen Arbeit. Eine breite Vernetzung mit 
unterschiedlichen gesellschaftlichen Akteuren in Köln und über Grenzen der Stadt hinaus charakteri-
siert die Aktivitäten der Träger, was auch im Fall der hier zur Förderung vorgeschlagenen Projekte 
von großer Bedeutung ist.  
 
Die Maßnahmen zielen auf die Sensibilisierung und Befähigung von unterschiedlichen gesellschaftli-
chen Gruppen, gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung tätig zu werden, sowie auf die Stär-
kung (Empowerment) diskriminierter Gruppen. Von den vorgeschlagenen Projekten wird eine präven-
tive Wirkung gegen Rassismus und Diskriminierung in Köln erwartet. Die Maßnahmen werden als 
Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des Kölner Konzeptes zur Stärkung der integrativen Stadtgesell-
schaft gewertet. 
 
Aus vorgenannten Gründen schlägt die Verwaltung die Förderung der Projekte gemäß dem Be-
schlussvorschlag vor. Die Förderung erfolgt mit der Auflage, dass in einem kurzen Erfahrungsbericht 
erzielte und (längerfristig) erwartete Wirkungen dargestellt werden. 
 
Die Gesamtsumme der aufgelisteten Projektanträge zu 2019/ 3.Schritt beträgt 8.700,00 €. 
 
Finanzmittel stehen im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, „Antirassis-
mustraining“ unter Zeile 15, Transferaufwendungen zur Verfügung. 
 
Im Falle des Beschlusses zu dieser Vorlage stehen für die Förderung von Antirassismus-Projekten 
Haushaltsmittel für 2019 wie folgt zur Verfügung: 
2019/ 1. Teil (Vorlage Nr. 0103/2019)    insgesamt  16.132,- € 
2019/ 2. Teil (Vorlage Nr.  0556/2019)    insgesamt    6.580,- € 
2019/ 3. Teil (aktuelle Vorlage)     insgesamt    8.700,- € 
        Insgesamt  31.412,- € 
 
 Rest zu 50.000 € 18.588 €,- € 
 
Die Verwaltung bereitet derzeit eine Richtlinie für die Vergabe der Antirassismusmittel vor, die u.a. 
voraussichtlich zwei Stichtage zur Beantragung vorsieht. Damit wäre ab dem Jahr 2020 eine Redu-
zierung der Beschlussvorlagen auf 2/Jahr verbunden. 
 
Die vorgesehene Beratungsfolge ergibt sich aus dem § 22 Integrationsrat (§§ 27 i.V.m. 126 GO) 
Absatz 7 der Hauptsatzung der Stadt Köln in der vom Rat der Stadt Köln am 15.03.2016 beschlosse-
nen Fassung: „(7) Der Integrationsrat wirkt an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit. Er be-
rät über alle Haushaltsansätze, die seine Aufgaben betreffen und kann dazu Vorschläge und Anre-
gungen machen. Darüber hinaus weist der Rat dem Integrationsrat Mittel zu, die dieser nach der 
Maßgabe einer vom Rat zu beschließenden Richtlinie zur Förderung der Integrationsarbeit in Köln 
selbständig vergeben kann. Dabei handelt es sich insbesondere um 
• Zuschüsse für die Arbeit von Vereinen, Zentren und Initiativen, die in der Migrations-, Integrations- 
und Antidiskriminierungsarbeit tätig sind, 
• Verwendung von EU-, Bundes- oder Landesmitteln zur Förderung der Integration und des friedli-
chen, gleichberechtigten Zusammenlebens. 
Die Beschlüsse des Integrationsrates über die Verwendung von Haushaltsmitteln gibt die Verwaltung 
den entsprechenden Fachausschüssen und dem Finanzausschuss unverzüglich zur Kenntnis. Der 
Rat entscheidet abschließend.“ 
 
Begründung der Dringlichkeit: 
Die Dringlichkeit ergibt sich insbesondere aufgrund der Termingebundenheit der Maßnahmen unter 
Nr. 1 (15. Jahrestag Nagelbombenanschlag am 9.6.2019). Die Beschlussfassung soll den auf die 
Deckung der Kosten aus dem städtischen Zuschuss angewiesenen Trägern die erforderliche Pla-
nungssicherheit für die Maßnahmenvorbereitung geben. 
 
Anlagen:

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Vergabe der Mittel für Antirassismustraining 2019 / 3.Teil - kurze Erläuterung der Projekte.