Freigabe von Personalkosten für DataClearing NRW

V/0277/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
citeq 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Freigabe von Personalkosten für DataClearing NRW 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
27.04.2006 Werksausschuss der citeq Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Werksausschuss stimmt der Übernahme der Aufgabe einer Clearingstelle in NRW zu. 
Der Betrieb soll zu gleichen Teilen von der KRZN Moers und der citeq Münster unter DataClearing 
NRW erfolgen. 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass anteilige Kosten und anteilige Erlöse in Höhe von 375.600 
€ entstehen. 
 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Mittel in Höhe von 320.000 € sind bereits im Wirtschaftsplan der citeq eingestellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Im Zuge der weiteren Entwicklung des E-Government in Deutschland ist mit der Novellierung des 
Melderechtes und der Einführung einer länderübergreifenden standardisierten elektronischen 
Rückmeldung zum 01.01.2007 ein nächster wichtiger Schritt erfolgt. 
 
Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgabe und der Aufgabenzuweisung des Landes an den kom-
munalen Bereich beinhaltet für diese Aufgabe zwei Aspekte: 
 
1. Aufbau der Infrastruktur OSCI 
Der Protokollstandard OSCI (Online Services Co mputer Interface) ist vom Kooperationsausschuss 
ADV Bund, Länder, Kommunaler Bereich verabschiedet worden. Die Kommunikation über OSCI 
setzt zwingend einen sog. Intermediär und einen Verzeichnisdienst voraus. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0277/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Tewes 
Ruf: 
492 18 00 
E-Mail: 
Tewes@citeq.de  
Datum: 
11.04.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0277/2006 
 
Die Kommunen des Landes NRW beauftragen die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-
Dienstleister in NRW (AKDN) derzeit, den Pflegevertrag für die Intermediärssoftware Governikus 
über 2006 hinaus fortzuführen. Damit setzen die Kommunen NRW auf dieselbe Lösungen wie das 
Land NRW, der Bund und 12 weitere Bundesländer. 
 
Der Verzeichnisdienst wird über das beim Bundesverwaltungsamt bundeseinheitlich geführte 
Deutsche Verwaltungsdiensteverzeichnis (DVDV) realisiert. Zur Sicherstellung der Ausfallsicher-
heit hat das Land NRW die citeq gebeten, im Rahmen von DataClearing NRW den zentralen Pro-
duktionsmaster des DVDV für NRW zu betreiben. 
 
2. Betrieb von DataClearing NRW 
Auf Grundlage der OSCI-Standards bieten die kommunalen Rechenzentren KRZN Moers und ci-
teq Münster im Auftrag der AKDN gemeinsam die Clearingstellenfunktion für NRW unter dem Na-
men DataClearing NRW an. 
DataClearing NRW wird im ersten Schritt die elektronische Rückmeldung realisieren, ist aber be-
reits auf weitere Datenübertragungsdienste ausgelegt (bspw. Mammographiescreening gem. 
Krebsregistergesetz NRW, Steuer-Identifikationsnummer gem. Abgabenordnung) 
 
KRZN und citeq werden die Aufgabe jedoch nur wahrnehmen, wenn die Finanzierung durch die 
Kommunen des Landes NRW gesichert ist. Da die Kosten unabhängig von der Anzahl der teil-
nehmenden Kommunen und damit nahezu 100%ig Fixkosten sind, hat DataClearing das auf der 
Anzahl der angebundenen Einwohner basierendes gestaffeltes Preismodell entwickelt: 
 
 
 
Anzahl der angebun-
denen Einwohner 
Preis je Einwohner und Jahr je-
weils zzgl. einer 20%igen Umlage 
für Landkreise 
Höhe der gedeckten 
Kos
ten 
18 Mio.  0,026 Euro 524.900 € 
16 Mio. 0,030 Euro 524.900 € 
14 Mio. 0,034 Euro 524.900 € 
12 Mio. 0,039 Euro 524.900 € 
9 Mio. 0,052 Euro 524.900 € 
 
 
Auf der Basis des technischen Modells und des Preismodells liegen derzeit bereits folgende Be-
schlüsse zur Beauftragung und zur Unterstützung von DataClearing NRW vor: 
- KDN Beschluss 
- AKDN-Beschluss 
- POA des Städtetages 
Parallel zur Sitzung Werksausschuss finden Sitzungen der Präsidien Städtetag und Landkreistag 
sowie des Verbandsausschusses StGB NRW statt mit dem Ziel einer Empfehlung zugunsten 
DataClearing NRW. 
 
 
Auf Basis des Angebotes und der Beschlusslage haben bereits viele Kommunen in NRW eine Er-
klärung zur Beauftragung DataClearing abgegeben: Erklärungen liegen für ca. 8 Mio Einwohner 
bereits vor, es ist von einer deutlich über 50 % liegenden Beteiligung der Kommunen in NRW aus-
zugehen, so dass DataClearing wirtschaftlich betrieben werden kann.

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V/0277/2006 
Kosten und Erlöse 
Die Kosten und Erlöse werden zwischen KRZN Moers und citeq Münster jeweils 50% betragen. 
Dabei stellt sich die Kosten- und Erlösgegenüberstellung für die citeq wie folgt dar: 
 
 
 Erlöse Kosten 
DataClearing NRW 
0,026 € pro Einwohner und 
Jahr 
262.450 €  
Personal (Vertragswesen, 
Weiterentwicklung, Mana-
gement, Systemadministrati-
on, Anwenderbetreuung) 
 185.000 € 
Hardware (Server, Infrastruk-
tur, Wartung) 
 36.500 € 
Software (Betriebssystem, 
Betriebsinfrastruktur, Pflege) 
 40.950 € 
   
DVDV 
0,0018 € pro Einwohner und 
Jahr 
18.150 €  
Personal (Datenpflege, ma-
nagement, Systemadminist-
ration) 
 11.000 € 
Technik (Hard- und Software 
Server, Wartung, Pflege, 
Betrieb)  
 7.150 € 
   
EU-Zuschuss PICTURE 25.000 €  
Personal (Prozessaufnah-
men, Tollintegration) 
 25.000 € 
   
Zuschuss KDV 60.000 €  
Personal (Prozessaufnah-
men, eGovernment-
Umsetzung) 
 60.000 € 
   
Summe 
 
375.600 € 
 
375.600 €

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V/0277/2006 
Personalbedarf citeq 
 
 
Für die Erfüllung der o.a. Aufgaben ergibt sich bei der citeq folgender Personalbedarf: 
 
 
Profil Bedarf bis 01.01.2007 Bedarf ab 01.01.2007 
Vertragswesen, Aquise, Ab-
rechnung 
1,5 Stellen 1,0 Stellen 
Management, Weiterentwick-
lung, Prozessgestaltung 
1,0 Stellen 2,0 Stellen 
Verfahrensbetreuung 1,0 Stellen 1,0 Stellen 
Systemadministration Server 1,0 Stellen 1,5 Stellen  
Prozessaufnahmen, Toolin-
tegration, eGovernment-
Umsetzungen 
1,5 Stellen 1,0 Stellen 
   
Summe 6,0 Stellen 6,5 Stellen 
 
 
Hierfür stehen Personalkostenerlöse in Höhe von 281.000 € (s.o.) bei der citeq zur Verfügung. 
Zusätzliche Sachkosten fallen nur in geringem Umfang an.  
Die Stellen sollen alle nur befristet und jeweils erst zum Zeitpunkt des tatsächlichen Arbeitsanfalls 
besetzt werden. Alle Personalentscheidungen werden von den erzielten Erlösen abhängig ge-
macht. 
 
 
Weitere Entwicklung 
 
Über die we
itere Entwicklung von DataClearing NRW wird die citeq im Werksausschuss regelmä-
ßig berichten. 
 
 
 
i.V. 
 
 
 
gez. Bickeböller