V/0231/2010
Entsperrung des Zuschusses an das Westpreußische Landesmuseum
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Beschlussvorlage
3112 Zeichen
V/0231/2010 DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat IV Betrifft Entsperrung des Zuschusses an das Westpreußische Landesmuseum Beratungsfolge 08.09.2010 Kulturausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Kulturausschuss hebt den Sperrvermerk zur Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses an das Westpreußische Landesmuseum zunächst für das Haushaltsjahr 2010 auf. II. Kosten/Folgekosten Begründung: Im Zuge der Etatberatungen 2009 wurde ein Betriebskostenzuschuss für das Westpreußische Landesmsueum in Höhe von 10.000 € in den Haushalt eingestellt (Beschluss des Kulturausschus- ses vom 26.02.2009). Für die nachfolgende Sitzung sollten zunächst alle entscheidungsrelevanten Informationen aufbereitet werden, so dass dieser Zuschuss zunächst mit einem Sperrvermerk ver- sehen wurde (Vorlage V/0175/2009) Mit Vorlage V/0577/2009 hob der Kulturausschuss den Sperr- vermerk für das Jahr 2009 auf. Bei der Beratung kam er überein, die Zustimmung zu erteilen, wenn ein Modell umgesetzt wird, in dem die stadtteilkulturellen Aktivitäten im Museum, vor allem durch den Förderkreis Drostenhof, unterstützt werden. Für das Jahr 2010 sollte erneut ein Nachweis zur Finanzsituation vorgelegt werden. In Abhängig- keit von diesem Nachweis kann in 2010 der Sperrvermerk erneut aufgehoben werden. Das West- preußische Landesmuseum hat einen Verwendungsnachweis für das Jahr 2009 sowie einen Wirt- schaftsplan 2010 vorgelegt. Diese Unterlagen wurden dem städtischen Amt für Wirtschaftlichkeits- prüfung und Revision (AWR) vorgelegt, um von dort eine kurze Einschätzung zu erhalten. Demnach wurde das Jahr 2009 ausgeglichen abgeschlossen. Der Wirtschaftsplan ist aus Sicht des AWR wirklichkeitsnah aus den Vergangenheitswerten abgeleitet. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich jeweils auf eine Summe von 684.000 €. Bei den geplanten Einnahmen ist der städti- sche Zuschuss bereits berücksichtigt. Ob und inwieweit das Museum ein eventuelles Ausbleiben des städtischen Zuschusses durch Kostensenkungen kompensieren kann, lässt sich aus Sicht des AWR nicht einschätzen. Das AWR geht davon aus, dass keine nennenswerten Rücklagen beste- Vorlagen-Nr.: V/0231/2010 Auskunft erteilt: Herr Bertling Ruf: 492 70 43 E-Mail: Bertling@stadt-muenster.de Datum: 27.08.2010 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0231/2010 hen. Erträge aus dem Stiftungsvermögen wurden lediglich in einer Höhe von 602,50 € erzielt. Mit einer Freigabe der Mittel trägt die Stadt Münster einen Teil zu den Betriebskosten der Einrich- tung bei. Bezüglich der stadtteilkulturellen Aktivitäten und Veranstaltungen im Museum hat das Westpreußische Landesmuseum zugesichert, dass di e Mietkosten des Förderkreis Drostenhof damit abgedeckt sind. Hinsichtlich der Förderung von stadtteilkulturellen Angeboten bleibt es dem Museum darüber hinaus unbenommen, bei der Bezirksvertretung Südost wie auch beim Kulturamt Förderanträge („Stadtteilkultur“) zu stellen. Die Verwaltung schlägt daher vor, den Sperrvermerk aufzuheben. I. V. gez. Dr. Hanke Stadträtin
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0231/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 19.03.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37