0095/2025
Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Mohrenstraße
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Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 0095/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 30.01.2025 Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Mohrenstraße Das Bürgerschreiben sowie das Antwortschreiben werden der Bezirksvertretung Innenstadt hiermit zur Kenntnis gegeben. Hinweis: Sofern eine Beschlussvorlage gewünscht wird, kann diese über die Geschäftsführung der Be- zirksvertretung mit einem entsprechenden Auszug aus der Niederschrift bei der Geschäfts- stelle für Anregungen und Beschwerden angefordert werden. Darüber hinaus steht es der Bezirksvertretung selbstverständlich frei – auch ohne Vorliegen einer Beschlussvorlage – die Petenten oder die Fachverwaltung zur Sitzung einzuladen und einen politischen Beschluss zu fassen. gez. Dr. Ulrich Höver
Anlage 1 Bürgerschreiben
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Von: online-formularversand@stadt-koeln.de <online-formularversand@stadt-koeln.de> Gesendet: Samstag, 19. Oktober 2024 14:59 An: 02-1/4 Geschäftsstelle Anregungen und Beschwerden <geschaeftsstelle-anregungen- beschwerden@stadt-koeln.de> Betreff: Kontakt Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Folgende Information oder Nachricht wurde über das Online-Formular 'Kontakt Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden' am 19.10.2024 14:58:49 an Sie geschickt Anliegen: Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, ich bin bestürzt, fassungslos und wütend. Als Bürger der Stadt Köln fühle ich mich nicht von der Bezirksvertretung vertreten. Es ist unglaublich, dass es zunächst eine Bürgerbefragung zur Umbenennung der Mohrenstr. gibt und dann über diese Befragung hinweg eine Entscheidung gegen die Meinung dieser Bürger getroffen wird. Nun wird die Straße einfach umbenannt. Begründung ein "Gutachten". So allmählich kann ich die Politikverdrossenheit und das Wählen von Protestparteien verstehen. Ich selbst habe viele Jahre die Grünen gewählt, was ich aufgrund meiner Erfahrungen nicht mehr machen werde. Als Bürger fühle ich mich nicht vertreten, im Gegenteil. Wenn Bezirks"Vertreter" weiter so gegen die Bürger Beschlüsse fassen, fehlen mir die Worte. Es scheint, als sei schon von vornherein klar gewesen, dass die Straße umbenannt werden soll. Schließlich gibt es ein Gutachten. Die Bürger werden dann mal proforma gefragt, was sie davon halten. Ein Schelm, der Böses denkt........... Eine sehr unzufriedene Bürgerin
Anlage 2 Antwortschreiben
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Die Ämter und Dienststellen der Stadtverwaltung finden Sie unter www.stadt.koeln. Fragen zu den Dienstleistungen der Stadt Köln beantwortet Ihnen montags bis freitags, 7 - 18 Uhr, das Bürgertelefon unter der einheitlichen Behördenrufnummer 115 oder 0221/221-0. Seite 1/2 Stadt Köln, 02-1-4, 50605 Köln Bürgeramt Innenstadt Anregungen und Beschwerden an Rat und Bezirksvertretungen Bezirksrathaus Innenstadt Ludwigstraße 8, 50667 Köln www.stadt.koeln Auskunft Frau T: 0221 221- geschaeftsstelle-anregungen-beschwerden@stadt- koeln.de Sprechzeiten Montag bis Freitag : 08.00 bis 12.00 Uhr und nach Vereinbarung Frau Ihr Schreiben Mein Zeichen Datum 02-1-4 13.12.2024 Umbenennung der Mohrenstraße Sehr geehrte Frau , vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19.10.2024. Bitte entschuldigen Sie, dass ich diese erst jetzt beantworten kann. In Köln sind die Bezirksvertretungen für die Benennung und Umbenennung öffentli- cher Einrichtungen wie Straßen, Wege, Plätze, Schulen, Friedhöfe, Bäder u. a. des Bezirks zuständig (§ 2 Punkt 7.2 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln). Die Umbenennung von Straßen unterliegt einem festgelegten Verfahren. Nach Punkt 4.4 der geltenden Richtlinien für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen der Stadt Köln sind die von einer Umbenennung betroffenen Anwohner und gewerbli- chen Anlieger anzuhören. Die Beteiligung an der Umfrage ist freiwillig und dient dazu, ein möglichst breites Stim- mungsbild der Anwohner und Anliegenden zu erhalten. Die Auswertung der eingegan- genen Antworten wird der Bezirksvertretung vorgelegt. Die Bezirksvertretung muss dem jedoch keineswegs folgen und ist frei in ihrer Entscheidung. Ich bedauere, dass Sie mit der Entscheidung nicht zufrieden sind. Aber der Beschluss ist nach mehrjähriger, auch breiter öffentlicher Diskussion und Beratung demokratisch zustande gekommen. Die Bezirksvertretung Innenstadt als zuständiges Gremium hat die Umbenennung der Mohrenstraße in Gregorius-Maurus-Straße in ihrer Sitzung am 5.9.2024 mehrheitlich gegen drei Stimmen beschlossen. Seite 2/2 Dieses Schreiben sowie Ihre Eingabe werden der Bezirksvertretung Innenstadt zur Kenntnis gegeben. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Gez. Dr. Ulrich Höver Amtsleiter
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0095/2025
- Typ
- Mitteilung BV
- Datum
- 14.01.2025
- Erstellt
- 09.01.2025 12:29