Generalinstandsetzung BK 14 Berufskolleg Perlengraben 101. 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4016-0301-1-5003

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/402/22 
 
Vorlagen-Nummer 
 0178/2018 
Freigabedatum  19.02.2018 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Generalinstandsetzung BK 14 Berufskolleg Perlengraben 101. 50676 Köln, Freigabe von 
investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4016-0301-
1-5003 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt im Haushaltsjahr 2018 eine Mittelfreigabe in Höhe von 994.000,00€ 
im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von be-
weglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016-0301-1-5003 für die Einrichtung der Orthopädiet-
echnikfachräume, sowie die sonstige Ausstattung  mit Schulmöbeln. 
 
 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.03.2018 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 08.03.2018 
Finanzausschuss 19.03.2018

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   994.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Mit Baubeschluss vom 10.09.2015 ( Vorlagen-Nummer 1338/2015 ) hat der Rat der Stadt Köln die 
Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneue-
rung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegs 14 am Standort Perlengraben 101 in 50676 
Köln beschlossen. 
Die Maßnahmen zur Generalinstandsetzung haben begonnen. Die Ausstattungen und Beschaffungen 
sollen im Jahr 2018 erfolgen, um eine Nutzung nach Ende der Fertigstellung zu gewährleisten. 
Für das Jahr 2018 werden somit die beschlossenen investiven Einrichtungskosten in Höhe von 
994.000,00€ benötigt. Die Mittel werden mittels Ermächtigungsübertragung im Jahr 2018 bereit ge-
stellt und stehen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 9, Auszahlung für den 
Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, bei Finanzstelle 4016-0301-1-5003 im Haushaltsjahr 
2018 zur Verfügung.  
 
Gemäß §79 Schulgesetz NW ist der Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unter-
richt erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen und zu 
unterhalten sowie eine dem allgemeinen Stand der Technik und Informationstechnologie entspre-
chende Sachausstattung zur Verfügung zu stellen.