Mandari Insight

AN/0962/2017

Denkmal zum Anschlag des NSU in der Keupstraße

SPD Anfrage nach § 4 22.06.2017

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Ausschuss Kunst und Kultur, Sitzung am 27.06.2017, TOP 11.4

SPD Anfrage nach § 4

· application/pdf

Ansehen

SPD Anfrage nach § 4

3848 Zeichen

An die Vorsitzende  
des Ausschusses Kunst und Kultur 
Frau Dr. Eva Bürgermeister 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 22.06.2017 
 
AN/0962/2017 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Kunst und Kultur 27.06.2017 
 
Denkmal zum Anschlag des NSU in der Keupstraße 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
beim Nagelbomben-Attentat in der Mülheimer Keupstraße wurden am 9. Juni 2004 22 Men-
schen zum Teil schwer verletzt. Ladenlokale wurden schwer beschädigt bis zu völlig verwüs-
tet. Insbesondere die Tatsache, dass die Täter jahrelang im Kreise der Opfer vermutet wur-
den, hat eine tiefe Lücke in das Leben auf der Keupstraße gerissen. Erst im November 2011 
konnte der Anschlag dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zugeordnet werden. 
In seiner Sitzung am 11. Februar 2014 hat der Rat der Stadt Köln beschlossen, dass den 
Opfern des Anschlags in der Keupstraße besonders gedacht werden sollte. Hierzu wurde in 
der Ratssitzung am 15. Dezember 2015 ein künstlerischer Wettbewerb beschlossen, sowie 
vorgeschlagen, dass das Denkmal im Rahmen der Neugestaltung des alten Güterbahnhof-
geländes an der Ecke Keupstraße/Schanzenstraße errichtet werden sollte. 
Am 23. Juni 2016 wiederum hat der Stadtentwicklungsausschuss Vorgaben zur Ausarbei-
tung eines Bebauungsplan-Entwurfs beschlossen. Dies jedoch, wie der damaligen Anlage 1 
zu entnehmen ist, nur für den nördlichen Bereich des ehemaligen Güterbahnhofgeländes 
und damit nicht für den im Ratsbeschluss vom 15. Dezember 2015 für das Denkmal vorge-
sehenen Bereich. 
Nun liegt neuerdings ein Wettbewerbsentscheid für das gesamte Güterbahnhofsgelände vor, 
der für die Ecke Keupstraße/Schanzenstraße eine Bebauung bis zum Bürgersteig vorsieht. 
Dies hätte im Falle seiner Realisierung zur Konsequenz, dass das Denkmal nicht an der bis-
lang vorgesehenen Stelle, sondern nur in einer neu zu schaffenden Seitenstraße platziert 
werden müsste. Dadurch ginge nicht nur der direkte räumliche Bezug zur Keupstraße verlo-
ren. Vielmehr würde dies zu einem Abstand zwischen Denkmal und Keupstr. führen, was die 
Bewohnerinnen und Bewohner der Keupstr. für einen Affront und damit eine Abwertung hal-
ten müssten. Darüber hinaus entfiele die Möglichkeit, mit dem an der Straßenkreuzung neu 
gewonnenen Platz durch eine Benennung als Birlikteplatz an das gemeinsame Gedenkfesti-
val am 9. Juni 2014, an dem auch Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesjustizminis-

- 2 - 
 
ter Heiko Maas teilnahmen, zu erinnern. Diese Entwicklung führt zu einem  erheblichen Ver-
lust auch an Glaubwürdigkeit der Stadt gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern der 
Keupstraße. 
Im Zuge dessen bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Wie ist der derzeitige Planungsstand, was die Realisierung des Denkmals an der 
Ecke Keupstraße/Schanzenstraße betrifft? 
2. Ist es richtig, dass die Stadtverwaltung auf eine Realisierung an der Ecke Keupstra-
ße/Schanzenstraße verzichten und das Denkmal in eine neu zu schaffende Seiten-
straße verlagern will? 
3. Wenn ja, hat die Stadtverwaltung mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Keup-
straße Kontakt aufgenommen und ihre neue Perspektive erklärt? Wie haben diese 
reagiert? 
4. Wie sollen die politischen Gremien mit diesem Vorhaben befasst werden? 
5. Wie sieht das weitere Verfahren in Bezug auf die Umsetzung des Denkmals aus? 
 
Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtentwicklungsausschuss die Beantwortung dieser 
Frage mitzuteilen. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Gez. Dr. Barbara Lübbecke 
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin

Beratungsverlauf (1)

27.06.2017 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 11.4 Entscheidung
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0962/2017
Typ
SPD Anfrage nach § 4
Datum
22.06.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27